Koordinatorenkonferenz/Treffen/2012-10-05

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Anwesende Koordinatoren

Entschuldigt

Gäste

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 21.21 Uhr durch Bastian.

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

  • so beschlossen

TOP 1.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

  • so beschlossen

TOP 1.3

  • Aufzeichnung:
Die Versammlungsleitung fragt ob die Versammlung aufgezeichnet werden soll.
  • so beschlossen
Nordpirat nimmt auf. Link folgt.

TOP 1.4 Beschluss der Tagesordnung

  • so beschlossen
  • Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am 21.09.2012
http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/Treffen/2012-09-21
Das Protokoll ist, wie es im Wiki steht so genehmigt.

TOP 1.5 Als ständige Wiederholung:

Bitte an alle Koordinatoren: sich auf diesen Mailinglisten eintragen
Als Hinweis: zu bearbeitende Dokumente lokal bearbeiten und neu hochladen
  • Empfehlung an alle Koordinatoren (sofern sie Daten verwalten wollen, z.B. eine Mailingliste):  :Datenschutzverpflichtung unterschreiben, an die Bundesgeschäftsstelle schicken und angeben, welche Stelle in der Partei informiert werden muss.
  • Den Termin für die notwendige Belehrung nach §5 BDSG findet man hier:
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Bundesdatenschutzbeauftragter/Schulungen#Termine

TOP 1.6 Kennzahlen

  • 77 aktive AGs (6/14/54 Sa. 151) - Stand 21.09.2012
  • 174 Mitglieder auf der offenen Liste, 64 auf der internen Liste.
http://wiki.piratenpartei.de/Vorlage:Navigationsleiste_Arbeitsgemeinschaft
Die AG Entwicklungspolitik bittet um Aufnahme in die Navigationsleiste
Alfred

TOP 2 Vertagtes

  • Vertagte TOPs sollen lt. Beschluss der 43. Sitzung vorrangig behandelt werden!

TOP 2.1. Organisation der KoKo

  • Sachstand Orga-Team
Aufgaben:
1. Einladung, Tagesordnung, Zuordnung von Orgamails, Admin MLs
Bastian, Arne.Pfeilsticker
2. Erfassen und Pflegen von AG-Daten in der Übersicht
http://wiki.piratenpartei.de/Vorlage:Liste_AG-Ansprechpartner
http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/Arbeitsgemeinschaften
Liste: http://wiki.piratenpartei.de/Vorlage:Navigationsleiste_Arbeitsgemeinschaft
Listen 1 und 2 (Wiki) sollen verknüpft werden, evtl. auch über gemeinsame Vorlagen.
erstmal von Wika
3. Kommunikation zwischen den AGs und den Länder- bzw. Themen-KoKos Harald Franz @DerfairePirat
sucht noch Mithilfe
4. Öffentlichkeitsarbeit, KoVox, Flaschenpost, Kompass u.a., Zusammenstellung der Arbeitsergebnisse der AGs und Weitergabe an die internen Piratenmedien;  :Harald Franz @DerfairePirat
Nordpirat

TOP 3 Berichte aus den AGs

TOP 3.1. Neue AGs

  • Neue AGs gesichtet?
-> AG Haushalt (aktiv)
-> AG Rente (reaktiviert)
-> AG Schutz vor Passivrauch http://wiki.piratenpartei.de/Schutz_vor_Passivrauch
Abgrenzung von der AG Nichtraucherschutz gewünscht, daher keine UG

-> AG Skeptische Piraten http://wiki.piratenpartei.de/AG_Skeptische_Piraten

möchten Kreativen, Ideenfindern, gegen Pseudowissenschaftlern weiterhelfen (Religionen ausgenommen)
-> AG Grundrechte und Soziales http://piratiges.net/ , http://wiki.piratenpartei.de/SH:AG_Grundrechte_und_Soziales,
Unterstützung durch Auskünfte zu Fragen im Bereich Soziales, DienstleistungsAG; Bittet um die Aufnahme in das AG-Verzeichnis und in die Navi-Leiste
-> AG EP = Entwicklungs-Politik (international) mumble jeden 2. Mi 19.00 nächster Termim am 10.10.
Drei Anträge für den Bundesparteitag, unter dem Themenbereich "Globales Handeln"
besonders: "Fuer eine solidarische und transparente Entwicklungs Zusammenarbeit"  :Kurzlink: lfpp.de/i4806, http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2012.2/Antragsfabrik/Programm%C3%A4nderung_074
weiterer Themenschwerpunkt: Außenwirtschaft
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Entwicklungspolitik
-> AG Transparenzsatzung http://wiki.piratenpartei.de/AG_Transparenzsatzung
  • Bei ML Problemen:
Ticket-System (OTRS): mailinglisten(at)helpdesk(dot)piratenpartei(dot)de
http://wiki.piratenpartei.de/HowTo_Mailingliste_beantragen

TOP 3.2. Internationales / PPI

  • PPI
Court of Arbitration (Schiedsgericht) ist komplett zurückgetreten. Board prüft derzeit ob und wie Online-Assembly stattfinden wird zur Nachwahl und zur Klärung anderer Fragen.
WIPO hat "passive" Mitgliedschaft der PPI zurückgestellt/abgelehnt, da teile der Vollmitglieder von WIPO (Weltorganisation für geistiges Eigentum = World Interlektion Property Organisation die PPI für eine Partei halten (obwohl NGO) und damit internationale politische Implikationen erwarten.
Die Slovenische PP gruendet sich am 17.Okt in Ljubljana
Ansprechpartner infos BastianBB
nächste Konferenz am 17./18.11.2012, Rom
https://ppeu.net

TOP 3.3. Berichte aus den AGs

Koko's in den Ländern

Sachstand: keine Neuigkeiten
Sachstand: aktiv
Koko BB = AG Politik BB
Sachstand: aktiv und sehr lebendig
Sachstand: zurzeit etwas ruhend (Grund die anstehende Bundestagswahl)
Sachstand: aktiv und sehr lebendig

AGs

  • Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
  • Die AGs werden nur aufgerufen, wenn Sie sich mit Beiträgen vor der Sitzung ins Pad in welches pad ? / Gibt es auch eine TO fuer die naechste sitzung in die man sich schon eintragen kann ? (weltalf, AG EP) eingetragen haben UND sich zu Wort melden! (Beschleunigung des TOP)

Die Liste ist NICHT vollständig. Wenn etwas fehlt, einfach nachtragen.

Antragsvorbereitung
Durch unterschiedliche Arbeitsschichten, waren unsere Trefffen leider immer durchwachsen und permanent durch unterschiedliche Personen besucht.
Daher ergibt es sich, dass man jedes mal die Personen neu "einarbeiten musste" daher hat sich das ganze verlaufen
nach der letzten Sitzung haben wir über ein neues System abgestimmt, daher bin ich mal positiv eingestellt, dass diese AG bald wieder richtig aktiv ist
Derzeitiges Thema ist der Notfunk und die Berechnung des Rettungsdienstes
Link/s?
OptOutDay abgeschlossen http://www.optoutday.de/
>> Sehr gute Reaktionen am OptOutDay in Homburg (Saar)
Alle LVs haben DSBs bestellt, tlw. müssen DSBs jetzt ersetzt werden.
Vorstellung des aktuellen Stands
Mehr Selbstbestimmung vers. Fremdbestimmung
Gruppenunterricht statt Frontalunterricht
Breiter Dialog der Generationen
Förderung von Mehrgenerationenhäusern
Soziale Städteplanung statt wirtschaftlicher Planung
Flexibles Renteneintrittsalter
Personenbezogene Rente
Bitte um die Aufnahme in die Naviseite bzw. Übersicht auf der Wiki-Hauptseite
Bericht von Wolfgang W.
mumble jeden 2. Mi um 19.00 / nächster Termim am 10.10.
3 Anträge für den Bundesparteitag fertig und eingereicht,
besonders: "Fuer eine solidarische und transparente EZ" = Entwicklungs Zusammenarbeit / Kurzlink: lfpp.de/i4806
Kurzlink: lfpp.de/i4806, http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2012.2/Antragsfabrik/Programm%C3%A4nderung_074
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Entwicklungspolitik
weiterer Themenschwerpunkt: Außenwirtschaft
mumble jeden 2. Mi 20.30 nächster Termin am 10.10
Drei Anträge auf der #EuWiKon BPT fertig gemacht,
Grundsatzprogrammantrag: "Präambel": https://anders.piratenpad.de/1
Bundestagswahlkampfprogrammantrag "Föderales Europa": https://ag-europa.piratenpad.de/bessereEU
Grundsatzprogrammantrag: "Verfassungskonvent": https://squad-zukunft_europa.piratenpad.de/Antrag-Verfassungskonvent
zwei weitere (zueinander alternative) in intensiver Arbeit (pads unten sind textuell v0.0!!!)
https://ag-europa.piratenpad.de/VereinteFoederation
https://ag-europa.piratenpad.de/EuropaderRegionen
wörtlich dutzende weitere in "Durchsichtmodus"
Achja, und eine eher humorvolle Folge der #EuWiKon: https://anders.piratenpad.de/Was-hat-Europa-uns-gebracht Hilfe ist herzlich willkommen, ist noch nicht fertig ;)
Zur Zeit immer noch im Aufbau (fehlende Mitglieder)
Nach 2 Sitzungen immer noch keine Beschlussfähigkeit
Die Mailingliste ist nach über 1/2 Jahr immer noch nicht übergeben worden
Treffen einmal im Monat im Wiki
Job-Anfragen steigern stetig (z.B. 4 Stellen für den BPT in Bochum)
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Humanistischer_Laizismus
4 Anträge ins Antragsportal eingebracht:
http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA043
http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA011
http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA012
http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA015
https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4750.html
mumble am 14.10.2012 um20:00 Uhr, Raum AG Sozialpolitik
Einbringung neuer Anträge ins LQFB (Vorbereitung für bpt)
Umsetzung von Anregungen;
Landwirtschaft ohne grüne Gentechnik
[[1]] (Wahlprogramm)
Stärkung der Landwirtschaft
[[2]] (Grundsatzprogramm)
Keine Industrielle Tierproduktion
[[3]] (Wahlprogramm)
Subventionen in der Landwirtschaft
[[4]] (Wahlprogramm)
Abschaffung von Brandzeichen bei Tieren
[[5]] (Wahlprogramm)
Landwirtschaft für Landwirte und Verbraucher
[[6]] (Positionspapier)
Gemeinsamer Antrag mit AG-Schulterschluss: Umweltpolitische Ziele
[[7]] (Wahlprogramm)
Themenabend im Dicken Engel zum Thema Landwirtschaft am 15.11.2012 um 20 Uhr
Hierzu sind alle herzlich eingeladen!!!
Nächster Schritt: Einbindung der Anträge in die Antragsfabrik
Kommende Themen:
Biogas/Energiepflanzen
Wie kann eine "piratige Landwirtschaft" aussehen?
GAP 2013 (Gemeinsame Agrarpolitik Europa)
Positionspapier Zukunft (Neue Modelle u. Prozesse in der Landwirtschaft)
Sehr überlastet.
Bericht von Nordpirat
https://sozialpiraten.piratenpad.de/ep/padlist/all-pads?undefined
Nächste Mumble-Konferenz 8.10.2012 um 20:00 Uhr
Bericht zur Initiative gemeinsames piratisches Wirtschaftsprogramm: :http://wiki.piratenpartei.de/AG_Wirtschaft/Piratisches_Wirtschaftsprogramm
Antrag im LQFB:
https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4702.html Steuerkonzept mit substitutivem :Sockeleinkommen (fürs Wahlprogramm). Passt zum Antrag der Sozialpiraten als Modul
Da sind die Präsentation und der Umsetzungsvorschlag verlinkt:
http://www.zukunftsnetzwerk.net/Antragsfabrik/
Vorstellung der Grundsatzanträge Wirtschaft am 18.10.2012 um 20:00 Uhr im Mumble, Kanal NRW->Arbeitskreise->Wirtschaft und Finanzen

TOP 4 Konzepte zur Meinungsbildung

  • Zusammenfassung der AG- bzw. Themenarbeit
Gesundheits-KoKo -niemand anwesend
Wirtschafts-KoKo -niemand anwesend
AG Schulterschluss
Koordination "Globales Handeln"

TOP 5 Einheitlicher "Disclaimer"

Bericht Jürgen Stemke
Sachstand letzte Sitzung:
Vorschlag: Es erscheint sinvoll, wenn sich die AGs hier of eine einheitliche Vorgehensweise einigen würden, z.B. ein kleiner Kasten oben an jeder Seite.
Bisher wird das in den AGs unterschiedlich gehandhabt, manche haben keinen Hinweis, andere oben, andere unten an der Seite. Wichtig ist, dass Außenstehende, die das Wiki besuchen, erkennen können, bzw. eindeutig darauf hingewiesen werden, wenn etwas nicht Position der Partei ist, sondern Meinung oder Diskussionsstand der AG.
Vorschlag: Hier arbeiten Piraten an neuen Ideen, die z.T. noch nicht zur offiziellen Meinung der Piratenpartei geworden ist. Auch deine Mitarbeit ist erwünscht. (Mit Link auf einen Disclaimer.)
Vorschlag: Einen Link Impressum in die gleiche Zeile wie Seite ... Beobachten stellen.
AGs sind BGB-Gesellschaften
Das ganze soll positiv aussehen
Wiedervorlage zur nächsten Sitzung. Jürgen.Stemke hat den Hut auf!

TOP 6 Verschiedenes

  • IG STO - kein Beitrag - http://wiki.piratenpartei.de/IG_STO = Spiel: Pirates of the Starfleet - demnach keine politische AG
  • Wie stehts eigentlich um die Verankerung der AGs in der Satzung der PPD ?

TOP 7 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Online-Sitzung 19.10.2012 21.00 Uhr
  • Schließung der Sitzung um 23:18 Uhr durch Bastian
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