LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2013/07-Juli/2013-07-15 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt
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- Protokoll der Vorstandssitzung vom 15.07.2013
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Vorstandssitzung am 15.07.2013 im nrw-mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de:64738)
- offizieller Beginn: 20.17Uhr.
- Beginn der Sitzung:hh.mm Uhr
Inhaltsverzeichnis
- 1 Anwesende
- 2 Abwesende
- 3 Leitung / Protokollant
- 4 Tagesordnung
- 5 Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 6 Zulassung von Gästen
- 7 Aufzeichnung der Sitzung
- 8 Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
- 9 Aktuelle Lage
- 10 Berichte
- 11 Anträge
- 11.1 Übernahme der Kosten für Verwaltungsgebühr Wahlsichtwerbung
- 11.2 Übernahme Telefonkosten KWK Halle
- 11.3 Reisekosten Motzer, Stammtisch Dessau
- 11.4 Flyer Altersarmut
- 11.5 Reisekosten Tilo für Zulassung Landesliste
- 11.6 Kostenerstattung Moosgraffiti
- 11.7 Reisekosten Andze Quedlinburg
- 11.8 Kostenübernahme für Infotisch zur Rentendemo
- 11.9 Webauftritt BLK-SK
- 11.10 Reisekosten Max konst. Sitzung
- 11.11 Wahlkampfbudgets für die Wahlkreise
- 11.12 Reisekosten Operation Rettet-die-Wahlen
- 11.13 Reisekosten Alex Druckertransport und GV Harz
- 11.14 Unterstützung des KlimaCamps in Hohenmölsen durch den Landesverband
- 12 Anfragen
- 13 Sonstiges
- 14 nichtöffentlicher Teil
- 15 nächste Sitzung
Anwesende
- Anne
- Andze
- Conny
- Alex
- René
- Motz
- Max
Abwesende
Leitung / Protokollant
- Leitung: Alex
- Prokotoll: Anne und Motzer
Tagesordnung
- Aufzeichnung der Sitzung
- Vorstellung der Tagesordnung
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Zulassung von Gästen
- Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
- Aktuelle Lage
- Anträge
- Anfragen
- Sonstiges
- Endgültige Prüfung der Beschlüsse
- Termin und Ort der nächsten Sitzung
- Nichtöffentlicher Teil
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Vorstand ist beschlussfähig.
Zulassung von Gästen
- Gäste sind zugelassen.
Aufzeichnung der Sitzung
- SyneX und Tilo
Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
- keine Bemerkungen
Aktuelle Lage
- Mitglieder: 610
- Kontostand: 32.056,35 EUR
- Stand der Kassenprüfung: letzte am 29.06.13
Berichte
Landeswahlkoordinator
- Hilfe beim Erstellen von Direktkandidatenplakaten/-flyern
- Materialbedarfsermittlung abgeschlossen und Aufschlüsselung nach Wahlkreisen und Artikeln an Zora übertragen
- Teilnahme an Sitzungen der PG BTW LSA und Bund
- Klärung von offenen Fragen mit KV Börde, WK Harz und BLK-SK
- Bundes- und Themenflyer in der Fertigstellung
- Klärung Fragen Großplakate (wo, wie, was, warum)
Anträge
Übernahme der Kosten für Verwaltungsgebühr Wahlsichtwerbung
Antragsteller
Lennstar (artikuliert durch motz)
Text
Der Vorstand möge beschließene die erhobenen Verwaltungskosten der folgenden Gemeinden zu übernehmen bzw ein Budget in Höhe von 300 EUR dafür bereitzustellen:
Elbe-Heide: 26€ VG Könnern: 130€ Kaution Hohenmölsen: 10€ VG ASL: 25€ VG Bitterfeld-Wolfen: ungenannte Höhe VG Allstedt: 26€ Haldensleben: 7,70€/qm (nur an wenigen Anschlagkästen möglich) Südharz: 0,25€/Plakat/Wo Gerbstedt: 5€/Wo bis 25 Plakate, 15€/Wo bis 50St., 20€/Wo bis 100St.
Helbra Umfeld 30€
Begründung
Ohne Zahlung der Verwaltungsgebühren bzw. der Kaution kann in diesen Gemeinden kein Plakat aufgehangen werden.
Diskussion- Conny: Gesamtsumme fehlt? Was genau sollen wir da beschliessen?
- Motzer: Lenny hat Verwaltungsgebühren gesammelt und zugeschickt, keine Summe da nicht weiß, wie nicht wie berechnet wird
- Anne: habe ich schon berechnet auf ML
- Mail kam bei Motzer und Andze nicht an
- Mail gefunden
- unterschiedliche Zahlen, 260,247,217
- lasst uns 300 machen
Abstimmung
Zusatzinfos
Alex kämpft noch mit seinem Bier (der Technik).
Übernahme Telefonkosten KWK Halle
Antragsteller
tinilou
Text
Der Landesvorstand möge beschließen das der
Kreiswahlkampfkoordinatorin von Halle, Nelly Kuschkowitz, eine Handyflatrate für 3x 20,36€ = 61,08€ von fonic zur verfügung gestellt
wird. http://www.smartchecker.de/tarife/fonic/fonic-all-net-flat/2881
Begründung
Diskussion
Als Kreiswahlkampfkoordinatorin wird sie viele Anrufe für die Partei tätigen müssen. (Koordinierung, Motivierung, Fragen beantworten usw.) Das Angebot ist günstig, hat keine Kündigungsfrist oder mindeslaufzeit
und umfasst alle mobilnetze, festnetz und sogar sms- Alex stellt Antrag vor
- im Umlauf abgelehnt
- Begründung wenn alle WKs das haben wollen wären wir bei über 500 Euro und wir verlieren irgendwann den Überblick
- alternativ Wahlkreise über Budget selbst bezahlen (nur für Prepaid, nicht für Verträge)
- möglich wäre auch nachträgliche Erstattung ungewöhnlich hoher Telephonkosten
- Vertrag will doch keiner
- steht im Antrag
- Partei muss doch nur Zahlen solange Legitimation besteht
- Hauptsache keine Verträge auf die Partei
Abstimmung
Kommentar: Wenn der Vertrag nicht auf LSA läuft und maximal die 3 Monate übernommen werden.
- Antrag wurde abgelehnt.
Zusatzinfos
einzelne Rechnung können gern über die Budgets der Regionen abgerechnet werden, die Verträge sollten jedoch auf Privatperson laufen
Reisekosten Motzer, Stammtisch Dessau
Antragsteller
motzer
Text
Der Vorstand stellt Andreas Morcinek ein Reisekostenbudget in Höhe von 20 EUR zur Verfügung. Andreas Morcinek nimmt an der Veranstaltung Stammtisch Dessau Kontaktaufbau/Unterstützung teil. Die Reise geht von Magdeburg nach Dessau.
Begründung
Diskussion
Der Vorstand hat sich vorgenommen Stammtische zu besuchen.
- Anmerkungen:
- Abreise: 07.07.2013 um 13 Uhr.
- Rückkehr: 07.07.2013 um 19 Uhr.
- Kostenschätzung analog RKO:
- Reise: 11 EUR (via Bahn) Bahncard 50
- Toleranz: 9 EUR
- Gesamt: 20 EUR
- Im Umlauf beschlossen.
- Alex stellt Antrag vor
Abstimmung
- Antrag wurde angenommen.
Flyer Altersarmut
Antragsteller
Anne
Text
Der Vorstand möge ein Budget in Höhe von 200 Euro bereit stellen
um Flyer zum Aktionstag am 17.07. zu bestellen. Dabei handelt es sich um zweimal 1000 sechsseitige Flyer und 1000 vierseitige Flyer. Die Flyer werden bei Flyeralarm bestellt, als Expresssendung, um rechtzeitig an
die Regionen weiter verschickt zu werden.
Begründung
Diskussion
Die Regionen Dessau, Halle, Harz und Magdeburg möchten
Infostände machen und brauchen dafür Material.- Alex stellt Antrag vor
- sind verschickt und angekommen
Abstimmung
Zusatzinfos
wurde umgesetzt durch Anne
Umsetzung
umgesetzt
Reisekosten Tilo für Zulassung Landesliste
Antragsteller
Tilo
Text
Der LaVo stellt Tilo ein Reisekostenbudget in Höhe von 100 EUR für Reisen, die zur Zulassung unserer Landesliste nötig sind, zur Verfügung. Tilo ist Vertrauensperson des LV (auf Aufstellungsversammlung LSA gewählt).
Begründung
Diskussion
Anmerkungen:
Ich habe nicht vor, das Budget weitgehend zu nutzen. Es wird hoffentlich bei 1–2–3 Hoppertickets bleiben. Aber jetzt kurz vor der Deadline ergeben sich schnell mal logistische Änderungen und ich will euch nicht mit Kleckeranträgen nerven, die noch dazu schnell bearbeitet werden müssten. Am 24.7. tagt der Landeswahlausschuss, zu dem ich noch eingeladen werde. Ich mache mir mit Martin (andere VP) aus, wer von uns da hin geht. Falls ich, würde ich das Budget dann auch nutzen.- Alex stellt Antrag vor
- mehrere Anträge wurden dann aufsummiert
- Conny: Würde ich ablehnen wegen des 500 EUR-Beschlusses für "Rettet die Wahlen"
- musste mehrfach zum LWL
- Problem damit dass im Umlauf 500 Euro, geht ja nicht
- ne ist nur bei 4 Augen
- Problem mit ins 500er, weil im Umlauf schon angenommen
- Was passiert sonst?
- man kann sich nicht mehr auf Umläufe verlassen
- 500 Euro nur wegen Notfällen und sehr kurzfristig
- 500er vorziehen, dann Kosten gesichert
Abstimmung
Zusatzinfos
Zusammenfassung mit anderen zuvor gefassten Umlaufbeschlüssen zu diesem Thema damit auch Reise zu Landeswahlausschluss gedeckt
Kostenerstattung Moosgraffiti
Antragsteller
Aaron
Text
Hallo Vorstand,
hiermit beantrage ich die Kostenerstattung für das Material (Wasserspeichergel) für die Herstellung von Moos-Graffiti. Die Kosten würden sich auf 21,85€ (2x7,45€ + 6,95 €) belaufen. Für eine zeitnahe Bestellung, erste Experimente mit Moos-Graffiti sind bereits erfolgt, wäre eine Vier-Augen-Beschluss gut.
http://www.sichtschutz-welt.de/Wassergel-150g-sw.html
Begründung
Diskussion
- Alex stellt Antrag vor
- nicht als Umlauf behandelt
- Conny: Da Wahlwerbung, bitte vom Wahlkampfbudget Halle abziehen
- viele schließen sich Connys Vorschlag an
- WK-Budget noch nicht beschlossen
- kommt doch gleich
Abstimmung
- Antrag wurde abgelehnt.
Zusatzinfos
bitte über Wahlkampfbudget der Region
Reisekosten Andze Quedlinburg
Antragsteller
Andze
Text
Der LaVo stellt Andze ein RK-Budget in Höhe von 20 EUR zur Verfügung. Andze fährt am 10.07. nach Quedlinburg um Unterlagen beim dortigen KWL einzureichen, die da ASAP hin müssen.
Begründung
4-Augen-Beschluss durch Andze und Motzer.
Diskussion- Alex stellt Antrag vor
- andze - kann abgelehnt werden da Treffen in Blankenburg auf Rückweg von Arbeit
- Antrag wird zurück gezogen
Abstimmung
- Antrag wurde abgelehnt.
Zusatzinfos
wurde zurückgezogen
Umsetzung
entfällt
Kostenübernahme für Infotisch zur Rentendemo
Antragsteller
Anne
Text
Der LaVo stellt ein Budget in Höhe von 50 EUR für die Anmeldung eines Infostandes in Halle bereit.
Begründung
Diskussion
- 4-Augen-Beschluss duch Anne und Alex.
- Grund: Halle möchte am 17.07. am Aktionstag gegen Altersarmut mit einem
- Anne: ziehe zurück
- wird gelöst über Mahnwache und die ist kostenlos, Bestätigung schon da
Abstimmung
- Antrag wurde abgelehnt.
Zusatzinfos
wurde zurückgezogen
Webauftritt BLK-SK
Antragsteller
Text
Der LaVo möge beschliessen, dass die Region BLK-SK über die Seite des Landesverbandes zu erreichen sein soll und dafür einen Auftrag an die IT erteilen.
Begründung
Seit geraumer Zeit (1Jahr?) liegen die Domains: piraten-blk.de, piraten-sk.de, piraten-burgenlandkreis.de und piraten-saalekreis.de beim LV. Der Versuch, auf dieser Basis eine eigene Website zu betreiben ist leider fehlgeschlagen. Für den Wahlkampf ist es wichtig, über diese Adressen erreichbar zu sein. Es gibt publizierbares Material, wie z.B. Kontaktdaten & aktuelle Ereignisse. Daher möge man eine Unterseite auf der Landeshomepage realisieren, die Domains dorthin umleiten und Redaktionsrechte dafür zugestehen. In erster Linie ist dazu die IT des Landesverbandes zu beauftragen. Näheres (Unterseite bei Regionen, 2teilung, usw.) wurde schon einige Male abgesprochen, dies kann auch noch einmal geschehen.
Diskussion- Alex stellt Antrag vor
- gibt es schon IT-Budget?
- Domains schon da
- geht nur um Websiteauftritt
- wenn nicht um Geld geht, kann IT das auf Anweisung auch ohne LaVo Beschluss
- können wir das nicht vertagen
- nicht notwendig kann auch so umgesetzt werden
Abstimmung
Zusatzinfos
kein Beschluss notwendig da IT Beauftragung hat und kein Budget notwendig
Reisekosten Max konst. Sitzung
Antragsteller
Alex
Text
Der LaVo stellt Max ein Reisekostenbudget in Höhe von 40 EUR zur Teilnahme an der konstituierenden LaVo-Sitzung zur Verfügung.
Begründung
4-Augen-Beschluss von Alex und zig.
Diskussion- Alex stellt Antrag vor
- Formalfehler? vorher keine GO, danach schon Ausgabe
- streng genommen können wir auch danach, machen wir nur sonst nie, ging nicht anders wegen Formalien
Abstimmung
- Antrag wurde angenommen.
Wahlkampfbudgets für die Wahlkreise
Antragsteller
Conny
Text
Der Vorstand stellt den Wahlkreisen ein Budget von je 1500 EUR für den Bundestagswahlkampf zur Verfügung, dabei wird Anne ein Vetorecht eingeräumt.
Begründung
Diskussion
- Alex stellt Antrag vor
- Das Budget wurde am letzten Donnerstag gemeinsam in der Mumblesitzung der PG besprochen. Es gab keine Einsprüche.
* Budgetseite im wiki * Anne muss vor jeder Ausgabe informiert werden, damit Budget nicht überschritten wird. * bitte Vetorecht zu präzisieren
- naja dann müsste auch PartG rein, Conny macht da mal noch ein schreiben
Abstimmung
Zusatzinfos
Reisekosten Operation Rettet-die-Wahlen
Antragsteller
Alex
Text
Der LaVo stellt in Budget in Höhe von 500 EUR um wichtige Dokumente, die für die Wahlzulassung erforderlich sind, durchs Land zu fahren.
Begründung
Wir haben am Donnerstag, den 11.07. vom Landeswahlleiter erfahren, dass bei einigen Kreiswahlvorschlägen noch Dokumente mit Autogrammen des LaVo für die erfolgreiche Zulassung zur BTW erforderlich sind. Deadline ist Montag, 15.07. 18:00 Uhr, weswegen der postalische Weg nicht mehr rechtzeitig möglich war.
Diskussion- Alex stellt Antrag vor
- Im Umlauf angenommen.
- Operation gelungen
- heute positve Meldung MSH, Altmark, HAL, MD und Harz
- ausnahmsweise Flausch an GenSek
- bei Wikiseite AV neuer Punkt Nachbetrachtung eingepflegt, damit wir fürs nächste mal lernen
- zu tief im Wiki versenkt
- Synex bitte verschieben
Abstimmung
- Antrag wurde angenommen.
Zusatzinfos
Operation accomplished
Umsetzung
umgesetzt
Reisekosten Alex Druckertransport und GV Harz
Antragsteller
Alex
Text
Der LaVo stellt Alex ein Reisekostenbudget in Höhe von 100 EUR zur Verfügung. Alex transportiert den Parteidrucker aus dem (ehem) Piratenbüro zur Schatzmeisterei und fährt zur Gebietsversammlung im Harz am 20.07.2013 um dort zu akkreditieren.
Begründung
Kostenschätzung: 470km * 0,20EUR/km = 96EUR, 4EUR Toleranz.
Diskussion- Alex stellt Antrag vor
Abstimmung
- Antrag wurde angenommen.
Unterstützung des KlimaCamps in Hohenmölsen durch den Landesverband
Antragsteller
Text
Hiermit beantragen wir, dass der Landesverband Sachsen-Anhalt das KlimaCamp in Hohenmölsen offiziell unterstützt (Modul 1).
Begründung
Diskussion
Derzeit wird die Homepage durch Maik erstellt in Kooperation mit den Initiator*innen des Klimacamps. Eine engere Zusammenarbeit ist ausdrücklich erwünscht. Für eine offizielle Unterstützung würden wir gern ein okay vom Vorstand haben.
Modul 1:- Maik stellt Antrag vor
- Antrag wird nochmal genauer vorgestellt von Jochen Dreetz
- gab es schon öfter, auch in Medien, Jugendliche nicht erreicht, daher nochmal und anders, leider wenig Unterstützer
- 05.-08.09.
- können als Veranstalter erwähnt werden und wir können noch Workshops abhalten
- Unterstützung gerne, Conny tut sich schwer mit Ausgabe, ist das Spende oder Sponsoring, können die das annehmen
- Maik zur Not raus nehmen
- Conny geht nicht um Summe sondern oder um Prozedere
- sind gerade für überparteiliches, sollten Werbung machen
- bitte um Websiteartikel, wir würden es verlinken
- FB Gruppe und unter Klimacamp.eu
Abstimmung
Zusatzinfos
Jochen und Conny tun sich wegen des Modul 2 zusammen
Anfragen
- Einladung in den Harz
- Datum unklar, nochmal durchsprechen
- bei Stammtisch, ST möchte LaVo kennen lernen
- nächste Reallifesitzung
- finden alle toll
- Doodle und dann Frage ob harz da auch kann
- Stammtisch alle 14 Tage im freitags
- Versand Plakate an LWL-Landesmuseum für Kunst und Kulturgeschichte, Münster
- alle Plakate die nicht im Bundesdesign (eigenes, Direktkandidaten)
- betrifft nicht Bestellungen über PShop, die werden von Tom direkt verschickt
Sonstiges
- Wollen wir überhaupt eine Zentrale Wahlparty oder lieber Basisparty?
- piratige dezentrale Wahlpartys
- lieber vorher Orga, kein panisches im Kreis rennen
- gemeinsames Grillen
- langweilig
- wird an Regionen zur Planung übergeben,ggf LQFB Abstimmung
- Übergeben von Aufgaben an externe Firmen (Flyern, Plakate abhängen)
- Flyer erledigt
- sollen die Regionen wissen, ob sie das Geld dafür haben, ging bisher auch so mit eigener Manpower
- Anfrage Pavillion von T_P
- sie haben jetzt Budget zur freien Verfügung
- Moderation Halle-ml
- alle ML moderiert
- Antragssteller legt Wert darauf dass Markus gesperrt wird
- Mods im Forum brauchen nur LaVo Beschlüsse
- Ausschreibungskonzept ist in Arbeit
- es wurde noch auf Einsprüche gewartet, es scheinen keine vor zu liegen und es kann losgehen
- auf marina wurde Angebot für Übernachtung zum nächsten bpt vorgestellt
- Übernachtung nicht mehr kostenlos, geplant sind 15 EUR pro Nacht und Person
- es werden Busse bundesweit nach Bremen fahren
- die Landesverbände können beides bezuschussen, damit es für die Mitglieder billiger wird
- es wird ein Workflow gewünscht vom BuVo
- wird wahrscheinlich in Kassel zur Marina besprochen (28./29.9.)
nichtöffentlicher Teil
- Anfrage Praktikum
- Beschwerden aus Dessau
nächste Sitzung
- nächstes Jour Fixe am 22.07. um 20:17 Uhr im NRW Mumble
- nächste Vorstandssitzung am 29.07. um 20:17 Uhr im NRW Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de:64738)
Ende der Sitzung
- Alex schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 21:32Uhr.
