LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2011/06-Juni/2011-06-27 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt

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Landesverband Sachsen-Anhalt
Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.
 

Vorstandssitzung vom 27.06.2011 im Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de:64738)

Anwesende

  • Henning Lübbers
  • Christian Kunze
  • Dr. Jörg Schulenburg
  • Robert Krüger
  • Leitung: Henning Lübbers
  • Protokollant: Robert Krüger

Tagesordnung

  1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Zulassung von Gästen
  3. Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
  4. Aktuelle Lage
  5. Antrag: Beauftragung von Verbindungspersonen zu NGOs (bereits 1x vertagt)
  6. Antrag: §2 wieder in die Geschäftsordnung einfügen (bereits 1x vertagt)
  7. Antrag: Überarbeiten des §4 der GO des Landesvorstands (bereits 1x vertagt)
  8. Antrag: nicht öffentlich gestellt per E-Mail am 27.05.2011 22:12
  9. Antrag: Umlage für den KV - Stendal
  10. Antrag: Unterstützung der Demo zur Innenministerkonferenz (nicht fristgerecht)
  11. Sonstiges
    1. Änderung GO-Änderung Antragsfabrik Anträge/Anfragen
    2. Planung LPT 2011.1
    3. Stand Liederbücher
    4. Feedback Kassenprüfung
    5. Unterstützung OB-Casting Neumarkt
    6. Diebstahl Schatzmeisterunterlagen
  12. Termin und Ort der nächsten Sitzung

Beginn der Sitzung: 20:08 Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Der Landesvorstand ist beschlussfähig

Zulassung von Gästen

  • Gäste sind zugelassen

Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll

  • keine Bemerkungen

Aktuelle Lage

  • Mitgliederzahl: 188 Mitglieder (noch unbearbeitete Anträge fehlen, ca. 3-4)
  • Kontostand: 15.177,66 Euro
  • Robert: Habe noch keinen Kontenzugang.
  • Stand der Kassenprüfung
    • Kassenprüfung wurde durchgeführt
    • Protokoll liegt Vorstand vor

Antrag: Beauftragung von Verbindungspersonen zu NGOs (bereits 1x vertagt)

Text:
  • Der Landesverband Sachsen-Anhalt möge beschließen, mich als offizielle(n) Schnittstelle / Ansprechpartner zu Vereinen und Verbänden, deren Wirken in der Altmark liegt (oder tangiert), zu beauftragen. Eingeschlossen sind ebenfalls evtl. Mitgliedschaften bei diesen Verbänden. Eine gänzliche oder teilweise Kostenübernahme ist für den jeweiligen Einzelfall separat zu beantragen und zu prüfen. Allein durch die Beauftragung entsteht noch keine Verpflichtung des Landesverbandes, alle Kosten tragen zu müssen.
  • Konkret:
    • Bürgerinitiative "Gegen das Steinkohlekraftwerk Arneburg e.V. (diese kümmert sich zusätzlich um den möglichen CO2-Standort in der Nähe von Havelberg, aber auf brandenburgischer Seite)
    • Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V. (Thematik Gorleben)
    • Bürgerinitiative Kein CO2 Endlager Altmark
    • evtl. B.U.N.D. LV Sachsen-Anhalt
Begründung:
  • Ich sehe es als notwendig an, Themen für die Kommunal- und Landespolitik zu finden. Ferner besteht durch evtl. Mitgliedschaften bei verschiedenen Verbänden, Vereinen und Initiativen die Möglichkeit, Mitstreiter für die Piratenpartei zu gewinnen sowie die Anliegen und Positionen der Piratenpartei Sachsen-Anhalt nach außen hin zu kommunizieren und in diese Organisationen zu tragen.
  • Auch wenn ich derzeit kein Mitglied der Piratenpartei Deutschland bin, denke ich doch, einer solchen Beauftragung im Sinne der Piratenpartei gerecht zu werden.
Antragsteller:
  • übernommen durch Henning Lübbers 13:17, 27. Mai 2011 (CEST)
Diskussion:
  • Henning: Ich würde gern die Mitgliedbeiträge da raus haben.
  • Jörg: Ich würde generell "alle" Kosten da raus löschen.
  • Robert: Ich finde den Antrag generell nicht gut, weil er die Außenwirkung hat, als hätten wir Lobbisten für Vereine.
  • Christian: Ich verstehe nicht warum wir uns überhaupt so auf genau diese Gruppen festlegen müssen. Was haben wir damit zu tun?
  • Henning: Das hätte den Vorteil das sich jmd. mit den NGOs auseinader setzt und wir in Kontakt bleiben sowie man von Aktionen hört und sich dort ggf. anschließen kann.
  • Henning: Wollen wir Ralf fragen ob er lieber die Beauftragung zum Ansprechpartner Umweltschutz Altmark annehmen würde? Dies klingt Wertneutraler und entspricht eher der Beschreibung durch Ralf selbst.
  • Ralf: Die Verbindung zu einem Themengebiet ist insofern ungünstig da sich Aufgaben in komunaler Ebene breit streuen.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 27.06.2011 - 2011/06/27/001
Beauftragung von Ralf Gentemann als Ansprechpartner für NGOs
Der Landesverband Sachsen-Anhalt beschließt, Ralf Gentemann als Ansprechpartner zu Vereinen und Verbänden, deren Wirken in der Altmark liegt (oder tangiert), zu beauftragen. Die Tätigkeiten sind entsprechend zu dokumentieren.
(Antragsteller: Ralf Gentemann)
Ja 15yes.png: 4 Nein 15no.png: 0 Enthaltungen Pictogram voting neutral.svg: 0
Zusatzinfos: nach Rücksprache zu Änderungen mit Ralf (s.u.)

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

  • Einstimmig beschlossen.

Antrag: §2 wieder in die Geschäftsordnung einfügen (bereits 1x vertagt)

Text:
  • Vorschlag: Vorstandssitzungen werden im Kalender auf piraten-lsa.de angekündigt.
Begründung:
  • Leider sind die Mitglieder des Landesverbands oft nicht informiert wann eine Vorstandssitzung stattfindet. Die Hürde einer Vorstandssitung beizuwohnen sollte darum möglichst niedrig aufgestellt sein. Es sollte darum eine Möglichkeit festgelegt sein die ohne eine Anmeldung und weitere technische Hürden zu erreichen ist.
Antragsteller:
  • Maximus 19:27, 27. Mai 2011 (CEST)
Diskussion:
  • Robert: Wir haben das in der letzten Zeit sowieso schon gemacht. Ich denke wir müssen das nicht in die GO schreiben.
  • Henning: Ja aus diesem Grund haben wir das damals ja auch raus gelöscht.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 27.06.2011 - 2011/06/27/002
§2 wieder in die Geschäftsordnung einfügen
Der Vorstand des Landesverband Sachsen-Anhalt möge wieder einen §2 in die Geschäftsordnung einfügen.
(Antragsteller: Christian Glomm)
Ja 15yes.png: 0 Nein 15no.png: 4 Enthaltungen Pictogram voting neutral.svg: 0
Zusatzinfos: keine.

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

  • Einstimmig nicht beschlossen.

Antrag: Überarbeiten des §4 der GO des Landesvorstands (bereits 1x vertagt)

Text:
  • Der §4 soll entsprechend angepasst werden und dann entsprechend umgesetzt werden.
  • Insbesondere soll der Vorstand die Ankündigungsfristen überprüfen und eine feste Stelle benennen wo entsprechende Informationen verfügbar sind.
Begründung:
  • In der Vergangenheit hat der Vorstand wiederholt und trotz Kenntnis des Versäumnis die Anträge nicht nach Geschäftsordnung veröffentlicht. Daraus ergaben sich in der Vergangenheit Nachteile für die Piratenpartei. Um dies in Zukunft zu vermeiden soll der §4 entsprechend angepasst werden und der neue Ablauf in der Geschäftsordnung festgeschrieben werden. Der § 4 ist so zu ändern das der Vorstand sich im Stande sieht seiner Pflicht nachzukommen die Mitglieder des Landesverbands ausreichend zu informieren und eine Beteiligung zu ermöglichen.
Antragsteller:
  • Maximus 19:50, 27. Mai 2011 (CEST)
Diskussion:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 27.06.2011 - 2011/06/27/003
Überarbeiten des §4 der GO des Landesvorstands
Der Vorstand des Landesverbandes Sachsen-Anhalt möge seine GO hingehend auf die Ankündigungsfristen überprüfen und eine feste Stelle benennen wo entsprechende Informationen verfügbar sind.
(Antragsteller: Christian Glomm)
Ja 15yes.png: 0 Nein 15no.png: 4 Enthaltungen Pictogram voting neutral.svg: 0
Zusatzinfos: entsprechend abgelehnt.

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

  • Einstimmig nicht beschlossen.

Antrag: nicht öffentlich gestellt per E-Mail am 27.05.2011 22:12

Diskussion:
  • Robert: Ich halte fest wir lehnen den Antrag ab, würden uns aber freuen wenn der Antragsteller ihn selbst umsetzt.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 27.06.2011 - 2011/06/27/004
Anonym
Anonym
(Antragsteller: Anonym)
Ja 15yes.png: 0 Nein 15no.png: 4 Enthaltungen Pictogram voting neutral.svg: 0
Zusatzinfos: keine.

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

  • Einstimmig nicht beschlossen.

Antrag: Umlage für den KV - Stendal

Text:
  • Gemäß des Meinungsbilds in LQFB beantrage für den KV Stendal den entspechenden Betrag von ca. 2000 € bereitzustellen.
Begründung:
  • Da wir nun ein Meinungsbild haben das den Wunsch der Mitglieder wiederspiegelt soll der Vorstand den Betrag für die Kreisverbände bereitstellen.
Antragsteller:
  • Maximus 22:11, 10. Jun. 2011 (CEST)
Diskussion:
  • Robert: War beim Schatzmeistertreffen, als kommisarischer Schatzmeister gegen Auszahlung der Abschläge für 2010. Da wir für 2010 viel geringere Einnahmen hatten und eine Rückzahlung sehr wahrscheinlich ist und wir außerdem noch das Darlehen für Sachsen zurückzahlen müssen.
  • Jörg: War nicht LQFB Vorschlag Festlegung Anteil auf LPT?
  • Robert: Ja.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 27.06.2011 - 2011/06/27/005
Umlage KV-Stendal
Gemäß des Meinungsbilds in LQFB beantrage für den KV Stendal den entspechenden Betrag von ca. 2000 € bereitzustellen.
(Antragsteller: Christian Glomm)
Ja 15yes.png: 0 Nein 15no.png: 4 Enthaltungen Pictogram voting neutral.svg: 0
Zusatzinfos: keine.

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

  • Einstimmig nicht beschlossen.

Antrag: Unterstützung der Demo zur Innenministerkonferenz

Text:
  • Der Vorstand möge beschließen, ein Budget von 100 Euro für eine Demonstration am 21.6. in Frankfurt zur Innenministerkonferenz

bereitzustellen.

Begründung:
  • Die Innenministerkonferenz ist Topthema in den Nachrichten und berührt viele Themen, die uns stören, z.B. Antiterrorgesetze, Vorratsdatenspeicherung, JMSTV, Websperren (aktuell sind es Glücksspielseiten) und vieles mehr. Wir haben hier die Möglichkeit, zu

all diesen Themen Stellung zu beziehen.

Antragsteller:
  • Wilm Schumacher, 11.06.2011 18:41 Uhr
Diskussion:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 16.06.2011 - 2011/06/27/006
Unterstützung der Demo zur Innenministerkonferenz
Der Vorstand beschließt, ein Budget von 100 Euro für eine Demonstration am 21.6. in Frankfurt zur Innenministerkonferenz bereit zu stellen.
(Antragsteller: Wilm Schumacher)
Ja 15yes.png: 2 Nein 15no.png: 2 Enthaltungen Pictogram voting neutral.svg: 0
Zusatzinfos: keine.

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

  • Mehrheitlich nicht beschlossen.

Sonstiges

Änderung GO-Änderung Antragsfabrik Anträge/Anfragen

  • Robert: Das war die Diskussion die wir schon auf dem Vorstandsverteiler geführt haben ob wir die Antragsfabrik im Wiki in der GO festhalten wollen.
  • Henning: Ja und da könnten wir noch so Sachen wie eine Maximalgrenze für Anträge/Woche usw. festhalten.
  • Chrsitian: Vll. wär es wirklich gut da eine Obergrenze für Anträge fest zu halten.
  • Robert: Aber da könnte ich ja nichtmal 2 Kontenerstattungen im Monat einreichen.
  • Henning: Ja, wir könnten ja Amtsträger und Beauftragte von dieser Regelung ausnehmen. Im Prinzip besteht da kein Handlungsbedarf und wer mag kann da mal ein Textentwurf drauf packen.
  • Jörg: Im Prinzip bin ich ganz zufrieden wie es gerade läuft.

Planung LPT 2011.1

  • Jörg: Ich warte noch auf Feedback aus Halle bezüglich Räumlichkeiten.
  • Robert: Was fehlt denn noch?
  • Henning: Naja, nen Termin - ich finde die Diskussion auf der ML berechtigt, dass August ein schlechter Monat dafür ist.
  • Jörg: Ja, es wird ja eh jetzt schon eng mit Einladungen - September scheint geeignet.
  • Henning: Und 1tägig oder 2tägig?
  • Robert: Naja, wenn der KPT noch vorher sein soll wird es mit einem Tag vll. eng?
  • Jörg: Ach ich war schon auf KPT, die waren in weniger als einer Stunde erledigt.
  • Hennig: Zusammenfassung frühster Termin im Septemer, 1 Tag, davor KPT Stendal.
  • Jörg: Nachtrag http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Mitgliederversammlung/2011.1 (Kandidaten + Helfer bitte eintragen)

Stand Liederbücher

  • Hennig: Ich habe eine Rundmail vorbereitet, um die Adressen der Verteiler zu bekommen um diese dahin zu versenden.
  • Robert: Verteiler für Halle, Leuna, Querfurt, Bad Lauchstädt und Merseburg haben bei mir abgeholt.
  • Henning: Stendal und teile der Altmark sind auch bereits abgedeckt. Magdeburg hat die Ladung Bücher erhalten und kann anfangen zu verteilen.
  • Robert: Wie steht es denn mit den Kosten an Porto an die Verteiler?
  • Henning: Wenn ich da einen Überblick habe stelle ich einen entsprechenden Antrag. Das sollte aber übersichtlich sein, da sich nicht so viele Verteiler gemeldet haben.
  • Ralf: Korrektureinwurf Liederbücher: Altmark ist komplett abgedeckt. Bücher vor Ort, fast alles ausgefahren. Wittenberg exkl. Neo wird Beginn 08/11 ausgefahren.

Feedback Kassenprüfung

  • Fehlende Rechnungen aus dem Wahlkampf mussten neu beantragt werden, zur Dokumentation. Bis diese Rechnungen da sind ist die Prüfung auf Eis, dannach kann fortgefahren werden die Beschlüsse mit den Rechnungen abzugleichen.

Unterstützung OB-Casting Neumarkt

  • Robert: Wir haben eine Anfrage vom KV Neumarkt ob wir uns da finanz. Beteiligen wollen.
  • Henning: Da wir da im Moment noch nicht den Überblick haben würde ich mich dafür aussprechen, dass wir davon erstamal Abstand nehmen.
  • Christian: Ich denke, wir sollten uns da nicht unbedingt angesprochen fühlen.

Diebstahl Schatzmeisterunterlagen

  • Robert: Alles gegessen, ... zum Glück wieder gut. Habe draus gelernt.
  • Henning: Wie wollen wir das jetzt veröffentlichen?
  • Robert: Ich denke, es steht jetzt im Protokoll damit ist dem Genüge getan.
  • Henning: Du wolltest es ja ohnehin nochmal ausführen im Protokoll, daher würde ich dich nur bitten auf der ML einen Hinweis auf den Vorfall zu schreiben.

Diskussion Beauftragte Kontaktperson zu NGOs

  • Nachfrage und Diskussion mit Ralf
  • Robert: Verweis auf Ausschreibung in Forum ohne andere Kandidaten
  • Henning: wollten ja sowieso mehr Arbeit an Mitglieder delegieren, insofern gute Idee
  • Ralf: Details müssen noch entwickelt werden
  • Beschluss Zeile 118 neu gefasst

Pressespiegel

  • Robert: Ich würde dem Pressespiegel zustimmen, sofern ein kurzer Vermerk zur Freigabe mit jedem Artikel zusammen veröffentlicht wird.
  • Henning: Ralf soll die Artikel aus dem Wiki entfernen für die er keine Genehmigung hat.

Endgültige Prüfung der Beschlüsse

  • keine Anmerkungen

Termin und Ort der nächsten Sitzung

  • nächste Sitzung: 11.07. um 20:00 Uhr im NRW Mumble
  • Henning schließt die Sitzung um 22:05 Uhr.

Link zu den Beschlüssen der Sitzung