HE:Vorstand/Protokolle/2020-03-01

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Sitzung des Landesvorstandes am 01.03.2020

• Uhrzeit
  • 21:00 CET oder CEST
• Teilnahme ist via Mumble möglich:
  • Gliederungen > Hessen > Vorstandssitzung > Zuhörer
  • mumble://mumble.piratenpartei.de/
• Sitzungspad:
  • Vorstandsdauercryptpad

Vorstandssitzung am 01.03.2020, 21:00 Uhr

ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/

Vorbereitung

1. Einschalten des Streaming
   • 21:13 Uhr
2. Ernennung Moderator: Martina
3. Ernennung Protokollant: Jutta
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Anwesend: Martina, Pawel, Mathias, Carsten, Jutta, Volker, Florian
   • Abwesend:
   • Beschlussfähigkeit festgestellt
5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   • angenommen (einstimmig)

1. Beschluss über die Rechtmäßigkeit der vergangenen Umlaufbeschlüsse
   • angenommen (einstimmig)

1. Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 02.02.2020

Link: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2020-02-02

1. • angenommen (einstimmig)

1. Nächste Antragsnummer: 2020/V13/46

Dringendes

07.03 13.00 - 22.00 Uhr Benefiz-Konzert in Hanau - evtl. können wir einen Redner stellen - Matthias wäre bereit

1. Status Aktionen

Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Landesverband Hessen als Veranstalter Demo in Darmstadt 08.02.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 02.02.2020 #2020/V13/34/FU: Landesverband Hessen als Veranstalter Demo in Darmstadt 08.02.

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, dass der Landesverband Hessen eine Demonstration gegen die Videoüberwachung am 08.02. in Darmstadt veranstaltet. Anmelder der Demonstration wird J. Daniel Encarnacao sein. Für etwaige mit der Anmeldung und Durchführung verbundene Kosten richten wir ein Budget von EUR 500 ein. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget. Begründung: In Darmstadt soll die innerstädtische Videoüberwachung nach dem Willen des Magistrats ausgeweitet werden. Darmstädter Piraten wollen eine Demonstration dagegen organisieren. Da der KV selbst momentan nicht handeln kann, soll der LV einspringen. In Anbetracht der kurzen Vorbereitungszeit wird um zügige Abstimmung gebeten.

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Unterstützung des Bündnisses #unteilbar bei der Veranstaltung "Kein Pakt mit Faschisti*innen - niemals und nirgendwo!"

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 09.02.2020 #2020/V13/36/FU: Unterstützung des Bündnisses #unteilbar bei der Veranstaltung "Kein Pakt mit Faschisti*innen - niemals und nirgendwo!"

Text:

Der Vorstand möge beschließen, dem Bündnis #unteilbar beizutreten und die Veranstaltung "Kein Pakt mit Faschist*innen - niemals und nirgendwo!" am 15. Februar 2020, Domplatz in Erfurt mit einem Budget von 200,- Euro zu unterstützen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget. Dieses Budget wird dazu genutzt, die kostenlose Busse, die für Teilnehmer aus Hessen angeboten werden, mitzufinanzieren. Die Organisation der Busse übernimmt der DGB. Begründung: Der Name der Veranstaltung ist genau das, wofür Piraten stehen. Deswegen sollten wir das Bündnis unterstützen. Da bundesweit zur Großdemo aufgerufen wird und Busse auch aus Hessen fahren, sollten wir uns auch finanziell beteiligen. Zur Info der Aufruf des Bündnisses: Kein Pakt mit Faschist*innen – niemals und nirgendwo! 1.Februar 2020

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Ausrichtung eines virtuellen Meinungsbildes zur Ermittlung des finalen Hessen-Avatar-Vorschlags

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 19.02.2020 #2020/V13/38/O: Ausrichtung eines virtuellen Meinungsbildes zur Ermittlung des finalen Hessen-Avatar-Vorschlags

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, ein weiteres Meinungsbild bei allen hessischen Piraten mit hinterlegter gültiger E-Mailadresse einzuholen, welches der präferierte Vorschlag aus den verbleibenden drei Vorschläge des Hessen-Avatars ist. Anschreiben `Ahoi Piraten! Hier die zweite Abstimmung zum Hessen-Avatar! Ihr habt Eure drei Top-Kandidaten abgestimmt und Hannes hat sich nochmal ins Zeug gelegt und Eure Kandidaten noch in Posen geworfen und eine vereinfachte Variante entworfen (gut für Wahlplakate): https://forum.piratenpartei.de/t/hessen-avatar/4344/x Nun seid Ihr wieder am Zug: welcher ist Euer heißester Kandidat für den Hessen-Avatar? Wie gehts dann weiter? In einem finalen Meinungsbild wird dann mit Zweidrittel-Mehrheit abgestimmt, ob dieser Kandidat als Hessen-Avatar genutzt werden soll. Des Weiteren werdet Ihr in diesem Schritt eine Kostenauflistung erhalten, anhand derer Ihr in der letzten Abstimmung entscheiden könnt, ob und in welchem Umfang die Ausarbeitung (Posen/Emojis etc.) durch unseren Gestalter erfolgen soll. Solltet Ihr Euch zu diesem Zeitpunkt gegen eine Umsetzung des Avatars entscheiden, brechen wir das Projekt ab. Wenn nicht, haben wir als erste Partei einen basisdemokratisch entwickelten Avatar und es werden Posen für Sharepics und Emojis in Auftrag gegeben. Also: An die virtuelle Wahlurne! Fertig! Los! Es grüßt Euch Aljoscha Projekt Hessen-Avatar.` `Hier nun die Fragestellung: Welche der unter https://forum.piratenpartei.de/t/hessen-avatar/4344/x aufgeführten drei Charakter- und Stilstudien soll als möglicher Hessen-Avatar zur finalen Abstimmung vorgelegt werden? Du kannst eine Option wählen, die Dir zusagt (Wahl durch Zustimmung).` Begründung: Die Umfrage ist notwendig, um den präferierten Kandidaten dann zur finalen Abstimmung zu stellen. Umsetzung durch den vMB-Beauftragten Michael Weber.

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Grundversorgung Bereich bundesweite Veranstaltungen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 23.02.2020 #2020/V13/39/FU: Grundversorgung Bereich bundesweite Veranstaltungen

Text:

Variante a Bund Beschreibung Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Veranstaltungen ein Budget von 14.616,68 EUR zur Verfügung zu stellen. Für die Verwendung der Mittel geben die PolGf der Länder und des Bundes Empfehlungen ab. (Ticket 58003) Variante b Beschreibung Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Veranstaltungen ein Budget von 14.616,68 EUR zur Verfügung zu stellen. Für die Verwendung der Mittel geben die PolGf der Länder und des Bundes Empfehlungen ab. Es wird von der Pol-Gef Runde innerhalb von 4 Wochen ein Verantwortlicher und eventuell Stellvertreter für das Budget "Grundversorgung Bereich bundesweite Veranstaltungen" benannt und und diese Benennung im SM Club oder einer gemeinsamen Seite im Wiki bekannt gegeben. Dieser dokumentiert schriftlich die Ausgaben aus diesem Budget, damit sie in der nächsten Schatzmeister-Haushalts-Sitzung möglichst genau nachvollziehbar sind und als Grundlage für neue Anträge dienen können. Dabei kann er sich auch von weiteren Piraten unterstützen lassen.(Ticke t 57463) Begründung: Neben Transparenzgründe können diese Zahlen als Grundlagen der nächsten Haushaltsplanungen herangezogen werden. Wir verlangen dies in Kommunen, Land und Bund. Also sollten wir diesen Wert auch für uns selbst anlegen. Deshalb sollen Anträge auch nicht nur mündlich, sondern nachvollziehbar immer in Textform begründet werden, vor allem wenn sie finanzielle Mittel betreffen.

1. : Variante a = Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker, Jutta
2. : Variante b= Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker, Jutta
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Variante a einstimmig angenommen

Grundversorgung Bereich Bundes-IT

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 23.02.2020 #2020/V13/40/FU: Grundversorgung Bereich Bundes-IT

Text:

Variante a Bund Beschreibung Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich IT ein Budget von 33.840 EUR (80% der geschätzten Gesamtkosten der Bundes-IT von 41.800 EUR) zur Verfügung zu stellen. Variante b Beschreibung Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich IT ein Budget von 33.840 EUR (80% der geschätzten Gesamtkosten der Bundes-IT von 41.800 EUR) zur Verfügung zu stellen. Es wird von der Bundes IT innerhalb von 4 Wochen ein Verantwortlicher und eventuell Stellvertreter für das Budget "Grundversorgung Bereich Bundes-IT" benannt und diese Benennung im SM Club oder einer gemeinsamen Seite im Wiki bekannt gegeben. Dieser dokumentiert schriftlich die Ausgaben aus diesem Budget, damit sie in der nächsten Schatzmeister-Haushalts-Sitzung möglichst genau nachvollziehbar sind und als Grundlage für neue Anträge dienen können. Dabei kann er sich auch von weiteren Piraten unterstützen lassen.(Ticket 58004) Begründung: Neben Transparenzgründe können diese Zahlen als Grundlagen der nächsten Haushaltsplanungen herangezogen werden. Wir verlangen dies in Kommunen, Land und Bund. Also sollten wir diesen Wert auch für uns selbst anlegen. Deshalb sollen Anträge auch nicht nur mündlich, sondern nachvollziehbar immer in Textform begründet werden, vor allem wenn sie finanzielle Mittel betreffen.(Ticket 57464)

1. : Variante a = Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker, Jutta
2. : Variante b = Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker, Jutta
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Variante a angenommen

Budget Verwaltung

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 23.02.2020 #2020/V13/41/FU: Budget Verwaltung

Text:

Variante a Bund Beschreibung Der Schatzmeisterclub möge beschließen, ein Budget von 4.687,50 EUR für den Bereich Verwaltung zur Verfügung zu stellen Variante b Beschreibung Der Schatzmeisterclub möge beschließen, ein Budget von 4.687,50 EUR für den Bereich Verwaltung zur Verfügung zu stellen. Es wird vom Bundesvorstand innerhalb von 4 Wochen ein Verantwortlicher und eventuell Stellvertreter für das Budget "Verwaltung" benannt und diese Benennung im SM Club oder einer gemeinsamen Seite im Wiki bekannt gegeben. Dieser dokumentiert schriftlich die Ausgaben aus diesem Budget, damit sie in der nächsten Schatzmeister-Haushalts-Sitzung möglichst genau nachvollziehbar sind und als Grundlage für neue Anträge dienen können. Dabei kann er sich auch von weiteren Piraten unterstützen lassen. Begründung: Neben Transparenzgründe können diese Zahlen als Grundlagen der nächsten Haushaltsplanungen herangezogen werden. Wir verlangen dies in Kommunen, Land und Bund. Also sollten wir diesen Wert auch für uns selbst anlegen. Deshalb sollen Anträge auch nicht nur mündlich, sondern nachvollziehbar immer in Textform begründet werden, vor allem wenn sie finanzielle Mittel betreffen.

1. : Variante a = Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker, Jutta
2. : Variante b = Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker, Jutta
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Variante a einstimmig angenommen

Wahlkampfbudget für den Bundestagswahl 2021

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 23.02.2020 #2020/V13/42/FU: Wahlkampfbudget für den Bundestagswahl 2021

Text:

Variante a Bund Beschreibung Der Schatzmeister Club möge beschließen, ein Wahlkampfbudget in Höhe von 47.296,78 EUR für die BTW2021 zur Verfügung zu stellen. Bereits beim Bund zur Verfügung gestellt aus dem restlichen EU19 WK-Budget ehemals 80.000 EUR / Die Entscheidung stehen lassen oder ausbezahlen.(Ticket 58006) Variante b Beschreibung Der Schatzmeister Club möge beschließen, ein Wahlkampfbudget in Höhe von 47.840,73 EUR für die BTW2021 zur Verfügung zu stellen. Es wurden aus einem alten Beschluss 80.000 EUR für den EU Wahlkampf 2019 zur Verfügung gestellt, wovon dieser Betrag nicht ausgegeben wurde und laut Beschluss an die Landesverbände anteilig erstattet werden muss. Dieses kann entfallen. Es wird vom Bundesvorstand innerhalb von 8 Wochen ein Wahlkampf-Team öffentlich ausgeschrieben und benannt. Diese Beauftragten dürfen, wie in der Vergangenheit auch, nicht Mitglied des Bundesvorstandes sein. In Zusammenarbeit mit dem Wahlkampfteam tätigt der Bundesschatzmeister, oder seine Vertretung, die Wahlkampfausgaben aus diesem Budget. Kommt das Wahlkampfteam in dieser Zeit nicht zustande, dann wird der Betrag von 47.840,73 EUR anteilig an die Landesverbände ausgezahlt, wie ursprünglich beschlossen. Die Beauftragten, der Bundesschatzmeister, oder seine Vertretung dokumentieren schriftlich die Ausgaben aus diesem Budget. Begründung: Diese Zahlen können sowohl Bund als auch Ländern als Grundlage zu den nächsten Wahlen dienen.

1. : Variante a Budget stehenlassen = Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker, Jutta
2. : Variante b = Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker, Jutta
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Variante a - Budget stehenlassen - einstimmig angenommen

Budget Öffentlichkeitsarbeit

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 23.02.2020 #2020/V13/43/FU: Budget Öffentlichkeitsarbeit

Text:

Variante a Bund Beschreibung Der Schatzmeisterclub möge beschließen, ein Budget von 22.500 EUR für den Bereich Öffentlichkeitsarbeit zur Verfügung zu stellen (Ticket 58007) Variante B Beschreibung Der Schatzmeisterclub möge beschließen, ein Budget von 22.500 für den Bereich Öffentlichkeitsarbeit zur Verfügung zu stellen. Es wird vom Bundesvorstand innerhalb von 4 Wochen ein Verantwortlicher und eventuell Stellvertreter für das Budget "Öffentlichkeitsarbeit" benannt und diese Benennung im SM Club oder einer gemeinsamen Seite im Wiki bekannt gegeben. Dieser dokumentiert schriftlich die Ausgaben aus diesem Budget, damit sie in der nächsten Schatzmeister-Haushalts-Sitzung möglichst genau nachvollziehbar sind und als Grundlage für neue Anträge dienen können. Dabei kann er sich auch von weiteren Piraten unterstützen lassen. Begründung: Neben Transparenzgründe können diese Zahlen als Grundlagen der nächsten Haushaltsplanungen herangezogen werden. Wir verlangen dies in Kommunen, Land und Bund. Also sollten wir diesen Wert auch für uns selbst anlegen. Deshalb sollen Anträge auch nicht nur mündlich, sondern nachvollziehbar immer in Textform begründet werden, vor allem wenn sie finanzielle Mittel betreffen.(Ticket 57467)

1. : Variante a = Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker, Jutta
2. : Variante b = Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker, Jutta
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Variante a einstimmig angenommen

Budget Bundesgeschäftsstelle

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 23.02.2020 #2020/V13/44/FU: Budget Bundesgeschäftsstelle

Text:

Variante a Bund Beschreibung Der Schatzmeisterclub möge beschließen, ein Budget von 3.600 EUR für den Bereich Bundesgeschäftsstelle zur Verfügung zu stellen Variante b Beschreibung Der Schatzmeisterclub möge beschließen, ein Budget von 3.600 für den Bereich Bundesgeschäftsstelle zur Verfügung zu stellen. Es wird vom Bundesvorstand innerhalb von 4 Wochen ein Verantwortlicher und eventuell Stellvertreter für das Budget "Bundesgeschäftsstelle" benannt und diese Benennung im SM Club oder einer gemeinsamen Seite im Wiki bekannt gegeben. Dieser dokumentiert schriftlich die Ausgaben aus diesem Budget, damit sie in der nächsten Schatzmeister-Haushalts-Sitzung möglichst genau nachvollziehbar sind und als Grundlage für neue Anträge dienen können. Dabei kann er sich auch von weiteren Piraten unterstützen lassen. Begründung: Neben Transparenzgründe können diese Zahlen als Grundlagen der nächsten Haushaltsplanungen herangezogen werden. Wir verlangen dies in Kommunen, Land und Bund. Also sollten wir diesen Wert auch für uns selbst anlegen. Deshalb sollen Anträge auch nicht nur mündlich, sondern nachvollziehbar immer in Textform begründet werden, vor allem wenn sie finanzielle Mittel betreffen.(Ticket 57468)

1. : Variante a = Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker, Jutta
2. : Variante b = Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker, Jutta
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Variante a einstimmig angenommen

Umlaufbeschluss Änderung der GO vom Schatzmeisterclub: § 3 Anträge zu einer Sitzung

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 23.02.2020 #2020/V13/45/FU: Umlaufbeschluss Änderung der GO vom Schatzmeisterclub: § 3 Anträge zu einer Sitzung

Text:

Beschreibung § 3 Punkt 2 der Geschäftsordnung des Schatzmeisterclubs, "Anträge zu einer Sitzung", soll wie folgt geändert werden: "Anträge werden über ein geeignetes Ticketsystem eingereicht und sind möglichst zur nächsten Sitzung zu behandeln. Eine Antragsbegründung muss in Textform enthalten sein." Der Nachsatz: "...oder kann mündlich während der Sitzung vorgetragen werden." entfällt. Begründung: Anträge müssen mindestens 10 Tage vor einer Sitzung schriftlich eingereicht werden. Diese Anträge können auf zwei Wegen abgestimmt werden. Einmal über Punkt 3 des §7 mit einer 48 Stunden Frist, wenn nicht anwesende Mitglieder das Ergebnis noch verändern könnten und über Punkt 4 des §7 im Umlauf bis zu 7 Tagen. Beide Male kann es sein, das Schatzmeister nicht anwesend sind und mündliche Begründungen somit nicht nachvollziehbar sind. Hier ist dann eine Abstimmung ohne Begründung fast nicht möglich. Viele Schatzmeister haben in ihren Ländern außerdem die Regelung, dass sie erst abstimmen dürfen wenn eine Abstimmung innerhalb des Landesvorstandes stattgefunden hat. Dies durchzuführen ohne eine schriftliche Begründung ist ebenfalls sehr schwierig.

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Antrag: Änderung des Termins der Vorstandssitzungen

Änderung des Termins der Vorstandssitzungen

Text

Der Landesvorstand terminiert seine öffentlichen Vorstandssitzungen an einem Werktag nicht nach 20:00 und bergrenzt sie auf maximal 2 Stunden.

Begründung

Der Termin am Sonntag Abend stellt ein echtes Teilhabehindernis dar. Menschen, die Montag früh arbeiten müssen oder familäre Verpflichtungen haben, sind faktisch ausgeschlossen. Der gesellschaftliche Common Sense verbietet den Sonntag für regelmäßige Termine. Ein Vorstand hat durchaus auch die Verpflichtung, bei der Terminierung öffentlicher Sitzungen die Interessen der Basis angemessen zu berücksichtigen. Die derzeitige Terminierung kann durchaus als passiv-aggressives Verhalten der Basis gegenüber gewertet werden.

Antragsteller

Frank Lerche Das Leben ist zu kurz für schlechtes Werkzeug 10:38, 3. Feb. 2020 (CET).

Diskussion: Vorstand hat versucht einen neuen Termin zu finden, an dem alle Vorstandsmitglieder Zeit haben. Auch dieses Mal kam heraus, dass Sonntag, 21:00 Uhr der einzige Termin ist, an dem alle gemeinschaftlich Zeit haben.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 01.03.2020 #2020/V13/46/O: Änderung des Termins der Vorstandssitzungen

Text:

Der Landesvorstand terminiert seine öffentlichen Vorstandssitzungen an einem Werktag nicht nach 20:00 und bergrenzt sie auf maximal 2 Stunden.

1. :
2. : Martina, Matthias, Pawel, Volker, Carsten, Flo, Jutta
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

Antrag: Antrag zur Regelung von Freigaben von Pressemitteilungen und Blogbeiträgen durch den Landesvorstand

Antrag zur Regelung von Freigaben von Pressemitteilungen und Blogbeiträgen durch den Landesvorstand

Text

Der Landesvorstand möge folgende Regelung beschließen: Veröffentlichungen auf der hessischen Webseite www.piratenpartei-hessen.de werden nach dem im folgenden beschriebenen Verfahren erstellt: Qualitätssicherung Hessenwebseite > https://wiki.piratenpartei.de/Qualit%C3%A4tssicherung_Hessenwebseite Die Freigabe erfolgt dann durch die Pressesprechende sowie von zwei Personen aus folgender Gruppe aus dem Landesvorstand: 1V, 2V, PolGF, und ggf. Beisitzende, sofern sie in der GO mit Aufgaben in der Pressearbeit betraut werden.

Begründung

Nach Etablierung des neuen Presseteams regeln wir nun den Freigabeprozess neu.

Antragsteller

LaVo.

Diskussion Änderungen Wortwahl

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 01.03.2020 #2020/V13/47/O: Antrag zur Regelung von Freigaben von Pressemitteilungen und Blogbeiträgen durch den Landesvorstand

Text:

Der Landesvorstand möge folgende Regelung beschließen: Veröffentlichungen auf der hessischen Webseite www.piratenpartei-hessen.de werden nach dem im folgenden beschriebenen Verfahren erstellt: Qualitätssicherung Hessenwebseite > https://wiki.piratenpartei.de/Qualit%C3%A4tssicherung_Hessenwebseite Die Freigabe erfolgt dann durch die Pressesprechende sowie von zwei Personen aus folgender Gruppe aus dem Landesvorstand: 1V, 2V, PolGF, und ggf. Beisitzende, sofern sie in der GO mit Aufgaben in der Pressearbeit betraut werden.

1. : Martina, Carsten, Pawel, Flo, Matthias, Jutta
2. :
3. : Volker

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Wiedervorlagen

• https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokollo/2019-11-03#Antrag:_Alle_Verzeichnisse_der_Verarbeitungst.C3.A4tigkeit_.28DSGVO.29_ins_Wiki
• Diskussion:
  • ist weiterhin in Klärung mit den anderen Landes- und Bundesvorständen und dem DSB
  • gerade bei Verfahren in gemeinsamer Verantwortung (z.B. Aufnahme Mitglieder) ist die Abstimmung über alle Gliederungsebenen erforderlich)
  • es ist klar, dass wir als Piratenpartei für Transparenz stehen. Allerdings müssen die Verzeichnisse vor einer Veröffentlichung umso mehr hieb- und stichfest sein.

Themenblock II: Aktivitäten

• Hessen-Avatar
  • Ergebnis letztes vMB:
  • Wahlbeteiligung: 16.14 % (71 abgegebene Stimmen von 440 möglichen Stimmen)
  • Vorschlag 1: 35, Vorschlag 2: 28, Vorschlag 3: 26, Vorschlag 5: 16, Vorschlag 4: 10
  • https://vote-orga.piratenpartei-hessen.de/auswertung.php?id=38707&lang=de-informal
  • Status neues vMB: heute gestartet

• vMB Ausländerbeiräte
  • Ergebnis vMB
  • Wahlbeteiligung: 14.87 % (65 abgegebene Stimmen von 437 möglichen Stimmen)
  • Ja: 47, Nein: 15, Enthaltung: 3
  • https://vote-orga.piratenpartei-hessen.de/auswertung.php?id=96903&lang=de-informal

• Abfrage an die Kreisverbände bezgl. Kommmunalwahlkampf 2021: Es fehlen noch Rückmeldungen - die aktiven haben geantwortet. Es geht noch eine Rundmail mit Frist raus.
• PG Programm
  • Status Mumbletermine: Nach anfänglicher Aktivität ist etwas Ruhe eingetreten - es wird ein Barcamp geplant
  • Status geplantes Progamm-Barcamp 28.3.2020: Ausschreibung erfolgt, damit die PG Programm sich dort gemeinschaftlich treffen kann, um voran zu kommen.

Themenblock IV: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzende

• 08.02.2020 Teilnahme an der Demo "Freiheit statt Angst" in Darmstadt
• 13.02.2020 Teilnahme am Mumble des hessischen Presseteams
• 17.02.2020 Teilnahme am 2. Bündnismeeting "8. Mai - Tag der Befreiung"
• 20.02.2020 Teilnahme an der Solidaritätskundgebung vor der Paulskirche, Frankfurt - zu dem rechtsextremistischen Morden in Hanau
• 29.02.2020 Teilnahme an der Demo #FreeAssange in Frankfurt
• Betreuung Social Media (Twitter, Facebook, Instagram) und Webseite
• Freigaben für Pressemitteilungen und Blogbeiträge
• Üblicher Vorstandsfoo

Stellv. Vorsitzender

• 08.02.2020 Teilnahme an der Demo "Freiheit statt Angst" in Darmstadt
• 22.02.2020 Teilnahme an der Kommunalpolitischen Konferenz der Tschechischen Piraten in Prag
• 29.02.2020 Teilnahme an der Demo #FreeAssange in Frankfurt
• Freigaben für Pressemitteilungen und Blogbeiträge
• Üblicher Vorstandsfoo

Pol. Geschäftsführer

• 13.02.2020 Teilnahme am Mumble des hessischen Presseteams
• 04.02.2020 Teilnahme an PolGF Mumble
• 11.02.2020 Teilnahme an PolGF Mumble
• 25.02.2020 Teilnahme an PolGF Mumble
• 10.02.2020 Teilnahme an Piraten-Hessen IT Telko
• 24.02.2020 Teilnahme an Piraten-Hessen IT Telko
• 01.03.2020 vMB zur Ermittlung des finalen Hessen-Avatar-Vorschlags erstellt
• Freigaben für Pressemitteilungen und Blogbeiträge
• Üblicher Vorstandsfoo

Generalsekretär

• Aktueller stand der Mitgliederentwicklung: 530 + 3 Schwebende, 452 stimmberechtigt (85%)
• in 2020 bislang 6 Neueintritte, davon 2 schwebend
• In den letzten 12 Monaten 42 Neueintritte, davon 3 schwebend
• In 2020: 6 Austritte und 1 Todesfall
• Orga und Teilnahme 14-tägiger IT/DS-Telkos
• Tätigkeiten: Orga und Teilnahme Stammtisch Taunus-Piraten am 31.1.2020
• Vorbereitung LPT/BPT

Beisitzerin mit Schatzmeisteraufgaben Jutta

• Formalfoo

Beisitzer Florian

• Teilnahme Demo #FreeAssange am 29.2. in Frankfurt
• Einreichung eines Vorschlags zur Ausrichtung der LPTs
• Erhebung über die Möglichkeit der Änderung des Termins der Vorstandssitzungen auf Wunsch der Basis (Antwort: Nein, da nur zu diesem Zeitpunkt alle Vorstandsmitglieder Zeit haben)

Beisitzer Volker

• Mitgliederverwaltung...
• Besuch Stammtische in Offenbach und Friedberg

Beauftragungen

Die Beauftragten werden darum gebeten zumindestens in der Tagesordnung ihre Berichte abzugeben, wenn eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.

Pressesprecherin (Yasmin Schulze)

• Es gibt wieder ein Presseteam für den LV.
• Treffen ist alle zwei Wochen Donnerstags im Mumble, bei Interesse einfach an Yasmin wenden, Sitzung am 12.03 fällt aber vermutlich aus.
• PMs geschrieben, mehrere in Arbeit.
• Am Newsletter für den LV Hessen wird gearbeitet.
• Es gibt ein neues Ideenpad. Jeder kann dort Anregungen reinschreiben. Ebenso kann dort jeder sehen, welche Beiträge geplant sind.
• Außerdem werden noch Menschen gesucht, die zu einigen Aktionstagen und dem dazugehörigen Thema einen Blogbeitrag verfassen wollen. Weitere Infos dazu ebenfalls im Ideenpad.
• Das Pad: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/wLAap3uJw8hlCcGveQ4Gm-98/

Datenschutzbeauftragung (Max Luber)

• Bericht

IT-Beauftragter (Herbert Förster)

• Wir testen gerade Spamfilter auf zwei Test-Mailinglisten.

Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauß)

• Warte nach wie vor auf die Liste der KV-Ansprechpartner vom LV

Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann)

• Der Bericht ist unter Beisitzer Volker Weidmann zu finden

Schatzmeister-Unterstützung (Michael Rath)

• Bericht

Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)

• Bericht

Beauftragung Verfassungsbeschwerde Hessentrojaner (Helget Herget)

• https://wiki.piratenpartei.de/Hessentrojaner, aktualisiert
• Treffen der beiden Gutachter Sebastian Alscher und Borys Sobieski, des Beschwerdeführers Helge Herget und der Basispiratin Annette Schaper-Herget mit Anwalt Dr. Spengler: Ein erster Entwurf des Gutachtens wurde diskutiert. Es soll in einem iterativen Prozess weiterbearbeitet und bald fertiggestellt werden. Protokoll: Annette
• Ich stelle fest, dass auf der Seite „https://www.piratenpartei-hessen.de/blog/2019/06/26/hessentrojaner/“ der Spendenbutton verschwunden ist. So etwas kann bei Aktualisierungen von Wordpress passieren, denn es ändert oft eigenmächtig den html-Code. Hier ist eine Seite, die beschreibt, wir das verhindert werden kann: http://www.ceterumcenseo.net/wordpress-davon-abhalten-automatisch-code-aendern/. Und hier ist der Spendenbutton:

<form action="https://www.paypal.com/cgi-bin/webscr" method="post" target="_top">
<input type="hidden" name="cmd" value="_s-xclick">
<input type="hidden" name="hosted_button_id" value="PPPBVHYPTWQ3Q">
<input type="image" src="https://www.paypalobjects.com/de_DE/DE/i/btn/btn_donateCC_LG.gif" name="submit" title="PayPal - The safer, easier way to pay online!" alt="Spenden mit dem PayPal-Button" border="0">
<img alt="" src="https://www.paypal.com/de_DE/i/scr/pixel.gif" width="1" height="1" border="0">
</form>

Ich möchte darum bitten, dies schnellstmöglichst zu reparieren.

• Es heißt korrekt "Verfassungsbeschwerde", NICHT "Klage"

Beauftragung vMB/Limesurvey (Michael Weber)

• Bericht

Schiedsgerichte

Land

• https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
• Keine laufenden Verfahren

Bund

• Laufende Verfahren
• Am 6/7. Juni 2020 ist unsere Schiedsgerichtsmarina in Offenbach. Tan Foxley

Kreisverbände

Informationen aus den Kreisverbänden erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

#KV Marburg-Biedenkopf

• KPT findet am 14. Juni 2020 ab 14:30 Uhr (Beginn der Akkreditierung) im Restaurant Lahnterrasse in der Lingelgasse 5 in 35037 Marburg statt. -> http://www.lahnterrasse-marburg.de/ 5 I 35037 Marburg. >> Ein oder zwei Helfer können wir sicher gut brauchen. Falls jemand von Euch also Lust und Zeit hat, würden wir uns freuen, Euch hier begrüßen zu dürfen!

# KV Main-Kinzig-Kreis

# KV Wiesbaden

• Nächster Stammtisch: Mittwoch, 4. März ab 19.00 Uhr, Café Westend, Westendstr. 24, #Wiesbaden

KV Offenbach

• Stammtisch jeden 2. Freitag 19.00 Uhr: https://www.piraten-offenbach.de/stammtisch/
• Antworten an den LaVo bezgl. Kommunalwahlkampf: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/8/86/Antworten_an_den_Lavo.pdf

#KV Frankfurt

• Stammtisch: jeden Montag 20-22 Uhr in "Zur Stalburg", Glauburgstr. 80, Frankfurt-Nordend
• Am 21.3.2020 Großdemo "Internationaler Tag gegen Rassismus"
• Am 10.4.2020 10-jähriges KV-Jubiläum. Feierlichkeiten sind in Planung. Haltet Euch schon mal den Termin frei! :)
• Am 8.5.2020 Aktionstag 8. Mai - Tag der Befreiung

#KV Taunuspiraten

• Stammtisch 1x monatlich, wird auf Taunus-piraten.de veröffentlicht.

#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

#KV Wetterau

• Jeden 4. Montag im Monat, Cafe Kaktus, Friedberg, 19:30 Uhr

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

PG / AG / AK

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. PG Programm

• Bericht

Sonstiges

Berichte erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen finden am 1. Sonntag im Monat jeweils um 21:00 Uhr statt
2. Nächster Termin: Sonntag, den 06.04.2020, um 21:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (20:30h nur Vorstand)
3. Sitzung wird von 21:36 um Uhr geschlossen
4. Erstellen der neuen TO im Wiki