LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2016/09-September/2016-09-12 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt
< LSA:Landesverband | Organisation | Vorstand | Sitzungen | 2016/09-September
Inhaltsverzeichnis
- 1 Protokoll vom 12.09.2016
- 1.1 Anwesende
- 1.2 Abwesende
- 1.3 Sitzungsleitung / Protokollführung
- 1.4 Tagesordnung
- 1.5 Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 1.6 Zulassung von Gästen
- 1.7 Aufzeichnung der Sitzung
- 1.8 Bemerkungen zum letzten Protokoll
- 1.9 Aktuelle Lage
- 1.10 Berichte der Mitglieder des LaVo
- 1.11 Bericht PresseTeam
- 1.12 Berichte Beauftragte
- 1.13 Berichte aus den Regionen
- 1.14 vertagte Anträge
- 1.15 Anträge
- 1.16 Verifizierung Umlaufbeschlüsse
- 1.17 Überprüfung Umsetzung Beschlüsse
- 1.18 Anfragen
- 1.19 Sonstiges
- 1.20 nichtöffentlicher Sitzungsteil
- 1.21 nächste Sitzung
- 1.22 Sitzungsende
Protokoll vom 12.09.2016
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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Vorstandssitzung am 12.09.2016 im NRW-Mumble
- offizieller Beginn: 21.00 Uhr
- Beginn der Sitzung: 21.42 Uhr
https://vorstand-lsa.piratenpad.de/Vorstandssitzung-2016-09-12
Anwesende
- Ernst
- Zora
- Luise
- Maik
Abwesende
- Friedemann
- Holger
- Alex (entschuldigt)
Sitzungsleitung / Protokollführung
- Leitung: Ernst
- Prokotoll: kollektiv
Tagesordnung
- Begrüßung und Bestimmung der Sitzungsleitung und Protokollführung
- Aufzeichnung der Sitzung
- Vorstellung der Tagesordnung
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Zulassung von Gästen
- Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
- Aktuelle Lage
- Berichte der Mitglieder des LaVo
- Bericht PresseTeam
- Berichte Beauftragte
- Berichte aus den Regionen
- Anträge
- Verifizierung Umlaufbeschlüsse
- Überprüfung Umsetzung Beschlüsse
- Anfragen
- Sonstiges
- nichtöffentlicher Sitzungsteil
Feststellung der Beschlussfähigkeit
21.41 Uhr - Der Vorstand ist beschlussfähig.
Zulassung von Gästen
Gäste sind zugelassen.
Aufzeichnung der Sitzung
ja
Bemerkungen zum letzten Protokoll
- Protokoll der Sitzung vom 15. August 2016
- Protokoll verifiziert
Aktuelle Lage
- Mitglieder:
- Kontostand:
- Sparkonto 65.638,19 €
- Girokonto 5.793,11 €
- Kasse 32,62 €
Berichte der Mitglieder des LaVo
- Luise https://wiki.piratenpartei.de/LuiseGlobig_T%C3%A4tigkeitsbericht
- Angelika http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Zora/taetigkeitsberichtStvVorsitz
- 10.09.16 ganztägig CSD Halle, Infostand, ansonsten Treffen & Orga Hanfdemo
- Ernst https://calendar.google.com/calendar/embed?src=i7tte764o7i144qm3nrtk43oek%40group.calendar.google.com&ctz=Europe/Berli
- Maik
Bericht PresseTeam
Berichte Beauftragte
Berichte aus den Regionen
- KV Börde
- RV Altmark
- Anhalt-Bitterfeld
- Burgenlandkreis
- Dessau
- Halle
- Harz
- Jerichower Land
- Magdeburg
- Mansfeld-Südharz
- Saalekreis
- Gemeinderatswahl findet nicht statt, Nachfrage noch nicht durch Wahlleiterin beantwortet
- Artikel in MZ dazu
- Wittenberg
vertagte Anträge
Antragsteller
Christian Glomm
Text
Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beschließt, den Mietvertrag zu kündigen und die Landesgeschäftsstelle aufzulösen.
Begründung
Die vom Landesvorstand vorausgesagten positiven Effekte sind in der Gesamtheit ausgeblieben und die Kosten der LGS übersteigen die zu erwartenden Einnahmen des LV um einiges. Die Ideen und Konzepte für die LGS wurden weitgehend nicht umgesetzt sodass nur die Funktion als ungeeigneter Ort für Parteitage und die Funktion als Privatbüro für Ernst und Holger übrig bleiben. Einen objektiven Nachweis für Parteiarbeit bleiben die beiden Betreiber der LGS nach ca 12 Monaten Anwesenheit offen. Die Aussenwirkung hat im lokalen Umfeld für keine Steigerung der Aktivität geführt sodass man davon ausgehen kann dass auch landesweit kein Impuls gesetzt werden konnte. Da weder die Idwen und Vorschläge der Vergangenheit umgesetzt sind noch mit einer schlagartigen Verbesserung der Lage zu rechnen ist soll daskostspieligste Experiment des Landesvorstand schnellstmöglich beendet werden.“
Diskussion- Der Antrag ist voll von Behauptungen und Widersprüchen und auch bei Nachfrage auf der ML an den Antragsteller hat sich dies leider in den meisten Fällen genau so relativiert - ergo: pure Polemie. - Schliessung der LGS im Jahr der Bundestagswahl = falsches Signal!
- das sollte innerhalb des Verbandes diskutiert werden / wurde teilweise diskutiert (ML)
Abstimmung
Luise
Angelika
Ernst
Friedemann
Alexander
Maik
Holger
- Antrag wurde abgelehnt.
Zusatzinfos
- Vertagt:
- dafür: luise, holger, alex. zora
- Es handelt sich um einen der nicht behandelten Anträge aus der LaVoSi
vom 18. Juli 2016 (2016/07/18/004)
- Die Sitzung am 01. August ist ausgefallen, da der Mumble-Server einige Tage nicht zu erreichen war.
Umsetzung
der Antragsteller wird sich informieren
Anträge
Antragsteller
Landesverband Thüringen
Text
Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beschließt, die SeCon 2017 mit einem finanziellen Beitrag in Höhe von 500,-- € zu unterstützen.
Begründung
Diskussion
Antrag Landesvorsitzender M. Bahr:
- „An alle Untergliederungen der Piratenpartei Deutschland
- Antrag auf finanzielle Beteiligung an der Pirate Security Conference (SeCon) 2017 in Höhe von 500,-- €.
- Begründung:
- Der Bund kann diese Veranstaltung finanziell nicht alleine stemmen und so bitten wir euch, um eure Unterstützung. Den Beträgen von bis zu 500 – :1000 Euro liegen folgende Überlegungen zu Grunde:
- 1. von den kleineren Untergliederungen erbitten wir bis zu 500 Euro, von den größeren Untergliederungen bis zu 1000 Euro. Mit eurer Unterstützung :erhaltet ihr bis zu 5 freie Plätze (je 100 Euro – 1 freier Platz) auf der Tagung. RK und Übernachtungskosten trägt die Untergliederung oder das :Mitglied, das den freien Platz von euch erhält.
- 2. Sollte mehr Geld eingeworben werden, als benötigt wird, werden wir Euch anfragen, ob wir die überzahlten Beträge anteilsmäßig an Euch :zurückgeben sollen, oder, ob wir sie zur Vorausplanung der SeCon 2018 verwenden dürfen. Das Finanzierungskonzept steht und es müssen insgesamt ca. 18 Teuro gestemmt werden und dabei bitten wir, um eure Mithilfe. Das Finanzierungskonzept kann bei Bedarf über Alexander Kohler eingesehen werden.
- Die Pirate Security Conference wird als zentrale Bundesveranstaltung seit 2015 in München parallel und in Partnerschaft mit der Münchner Sicherheitskonferenz durchgeführt und hat für die Piratenpartei bundesweite Beachtung gefunden.
- Die Ausrichtung dieser Konferenz wird 2017 zur 3. Mal stattfinden und geht auf die Initiative von interessierten Piraten zurück. Ansprechpartner :und Beauftragter der SeCon 2017 (und auch der letzten beiden Konferenzen) ist Alexander Kohler, 2. V, BezVerb Oberbayern.
- Das Finanzierungskonzept für die PSC 2017 ist erarbeitet, der Veranstaltungsort (wie letztes Jahr) ist vorbestellt, die Website ist online und die :Konzeption der drei Veranstaltungstage ist erstellt: https://pirate-secon.org/de
- Für mehr Informationen stehen euch Alexander Kohler und ich selbstverständlich zur Verfügung: alexander.kohler@piratenpartei.de, michael.kurt.bahr@piraten-thueringen.de
- Für Rückfragen erreicht ihr mich auch unter 0172/ 79 77 651. Mit einem piratigem Gruß, Michael Bahr
- Secon ist wichtig und unterstützungswert.
- viel Geld und sicherlich ist die Secon nicht das einzig Unterstützenswerte, was grade Geldsorgen hat
- 500€ wär okay
Abstimmung
Luise
Angelika
Ernst
Friedemann
Alexander
Maik
Holger
- Antrag wurde angenommen.
Umsetzung
Maik
Antragsteller
Landesvorstand
Text
Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beschließt, gefassten Beschluss wie folgt zu ändern:
Der Landesvorstand der PIRATEN Sachsen-Anhalt beschließt, die 10-Jahre-Piraten-Feier mit einem Budget in Höhe von 1.200,-- € zu unterstützen.
Begründung
Anfrage des Franz-Josef Schmitt: Lieber Vorstand der Piraten Sachsen-Anhalt, wir sind gerade dick im Wahlkampf in Berlin und es geht tatsächlich aufwärts: Gestern standen wir bei 3 %! Ihr hattet ja mal beschlossen, zur Finanzierung des PiratentagsXXL 1500 Euro zuzuschießen. Nun hat es sich bedauerlicherweise so ergeben, dass der PiratentagXXL nicht stattfindet. Wir haben jedoch eine Reihe von weiteren Aktivitäten in petto und würden uns natürlich sehr freuen, wenn es möglich wäre, die 1500 Euro im Wahlkampf anderweitig einzusetzen. Zum Beispiel planen wir noch Wahlwerbefilme im Berliner Fenster (ein U- und S-bahn Fernsehen), in Zeitungen (um auch Printleser zu erreichen), wollen noch Plakate nachbestellen (und dabei gibt es regelrechten Beifall von den Bürgerinnen und Bürgern für unsere Plakate) und machen noch bei großen Demos mit, z.B. am 17.9. bei der großen Demo gegen TTIP. Es spricht also nichts dagegen, den Zweck umzuwidmen, es würde uns riesig freuen, wenn dies möglich wäre. Als Ansprechpartner stehen ich, der Schatzi und der Vorstand in Berlin natürlich zur Verfügung. Liebe Grüße, FJ und Achim.
Diskussion
- bereits den 10. Geburtstag mit 1200€ gesponsort, daher diese Umwidmung
Abstimmung
Luise
Angelika
Ernst
Friedemann
Alexander
Maik
Holger
- Antrag wurde angenommen.
Zusatzinfos
- Beschluss 2016/05/23/003
Verifizierung Umlaufbeschlüsse
Antragsteller
A. Saidi
Text
Der Landesvorstand beschließt, für die Teilnahme am CSD-Straßenfest am 10. September 2016 in Halle ein Budget für Werbemittel in Höhe von 150,-- € vom virtuellen Konto der Region Halle bereitzustellen.
Begründung
Diskussion
- Teilnahme am CSD-Straßenfest: Beschluss 2016/07/04/006
- http://csdhalle.de/
Abstimmung
Luise
Kommentar: Umlauf J
Angelika
Kommentar: Umlauf J
Ernst
Kommentar: Umlauf J
Friedemann
Alexander
Kommentar: Umlauf J
Maik
Holger
- Antrag wurde angenommen.
Umsetzung
A. Saidi
Antragsteller
A. Saidi (Antrag des John Banse)
Text
Der Landesvorstand beschließt, ein Budget vom vKV der Region Halle in Höhe von 500 € für die Hanfdemo 2016 in Halle bereitzustellen.
Begründung
Diskussion
- Beschluss Mitgliederversammlung Region Halle zur Durchführung der Hanfdemo 2016 in Halle/Saale:http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/c/c5/GV-Halle.2015.Nov.pdf
- Der Landesverband Sachsen-Anhalt hat ein Budget in Höhe von 500 € zur
- Kostenkalkulationhttps://lsa_zora.piratenpad.de/kostenkalkulationHanfdemo2016?
- Es wurde ein Spendenaufruf gestartet.
Abstimmung
Luise
Kommentar: Umlauf J
Angelika
Kommentar: Umlauf J
Ernst
Kommentar: Umlauf J
Friedemann
Alexander
Kommentar: Umlauf J
Maik
Holger
- Antrag wurde angenommen.
Antragsteller
A. Saidi
Text
Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beschließt, das Angebot (111/2016 MKII) für Bühne & Technik anzunehmen und den Auftrag zu erteilen. Die Kosten werden durch Spenden reduziert.
Begründung
Diskussion
Von Anbieter (Stage2Go)/Leipzig liegt dem Landesvorstand folgendes Angebot für Bühne&Technik für die Hanfdemo am 01.10.2016 vor:
- 1. Tontechnik: 355,-- €
- 2. Bühnentechnik: 122,-- €
- 3. Lichttechnik: 35,-- €
- 4. Sonstiges (Verstromung, Stromaggregat, Versicherung): 105,60 €
- 5. Personal Technik (Auf- & Abbau, Anfahrt); 180,-- € + Mwst.: 151,54 €
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Abstimmung
Luise
Kommentar: Umlauf J
Angelika
Kommentar: Umlauf J
Ernst
Kommentar: Umlauf J
Friedemann
Alexander
Kommentar: Umlauf J
Maik
Holger
- Antrag wurde angenommen.
Umsetzung
A. Saidi
Die Umlaufbeschlüsse 2016/09/07/U001, 2016/09/07/U002 und 2016/09/09/U001 werden hiermit und im Block verifiziert.
Überprüfung Umsetzung Beschlüsse
- 2016/06/13/001 CSD Magdeburg 2016
- abgesagt, Infostand konnte nicht besetzt werden, Kosten dennoch angefallen
- 2016/06/06/003 Infoblatt Neuwahlen 2016, Kostenbudget: 152,-- €
- Budget wird nicht benötigt. Keine Umsetzung.
- 2016/05/23/003 Berlin AGH Wahlkampf, Budget „PiratenTagXXL“: 1.500,-- €
- 1200,- € ausgegeben; Umgewindmet für 10 JAHRESFEIER
- 2016/05/23/006 Willkommenspaket für Neumitglieder
- läuft
- 2016/05/23/008 Ausschreibung Pressesprecher LV LSA
- läuft (noch) nicht
- 2016/03/28/001 Kostenbudget LPT16.1: 200 €
- umgesetzt
- 2016/03/28/002 Reisekostenbudget für VL/WL: 200 €
- umgesetzt
- 2016/06/26/U001 Marina Kassel 2016, Reisekostenbudget: 418,-- €
- umgesetzt
- 2016/07/04/007 Unterstützung Piratencamp Usedom 2016: 90,00 €
- umgesetzt
- 2016/07/04/004 Unterstützung WAR-STARTS-HERE-camp – RK-Budget: 150 €
- umgesetzt
- 2016/07/26/U004 Unterstützung Hanfparade 2016 Berlin: 300,-- €
- umgesetzt
Anfragen
- Finanzen des Landesverbands (Anfrage aus LaVoSi vom 15.08.16)
Anfragesteller: Christian Glomm, vom 02.08.16
- Welche Kosten sind für die LTW 2015 gesamt angefallen und welche Kosten wurden 2015 für den LTW Wahlkampf durch den Landesverband übernommen. ( Finanzkonto des LV ohne VKV) Bitte Auflistung der Gesamtkosten und der 10 größten Einzelausgaben.
- Über welche finanziellen Mittel verfügte der Landesverband zum 1.1.2015 und wie hoch waren die Einnahmen 2015. ( jeweils Landesverband ohne VKV)
- wurde bereits beantwortet
- Über welche finanziellen Mittel verfügte der Landesverband zum 1.1.2016 und welche Einnahmen konnten im 1.Halbjahr 2016 erzielt werden?
- Wo kann der Finanzplan 2016 des LV eingesehen werden. Wann wurde der Finanzplan 2016 beschlossen?
- Wird zur nächsten Sitzung besprochen
- Wo kann die Belastung der im Finanzplan 2015 gesetzen Budgets eingesehen werden?
- Finanzen.piratenpartei.de
Sonstiges
- Großdemo gegen TTIP&CETA am 17. September 2016
- Bundesweiter Mobilisierungs-Clip gegen CETA und TTIP: http://ttip-demo.de/home/
- Hanfdemo 2016 - Zeiten ändern sich! - 01. Oktober 2016
- Europawahlen
- Nach erfolgter Ausschreibung wurden folgende Personen zu Beauftragten für die Europawahlen ernannt :
Adam Wolf (Niedersachsen) <http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Sailorwolf> Alexander Spies, MdA (Berlin) <http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Aspirat>
- Kassenprüfbericht Bund: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/9/9e/2016-08-26-Protokoll_Kassenpr%C3%BCfung162.pdf
nichtöffentlicher Sitzungsteil
personenbezogene Angelegenheiten 22.29 h - 22.40 h
nächste Sitzung
26. September 2016 - 21 Uhr
Sitzungsende
22:41
Danke schön!
