LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2013/07-Juli/2013-07-02 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt
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- Protokoll der Vorstandssitzung vom 02.07.2013
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Vorstandssitzung am 02.07.2013 in der Unitheke Magdeburg, Universitätsplatz 1.
- offizieller Beginn: 18.00 Uhr.
- Beginn der Sitzung:18.28 Uhr
- Pad [1]
Inhaltsverzeichnis
- 1 Anwesende
- 2 Abwesende
- 3 Leitung / Protokollant
- 4 Tagesordnung
- 5 Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 6 Zulassung von Gästen
- 7 Aufzeichnung der Sitzung
- 8 Bemerkungen zum letzten Protokoll
- 9 Aktuelle Lage
- 10 Berichte
- 11 Anträge
- 11.1 Geschäftsordnung
- 11.2 Beauftragung Christoph, LandesIT
- 11.3 DSB
- 11.4 Presse
- 11.5 Beauftragung Landeswahlkampfkoordinator
- 11.6 Beauftragung laufende Verfahren am LSG
- 11.7 Beauftragungen BLK-SK
- 11.8 Flyer Harz
- 11.9 Reisekosten Verwaltungstreffen
- 11.10 Budget Landratswahl Harz
- 11.11 T-Shirts Harz
- 11.12 Transport Plakate Harz
- 11.13 Parteiausschlussverfahren zurückziehen
- 12 Anfragen
- 13 Sonstiges
- 14 nichtöffentlicher Teil
- 15 nächste Sitzung
Anwesende
- Anne
- Andze
- Conny
- Alex
- Max
- René
- Motz
Abwesende
- alle da ;)
Leitung / Protokollant
- Leitung: Alex
- Prokotoll: Motz (und der Rest hilft)
Tagesordnung
- Aufzeichnung der Sitzung
- Vorstellung der Tagesordnung
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Zulassung von Gästen
- Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
- Aktuelle Lage
- Anträge
- Anfragen
- Sonstiges
- Endgültige Prüfung der Beschlüsse
- Termin und Ort der nächsten Sitzung
- Nichtöffentlicher Teil
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Vorstand ist beschlussfähig.
Zulassung von Gästen
- Gäste sind zugelassen.
Aufzeichnung der Sitzung
- Synex zeichnet auf.
Bemerkungen zum letzten Protokoll
- entfällt
Aktuelle Lage
- Mitglieder: 612
- Kontostand: 34.711,22 EUR
- Stand der Kassenprüfung: letzte am 29.06.13, alles gut
Berichte
- entfällt
- kein Redebedarf
- irgendwas mit Babykatzen
Anträge
Geschäftsordnung
Antragsteller
gesamter Landesvorstand
Text
Der Vorstand beschließt die Geschäftsordnung https://vorstand-lsa.piratenpad.de/GO-Vorstand-2013-draft
Begründung
GO ist wichtig.
DiskussionPunkt 1 bis 7 ohne Einsprüche oder Änderungen akzeptiert wie Vorlage Aufgabenfelder: Anne: Aufgaben bearbeitet. 1 Teil aus rechtlichen Gründne Gelöscht, einer aus kompetenzgründen abgegeben, 2 eingefügt (Zentrale Materialliste, Ansprechpartner Wahlkampf). Andreas Zeidler: Aufgabe zugefügt: Moderatur Vorstandsintern. Ansprechpartner für Regionen (zusammen mit Beisitzern) Constanze Berg: Aufgabenfeld bestätigt, Augaben klargestellt Alexander Zinser: Aufgabenfeld bestätigt, Erweitert um Organisation von LPT Max Mischorr: Orga-LPT, Beschlussdoku (dauerhaft) Andreas Morcinek: Beschlussdoku (anteilig - nachbereitung), Ansprechpartner für Magdeburg (und nahe umgebung), Gedenk- und Aktionstage
René Schernikau: Presse, Liquid Feedback: ausgelagert, IT: wird von Alexander unterstützt Zusatz: Ansprechparter für die Regionen im Detail werden noch bestimmt in Zusammenarbeit mit den Regionen.
9a bis 10b ohne Einsprüche oder Änderungen akzeptiert wie Vorlage
Abstimmung
Umsetzung
Alex publiziert im Wiki.
Beauftragung Christoph, LandesIT
Antragsteller
Alex
Text
Der Vorstand beschließt, Christoph G. mit dem Betrieb der IT-Infrastruktur des Landesverbandes zu beauftragen. Er ist berechtigt, einzelne Aufgaben an kompetente Piraten eigenmächtig weiterzudelegieren. Zum ordnungsgemäßen Betrieb der LiquidFeedback-Landesinstanz bekommt Christoph Zugriff auf SageCRM. Die Beauftragung gilt für die Amtszeit des aktuellen Landesvorstandes. Zuständiges Vorstandsmitglied ist Alex.
Begründung
Christoph macht den Job bereits seit langer Zeit und das machte er bisher immer ganz großartig!! Danke <3.
Diskussion- Christoph: krieg ich Geld.
- alle so: nein!
Abstimmung
- Antrag wurde angenommen.
DSB
- vertagt
Presse
- vertagt
Beauftragung Landeswahlkampfkoordinator
Antragsteller
Anne
Text
Der Vorstand beschließt Alexander Magnus zum Landeswahlkampfkoordinator zu beauftragen. Die Beauftragung gilt für den Bundestagswahlkampf 2013. Zuständiges Vorstandsmitglied ist Anne.
Begründung
Wahlkampf ist wichtig! Formelle Ernennung in die von ihm bereits ausgefüllte Funktion.
Diskussion- Alex stellt Antrag vor
- endet mit Ende der Bundestagswahl
Abstimmung
Beauftragung laufende Verfahren am LSG
Antragsteller
Conny
Text
Der Vorstand beschließt das ehem Vorstandsmitglied Roman Ladig mit der Durchführung der laufenden Verfahren am LSG zum Stichtag 02.07.2013 zu beauftagen.
Begründung
Wechsel des Ansprechspartner für ein, noch aus dem vorangegangenen Vorstand, bestehendes Ordnungsverfahren wäre sehr ungünstig,
Diskussion- Roman ist (war) Ansprechpartner und möchte Verfahren zu Ende führen.
Abstimmung
Zusatzinfos
Roman hält den Vorstand auf dem laufenden. Alex informiert das LSG.
Beauftragungen BLK-SK
- vertagt
Flyer Harz
Antragsteller
Denis Mau
Text
Der Vorstand beschließt ein Budget in Höhe von 140 EUR für 750 Flyer (3Motive á 250 Flyer) für die Region Harz zum bundesweiten Aktionstag Altersarmut.
Begründung
Der Harz beteiligt sich am bundesweiten Aktionstag, Angebot liegt vor.
Diskussion- schade dass schlecht kommuniziert, andere Regionen hätte evtl auch interesse an sammelbestellung.
- Anne nicht sicher ob günstigstes Angebot
- Flyer selbst erstellt?
- Max nein aus NDS
- nicht beim PShop im Angebot
- Conny: in Umlauf um Bestellung MD abzuwarten und aktive zu erfragen
Abstimmung
Zusatzinfos
Anfrage auf Aktivenliste: Umlaufbeschluss am Freitag 20:00. Motz fragt auf der aktiven nach weiterem Bedarf und startet umlauf gegen Freitag abend.
Reisekosten Verwaltungstreffen
Antragsteller
Conny, Alex
Text
Der Vorstand beschließt ein Budget in Höhe von 380 EUR für die Teilnahme von Conny und Alex am Verwaltungstreffen in Rostock am 6/7.7.2013.
Begründung
Diskussion
Verwaltung ist toll!
- Kostenschätzung analog RKO:
- Hotel: 139 EUR
- Bahn: 150 EUR (HAL<->Rostock und MD<->Rostock)
- Verpflegungspauschale: 2 x 42 EUR = 84 EUR
- Toleranz: 7 EUR
- Gesamt: 380 EUR
- Alex stellt Antrag vor
- 2 Übernachtungen
Abstimmung
Zusatzinfos
C. und A. berichten vom #vw132
Budget Landratswahl Harz
Antragsteller
Kristin
Text
Der Vorstand beschließt ein Budget in Höhe von 1000 EUR für die Landratswahl 2013 im Landkreis Harz.
Begründung
analog Unterstützung OB-Wahl Halle und Landratswahl Altmark.
Diskussion- Alex: stellt Antrag vor
- Alex:geladen zur GV ist bereits
- Alex: Landratskandidat wird unterstützt
- Andze: gab mündliche Ankündigung das ca. 1000 € gewünscht
- Rene: Landratswahl ist Verbandssache, bitte Schlüssel entwickeln (Halle und Altmark gleiche Einwohnerzahlen)
- Conny: finde Schlüssel gut nach EW und Fläche
- Alex: Schlüssel wird komplexer als PartFin, weil wir nicht wissen wie viele Anfragen kommen und kleines Budget haben
- Anne: Antrag auf Ende der Debatte
- Mathematiker beauftragen
- Alex möchte es vertagen auf gemütlichen Grillabend
- Aktueller Handlungsbedarf?
- ja, 01.09. ist Wahl, könnten nächste Woche theoretisch schon hängen
Abstimmung
Zusatzinfos
Max informiert Harz. Budgetbeauftragter im Harz wird dem Vorstand noch benannt.
T-Shirts Harz
Antragsteller
Kristin
Text
Der Vorstand beschließt ein Budget in Höhe von 105 EUR für die Ausstattung der Infoständler im Harz mit T-Shirts. Spenden in entsprechender Höhe sind auf dem Spendenkonto Harz vorhanden und sollen damit verrechnet werden.
Begründung
Der Harz macht sehr viele Infostände. Damit die Leute direkt als Piraten erkennbar sind, sollen sie mit einheitlichen T-Shirts ausgestattet werden.
Diskussion- Alex stellt Antrag vor
- Tom: Augenklappen sind günstiger.
- haben Spenden dafrü
- Harz Vorbild sollten wir unterstützen
Abstimmung
Zusatzinfos
Der Vorstand freut sich über Fotos. Conny und/oder Max informiert/en den Harz.
Transport Plakate Harz
Antragsteller
Kristin
Text
Der Vorstand stellt Kristin Spengler ein Reisekostenbudget in Höhe von 40 EUR zur Verfügung. Kristin transportiert Plakate Ditfurt - Drobitz und zurück.
Begründung
Diskussion
- Wahlkampf!
- Kostenschätzung analog RKO:
- Reise: 36 EUR (180 km via Auto)
- Toleranz: 4 EUR
- Gesamt: 40 EUR
- Alex stellt Antrag vor
- Anne: Verständnisproblem- sollte eigentlich Transporter gemietet werden
- Conny: ne, haben jemanden gefunden, der Fahrzeug stellt, daher nur noch Strecke
- Landrat oder BTW?
- BTW
Abstimmung
Parteiausschlussverfahren zurückziehen
Antragsteller
Markus
Text
Der Vorstand möge beschließen das Parteiausschlussverfahren gegen den Antragsteller zurückzuziehen.
Begründung
Ich denke es wäre fatal wenn Ihr Aktivität dadurch unterbindet, sowie möglicherweise am Ende auf Euch etwas zurückfällt was unsinnig und möglicherweise unbegründet ist.
Diskussion- Alex: Ich halte das genannte Verfahren weder für unsinnig, noch für unbegründet. Dass der Antrag auf Parteiausschluss "sachlich und inhaltlich plausibel und ausreichend begründet" ist geht bereits aus dem Beschluss auf Verfahrenseröffnung des Landesschiedsgerichtes hervor, siehe auch Az. LSG-LSA 2013-04-22.
- Andze: vom alten LaVo beantragt und geprüft, Chance zu reagieren, abgegeben an Justiz, die ist unabhängig, keinen Grund für neuen LaVo einzugreifen
- AndZe mag es nicht bedroht zu werden "auf euch zurückfällt"
Abstimmung
- Antrag wurde abgelehnt.
Zusatzinfos
Alex informiert Antragsteller.
Anfragen
- keine
Sonstiges
- Wünschdirwaspad Nummer 2?
- Anne: fand die Idee ganz nett. Würde das gern wieder machen. Anne nimmt das in die Hand. auf der nächsten Sitzung schauen wir uns die ergebnisse an.
- offene Liste
- Anne: Hinweis auf offene Vorstandsliste. Bitte nutzt die, bei datenschutzrechtlich sauberen und nicht vertraulichen themen. Nutzt sie von Anfang an und schiebt Threads ggf. rüber.
- fester Sitzungstermin
- Montag?
- alle haben Montag Zeit
- RL-Sitzungen am Wochenende?
- durchs Land verteilen, gerne mit Grillen
- 1 x im Monat viel, lieber Termin jedes mal neu abstimmen
- Zig bitte Fahrtkostenbudget dafür (rené gibt zu Protokoll, dass er nur eingeschränkt Mobil dafür ist)
- Überreichung der Kontodaten für CSD Magdeburg 2013 an Zig (Done)
- Ausbildung von Versammlungs- und Wahlleitern - Herranzüchten von nachwuchs, da momentan kein Ersatz für qualifizierte Personen vorhanden, daher importbedarf Externe gewünscht für Neutralität. Neugierige können jederzeit gerne mitmachen, einfach Anfragen bei den bisherigen Qualifizierten (aber Aufmunterung sollte in Lennstars Sammel/infomail-macht Andze)
- Ausschreibung für Aktionen zu Gedenk- und Aktionstagen (stände/artikel)
- Motzer möchte Ausschreibungen machen dauerhaft
nichtöffentlicher Teil
entfällt, da RL-Sitzung
nächste Sitzung
- 8.7. Jour Fixe im NRW Mumble 20:17 Uhr
- Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder sind gewünscht
- 15.7. Vorstandssitzung im NRW Mumble 20:17 Uhr
Ende der Sitzung
- Alex schliesst die Sitzung um 20.24 Uhr.
