LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2013/07-Juli/2013-07-29 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt
- Protokoll der Vorstandssitzung vom 29.07.2013
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- offizieller Beginn: 20.17Uhr.
- Beginn der Sitzung:20.18 Uhr
https://vorstand-lsa.piratenpad.de/Vorstandssitzung-2013-07-29
Inhaltsverzeichnis
- 1 Anwesende
- 2 Abwesende
- 3 Leitung / Protokollant
- 4 Tagesordnung
- 5 Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 6 Zulassung von Gästen
- 7 Aufzeichnung der Sitzung
- 8 Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
- 9 Aktuelle Lage
- 10 Berichte
- 11 Anträge
- 11.1 Umlaufbeschlüsse
- 11.2 KFZ-Folierung
- 11.3 Reguläre Beschlüsse
- 11.4 Reisekosten Plakatabholung Hedersleben
- 11.5 Kostenübernahme Vewaltungsgebühr Infostand Halle
- 11.6 Reisekosten Fotos
- 11.7 Reisekosten Stammtisch MSH
- 11.8 Reisekosten Stammtisch Dessau
- 11.9 CD ROHLINGE , AUFKLEBER , DOPPEL CD HÜLLEN
- 11.10 Beauftragung Helfer Schatzmeisterei
- 11.11 Beauftragungen Region Harz
- 11.12 Kostenübernahme Flyerverteilung
- 11.13 Mailverteiler für Wittenberg
- 11.14 Mailverteiler für die Region Mansfeld Südharz
- 11.15 Registrierung Domain und Kostenübernahme
- 11.16 Reisekosten zum KWL zur Zulassung der Kreiswahlvorschläge
- 11.17 Antrag Reisekosten Heydebleckfest Klietznick
- 12 Anfragen
- 13 Sonstiges
- 14 nichtöffentlicher Teil
- 15 nächste Sitzung
Anwesende
- Anne
- Andze
- Alex
- Max
- Motz
Abwesende
- Conny (kommt später)
- René (andze glaubt, er ist noch im Urlaub)
Leitung / Protokollant
- Leitung: Alex
- Prokotoll: Anne
Tagesordnung
- Aufzeichnung der Sitzung
- Vorstellung der Tagesordnung
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Zulassung von Gästen
- Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
- Aktuelle Lage
- Anträge
- Anfragen
- Sonstiges
- Endgültige Prüfung der Beschlüsse
- Termin und Ort der nächsten Sitzung
- Nichtöffentlicher Teil
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Vorstand ist beschlussfähig.
Zulassung von Gästen
- Gäste sind zugelassen.
Aufzeichnung der Sitzung
- SyneX
Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
- keine Bemerkungen
Aktuelle Lage
- Mitglieder: 584
- Kontostand: 27.257,39 EUR
- Stand der Kassenprüfung: aufm lpt, aktuell keine geplant
Berichte
Anträge
Umlaufbeschlüsse
Antragsteller
Text
Laut Schatzmeisterhandbuch (http://wiki.piratenpartei.de/Schatzmeister-Handbuch#Aufteilung_von_Mitgliedsbeitr.C3.A4gen_von_Teilgliederungen_unterhalb_der_Landesebene) haben die Untergliederungen ab Folgemonat nach Gründung einen Anspruch auf anteilige Auszahlung (zB. bei Gründung im Juni auf 7/12) der Mitgliedsbeiträge die über das Jahr eingegangen sind. Ich möchte für LSA eine Aufteilung analog zur PartFin (ab Gründung vollständiger Anspruch auf dann eingehende Zahlungen). Das Handbuch sieht ausdrücklich vor, dass in den Landesverbänden per Vorstandsbeschluss abweichende Regelungen getroffen werden können.
Die Aufteilung gemäss Satzung lässt sich im Buchungsprogramm nicht abbilden. Ich müsste wieder eine parallele Liste führen und von jedem eingegangenen Mitgliedsbeitrag von Mitgliedern ohne KV einen Anteil zurückstellen, weil sich ja im Laufe des Jahres eine entsprechende Untergliederung gründen könnte und wir das Geld dann nicht schon ausgegeben haben sollten. Bei Gründung müsste ich alle eingegangenen Mitgliedsbeiträge im SAGE korrigieren.- war bereits im Umlauf angenommen
- Alex stellt Antrag vor
- was ist mit Daten aus Umlauf?
- müssten wir nur validieren, ansonsten stimmen wir erneut ab
- was machen wir nicht anwesenden, wegen Vorlage
- Im Umlauf Anne Enthaltung alle anderen dafür
Abstimmung
- Antrag wurde angenommen.
KFZ-Folierung
Antragsteller
Text
- Alex stellt Antrag vor
- war bereits im Umlauf angenommen
- Fahrzeug sieht gut aus
- Motzer hat Billigvariante bei FPD gesehen , unseres ist schöner
Abstimmung
- Antrag wurde angenommen.
Umsetzung
Reguläre Beschlüsse
Antragsteller
Text
Abreise: 16.08.2013 um 18 Uhr. Rückkehr: 18.08.2013 um 21 Uhr. Kostenschätzung analog RKO: Verpflegungspauschale: 36 EUR Übernachtungspauschale: 40 EUR (2 Übernachtungen bei privat) Reise: 30 EUR (150 km via Auto) Toleranz: 4 EUR
Gesamt: 110 EUR- Alex stellt Antrag vor
- Queerkon ist klar, aber was ist Häkel
- Häkel ist Inklusion
Abstimmung
- Antrag wurde angenommen.
Reisekosten Plakatabholung Hedersleben
Antragsteller
Text
Abreise: 01.08.2013 um 10 Uhr. Rückkehr: 01.08.2013 um 14 Uhr. Kostenschätzung analog RKO: Verpflegungspauschale: 0 EUR Reise: 16 EUR (80 km via Auto) Toleranz: 10 EUR
Gesamt: 26 EUR- Alex stellt Antrag vor
- normalerweise WK-Budgets
- Harz genehmigt
- sollten allen Plakatabholung genehmigen
- Beschränkung auf Plakate von Zentrallager zu Regionallager
- in Zukunft bitte darauf achten, ob WK-Budgets
Abstimmung
- Antrag wurde angenommen.
Kostenübernahme Vewaltungsgebühr Infostand Halle
Antragsteller
Text
- Alex stellt Antrag vor
- wird einer reden?
- Neo: bin bei Podiumsdiskussion auf jeden Fall dabei
- CSD unabhängig von BTW
Abstimmung
- Antrag wurde angenommen.
Reisekosten Fotos
Antragsteller
Text
Abreise: 01.08.2013 um 10 Uhr. Rückkehr: 01.08.2013 um 14 Uhr. Kostenschätzung analog RKO: Verpflegungspauschale: 0 EUR Reise: 10,60 EUR (54km via Auto) Toleranz: 10 EUR
Gesamt: 20,60 EUR- Alex stellt Antrag vor
- für Landratswahl, sollte aus entsprechendem Budget kommen
- Warum kommastellen in Budget, ist blöd
- unklar ob Programm das kann
- aus Landratswahlbudgetegal ob Kommastelle
- Alex sieht es ähnlich
- wer guckt auf Budget
- Finanzbeauftragte Denis
- Max im Chat: Kristin beauftragt
- warum wenn es doch Finanzbeauftragten gibt?
Abstimmung
- Antrag wurde abgelehnt.
Zusatzinfos
Ablehnung da Betrag aus Landratswahlbudget genommen werden soll.
Max gibt Antragsstellerin bescheid.Reisekosten Stammtisch MSH
Antragsteller
Text
Stammtischtour nach MSH, auch Bemerkung zum neuen Landesvorstand aus der Region , AndZe möchte keine Beleidigungen. Bitte um öffentliche Erklärungen und Vorstellung usw. Anmerkungen: Abreise: 30.07.2013 Rückkehr: 30.07.2013 Kostenschätzung analog RKO: Verpflegungspauschale: 0 EUR Reise: 19,40 EUR (97 km via Auto) Toleranz: 0,60 EUR
Gesamt: 20 EUR- Alex stellt Antrag vor
- Bitte Datum einfügen
- steht schon drin
Abstimmung
- Antrag wurde angenommen.
Reisekosten Stammtisch Dessau
Antragsteller
Text
in Höhe von 31 EUR zur Verfügung. Andreas Zeidler nimmt im Rahmen der Stammtischtour 2013/1 am Stammtisch der Piraten in Dessau am 04.08.2013 teil. Anmerkungen: Abreise: 04.08.2013 Rückkehr: 04.08.2013 Kostenschätzung analog RKO: Verpflegungspauschale: 0 EUR Reise: 30,40 EUR (152 km via Auto) Toleranz: 0,60 EUR
Gesamt: 31 EUR
- Alex stellt Antrag vor
Abstimmung
- Antrag wurde angenommen.
CD ROHLINGE , AUFKLEBER , DOPPEL CD HÜLLEN
Antragsteller
Text
- beim letzten mal schon vergessen
- Andze stellt Antrag vor
- kräftig dabei, dass CDs verteilt werden
- Antrag schon 3,4,5 Wochen im Wiki
- Wahlkampf?
- nein weil nur an Kindergärten, läuft schon lange
- Nachwirkung der Kinderliederbücheraktion
Abstimmung
- Antrag wurde angenommen.
Zusatzinfos
Beauftragung Helfer Schatzmeisterei
Antragsteller
Text
- Alex stellt Antrag vor
- weiß er von seinem Glcük?
- ja
- hat er sich doll gewehrt
- nein war auch Verwaltungstreffen als Vertretung für Schatzi von BaWü
- wer pflegt Beauftragungen im Wiki?
- Alex
Abstimmung
- Antrag wurde angenommen.
Zusatzinfos
Beauftragungen Region Harz
{{Vorlage:LSA:BeschlussbausteinX |Organ = Landesverband Sachsen-Anhalt |Datum = 29.07.2013 |Nummer = 2013/0729/011 |Titel =
Antragsteller
Text
- nur zur Kenntnis, weil in Gebietsversammlung beschlossen
- liegt DSV (Datenschutzvereinbarung) vor?
- ja
- Abstimmung aus Formgründen
Abstimmung
- Antrag wurde angenommen.
Zusatzinfos
- Alex wirft Beauftragungen ins Wiki und beantragt CRM Account beim Bund
Kostenübernahme Flyerverteilung
Antragsteller
Text
Gerade auf dem Flachen Land ist das Flyern ein reisen Aufwand aufgrund des großem Personalaufwandes und den immensen Spritkosten. Wir haben uns deshalb überlegt, gewisse Regionen über die Biberpost mit Flyern zu versorgen. Die Biberpost würde uns für 36€ pro 1000 verteilte Flyer dabei unterstützen. Dies ist wesentlich günstiger. Das Angebot liegt uns schriftlich vor. Wir haben bereits 10.000 Flyer im Druck und würden noch bis zu 20.000 nachdrucken lassen. So entsteht ein maximal möglicher Aufwand von 1080,00 €.
Was wir personell selbst flyern können, werden wir auch selbst tun, um die Kosten möglichst gering zu halten.- Alex stellt Antrag vor
- TP erläutert
- Wieso nicht Wahlkampfbudget?
- Wir haben (kein/nicht mehr genug) Geld mehr
- Wieso soll LV das tragen, kein Geld mehr, alles aufgeteilt
- Wahlkreis ist größer, weitere Wege
- MD bräuchte auch 100.000 Flyer
- Druck der Flyer ist nicht der Kern, sondern Versand
- 1000 Euro ist viel Geld
- würden nicht alles ausgeben, nur Maximalbetrag
- wäre Ungleichbehandlung, andere Regionen würden auch kommen, MSH, Altmark, Harz, später dann auch HAL und MD
- Auf Spendenseite steht, wir beauftragen keine Firmen
- Papier ist geduldig, könnte man ändern, Plakate und Flyer drucken wir auch nicht selber
- LWK: Börde ist einer der Aktivsten Kreise, im Gegensatz zu Anhalt und maßt euch an mit den vielen Leuten, noch mehr Geld zu fordern
- andere Regionen habe auch viele Leute, wollen gutes Ergebnis
- Flyern sehr uneffektiv
- konkrete Spenden in anderen LVs verrechnet, eure Spende habt ihr ausgezahlt bekommen, Budget schon erhöht und 500 Euro für Dk bereit gestellt, dass heißt ihr habt 2400 Euro, sammelt Spenden, dann könnt ihr sie haben
Abstimmung
- Antrag wurde abgelehnt.
Mailverteiler für Wittenberg
Antragsteller
Text
- Alex stellt Antrag vor
- gab es vr 1-2 Jahren schon mal
- Antragssteller erläutert
- Mailaddresse einrichten, die Mails an alle Mitgleider einer Region weiterleitet, technisch nicht möglich
- keine Implementierung
- alles manuell syncen, Tech Talk, zu aufwändig
- kann jeder schreiben
- WB werden 4 Leute erreicht
- mehr Vorlauf nötig
- müssen langsam mal Lösung finden
- Max kommt noch als Unterstützung hinzu, ggf. direkt für genau diese Sachen
- bitte um Geduld, dritter Mann kommt hinzu
- ist okay
- bitte Probleme direkt kommunizieren statt auf ML oder Twitter
- einmal MSH und einmal Harz verkakt, als GenSek krank, nach Diskussion auf ML mal nachgeschaut
- 2 x WB vergessen
- kann sein
- wenn so kurzfirsti, geht auch nicht mehr raus
Abstimmung
- Antrag wurde abgelehnt.
Zusatzinfos
Mailverteiler für die Region Mansfeld Südharz
Antragsteller
Text
- Alex stellt Antrag vor
Abstimmung
- Antrag wurde abgelehnt.
Zusatzinfos
Registrierung Domain und Kostenübernahme
Antragsteller
Text
- Alex stellt Antrag vor
- anonyme Plakate, mit Frau die Schnute zieht, Verweise auf MSH und WB
- geile Aktion
- Guerilla Aktion
- in der Art, muss ja angemeldet werden
- Summe fehlt
- 3,75 Euro für Erstanmeldung + 2,50€ pro Folgejahr
- Befristung möglich
- IT Budget gibt es nur für Verlänbgerungen
Abstimmung
- Antrag wurde angenommen.
Zusatzinfos
Reisekosten zum KWL zur Zulassung der Kreiswahlvorschläge
Antragsteller
Text
Anmerkungen: Abreise: 26.07.2013 um 11 Uhr. Rückkehr: 26.07.2013 um 18 Uhr. Kostenschätzung analog RKO: Verpflegungspauschale: 0 EUR Reise: 37 EUR (184 km via Auto) Toleranz: 3 EUR
Gesamt: 40 EUR- Alex stellt Antrag vor
- intern schon diskutiert, im Block abstimmen
- nein sind verschiedene Sachen
- TP erläutert
- Sitzung Kreiswahlausschuss
- nicht direkt BTW
- wann kam der rein?
- der mit den vielen
- rettet die Wahlen Budget?
- nein, war befristet, und nur für Notfall
- aus Parteisicht keine Pflicht, außer dringende Sachen
- nicht nachträglich beschließen, nur in Notfall
- reines Privatvergnügen, wenn nicht Vertrauensperson
- Termin war schon lange bekannt, zu knapp
Abstimmung
Zusatzinfos
Antrag Reisekosten Heydebleckfest Klietznick
Antragsteller
Text
Höhe von 50 EUR zur Verfügung. Andrea Bogner nimmt als Direktkandidatin am Heydebleckfest in Klietznick, einem traditionellem Dorffest, teil. Die
Reise geht von Oebisfelde-Weferlingen nach Klietznick (Jerichow).
Abreise: 03.08.2013 um 08 Uhr. Rückkehr: 03.08.2013 um 18 Uhr. Kostenschätzung analog RKO: Verpflegungspauschale: 6 EUR Reise: 40 EUR (200 km via Auto) Toleranz: 4 EUR
Gesamt: 50 EUR- Alex stellt Antrag vor
- aus einem der Wahlkampfbudgets von Dk oder LV
Abstimmung
Zusatzinfos
Anfragen
- keine Anfragen
Sonstiges
- zig möchte wissen wie der Stand der Direktkandidatenplakate ist. Bestellt wurden meines Wissens erst die Plakate für Börde. Lieferzeit sind mindestens 12 Tage!
- Börde und Harz haben bestellt
- Plakat von Henning, Manfred und Stephan gemacht, danach alle fertig
- Sandra evt fertig
- Stephan nicht fertig
- Börde bezahlt, vom Harz noch nichts
- BLK und Harz Budgets freigegeben
- Zeit mittlerweile bei 3 Wochen
- 7-8 Wochen ist Deadline, das ist heute
- was nicht innerhalb einer Woche wird nicht mehr bestellt (nur persönliche Meinung von Alex)
- soll die PG entscheiden
- jap, sind nur Privatmeinungen
- Reallifetreffen Harz zwei Termine: 02.08.2013 oder 30.08.2013
- Anne wird am 30.08. wohl arbeiten müssen
- 17.08. ist häkelkon
- 02. oder 30.
- 02. kann Conny nicht
- Andze will 30. halbdikatorisch festlegen
- Motzer J Anne E, Alex E, Conny J, Rene J , Max E/J
- Andze informiert den Harz
- Hinweis von Neo wegen Fanrechte-Aktion
- Neo war bei AG treffen
- nicht an Fanclubs rantreten außer spezielle kontakte, darauf achten dass bei gewissen Fans eskalieren könnte, nicht drauf eingehen
- demnächst Pressekonferenz
- Wann ist das vier Schatzitreffen?
- damals Anfrage von Anne für Budgetverteilung, aber aus ihrer Sicht erledigt
- geplant ist ja irgendwann(tm) ein LSA-Verwaltungstreffen mit den dann hoffentlich 9 Verwaltungspiraten des LV, aber noch kein Termin in Planung
nichtöffentlicher Teil
- gibts nicht
nächste Sitzung
- 05.08. um 20:17 Uhr Jour Fixe im NRW Mumble
- 12.08. Vorstandssitzung um 20:17 Uhr (CEST) im mumble nrw (mumble.piratenpartei-nrw.de:64738)
Ende der Sitzung
- Alex schließt die Sitzung um 21:54 MESZ.