HE:Vorstand/Protokolle/2023-01-03

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Sitzung des Landesvorstandes am 01.03.2023

• Uhrzeit
  • 20:00 CET oder CEST
• Teilnahme ist via Mumble möglich:
  • Gliederungen > Hessen > Vorstandssitzung > Zuhörer
  • mumble://mumble.piratenpartei.de/
• Sitzungspad:
  • Vorstandsdauercryptpad

Vorstandssitzung am 01.03.2023, 20:00 Uhr

ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/

Eröffnung

um 20:32 Uhr durch den Vorsitzenden

Vorbereitung

• Einschalten der Aufzeichnung : 20:32 Uhr
• Ernennung Moderator: Sebastian

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Ernennung Protokollant: Jutta

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
• Anwesend: Sebastian, Stefan, Volker, Jutta, Jürgen, Yasmin
• Abwesend:

Vorstand ist beschlussfähig

• Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 01.02.2023

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2023-01-02

Zusatz zum Protokoll vom 01.02.2023: Die Anträge zum SM-Club wurden verändert und somit neu abgestimmt, daher wird dem Protokoll unter dem Vorbehalt der Neuabstimmung dieser Anträge angenommen.

Abstimmung: angenommen bei 1 Enthaltung

• Nächste Antragsnummer: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Beschlussverzeichnis#Beschlussverzeichnis

Dringendes

• Termin Schatzmeister Club am 15.03.2023 20:00 Uhr - in einzelnen Anträgen wurden die Summen in den Anträgen, die wir bei der letzten Sitzung abgestimmt haben reduziert. Da der hessischen Anteil der Rückforderung aus der Parteienfinanzierung (2018- 2021) ca. 19.000,-- Euro beträgt, sollten nochmal über unsere Abstimmung reden und ggfs. neu abstimmen. Die Festsetzung der Rückforderung für 2022 liegt vor. Statt Auszahlung am 15.03.2023 ergibt sich eine Rückforderung in Gesamthöhe von ca 25.000,- Euro. Das bedeutet für Hessen ca. 2000,- Euro Ausgaben statt einer Einnahme.

• Benachrichtigung zu PartFin

https://wiki.piratenpartei.de/Finanzen Anteil Hessen insgesamt für 2018 - 2021 https://redmine.piratenpartei.de/attachments/294054

• Anträge an den Schatzmeister Club Sitzung 01.02.2023

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Beschl%C3%BCsse/2023#W.C3.A4hrend_der_Vorstandssitzung_behandelte_Antr.C3.A4ge

• Link zu Tagesordnung der Schatzmeister Club Sitzung am 15.03.2023 mit "neuen" Anträgen

https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/wmHI2APUMseIpkvuQowLKnag/

Im Protokoll verlinkt sind Arbeitspads für jeden Antrag

Da die Summen sich geändert haben, sind unsere Beschlüsse vom letzten Monat hinfällig. Die neuen Anträge werden im Umlauf neu abgestimmt. Diskussion über die Anträge erfolgt unter TOP Anträge

Abstimmung: einstimmig angenommen

Aktuelles

• zum nächsten BPT wird das Antragsportal noch über WIKI laufen. Es wird jedoch ein Testlauf BEO geben (Klausur Team AKO 11. + 12.02.23)

• GMM 06.05.23 in Darmstadt
• Termin ist noch nicht fix - wird bekannt gegeben sobald er feststeht. Planung 15:00 Uhr ca.1 Stunde Demo - dann Abschlusskundgebung. Wir sind eingeladen mit einem Wagen mitzufahren. Weiteres unter Berichte des Vorstandes

Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/ub-2022-23?jump=welcome

vMB abschließender Antrag

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 12.02.2023 #2023/V15/20/UO: vMB abschließender Antrag

Text:

Der Vorstand möge beschließen, dass das vMB, so wie im Cryptpad hinterlegt, an die Mitglieder veröffentlicht werden kann.

1. : Sebastian, Stefan, Volker, Jürgen, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Haushaltsplanung 2023

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 25.02.2023 #2023/V15/21/UF: Haushaltsplanung 2023

Text:

Der Landesvorstand mögen beschließen sich folgendes Budget zu geben. https://redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/563 Spenden und Zuschüsse erhöhen die einzelnen Budgetposten. Die Posten a-n sind verfügungsberechtigt festgelegt. Wir sind grundsätzlich gerne bereit, politische Aktionen des Bundesvorstands zu unterstützen und bei Anträgen an den SM-Club zeitnah zu entscheiden.

1. : Sebastian, Stefan, Volker, Yasmin, Jürgen, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Anträge zur SM-Club-Sitzung am 15.03.2023

Die Anträge wurden einzeln nochmal durchgesprochen.

• Antrag 1: Buchhaltung - hat sich nicht verändert.
• Antrag 2: Grundversorgung Bereich Verwaltung 2023 - keine Änderung, bzw kann man nicht viel reduzieren
• Antrag 3: Grundversorgung Bereich Öffentlichkeitsarbeit - Summe auf 12.700 runter, Svens geringfügig beschäftigte Kraft ist raus; OTS ist wichtig, sollten wir finanzieren. Diskussion über Reisekostenbudget ÖA-Mitarbeiter - Budget zu unbestimmt, wurde zuletzt nicht benutzt... Antrag wird modular eingestellt
• Antrag 4: Wahlkampfbudget Europa-Wahl 2024. Diskussion, die Argumente sind nach wie vor die gleichen. Jutta sucht raus, wieviel wir bei letzten Wahlen ausgegeben haben.
• Antrag 5: nach wie vor ist unklar, ob die PolGfs mitreden dürfen. "Reisekosten Chatkontrolle" ist als Erklärung etwas diffus - wer soll da reisen und wohin?
• Anträge 6 - 10 kein Diskussionsbedarf - Ausgaben nötig oder aufgrund vertraglicher Verpflichtungen
• Antrag 11 unverändert

Ergebnis:

• Alle Anträge werden erneut im Umlaufverfahren zur Abstimmung gestellt.
• Anfrage an Bundesschatzmeister ob Anträge "geteilt" werden können.

• Die Anträge sollen am 15.03 nicht in der Sitzung abgestimmt werden. Hessen wird von der Möglichkeit des Abstimmens im Umlaufverfahren gebrauch machen und dies in der Sitzung auch zum Ausdruck bringen.
• Antrag 3 "Grundversorgung Bereich Öffentlichkeitsarbeit" wird modular abgestimmt.
• Antrag 5 "Grundversorgung Politischer Arbeitsbereich 2023" wird modular abgestimmt -Wir möchten gerne eine Abstimmung in der PolGf-Runde als leitendes Meinungsbild. Wir unterstützen aber gerne im Fall von Anträgen an den Schatzmeisterclub durch zeitnahe Abstimmung.

Themenblock II: Aktivitäten

• Landesparteitag MV, die Piraten freuten sich über unsere Grüße.
• Volker berichtet von den Stammtischen. Es ist wichtig und gut, dass wir uns im RL wieder regelmäßiger treffen

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzender

• Besuch Stammtisch Marburg
• vMB Abschlussarbeiten
• Treffen Orga GMM Darmstadt
• Besuch LPT MV online mit Grußworten

Stellv. Vorsitzender

• Übernahme ARbeit des VoSi
• Klausurplanung
• Tag der politischen Arbeit Vorbereitung

Pol. Geschäftsführerin

• krank

Generalsekretär

• Mitgliederverwaltung:

* Holger versucht sich durch den Dschungel zu kämpfen...
* Lothar und GenSek versuchen die Procedere zu vermitteln...
* ansonsten VM immer noch disfunktional...  
* vMB Vision des LV

• DSB-IT-Telko alle 14 Tage
• Virtueller Hessenstammtisch eingeladen und besucht.
• Stammtische in Altenstadt, Marburg, Darmstadt, Hanau und Friedberg besucht.

Schatzmeisterin

• Teilnahme an PolGf und BuVo Vorstandssitzungen

• laufende Geschäfte

Bank und Kasse Stand: 28.02.2023

Bank:	169.683,87 €
Kasse:	31,43 €

Beisitzer Jürgen

• Vorbereitung Sammeln der UU
• Vorbereitung GMM Darmstadt
• Kontakt Pflegen mit dem KV, Bergstraße
• Unterstützung WordPress und vMB OwDiDa

Beauftragungen

Die Beauftragten werden darum gebeten, Ihre Berichte bis Dienstags 21:00 Uhr schriftlich unter vorstand@piratenpartei-hessen.de einzureichen, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.

Pressesprecherin (Yasmin Schulze)

• krank

Datenschutzbeauftragung (Max Luber)

• Bericht

Hessen IT (Ralf Praschak)

• Bericht

IT-Beauftragter (NN)

• zur Zeit nicht besetzt

Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauß)

• Bericht

Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann)

• Der Bericht ist unter Beisitzer Volker Weidmann zu finden

Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)

• Bericht

Schiedsgerichte

Land

• https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
• Keine laufenden Verfahren

Bund

Kreisverbände

Informationen aus den Kreisverbänden bitte bis Dienstags 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

#KV Frankfurt

• Webseiten-Refresh
• Stammtische
• Vorbereitung AV, KPT

#vKV Kassel

#KV Marburg-Biedenkopf

# KV Main-Kinzig-Kreis

# KV Offenbach

• Vorbereitung Aufstellungsversammlung

#KV OW-DI-DA

• Vorbereitung GMM Darmstadt

• Vorbereitung Stammtisch für März

#KV Taunuspiraten

#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

#KV Wetterau

• Stammtische in Altenstadt (1. Dienstag) 20:00 Uhr
• und Friedberg (4. Montag) 19:30 Uhr
• beide jetzt wieder im RL...

# KV Wiesbaden

PG / AG / AK

Abstimmung: Berichte der Gruppen bitte bis Dienstag 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

PG Programm

• Bericht:

Sonstiges

• Klausur 18.03.23 in Frankfurt Haus der Jugend
• Hessenmarina möglicher Termin 22.04.23 warten auf Feedback der Mitglieder
• SM-Club am 15.3. um 20 Uhr im NRW Mumble. Sitzung ist öffentlich, Rederecht nur Schatzmeister und Beauftragte.

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen finden am 1. Mittwoch im Monat jeweils um 20:30 Uhr im Mumble statt
2. Nächster Termin: Mittwoch, den 5.4.2023, um 20:30 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (20:00h nur Vorstand)
3. Der öffentliche Teil der Sitzung wird von um 22:06* SM-C Uhr geschlossen.
4. Erstellen der neuen TO im Wiki