HE:Vorstand/Protokolle/2019-02-03

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Vorstandssitzung am 03.02.2019, 20:03 Uhr

Vorbereitung

1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
   • 20:03Uhr
2. Ernennung Moderator: Martina
3. Ernennung Protokollant: Jutta
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Anwesend: Martina, Pawel, Aljoscha, Michael, Carsten, Annette, Jutta
   • Abwesend:
   • Beschlussfähigkeit festgestellt
5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   • angenommen
6. Beschluss über die Rechtmäßigkeit der vergangenen Umlaufbeschlüsse 2019/V12//7 -10
   • angenommen
7. Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 02.01.2019 https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-01-02
   • angenommen
8. Nächste Antragsnummer: 2019/V12/11

Dringendes

1. OpenFlair -sollen wir teilnehmen? Martina kümmert sich ob Buchung noch möglich ist, bzw. wegen Kosten und Personen vor Ort

Themenblock I: Anträge

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Antrag: Budget für zwei Cryptopartys des vKV Kassel

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.01.2019 #2019/V12/7/UF: Budget für zwei Cryptopartys des vKV Kassel

Text:

Der Landesvorstand der Piratenpartei möchte für zwei Cryptopartys des vKV Kassel ein Budget in Höhe von 400€ bereitstellen. Hieraus können Referenten, Veranstaltungsort sowie Aufmerksamkeiten und übliche Gesten der Höflichkeit finanziert werden. Begründung: der vKV verfügt über keine eigenen Finanzen mehr. Jegliche Aktivitäten die das politische Momentum des „Hackerangriffs auf Politiker und Journalisten“ im Dezember 2018 nutzt sollte wie angekündigt unterstützt werden.

1. : Martina, Pawel, Aljoscha, Carsten, Michael; Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Annahme der Vereinbarung zur gemeinsamen Verantwortung (Art. 26 EU-DSGVO) mit KV Frankfurt

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.01.2019 #2019/V12/8/UO: Antrag: Annahme der Vereinbarung zur gemeinsamen Verantwortung (Art. 26 EU-DSGVO) mit KV Frankfurt

Text:

Der Vorstand möge beschließen, mit dem KV Frankfurt die vorliegende Vereinbarung zur gemeinsamen Verantwortung nach Artikel 26 EU-DSGVO zu schließen. Begründung: Der Abschluss der Vereinbarung ist Voraussetzung für die Verlagerung von technischen und administrativen Funktionen durch den KV auf den LV. Umsetzungsverantwortlich: Pawel Borodan

1. : Martina, Pawel, Aljoscha, Carsten, Michael; Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Annahme der Vereinbarung zur gemeinsamen Verantwortung (Art. 26 EU-DSGVO) mit KV Offenbach Stadt und Land

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 26.01.19 #2019/V12/9/UO: Annahme der Vereinbarung zur gemeinsamen Verantwortung (Art. 26 EU-DSGVO) mit KV Offenbach Stadt und Land

Text:

Der Vorstand möge beschließen, mit dem KV Stadt und Land die vorliegende Vereinbarung zur gemeinsamen Verantwortung nach Artikel 26 EU-DSGVO zu schließen. Begründung: Der Abschluss der Vereinbarung ist Voraussetzung für die Verlagerung von technischen und administrativen Funktionen durch den KV auf den LV. Umsetzungsverantwortlich: Annette Schaper-Herget

1. : Martina, Pawel, Aljoscha, Carsten, Michael, Annette, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Klausurtagungen des hessischen Landesvorstands 2019

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 29.01.2019 #2019/V12/10/UF: Klausurtagungen des hessischen Landesvorstands 2019

Text:

Der Vorstand möge beschließen, ein Budget in Höhe von 500,- Euro zur Verfügung zu stellen, um Klausurtagungen des hessischen Landesvorstands veranstalten zu können. Aus diesem Budget sollen die Verpflegung vor Ort, ggf. Raumkosten, Material etc. bezahlt werden. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget. Begründung: Der Landesvorstand will gemeinsam arbeiten und dazu benötigt es auch regelmäßige persönliche Treffen.

1. : ,Martina, Pawel, Aljoscha, Carsten, Michael, Annette, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen! Anträge werden hier online gestellt: HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege

Antrag: Unterstützung für Digitale Selbstverteidigung (Cryptoparties)

Unterstützung für Digitale Selbstverteidigung (Cryptoparties)

Text

Der Landesvorstand möge beschließen für Cryptoparties in Hessen ein für Unterverbände abrufbares Budget in Höhe von 1000€ (alternativ 500€) für Raummiete und Material zur Verfügung zu stellen. Höchstbetrag für jede Untergliederung sind 100€. Die Reihenfolge der Anträge auf Unterstützung entscheidet über die Vergabe. Die Veranstaltung muss klar als Veranstaltung der Piratenpartei kenntlich gemacht werden.

Begründung

Die aktuelle Debatte in den Medien (Bundestags/PromiLeaks) trifft genau unseren Markenkern. Hier müssen wir Aktivität zeigen, um wieder von einer relevanten Anzahl von Wählern wahrgenommen zu werden.

Antragsteller

ThomasMas (Diskussion) 04:54, 13. Jan. 2019 (CET)ThomasMas

ThomasMas hat den Antrag vorgestellt und die Budgetbegrenzung damit begründet, dass er dem LaVo nicht einfach in die Kassen greifen wollte. Zunächst geäußerte Bedenken des LaVo wurden ausgeräumt. Der Antragssteller hat einen Teil des Antrags gestrichen.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.02.19 #2019/V12/11/F: Unterstützung für Digitale Selbstverteidigung (Cryptoparties)

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen für Cryptoparties in Hessen ein für Unterverbände abrufbares Budget in Höhe von 1000€ für Raummiete und Material zur Verfügung zu stellen. Höchstbetrag für jede Untergliederung sind 100€. Die Veranstaltung muss klar als Veranstaltung der Piratenpartei kenntlich gemacht werden.

1. : Aljoscha, Annette, Michael, Martina, pb, Carsten, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Vorstandsherold Pawel schreibt eine Mail an die KVs mit dem Hinweis, dass auch mehr möglich ist.

Antrag: Beauftragung Buchhaltung 2018 für KVs

Beauftragung Buchhaltung 2018 für KVs

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, Lothar Krauß mit der Buchhaltung 2018 in Sage für die Kreisverbände zu beauftragen. Der Landesvorstand fordert die Kreisvorstände auf, die entsprechenden Unterlagen (Kontoauszüge, Kassenaufnahmeprotokoll, Kassenbuch, Rechnungen/Belege, Spendenbelege, Verweise auf Satzung, Vorstands- und Parteitagsprotokolle,...) an Lothar zu übergeben. Bevorzugt wird dabei die elektronische Form, wo das nicht möglich ist Kopien auf Papier, wo das nicht möglich ist die Originale. Der Landesvorstand unterstützt Lothar bei der Beschaffung der Unterlagen. Die Kreisvorstände sind angehalten, die Unterlagen möglichst frühzeitig zu übergeben. Der letztmögliche Termin ist nach Bundesfinanzordnung der 31.03.2019.

Begründung

Die Arbeit muss gemacht werden. Da Ich nicht mehr im Bundesvorstand bin kann ich das auch nicht Kraft meines Amtes an mich ziehen, daher die Beauftragung. Alternativen wären: Der Vorstand macht es selbst oder der Vorstand beauftragt jemanden anderes (ggf. gegen Entgelt)

Antragsteller

Lothar (Diskussion) 23:48, 29. Jan. 2019 (CET)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.02.10 #2019/V12/12/F: Beauftragung Buchhaltung 2018 für KVs

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, Lothar Krauß mit der Buchhaltung 2018 in Sage für die Kreisverbände zu beauftragen. Der Landesvorstand fordert die Kreisvorstände auf, die entsprechenden Unterlagen (Kontoauszüge, Kassenaufnahmeprotokoll, Kassenbuch, Rechnungen/Belege, Spendenbelege, Verweise auf Satzung, Vorstands- und Parteitagsprotokolle,...) an Lothar zu übergeben. Bevorzugt wird dabei die elektronische Form, wo das nicht möglich ist Kopien auf Papier, wo das nicht möglich ist die Originale. Der Landesvorstand unterstützt Lothar bei der Beschaffung der Unterlagen. Die Kreisvorstände sind angehalten, die Unterlagen möglichst frühzeitig zu übergeben. Der letztmögliche Termin ist nach Bundesfinanzordnung der 31.03.2019.

1. : Martina,annette, pb, Carsten, Aljoscha, Michael, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Berichte zum Stand Rechenschaftsbericht 2018 in den Vorstandssitzungen

Berichte zum Stand Rechenschaftsbericht 2018 in den Vorstandssitzungen

Text

Der Vorstand möge beschliessen, in den Berichten des Vorstandes in den Vorstandssitzungen den Punkt "Stand Rechenschaftsbericht 2018 Landesverband und Untergliederungen" hinzufügen, bis der Rechenschaftsbericht 2018 des Landesverbandes und seiner Untergliederungen abgeschlossen ist.

Begründung

Der Rechenschaftsbericht ist zwar nach Gesetz Aufgabe des Gesamtvorstandes, in der Praxis kümmert sich aber nur der Schatzmeister darum. Bei der ehrenamtlichen Tätigkeit von Vorständen kann es aber immer passieren, dass auch wichtige Arbeiten bei jemanden mal liegen bleiben. Dies hat im letzten Jahr dazu geführt, dass der Rechenschaftsbericht 2017 für Hessen erst im Oktober zum Wirtschaftsprüfer gehen konnte, was am Ende des Jahres für viel Streß gesorgt hat. Durch ständige Berichte soll erreicht werden, dass Verzögerungen frühzeitig erkannt werden.

Antragsteller

Lothar (Diskussion) 23:57, 29. Jan. 2019 (CET)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.02.19 #2019/V12/13/F: Berichte zum Stand Rechenschaftsbericht 2018 in den Vorstandssitzungen

Text:

Der Vorstand möge beschliessen, in den Berichten des Vorstandes in den Vorstandssitzungen den Punkt "Stand Rechenschaftsbericht 2018 Landesverband und Untergliederungen" hinzufügen, bis der Rechenschaftsbericht 2018 des Landesverbandes und seiner Untergliederungen abgeschlossen ist.

1. : pb, Martina, Jutta, Annette, Aljoscha, Michael, Carsten
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Gemeinsame Aktion beim Hessentag 2019 mit anderen Parteien

Gemeinsame Aktion beim Hessentag 2019 mit anderen Parteien

Text

Der Vorstand möge beschließen, zusammen mit den Freien Wähler Hessen und ggf. ÖDP, Die PARTEI und Partei Mensch-Umwelt-Naturschutz zu versuchen, beim Hessentag 2019 (vom 7.-16. Juni 2019 in Bad Hersfeld) einen gemeinsamen Stand in Halle 1 der Landesausstellung zu bekommen.

Begründung

Das ist der Vorschlag von den Freien Wählern: Wie Sie sicher alle wissen, findet auch in diesem Jahr wieder der Hessentag statt. Austragungsort ist vom 7. bis 16. Juni Bad Hersfeld. Dort werden sich wieder alle im hessischen Landtag vertretenen Parteien in Halle 1 der Landesausstellung kostenlos mit Ständen präsentieren. Nun hat es weder die Partei Mensch-Umwelt-Naturschutz, die ÖDP Hessen, Die PARTEI, die Piratenpartei Hessen, noch wir von der FREIE WÄHLER Hessen bei der vergangenen Landtagswahl über die Fünf-Prozent-Hürde geschafft. Was aber nur in der Einzelbetrachtung stimmt. Zusammengezählt haben vorgenannte Parteien die fünf Prozent geknackt. Dies hat uns zusammen mit unserem Landesvorsitzenden Engin Eroglu auf folgende Idee gebracht: Wir möchten Ihnen vorschlagen, eine gemeinsame Pressekonferenz auszurichten, auf der wir fünf Parteien einen gemeinsamen Stand auf dem Hessentag in Halle 1 der Landesausstellung fordern, da wir bei der Landtagswahl zusammen mehr als fünf Prozent der Stimmen erhalten haben. Wir würden uns freuen, wenn Sie sich in Ihrem Landesvorstand darüber beraten und sich dafür entschließen könnten, sich an dieser öffentlichkeitswirksamen Aktion zu beteiligen. Jenseits aller Erfolgschancen könnte sich als Nebeneffekt eine öffentliche Diskussion darüber entfachen, wie sinnvoll es ist, dass sich die Fraktionen des hessischen Landtags auf Kosten des Steuerzahlers auf dem Hessentag präsentieren dürfen, obwohl hier kein Geldmangel anzunehmen ist. Mit freundlichen Grüßen Thorsten Strack Landesgeschäftsstelle FREIE WÄHLER Hessen

Antragsteller

Martina Scharmann

Diskussion

• bei PK: Klage wegen 5%-Hürde

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.02.19 #2019/V12/14/S: Gemeinsame Aktion beim Hessentag 2019 mit anderen Parteien

Text:

Der Vorstand möge beschließen, zusammen mit den Freien Wähler Hessen und ggf. ÖDP, Die PARTEI und Partei Mensch-Umwelt-Naturschutz zu versuchen, beim Hessentag 2019 (vom 7.-16. Juni 2019 in Bad Hersfeld) einen gemeinsamen Stand in Halle 1 der Landesausstellung zu bekommen.

1. : Aljoscha, pb, Michael, Carsten, Jutta, Annette, Martina
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Unterstützung des Aufrufs von Aufstehen gegen Rassismus: #umsetzen! 70 Jahre Grundgesetz – ein Grund zu feiern und zu kämpfen

Unterstützung des Aufrufs von Aufstehen gegen Rassismus: #umsetzen! 70 Jahre Grundgesetz – ein Grund zu feiern und zu kämpfen

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, dass die Piratenpartei Hessen den Aufruf von Aufstehen gegen Rassismus unterstützt: #umsetzen! 70 Jahre Grundgesetz – ein Grund zu feiern und zu kämpfen Der Aufrufstext lautet:

1. umsetzen!

70 Jahre Grundgesetz – ein Grund zu feiern und zu kämpfen Vor 70 Jahren, am 23. Mai 1949, wurde das deutsche Grundgesetz erlassen. Damit hatte sich Westdeutschland nach zwölf Jahren Faschismus wieder eine demokratische Verfassung gegeben. Heute melden sich jedoch verstärkt diejenigen zu Wort, die das Grundgesetz gezielt untergraben wollen: mit Angriffen auf die Würde der Menschen, auf die Religionsfreiheit und auf das Gleichberechtigungsgebot. Selbst aus der Mitte des Parteienspektrums gibt es Bestrebungen, den Artikel 16a, nach dem politisch Verfolgte Asylrecht genießen, zu verändern. Es ist jetzt an der Zeit für das Grundgesetz einzutreten! Artikel 1 des Grundgesetzes verpflichtet uns dazu die Menschenrechte zu wahren: „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. Das deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.“ Im Artikel 3 wird festgeschrieben, dass niemand aufgrund von Geschlecht, Abstammung, Sprache, Herkunft oder religiösen Anschauungen diskriminiert und benachteiligt werden darf. Mit diesen und weiteren wichtigen Artikeln legte das Grundgesetz das Fundament für eine freie, offene, gerechte, solidarische und demokratische Gesellschaft. Seither hat sich Deutschland zu einer starken Demokratie entwickelt und, unter anderem durch die Migration, zu einer vielfältigen und offenen Gesellschaft. Doch aktuell sind diese Werte in Gefahr. In der öffentlichen Debatte werden für die drängenden Probleme unserer Zeit immer häufiger nationalistische und rassistische Erklärungen vorgebracht. Mit dem vermehrten Auftreten von Rechtspopulisten in der Politik und in unserer Gesellschaft in den letzten Jahren werden Menschen diskriminiert, beleidigt und sogar Opfer von Gewalt, nur weil sie anders aussehen, anders sprechen oder einen anderen Glauben haben. Auch in der Frage der Gerechtigkeit und des Allgemeinwohls entfernen wir uns immer mehr vom sozialen Auftrag des Grundgesetzes: Fast jede/r Fünfte gilt als arm oder ist von Armut bedroht und die Schere zwischen Arm und Reich geht immer weiter auseinander. Bei der Gleichberechtigung von Mann und Frau gibt es weiterhin erheblichen Verbesserungsbedarf, da z.B. Frauen noch immer wesentlich weniger verdienen als Männer. Außerdem trägt Deutschland mit seiner Politik zu Fluchtursachen bei: Es ist einer der größten Rüstungsexporteure der Welt. Der Klimawandel, den vor allem die Industriestaaten verantworten, nimmt schon jetzt vielen Menschen die Lebensgrundlagen. Somit ist der Jahrestag, an dem das Grundgesetz 70 wird, ein Grund zu feiern, aber auch ein Anlass, seine Umsetzung einzufordern: • Für soziale Gerechtigkeit! • Gegen Rassismus, Antisemitismus und jegliche gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit! • Für das Recht auf Asyl! Verfolgte brauchen Schutz! • Schluss mit Waffenexporten und weiterer Aufrüstung! • Mehr Anstrengungen gegen den Klimawandel! • Für eine offene, vielfältige und nachhaltige Gesellschaft! Das alles verlangen wir auch von der EU, in der sich zunehmend national-egoistische Kräfte breit machen. Die EU muss sich verändern, muss demokratischer, sozialer, menschlicher und friedlicher werden. Menschen in Not haben ein Recht auf Schutz. In Seenot Geratene müssen gerettet werden! Das Sterben an den Grenzen Europas muss aufhören! Am 26. Mai werden die Abgeordneten für das Europaparlament gewählt. Gehen Sie bitte wählen und geben Sie Ihre Stimme für demokratische Parteien ab.

Begründung

Der Aufruf passt zu unseren piratigen Werten.

Antragsteller

Martina Scharmann

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.02.19 #2019/V12/15/S: Unterstützung des Aufrufs von Aufstehen gegen Rassismus: #umsetzen! 70 Jahre Grundgesetz – ein Grund zu feiern und zu kämpfen

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, dass die Piratenpartei Hessen den Aufruf von Aufstehen gegen Rassismus unterstützt: #umsetzen! 70 Jahre Grundgesetz – ein Grund zu feiern und zu kämpfen Der Aufrufstext lautet:

1. umsetzen!

70 Jahre Grundgesetz – ein Grund zu feiern und zu kämpfen Vor 70 Jahren, am 23. Mai 1949, wurde das deutsche Grundgesetz erlassen. Damit hatte sich Westdeutschland nach zwölf Jahren Faschismus wieder eine demokratische Verfassung gegeben. Heute melden sich jedoch verstärkt diejenigen zu Wort, die das Grundgesetz gezielt untergraben wollen: mit Angriffen auf die Würde der Menschen, auf die Religionsfreiheit und auf das Gleichberechtigungsgebot. Selbst aus der Mitte des Parteienspektrums gibt es Bestrebungen, den Artikel 16a, nach dem politisch Verfolgte Asylrecht genießen, zu verändern. Es ist jetzt an der Zeit für das Grundgesetz einzutreten! Artikel 1 des Grundgesetzes verpflichtet uns dazu die Menschenrechte zu wahren: „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. Das deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.“ Im Artikel 3 wird festgeschrieben, dass niemand aufgrund von Geschlecht, Abstammung, Sprache, Herkunft oder religiösen Anschauungen diskriminiert und benachteiligt werden darf. Mit diesen und weiteren wichtigen Artikeln legte das Grundgesetz das Fundament für eine freie, offene, gerechte, solidarische und demokratische Gesellschaft. Seither hat sich Deutschland zu einer starken Demokratie entwickelt und, unter anderem durch die Migration, zu einer vielfältigen und offenen Gesellschaft. Doch aktuell sind diese Werte in Gefahr. In der öffentlichen Debatte werden für die drängenden Probleme unserer Zeit immer häufiger nationalistische und rassistische Erklärungen vorgebracht. Mit dem vermehrten Auftreten von Rechtspopulisten in der Politik und in unserer Gesellschaft in den letzten Jahren werden Menschen diskriminiert, beleidigt und sogar Opfer von Gewalt, nur weil sie anders aussehen, anders sprechen oder einen anderen Glauben haben. Auch in der Frage der Gerechtigkeit und des Allgemeinwohls entfernen wir uns immer mehr vom sozialen Auftrag des Grundgesetzes: Fast jede/r Fünfte gilt als arm oder ist von Armut bedroht und die Schere zwischen Arm und Reich geht immer weiter auseinander. Bei der Gleichberechtigung von Mann und Frau gibt es weiterhin erheblichen Verbesserungsbedarf, da z.B. Frauen noch immer wesentlich weniger verdienen als Männer. Außerdem trägt Deutschland mit seiner Politik zu Fluchtursachen bei: Es ist einer der größten Rüstungsexporteure der Welt. Der Klimawandel, den vor allem die Industriestaaten verantworten, nimmt schon jetzt vielen Menschen die Lebensgrundlagen. Somit ist der Jahrestag, an dem das Grundgesetz 70 wird, ein Grund zu feiern, aber auch ein Anlass, seine Umsetzung einzufordern: • Für soziale Gerechtigkeit! • Gegen Rassismus, Antisemitismus und jegliche gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit! • Für das Recht auf Asyl! Verfolgte brauchen Schutz! • Schluss mit Waffenexporten und weiterer Aufrüstung! • Mehr Anstrengungen gegen den Klimawandel! • Für eine offene, vielfältige und nachhaltige Gesellschaft! Das alles verlangen wir auch von der EU, in der sich zunehmend national-egoistische Kräfte breit machen. Die EU muss sich verändern, muss demokratischer, sozialer, menschlicher und friedlicher werden. Menschen in Not haben ein Recht auf Schutz. In Seenot Geratene müssen gerettet werden! Das Sterben an den Grenzen Europas muss aufhören! Am 26. Mai werden die Abgeordneten für das Europaparlament gewählt. Gehen Sie bitte wählen und geben Sie Ihre Stimme für demokratische Parteien ab.

1. : Aljoscha, Michael. pb, Martina, Carten, Jutta, Annette
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: LPT 19.1 in Offenbach

LPT 19.1 in Offenbach

Text

Der Vorstand möge beschließen: 1. Der LPT 19.1 findet am 29.06.2019 in Offenbach statt. 2. Der KV Offenbach wird mit der organisatorischen Vorbereitung beauftragt. Der LV nimmt das Angebot des KV nach erfolgter Aussschreibung an. 3. Für den LPT 19.1 wird ein Budget in Höhe von 1000 € zur Verfügung gestellt. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget. Dieses Budget ist für Miete, Reisekosten (für Versammlumgsämter) und andere mit der Ausrichtung des LPT verbundene Kosten zu verwenden.

Begründung

Der LPT ist satzungsgemäß auszurichten

Antragsteller

Gegenwind (Diskussion) 13:16, 3. Feb. 2019 (CET)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.02.19 #2019/V12/16/F: LPT 19.1 in Offenbach

Text:

Der Vorstand möge beschließen: 1. Der LPT 19.1 findet am 29.06.2019 in Offenbach statt. 2. Der KV Offenbach wird mit der organisatorischen Vorbereitung beauftragt. Der LV nimmt das Angebot des KV nach erfolgter Aussschreibung an. 3. Für den LPT 19.1 wird ein Budget in Höhe von 1000 € zur Verfügung gestellt. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget. Dieses Budget ist für Miete, Reisekosten (für Versammlumgsämter) und andere mit der Ausrichtung des LPT verbundene Kosten zu verwenden.

1. : pb, Annette, Aljoscha, Martina, Jutta, Carsten, Michael
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Sommerfest der Piraten 2019

Sommerfest der Piraten 2019

Text

Der Vorstand möge beschließen: 1. Das Sommerfest der Piraten Hessen findet am 29.06.2019 in Offenbach statt. 2. Der KV Offenbach wird mit der organisatorischen Vorbereitung beauftragt. 3. Für das Sommerfest wird ein Budget in Höhe von 1000€ zur Verfügung gestellt. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget. Dieses Budget ist für Miete, Bewirtung, Bewerbung und andere mit der Ausrichtung des Sommerfests verbundene Kosten zu verwenden.

Begründung

Das Sommerfest soll die Einbindung der politisch interessierten Kreise der hessischen Bevölkerung verbessern und der Außendarstellung dienen.

Antragsteller

Gegenwind (Diskussion) 13:23, 3. Feb. 2019 (CET)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.02.19 #2019/V12/17/F: Sommerfest der Piraten 2019

Text:

Der Vorstand möge beschließen: 1. Das Sommerfest der Piraten Hessen findet am 29.06.2019 in Offenbach statt. 2. Der KV Offenbach wird mit der organisatorischen Vorbereitung beauftragt. 3. Für das Sommerfest wird ein Budget in Höhe von 1000€ zur Verfügung gestellt. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget. Dieses Budget ist für Miete, Bewirtung, Bewerbung und andere mit der Ausrichtung des Sommerfests verbundene Kosten zu verwenden.

1. : pb, Aljoscha,Annette, Martina, Michael, Jutta, Carsten
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Wiedervorlagen

• Vorgehen zur potentiellen Abschaffung 5% Hürde: https://redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/170

Joschi ist dran

Themenblock II: Aktivitäten

EU-Wahlkampf

1. EU-Wahlkampfaktionen

• Derzeit noch nichts fix geplantes.
• Annette ist in Abstimmung mit Patrick Breyer für die Durchführung einer Veranstaltung

Weitere Aktionen/Termine

16./17.3. BPT 19.1 in Nürnberg

Themenblock III: Formalfoo

wird in einer Arbeitstelko vorbereitet

Themenblock IV: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzende

• Teilnahme am LaVo-Arbeitstreffen 03.02.19
• Ausschreibung LPT
• Ausschreibung DSB
• 15.01.19 Aussendung von Papier-Mitgliederrundschreiben vorbereitet und mit Volker, Jutta + Pawel eingetütet
• 19.01.19, 12-14 Uhr - Teilnahme Women's March, Frankfurt
• 19.01.19, 14-16 Uhr - Teilnahme Save Your Internet Demo: Paulsplatz-Main-Willy-Brand-Platz, Frankfurt
• 19.01.19 - Teilnahme Crypto-Party bei den Taunuspiraten
• Allgmeiner Vorstandsfoo

stellv. Vorsitzender

• Teilnahme am LaVo-Arbeitstreffen 03.02.19
• Meldung als HeAP EU19
• reingehört und mitdiskutiert SM-Club (Mumble)
• Teilnahme Team PolGF im Bund (Mumble)
• Anschreiben und Nachfassmail Schätzungen der Verbände für EU19
• Rundschreiben frankieren Mitgliederbrief
• 19.01.19, 12-14 Uhr - Teilnahme Women's March, Frankfurt
• 19.01.19, 14-16 Uhr - Teilnahme Save Your Internet Demo: Paulsplatz-Main-Willy-Brand-Platz, Frankfurt
• 19.01.19 - Teilnahme Crypto-Party bei den Taunuspiraten

nachrichtlich:

• EU WP - Anträge zur Harmonisierung CEEP durch Erweiterung des DEUWP - hier relativ stark gebunden
• AKo: läuft wieder an (15.02. Einreichungsschluss BPT 19.1)
• BPT 19.1: werde mich voraussichtlich als Teil der VL zur Verfügung stellen

Pol. Geschäftsführer

• Teilnahme am LaVo-Arbeitstreffen 03.02.19
• Teilnahme an 4 PolGF-Sitzungen
• Beauftragte im Bereich ÖA angepingt
• Einladung für BGE-vBarcamp versendet
• Kontakt zwischen Wiesbaden udn DDRM angeleihert
• vKV Kassel motiviert
• auditive Übergabe der MV
• überlegungen zu Telegrammgruppen
• überlegungen zum v-Kandidaten
• Verkündung Vaterschaft planmäßig ab August
• Werbung für Cryptoparties
• Mitwirkung an Blogeinträgen https://www.piratenpartei-hessen.de/blog/2019/01/06/oh-wunder-hacker-greifen-daten-ab-und-die-die-staatstrojaner-fordern-wundern-sich/
• Mitwirkung an Blogeintrag und PM https://www.piratenpartei-hessen.de/blog/2019/01/14/wifi4hessen-vergiftetes-geschenk/
  • Marburger Online-Magazin: http://www.das-marburger.de/2019/01/piraten-zu-wifi4hessen-ein-vergiftetes-geschenk-der-landesregierung/
  • Eder-Dampfradio: https://eder-dampfradio.de/blog/2019/01/14/wifi4hessen-vergiftetes-geschenk/
  • FreePress Media: http://he.freepress.media/wifi4hessen-vergiftetes-geschenk/

Schatzmeister

1. Kontostand und Verbindlichkeiten

• Bankkonto: Stand 215.077,10 €
• Kasse: Stand 233,38 €
• Verbindlichkeiten: Keine Offenen Rechnungen
• Offene Budgets:
• Lfd. Ausgaben Jahr:

1. • Verfügbar:

• Rechenschaftsberichte:

Schatzmeisterclub:

• Teilnahme SM Club am 01.02.2019 21.00 Uhr bis 0.30 Uhr

• Bericht Tätigkeiten
• Übergabe der Unterlagen der letzten Jahre von Nicole an mich, Einarbeitung 3 Stunden
• Laufende Rechnungen überwiesen
• Alle Unterlagen von Nicole der letzten Jahre mitgenommen, diverses Büromaterial, Drucker sowie Vorlagen für LPTs ( Wahlunterlagen )

Generalsekretär

1. Bericht Carsten Baums

• Aktuelle Mitgliederzahl: 821
• Tickets: offen, davon sofort, Dringend, Hohe Prio, normale Prio, niedrige prio, alle alten Vorgänge mind. vor 4 Tage erneut "angepingt"

- ein unerledigter Mitgliedsantrag

Tätigkeiten seit letzter Vorstandssitzung: - Organisation von 2 Stammtischen in Friedrichsdorf (Themen insbesondere Vorbereitung der Kryptoparty am 19.1.2019) - Organisation der Kryptoparty am 19.1.2019 in Bad Homburg (Raum, Pressemitteilungen, Einladungen, etc) - Teilnahme an Kryptoparty am 19.1.2019 in bad Homburg - Nächster Termin: IT - Besprechung am 5.2.2019 - Nächster Stammtisch Bad Homburg 8.3.2019

Offene Themen: - Neuaufteilung der Tätigkeiten im Rahmen der Mitgliederverwaltung und des Accountings (hierzu baldiges Präsenztreffen mit allen Beteiligten).

Beisitzerinnen

# Bericht Annette:

• Treffen mit Anwalt und 3 IT-Experten wegen Hessentrojaner (https://wiki.piratenpartei.de/hessentrojaner)
• Bericht dazu erstellt und von IT-Experten ausführliche Literaturvorschläge bekommen
• In Kontakt mit Bundes-EU-Wahlkampfteam wg. Veranstaltung mit Patrick Breyer und Katharina Nocun
• in Kontakt mit Michael Weber Teambilung und Crowdfundung
• erste Überlegungen zu Werbefilm zum Hessentrojaner, Anfrage nach Hilfe bei BaWü nicht sehr erfolgreich, aber wir machen das selbst
• Bewerbungen DSB gesichtet und Vergleichsttabelle erstellt, Fragen der Bewerber beantwortet
• 19.01.19 - Teilnahme Crypto-Party bei den Taunuspiraten
• Besuch der DDRM und freundschaftliche Kooperation begonnen, Bericht geschrieben, Kontakt wird weiter gepflegt
• Um Kooperation mit anderen LVs wegen Polizeigesetzen geworben
• Werbegrafik für Kryptoparties erstellt
• Brainstorming zu virtuellem Kandidat
• Blogeinträgen https://www.piratenpartei-hessen.de/blog/2019/01/06/oh-wunder-hacker-greifen-daten-ab-und-die-die-staatstrojaner-fordern-wundern-sich/
• Mit Mitgliedern des CCC Darmstadt Besuch verabredet
• Teilnahme am LaVo-Arbeitstreffen 03.02.19

# Bericht Jutta:

• Zugangsdaten zur Mitgliederverwaltung erhalten - Einarbeitung noch nicht erfolgt
• Teilnahme am LaVo-Arbeitstreffen 03.02.19

Beauftragungen

Schiedsgerichte (Bert Knoop)

1. Land

• https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
• Keine laufenden Verfahren

1. Bund

• Laufende Verfahren

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

1. Bericht

Social Media-Team (Martina Scharmann, Dion Heyden, Oliver Breitfelder, Michael Passlack)

1. Bericht

Presse- & Newsletter-Team (Rüdiger Geib, Christian Hufgard, Oliver Breitfelder)

1. Bericht

IRL Action-Team (Helge Herget, Theocharis Sarras)

1. Bericht

Multimedia- & Sponti-Team (Annette Schaper-Herget und Gernot Köpke, Theocharis Sarras)

1. Bericht

Recherche-Team (Pawel Borodan und Michael Weber)

1. • Bericht

Soziales (Michael Passlack z.Z. erkrankt)

1. • Bericht

Energiepolitik (Manfredo Mazzaro)

1. Bericht

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

# KV Main-Kinzig-Kreis

1. • Wir planen Cryptoparty und Wahlkampfstände zum EUWahl19. Weiterhin arbeiten wir an unserer Basis und versuchen weitere Piratenmitglieder zu aktivieren bzw. neu hinzu zu gewinnen. Stammtische finden nach wie vor jeden 2. und 4. Dienstag im Monat statt.

ThomasMas

# KV Wiesbaden

# KV Offenbach

#KV Frankfurt

1. • Stammtisch: jeden Montag 20-22 Uhr -
2. KV Taunuspiraten

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

ProjektGruppen (PGs)

1. PG Wahlen
   • Bericht

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

1. AG HessenIT
   • Bericht
2. AG Landtagswatch
   • Bericht

Arbeitskreise

1. AK Soziales
   • Bericht

Sonstiges

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. BuVo
   • Bericht
2. Bundes Marina / Andere LVs
   • Bericht

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen finden in Zukunft am 1. Sonntag im Monat jeweils um 20:00 Uhr statt
2. Nächster Termin: Sonntag, den 03.03.19, um 20:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (19:30h nur Vorstand)
3. Sitzung wird von Martina um 21.21 geschlossen
4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
5. Erstellen der neuen TO im Wiki