HE:Vorstand/Protokolle/2016-07-20

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Ort und Zeit

Sitzung des Landesvorstandes am 20.07.2016

• Uhrzeit
  • 20:00 CET oder CEST
• Teilnahme ist via Mumble möglich:
  • Gliederungen > Hessen > Vorstandssitzung > Zuhörer
  • mumble://mumble.piratenpartei.de/
• Sitzungspad:
  • Vorstandsdauercryptpad

Vorstandssitzung am 20.07.2016, 20:00 Uhr

Vorbereitung

1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
   • 20:03 Uhr
2. Ernennung Moderator: Pirata
3. Ernennung Protokollant: Michael Kittlaus
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands:
   • Anwesend: Jaenette, Christian, Michael Behrendt, Michael Kittlaus, Protter
   • Abwesend:
   • Beschlussfähigkeit festgestellt / nicht festgestellt:
5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung:
   • (angenommen/Änderungen bei xxx)
6. Verabschiedung des letzten Protokolls:
   • http://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle
   • (angenommen/Änderungen bei xxx)
7. Nächste Antragsnummer: 2016/V09/091

Themenblock I: Themen

Ergebnis der Umfrage zur Unterstützung des LV Berlin

Antwort Anzahl Prozent Nein 53 35.33% Ja, mit 5000 EUR 36 24.00% Ja, mit 2500 EUR 28 18.67% Enthaltung 19 12.67% Nicht beendet oder nicht gezeigt 21 14.00%

Datei:Umfrage 953215 Soll der Landesverband Hessen den Landesverband Berlin finanziell im Wahlkampf untersttzen.pdf Datei:Umfrage-Unterstützung-Berlin-results-survey953215-2.ods

Mitgliederzahlen übermitteln

Als GenSek von Wiesbaden ist meine Aufgabe, zu Vorstandssitzungen die Mitgliederzahl des KVs zu nennen. Ich möchte jedoch für diese lapidare Aufgabe nicht Thunderbird samt PGP auf meinem Computer einrichten müssen. Es genügt mir völlig, wenn per normaler Mail vom GenSek Hessen eine Zahl in Klartext auf mein Googlemail-Konto geschickt wird, worum ich ihn hiermit bitte. Einen Dump benötige ich dazu nicht.

Für sicher bevorstehende Vollversammlungen bitte ich - sofern nicht sowieso der Landes-GenSek die Akkreditierung durchführt - außerdem um einen Ausdruck der Mitgliederliste, der in Papierform an meine Adresse gesendet wird. Aus diesem muss nur klar hervorgehen, welches Mitglied stimmberechtigt ist bzw. der Zeitraum des Zahlungsverzugs, der eine Stimmberechtigung ausschließt, so dass am Tag der VV Nachzahlungen eingetrieben werden können. Berndderdrummer (Diskussion)

Vergangenes

1. Marina Kassel 2016.1

Themenblock II: Anträge

Antrag: Wikiseiten mit falschem Inhalt offline setzten

Wikiseiten mit falschem Inhalt offline setzten

Text

Wenn Seiten nicht mehr gepfegt werden sollten sie "abgeschaltet" werden. Dazu sollte ein Aufruf an die Untergleiderungen erfolgen die Seiten zu prüfen und was nicht kurzfristig aktualisiert werden kann sollte auf einer Abschlaltliste gesammelt werden. Die Abschaltung erfolgt dann in Rücksprache mit dem Vorstand durch die IT.

Begründung

Falsche Informationen schaden

Antragsteller

right.of.parley

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom #: Wikiseiten mit falschem Inhalt offline setzten

Text:

Wenn Seiten nicht mehr gepfegt werden sollten sie "abgeschaltet" werden. Dazu sollte ein Aufruf an die Untergleiderungen erfolgen die Seiten zu prüfen und was nicht kurzfristig aktualisiert werden kann sollte auf einer Abschlaltliste gesammelt werden. Die Abschaltung erfolgt dann in Rücksprache mit dem Vorstand durch die IT.

1. : (Liste von Namen)
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: zurückgezogen
Zusatzinfos: Michael Kittlaus erstellt eine Mail an die Kreisvorstände mit der dringenden Bitte, ihre Wiki-Seiten zu aktualisieren.

Antrag: Regelmäßige Berichterstattung durch IT-Beauftragung

Regelmäßige Berichterstattung durch IT-Beauftragung

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, bei der jeder Vorstandsitzung einen kurzen Bericht über die aktuelle Lage der Hessen-IT einzufordern.

Begründung

Angeblich soll die IT bei den Piraten einen hohen Stellenwert haben. Dieser hohe Stellenwert wird bei den Vorstandsitzungen bisher nicht wirklich gewürdigt. Verschiedenen Beauftragungen, Kreisverbände und Stammtischen wird Gelegenheit eingeräumt, über die aktuelle Lage zu berichten und rechtzeitig Probleme anzukündigen. Lediglich die Hessen-IT wird stiefmütterlich behandelt. Dabei ist die Hessen-IT eine wichtige Säule für die tägliche Arbeit der Piraten. Die Hessen-IT sollte deshalb im Rahmen der Vorstandsitzungen ausreichend Raum gegeben werden, aktuelle Veränderungen und Probleme dem Vorstand mitzuteilen. Sicherlich sollte der Vorstand einen dauerhaften Kontakt zur IT haben. Aber solche Kontakte könnten schnell den Ruf einer geschlossenen Gesellschaft bekommen, wogegen die Piraten mit ihrem Tansparenz-als-Bringschuld-Anspruch deutlich entgegenwirken wollen.

Antragsteller

Ademant (Diskussion) 23:09, 14. Jul. 2016 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 20.7.2016 #2016/V09/083/O: Regelmäßige Berichterstattung durch IT-Beauftragung

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, bei der jeder Vorstandsitzung einen kurzen Bericht über die aktuelle Lage der Hessen-IT einzufordern.

1. : (Liste von Namen)
2. : Bert, Christian, Michael K.,
3. : Jeanette, Michael B.

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Es gibt eine Telko der Hessen-IT jeden Montag 20:30Uhr und einen Kurzbericht in Schriftform hier im Protokoll.

Antrag: Durchführung eines vMB zu Familienwahlrecht

Durchführung eines vMB zu Familienwahlrecht

Text

Der Vorstand möge das auf der Seite https://wiki.piratenpartei.de/HE:Meinungsbilder/Familienwahlrecht_2016 beschriebene vMB durchführen.

Begründung

vMB dient zur Vorbereitung eines Antrags zum LPT

Antragsteller

r.o.p

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 20.7.2016 #2016/V09/084/O: Durchführung eines vMB zu Familienwahlrecht

Text:

Der Vorstand möge das auf der Seite https://wiki.piratenpartei.de/HE:Meinungsbilder/Familienwahlrecht_2016 beschriebene vMB durchführen

1. : Michael B., Bert, Christian, Jeanette
2. : ,
3. : Michael K.(solange kein endgültiges Urteil vom BSG vorliegt) -> Vertagung

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Umsetzung erfolgt nach einer Aussage des BSGs, dass wir vMBs durchführen dürfen bzw sobald die rechtliche Situation endgültig geklärt ist. Michael B. fragt beim BSG nach.

Antrag:Start des Bundesmahnverfahrens im LV Hessen

Start des Bundesmahnverfahrens im LV Hessen

Text

Das Bundesmahnverfahren für den LV Hessen startet am 02.08.2016.

Begründung

Es sind noch etliche Mitgliedsbeiträge offen. Das Bundesmahnverfahren ist Voraussetzung für die Streichung von nichtzahlenden Mitgliedern

Antragsteller

Bert, Jeanette

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 20.7.2016 #2016/V09/085/O: Start des Bundesmahnverfahrens im LV Hessen

Text:

Das Bundesmahnverfahren für den LV Hessen startet am 02.08.2016

1. : Michael K., Bert, Jeanette, ChristianMichael B.,
2. :
3. :

Ergebnis:
Zusatzinfos: Die Kreisschatzmeister werden angeschrieben, bis 31.7.2016 alle offenen Buchungen an die Landesschatzmeisterin zu melden.

Antrag: Beauftragung Fredo als Observe Member für den kommenden PPI-Kongress in Berlin

Beauftragung Fredo als Observe Member für den kommenden PPI-Kongress in Berlin

Text

Fredo wird beauftragt, als Observe Member beim PPI-Kongress in Berlin den LV Hessen zu vertreten.

Begründung

Der LV Hessen kann einen Delegierten als Observe Member (beratender Delegierter ohne Stimmrecht) entsenden. Der bisherige Delegierte kann jedoch aus persönlichen Gründen nicht teilnehmen.

Antragsteller

Bert, Jeanette

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 20.7.2016 #2016/V09/086/S: Beauftragung Fredo als Observing Member für den kommenden PPI-Kongress in Berlin

Text:

Fredo wird beauftragt, als Observing Member beim PPI-Kongress in Berlin den LV Hessen zu vertreten.

1. : Christian, Michael K., Bert, Jeanette, Michael B.
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der Vorstand empfiehlt, zum kommenden LPT eine Satzungsregelung zur Wahl von PPI-Delegierten vorzunehmen.

Antrag: Informationsweitergabe auf Anfrage

Informationsweitergabe auf Anfrage

Text

Informationen, die der Vorstand hat, sind auf Anfrage an Mitglieder des LV herauszugeben, sofern dies nicht im Widerspruch zu höherrangigem Recht steht. Eine Ablehnung eines Informationsersuchens ist zu begründen. Diese Regelung wird als Selbstverpflichtung in die Geschäftsordnung des Vorstands aufgenommen.

Begründung

Die Weitergabe von Informationen und auch was bei Ablehnung einer Anfrage passiert basierend auf einer klaren Grundlage regeln. Ziel ist die Verbesserung der Beteiligungsmöglichkeiten der Basis.

Antragsteller

right.of.parley

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 15.5.2016 #(2016/V09/081/O: Informationsweitergabe auf Anfrage

Text:

Informationen, die der Vorstand hat sind auf Anfrage an Mitglieder des LV herauszugeben sofern dies nicht im Widerspruch zu höherrangigem Recht steht. Eine Ablehnung eines Informationsersuchens ist zu begründen. Diese Regelung wird als Selbstverpflichtung in die Geschäftsordnung des Vorstands aufgenommen.

1. : Bert, Jeanette, Christian, Michael B.,
2. : (Liste von Namen)
3. : Michael K.

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Mario erarbeitet einen Antrag zur Änderung der GO mit exakter Formulierung, was geändert werden soll.

Antrag: Ünterstützung Hanfparade

Unterstützung Hanfparade

Text

Wir stellen hiermit den Antrag, den Stand und einen Wagen auf der Hanfparade 2016 (13.August 2016 in Berlin) finanziell zu unterstützen. Eine Unterstützung in Höhe von in Höhe von 500 € toll und alles darüber hinaus würde Begeisterung auslösen.

Begründung

Die AG Drogen- und Suchtpolitik möchte dieses Jahr am 13. August an der Hanfparade in Berlin [1] teilnehmen. Einen entsprechenden Beschluß vom Bundesvorstand gibt es inzwischen (26303) 20 Jahre Hanfparade Es ist Tradition geworden, dass die Piratenpartei an der Hanfparade teilnimmt. Kurz vor den Landtagswahlen sicherlich wichtiger denn je, denn wir gehen davon aus, dass die Landtagswahl im September in Berlin Auswirkungen auf den Ausgang nachfolgender Wahlen haben wird. Piratenpartei Deutschland darf dort nicht fehlen, denn wir haben immer noch in Sachen Drogenpolitik viele Alleinstellungsmerkmale, die wir auch "an den Mann" bringen sollten. Wir halten die Legalisierung von Hanf für ein Bundes- und Landes- und Kommunalthema hoffen auf Eure Beteiligung. Wir haben in den letzten Jahren schon erfolgreich auf der Hanfparade einen Stand betrieben und den Truck, hinter dem immer die größte Crowd tanzte. Die Teilnahme kann nur im Zuge der vielen Zuschüsse der Landes-, Bezirks und Kreisverbände stattfinden. Neben wirklich guten Gesprächen, Networking und Begeisterung seitens der Besucher für unsere "Kiff aways", konnten wir auch Neueintritte in die Piratenpartei verbuchen und laufende Projekte unseres Beauftragten vorstellen. Wir gehen davon aus, dass die Hanfparade in Berlin eine große Resonanz haben wird (ca.12.000 Besucher) und benötigen daher ein Budget, um einen repräsentativen Stand und Truck betreiben zu können. Eine Kalkulation findet Ihr im Pad [2]. Zuschüsse können auf das Bundeskonto unter dem Stichwort "Hanfmesse" überwiesen werden. Eine Nachricht würde uns helfen den Überblick zu behalten.. Wir bitten Euch, schnell zu entscheiden, denn wir können erst dann den Stand und Truck planen und ausstatten, wenn wir einen Überblick über das Buget haben. Sollten noch Fragen offen oder eine Teilnahme an der Sitzung, wo der Antrag behandelt wird, gewünscht sein, meldet Euch einfach beim Unterzeichner! Im Überweisungstext sollte "Hanfparade" stehen! In der Hoffnung mit Eurer Unterstützung rechnen zu können, verbleiben wir mit freundlichen Piratengruß und Dank Oliver Waack-Jürgensen - Themenbeauftragter Berlin, Andreas Vivarelli - Themenbeauftragter Bund Quellen: [1] https://www.hanfparade.de/ [2] https://drogenpolitik.piratenpad.de/Hanfparade-2016 -- Lieben Piratengruß Andreas alias Bestenfallshttp://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Bestenfalls @bestenfalls

Antragsteller

übernommen von Jaenette

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 20.7.2016 #2016/V09/087/F: Unterstützung Hanfparade

Text:

Wir stellen hiermit den Antrag, den Stand und einen Wagen auf der Hanfparade 2016 (13.August 2016 in Berlin) finanziell zu unterstützen. Eine Unterstützung in Höhe von in Höhe von 500 € toll und alles darüber hinaus würde Begeisterung auslösen.

1. :
2. : Michael K., Christian, Michael B.,
3. : Bert, Jeanette

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Anmerkung Christian: Berlin sollte das Geld aus den 2.500 Euro nehmen, die sie von uns für den Wahlkampf erhalten

Antrag: AV in Fritzlar

AV in Fritzlar

Text

Der KV SEK wird mit der Durchführung der AV BTW beauftragt

Begründung

Antragsteller

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 20.7.2016 #2016/V09/088/O: AV in Fritzlar

Text:

1. : Jaenette, Christian, Michael B., Michael K.
2. : Bert
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Unterstützung Berlin 5K

Unterstützung Berlin 5K

Text

Der Landesverband Hessen unterstützt den Wahlkampf in Berlin mit 5000€.

Begründung

Ergebniss der Umfrage

Antragsteller

Michael K.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 20.7.2016 #2016/V09/089/F: Unterstützung Berlin 5K

Text:

Der Landesverband Hessen unterstützt den Wahlkampf in Berlin mit 5000€.

1. : Michael K.
2. : Jaenette, Christian, Bert, MiB
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

Antrag: Unterstützung Berlin 2,5K

Unterstützung Berlin 2,5K

Text

Der Landesverband Hessen unterstützt den Wahlkampf in Berlin mit 2500€.

Begründung

Es wurde eine Umfrage durchgeführt mit folgendem Ergebnis: 150 Piraten haben auf den Umfrage-Link geklickt, 21 davon haben die Umfrage nicht abgeschlossen, so dass wir 129 Teilnehmer hatten. Antwort Anzahl Prozent Nein 53 35.33% Ja, mit 5000 EUR 36 24.00% Ja, mit 2500 EUR 28 18.67% Enthaltung 19 12.67% Nicht beendet oder nicht gezeigt 21 14.00%

Antragsteller

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 20.7.2016 #2016/V09/090/F: Unterstützung Berlin 2,5K

Text:

Der Landesverband Hessen unterstützt den Wahlkampf in Berlin mit 2500€.

1. : Alle
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Themenblock III: Berichte

Vorstand

• LGS-Suche (u.A. Besichtigung einer Immobilie in Kelsterbach
• Anfrage bzgl Raum für AV in Kelsterbach
• Teilnahme Marina Kassel (Samstag)
• Diverse interner Vorstandskrams

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

• Aktuelle Mitgliederzahl: 1200 (Stand: 20.07.2016)
• Schwebende Mitgliedschaften: 3 (Stand: 20.07.2016)
• Offene Tickets SG Mitglieder (Hessen): keine Info aktuell möglich
• Bericht:
  • 19.6.: aKPT HTK
  • 23.6.: Immobilienbesichtigung
  • diverse Sitzungen mit DSB & Hessen-IT
  • LGS-Suche und Kontaktaufnahmen
  • Angebotssuche Lokation für AV BTW

Schatzmeisterin

Aktueller Status wird nachgetragen

1. • Kontostand und Verbindlichkeiten
   • Bankkonto: 212.974,11
   • Kasse:
   • Verbindlichkeiten: 10.000
   • Offene Budgets:
   • Lfd. Ausgaben Jahr:
   • Verfügbar: 45.000

Vorsitzender

1. Bericht

stellv. Vorsitzender

1. Besuch LTP NRW
2. Besuch Marina Kassel
3. Teilnahme PolGeF Sitzungen
4. Vorbereitung bundesweite Themenwoche
5. Vorbreitung TB/PolGef

Beisitzer

1. Besuch und Orga Marina Kassel
2. Orga Infostand Open Flair 2016

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

1. F: $Deine_Frage
   • A: $Antwort

Andere

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

1. Bericht

Datenschutzbeauftragung (Jürgen Erkmann)

1. Seit der letzten LVor-Sitzung:

• 4 Telkos mit IT-Hessen und Vorstand
• 2 Anfragen/Beschwerden von Betroffenen
  1. Fall 1: Datenschutzrechtlich relevant, aber nicht im Zuständigkeitsbereich LV Hessen
  2. Fall 2: Datenschutzrechtlich unbedenklicher Vorgang.
• 2 Anfragen zu einer (allgemeinen) Einschätzung

1. Lagebericht, soweit in öffentlicher Sitzung zu erörtern:

• Aufgrund der nach wie vor engen Ressourcen in der IT-Hessen und den Versäumnissen in der Vergangenheit verläuft der Prozess zwar immer noch schleppend, aber stetig.
• Ungeachtet dessen ist die Zusammenarbeit sowohl mit IT als auch Vorstand reibungslos.
• Geplante Änderungen werden frühzeitig gemeldet und den Einschätzung des DSB wird angemessen Rechnung getragen.
• Die geringe Anzahl der Beschwerden spricht im Zusammenhang mit den allgemeinen Fragestellungen an den DSB für ein auf praktischer Ebene insgesamt hohes Datenschutzniveau.

1. Ausstehend:

• Es stehen noch einige Datenschutzunterweisungen aus. Hierfür werde ich Termine zu finden haben.
• Mittelfristig plane ich, Ansprechpartner in den KVs "auszubilden" und die KVs stärker mit in die Datenschutzorganisation LV Hessen einzubinden. Hierüber wird sowohl mit dem LVor wie auch den KVors zu sprechen sein, um hier allen Anforderungen und Wünschen gerecht werden zu können.

Landesgeschäftsstelle

1. Bericht
   • Einladungen
   • Postfach
   • Briefkasten
   • Anbieter werden weiterhin kontaktiert

Schiedsgerichte

1. Land
   • https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht

1. Bund
   • Laufende Verfahren

weitere Beauftragungen

1. Innerpolitische Bildung (Michael Kittlaus)
   • Bericht
2. Soziales (Michael Passlack)
   • Schriftlicher Bericht unter dem TOP "AK Soziales"
3. Energiepolitik (Manfredo Mazzaro)
   • Bericht

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bergstrasse
   • Informationen aus Eurem KV
2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald
   • Nichts wesentlich Neues.
   • Informationen aus Eurem KV
3. Frankfurt
   • Stammtisch jeden Montag, 20.00-22.00 Uhr, "Zur Stalburg", Glauburgstr. 80, Frankfurt-Nordend
   • Öffentliche Fraktionssitzung von DIE FRAKTION (aus Die Partei, Piratenpartei, Freie Wähler) in der Sommerpause 10.8. + 31.8., um 19.30 Uhr: Römer, Eingang Bethmannstr. 3, Frankfurt, 1. OG, Raum 115 - genaueres dazu auf der Webseite schauen: www.die-fraktion.net
4. Fulda
   • Informationen aus Eurem KV
5. Gießen
   • Vorbereitung eines Bürgerbegehren gegen 4ten Hauptamtlichen
6. Groß-Gerau
   • Koalitionsarbeit im Kreistag läuft.
7. Hochtaunus
   • Es gibt wieder einen Kreisvorstand
8. Kassel Stadt-Land-Web
   • KPT mit Vorstandswahl durch Rücktritt Schatzmeister um inaktiven 2 V. zu ersetzen.
9. Neu im Vorstand Robin Geddert als 2 V.
10. Main-Kinzig
    • Informationen aus Eurem KV
11. Main-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
12. Marburg-Biedenkopf
    • Informationen aus Eurem KV
13. Offenbach (Stadt)
    • Informationen aus Eurem KV
14. Offenbach (Land)
15. Schwalm-Eder
    • Alles OK
16. Waldeck-Frankenberg
    • Informationen aus Eurem KV
17. Wetterau
    • Informationen aus Eurem KV
18. Wiesbaden

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Hersfeld-Rotenburg
   • Informationen von Eurem Stammtisch
2. Lahn-Dill
   • Informationen von Eurem Stammtisch
3. Limburg-Weilburg
   • Informationen von Eurem Stammtisch
4. Vogelsberg
   • Informationen von Eurem Stammtisch
5. Werra-Meißner
   • Informationen von Eurem Stammtisch

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

1. PG Wahlen
   • Informationen aus Eurer PG

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

1. AG HessenIT
   • Ticket-Count
     • OTRS: 21
     • JIRA: 9
       • https://jira.piratenpartei-hessen.de/plugins/servlet/shareYourJira/showFilter?&token=abc75366-8b12-4e83-8e3a-3b41f3a3d48f&id=2
   • Aktuell
     • Updates eingespielt
     • Tickets bearbeitet
     • Zusammenarbeit mit DSB und LVor
     • Automatisierung der ML-Spam-Moderation
     • umfrage.piratenpartei-hessen.de eingerichtet
2. AG - bitte ergänzen -
   • Informationen aus Eurer AG

Arbeitskreise

1. AK Soziales

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bericht vom BuVo
   • Bitte um Information
2. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
   • Bitte um Information

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Gesch%C3%A4ftsordnung Hab geschaut. - Passt nicht als Zusatz. Schlage vor es als neuen Punkt aufzunehmen: §10 Informationsweitergabe an Mitglieder Informationen, die der Vorstand hat, sind auf Anfrage an Mitglieder des LV herauszugeben, sofern dies nicht im Widerspruch zu höherrangigem Recht steht. Eine Ablehnung eines Informationsersuchens ist zu begründen.

Dafür:Bert, Christian, Michael B., Jeanette Dagegen: Enthaltung: Michael K. Ergebnis: angenommen

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen finden monatlich am dritten Mittwoch, jeweils um 20:00 Uhr, statt
2. Nächster Termin 17.08.2016, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
3. Sitzung wird von Christian um 21:47h geschlossen
4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
5. Erstellen der neuen TO im Wiki