HE:Vorstand/Protokolle/2023-05-04

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Sitzung des Landesvorstandes am 05.04.2023

• Uhrzeit
  • 20:30 CET oder CEST
• Teilnahme ist via Mumble möglich:
  • Gliederungen > Hessen > Vorstandssitzung > Zuhörer
  • mumble://mumble.piratenpartei.de/
• Sitzungspad:
  • Vorstandsdauercryptpad

Vorstandssitzung am 05.04.2023, 20:30 Uhr

ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/

Eröffnung

um 20:35 Uhr durch Sebastian

Vorbereitung

• Einschalten der Aufzeichnung : 20:35 Uhr
• Ernennung Moderator: Sebastian

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Ernennung Protokollant: Jutta

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
• Anwesend: Sebastian, Volker, Yasmin, Jutta, Jürgen ab 21:10
• Abwesend: Stefan (entschuldigt)

Vorstand ist beschlussfähig

• Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 01.03.2023

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2023-01-03

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Nächste Antragsnummer: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Beschlussverzeichnis#Beschlussverzeichnis

Dringendes

Arbeitssitzung morgen ?

Aktuelles

• Programm-Marina am 23.4.; Einladung geht die Tage raus.
• Jugendherberge bestätigen
• SM-Club war am 15.3.2023 - Umlaufbeschlüsse sind im Protokoll. Dort auch Link zum Protokoll der Sitzung.

Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/ub-2022-23/issues?set_filter=1

Anträge aus dem Schatzmeister Club

Protokoll: https://wiki.piratenpartei.de/Schatzmeisterclub/Protokolle/2023-15-03

Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung 2023 /Jahresabschluss 2022 (01)

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 06.03.2023 #2023/V15/8/F: Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung 2023 /Jahresabschluss 2022 (01)

Text:

Der Landesvorstand möge folgenden Antrag an den Schatzmeister Club beschließen Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung, insbesondere Freistunden der Gliederungen und Gliederungsabgleich für den Jahresabschluss 20.000.-- EUR zur Verfügung zu stellen.

1. : Sebastian, Jürgen, Stefan, Yasmin, Volker, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Grundversorgung Bereich Verwaltung 2023 (02)

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 06.03.2023 #2023/V15/9/F:: Grundversorgung Bereich Verwaltung 2023 (02)

Text:

Der Landesvorstand möge folgenden Antrag an den Schatzmeister Club beschließen. Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Verwaltung 16.500 EUR zur Verfügung zu stellen.

1. : Sebastian, Jürgen, Stefan, Yasmin, Volker, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Grundversorgung Bereich Öffentlichkeitsarbeit (03)

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 06.03.2023 #2023/V15/10/F: Grundversorgung Bereich Öffentlichkeitsarbeit (03)

Text:

Der Landesvorstand möge folgenden Antrag an den Schatzmeister Club beschließen. Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Öffentlichkeitsarbeit 12.700 EUR zur Verfügung zu stellen. Einzelpositionen: 1. Reisekosten: 2.500.-- EUR (Reisekosten von Mitgliedern der ÖA) 2. OTS: 10.200.-- EUR Dieser Antrag kann/soll modular abgestimmt werden. Sollte das beim Schatzmeister Club nicht möglich sein, wird der Antrag als Ganzes abgelehnt.

1. : 1 Jürgen, Stefan, Volker/ 2 Sebastian, Stefan, Jürgen, Yasmin, Volker, Jutta
2. :
3. : 1 Sebastian, Yasmin, Jutta

Ergebnis: 1 Reisekosten abgelehnt, 2 OTS angenommen
Zusatzinfos:

Wahlkampfbudget Europa-Wahl 2024 (04)

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 06.03.2023 #2023/V15/11/UF:: Wahlkampfbudget Europa-Wahl 2024 (04)

Text:

Der Landesvorstand möge folgenden Antrag an den Schatzmeister Club beschließen. Der Schatzmeister Club möge beschließen, ein Wahlkampfbudget in Höhe von 30.000.-- EUR für die EU-Wahl 2024 zur Verfügung zu stellen.

1. : Jürgen, Volker
2. : Sebastian, Stefan, Yasmin, Jutta
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

Grundversorgung Politischer Arbeitsbereich 2023 (05)

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 06.03.2023 #2023/V15/12/F: Grundversorgung Politischer Arbeitsbereich 2023 (05)

Text:

Der Landesvorstand möge folgenden Antrag an den Schatzmeister Club beschließen Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung politischer Arbeitsbereich 17.000.-- EUR zur Verfügung zu stellen. Einzelpositionen: 1. Aktions-Budget: 15.000.-- EUR 2. Reisekosten Chatkontrolle: 2.000.-- EUR Dieser Antrag kann/soll modular abgestimmt werden. Sollte das beim Schatzmeister Club nicht möglich sein, wird der Antrag als Ganzes abgelehnt.

1. : 1. Volker, 2. Stefan, Yasmin, Volker
2. : 1. Sebastian, Jürgen, Stefan, , 2. Sebastian, Jürgen, Jutta
3. : 1 Yasmin

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: beide abgelehnt

Grundversorgung Bereich Bundesgeschäftsstelle 2023 (06)

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 06.03.2023 #2023/V15/13/UF: Grundversorgung Bereich Bundesgeschäftsstelle 2023 (06)

Text:

Der Schatzmeisterclub möge beschließen, ein Budget von 2.100.-- EUR für die Bundesgeschäftsstelle 2023 zur Verfügung zu stellen.

1. : Sebastian, Jürgen, Stefan, Volker, Yasmin, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Grundversorgung Bereich Finanzen Wirtschaftsprüfer 2023 (07)

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 06.03.2023 #2023/V15/14/UF: Grundversorgung Bereich Finanzen Wirtschaftsprüfer 2023 (07)

Text:

Der Landesvorstand möge folgenden Antrag an den Schatzmeister Club beschließen, Der Schatzmeisterclub möge beschließen, ein Budget von 37.000.-- EUR für den Bereich Buchhaltung/Wirtschaftsprüfer zur Verfügung zu stellen.

1. : Sebastian, Jürgen, Stefan, Yasmin, Volker, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Grundversorgung Bereich Verwaltungs-IT 2023 (08)

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 06.03.2023 #2023/V15/15/UF: Grundversorgung Bereich Verwaltungs-IT 2023 (08)

Text:

Der Landesvorstand möge folgenden Antrag an den Schatzmeister Club beschließen. Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Verwaltungs-IT ein Budget von 8.800.-- EUR zur Verfügung zu stellen.

1. : Sebastian, Jürgen, Stefan, Yasmin, Volker, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Grundversorgung Bereich Bundes-IT 2023 (09)

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 06.03.2023 #2023/V15/16/UF: Grundversorgung Bereich Bundes-IT 2023 (09)

Text:

Der Landesvorstand möge folgenden Antrag an den Schatzmeister Club beschließen Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich IT ein Budget von 15.280.-- EUR zur Verfügung zu stellen.

1. : Sebastian, Jürgen, Stefan, Yasmin, Volker, Jutta
2. :
3. : Volker

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Grundversorgung Bereich Internationales 2023 (10)

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 06.03.2023 #2023/V15/17/UF: Grundversorgung Bereich Internationales 2023 (10)

Text:

Der Landesvorstand möge folgenden Antrag an den Schatzmeister Club beschließen. Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Internationales ein Budget von 1.550.-- EUR zur Verfügung zu stellen.

1. : Sebastian, Jürgen, Stefan, Yasmin, Volker, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Grundversorgung Bereich Wahlkampf (11)

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 06.03.2023 #2023/V15/18/UF: Grundversorgung Bereich Wahlkampf (11)

Text:

Der Schatzmeister Club möge beschließen für die Anschaffung von Bauzäunen incl. Zubehör ein Budget von 36.000.-- EUR zur Verfügung zu stellen.

1. :
2. : Sebastian, Stefan, Volker, Yasmin, Jürgen, Jutta
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Der Antrag wurde vor Abstimmung im SM Club vom Antragsteller zurückgezogen

weitere Umlaufbeschlüsse

Klausur 18.03.23

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.03.2023 #2023/V15/22/UF: Klausur 18.03.23

Text:

Der wunderbare Landesvorstand 2023 möge beschließen: Der Landesvorstand möge ein Budget von 300€ für die zweite Klausurtagung am 18.03.2023 bereitstellen.

1. : Sebastian, Stefan, Yasmin, Jürgen, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Sebastian Alscher wird zusätzlicher Listenadministrator der hessischen Mailinglisten

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.03.2023 #2023/V15/23/UO: Sebastian Alscher wird zusätzlicher Listenadministrator der hessischen Mailinglisten

Text:

Der beste Landesvorstand, den die PIRATEN Hessen jemals hatten, möge beschießen: Sebastian Alscher wird zusätzlicher Listenadministrator der hessischen Mailinglisten.

1. : Sebastian, Stefan, Jürgen, Yasmin, Jutta
2. : Volker
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Der Text zum Antrag auf VmB ist noch im Lektorat - Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, das von Christian Dersch am 2. April 2023 eingereichte virtuelle Meinungsbild "Versammlungsfreiheitsgesetz" mit einer Abstimmfrist von 14 Tagen durchzuführen.

Die Fragestellung des virtuellen Meinungsbildes lautet:

Soll die Piratenpartei Hessen die folgende Position übernehmen (Ja/Nein/Enthaltung): Die Piratenpartei Hessen lehnt das am 21. März 2023 vom hessischen Landtag verabschiedete Versammlungsfreiheitsgesetz ab. Sie betrachtet das Gesetz als unverhältnismäßigen Eingriff in die Versammlungsfreiheit Demonstrierender, da das Gesetz verdachtsunabhängig weitgehende Kontroll- und Überwachungsmaßnahmen ermöglicht. Dies schreckt potenziell Personen von der Teilnahme an Versammlungen ab und schadet somit auch dem demokratischen Meinungsbildungsprozess. Auch weitere Einschränkungen wie z.B. das Militanz-/Uniformierungsverbot, erhöhte Anforderungen bei der Anmeldung von Versammlungen und die Personalienaufnahme von Ordner*innen lehnt die Piratenpartei Hessen ab, da die Bestimmungen teils sehr schwammig ausformuliert sind und die Durchführung von Versammlungen erheblich einschränken und erschweren.

Begründung, Ergänzungen sowie Einladungstext der Mail finden sich auf der Wikiseite https://wiki.piratenpartei.de/HE:Meinungsbilder/Versammlungsfreiheitsgesetz

Da der Text noch nachgearbeitet werden muss wird mit Einverständnis des in der Sitzung anwesenden Antragsstellers folgender Antrag abgestimm

VmB zu Thema "Versammlungsfreiheitsgesetz"

VmB zu Thema "Versammlungsfreiheitsgesetz"

Text

Der Landesvorstand beschließen ein VmB zu Thema "Versammlungsfreiheitsgesetz" aufzulegen.

Begründung

Der Text ist noch im Lektorat, es bedarf leichter Änderungen im Wortlaut, die in Zusammenarbeit mit dem Antragsteller erarbeitet werden. Grundsätzlich soll das VmB aber starten, deswegen Grundsatzbeschluss

Antragsteller

Christian Dersch

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 05.04.2023 #2023/V15/24/S: VmB zu Thema "Versammlungsfreiheitsgesetz"

Text:

Der Landesvorstand beschließen ein VmB zu Thema "Versammlungsfreiheitsgesetz" aufzulegen.

1. : Sebastian, Stefan, Volker, Yasmin, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Diskussion über Antrag "Beauftragung creategy für Module 1 und 2" Ticket 583 https://redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/583

Beauftragung creategy für Module 1 und 2

Beauftragung creategy für Module 1 und 2

Text

Der Vorstand möge beschließen, die beiden Module "Wahlkampfstrategie" und "Kampagnendesign" bei der Agentur creategy zu beauftragen. Hierfür fallen entsprechend des Angebots 3.840 EUR und 4.560 EUR plus MwSt an, die aus dem Wahlkampfbudget bestritten werden. Weitere Informationen Wahlkampfstrategie Umfeldanalyse von Wettbewerbern Status Quo Analyse der Piratenpartei zur Optimierung der Wahrnehmung Schärfung der Marke Piratenpartei Überarbeitung der Zielgruppen Kampagnendesign Erstellung eines Kampagnendesigns inkl. Entwicklung zwei möglicher Routen "Mix und Match", zwei Änderungsschlaufen Erstellung eines Kurz-Design-Manuals

Begründung

Antragsteller

Sebastian

Der Antrag wird wegen Eilbedürftigkeit aus dem Umlaufverfahren genommen.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 05.04.2023 #2015/V15/26/UF: Beauftragung creategy für Module 1 und 2

Text:

Der Vorstand möge beschließen, die beiden Module "Wahlkampfstrategie" und "Kampagnendesign" bei der Agentur creategy zu beauftragen. Hierfür fallen entsprechend des Angebots 3.840 EUR und 4.560 EUR plus MwSt an, die aus dem Wahlkampfbudget bestritten werden. Weitere Informationen Wahlkampfstrategie Umfeldanalyse von Wettbewerbern Status Quo Analyse der Piratenpartei zur Optimierung der Wahrnehmung Schärfung der Marke Piratenpartei Überarbeitung der Zielgruppen Kampagnendesign Erstellung eines Kampagnendesigns inkl. Entwicklung zwei möglicher Routen "Mix und Match", zwei Änderungsschlaufen Erstellung eines Kurz-Design-Manuals

1. : Sebastian, Yasmin, Jürgen, Jutta
2. : Volker
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Sebastian kümmert sich um Auftragserteilung

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzender

• Klausur
• Programmplanung
• Stammtischpflege

Pol. Geschäftsführerin

• Vorstandsklausur
• UU-Sammelaktionen

Generalsekretär

• Mitgliederverwaltung:

* Zugang zu SAGE erhalten und LV HE auf den aktuellen Stand gebracht... 
* MV-Kontakt mit GRÜN: wir fangen im Prinzip wieder bei NULL an...
...sind aber guter Hoffnung...
* eMails wg. LTW2023-Themen verschickt
* Einladungen zu AV-MTK verschickt - fand leider nicht statt :-\
* Einladungen für DA-Stammtisch verschickt

• DSB-IT-Telko alle 14 Tage im Jitsi
• Virtueller Hessenstammtisch eingeladen und besucht.
• Stammtische in Altenstadt, Marburg, Darmstadt und Friedberg besucht.
• LaVo-Klausur am 18.03.2023 in Frankfurt

Schatzmeisterin

Teilnahme an PolGf und BuVo Vorstandssitzungen Teilnahme Sitzung Schatzmeister Club Vorstandsklausur 18.03.23

• laufende Geschäfte

Haushaltsplanungen/Budgetplanungen Budgetbeschlüsse/Haushaltsüberwachung Vorbereitungen Rechenschaftsbericht 2022 - Überwachung Fristen/Schriftverkehr Pflege Beschlüsse

Bank und Kasse Stand: 31.03.2023

Bank:	175.257,72€
Kasse:	31,43 €

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

• Diskussion zum Zustand der Bundes It wegen Ablehnung des Antrages Zuschuß zur Bundes IT im Schatzmeister Club

Beauftragungen

Die Beauftragten werden darum gebeten, Ihre Berichte bis Dienstags 21:00 Uhr schriftlich unter vorstand@piratenpartei-hessen.de einzureichen, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.

Pressesprecherin (Yasmin Schulze)

• Bericht

Datenschutzbeauftragung (Max Luber)

• Bericht

Hessen IT (Ralf Praschak)

• Bericht

IT-Beauftragter (NN)

• zur Zeit nicht besetzt

Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauß)

• Bericht
  • Unterlagen erhalten und gebucht:
    • OWDIDA
    • Frankfurt
    • Gießen
    • Main-Kinzig
    • Marburg
    • Wiesbaden
    • Offenbach
  • Noch offen:
    • Bergstraße
    • Groß-Gerau
    • Taunuspiraten
    • Waldeck-Frankenberg
    • Wetterau
    • Schwalm-Eder

Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann)

• Der Bericht ist unter Beisitzer Volker Weidmann zu finden

Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)

• Bericht

Schiedsgerichte

Land

• https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
• Keine laufenden Verfahren

Bund

Kreisverbände

Informationen aus den Kreisverbänden bitte bis Dienstags 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

#KV Frankfurt

#vKV Kassel

#KV Marburg-Biedenkopf

# KV Main-Kinzig-Kreis

# KV Offenbach

• KPT und AV LTW 23 am 23.04.23

#KV OW-DI-DA

#KV Taunuspiraten

#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

#KV Wetterau

• Stammtische in Altenstadt (1. Dienstag) 20:00 Uhr
• und Friedberg (4. Montag) 19:30 Uhr
• beide jetzt wieder im RL...

# KV Wiesbaden

PG / AG / AK

Abstimmung: Berichte der Gruppen bitte bis Dienstag 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

PG Programm

• Bericht: Mail ging raus auf mailing Liste - die Diskussion kann beginnen

Sonstiges

• UU-Sammelaktion 15.04 in Kassel mit NDS - Recherche in wieweit die Zeit noch reicht, um einen Stand anzumelden
• GMM-Planung - Pritschenwagen, AG; GMM ist am 6.5.
• Programmplanung, Mails
• Bitte bei Krankheit bescheid sagen
• BEO Test läuft
• Termin AV/BPT 24. - 25.06 in Magdeburg

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen finden am 1. Mittwoch im Monat jeweils um 20:30 Uhr statt
2. Nächster Termin: Mittwoch, den 03.05.2023, um 20:30 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (20:00h nur Vorstand)
3. Der öffentliche Teil der Sitzung wird von Sebastian um 21:34 Uhr geschlossen.
4. Erstellen der neuen TO im Wiki