HE:Vorstand/Protokolle/2013-06-05/Anträge
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Hier kannst du Anträge an den Landesvorstand Hessen stellen.
Inhaltsverzeichnis
Archivierung in der LGS
Archivierung in der LGS
Kopiervorlage fürs Protokoll:
=== Antrag: Archivierung in der LGS ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Archivierung in der LGS
|Text = Hiermit beantrage ich, dass der Landesvorstand einen verschließbaren Stahlschranks oder eine entsprechende Alternative besorgt um wichtige Unterlagen in der LGS unterzubringen.
|Begründung = Das Landesschiedsgericht hat seine Unterlagen bisher in der Bundesgeschäftsstelle archiviert und würde dies in Zukunft gerne in der Landesgeschäftsstelle erledigen. Um eine ordentliche Unterbringung zu gewährleisten wird ein entsprechender Stahlschrank / Safe / Sonstiges benötigt. Das Landesschiedsgericht bittet den Vorstand sich zeitnah um eine entsprechende Anschaffung zu kümmern, damit wir unsere Unterlagen bald einlagern können.
|Antragsteller = Das Landesschiedsgericht, verteten durch Ruben Bridgewater
}}
Diskussion
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Archivierung in der LGS
|Text = Hiermit beantrage ich, dass der Landesvorstand einen verschließbaren Stahlschranks oder eine entsprechende Alternative besorgt um wichtige Unterlagen in der LGS unterzubringen.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}
Text
Hiermit beantrage ich, dass der Landesvorstand einen verschließbaren Stahlschranks oder eine entsprechende Alternative besorgt um wichtige Unterlagen in der LGS unterzubringen.
Begründung
Das Landesschiedsgericht hat seine Unterlagen bisher in der Bundesgeschäftsstelle archiviert und würde dies in Zukunft gerne in der Landesgeschäftsstelle erledigen. Um eine ordentliche Unterbringung zu gewährleisten wird ein entsprechender Stahlschrank / Safe / Sonstiges benötigt. Das Landesschiedsgericht bittet den Vorstand sich zeitnah um eine entsprechende Anschaffung zu kümmern, damit wir unsere Unterlagen bald einlagern können.
Antragsteller
Das Landesschiedsgericht, verteten durch Ruben Bridgewater
Unterstützung und Teilnahmeaufruf zur "Frankfurter-Kessel-Demo"
Unterstützung und Teilnahmeaufruf zur "Frankfurter-Kessel-Demo"
Kopiervorlage fürs Protokoll:
=== Antrag: Unterstützung und Teilnahmeaufruf zur "Frankfurter-Kessel-Demo" ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Unterstützung und Teilnahmeaufruf zur "Frankfurter-Kessel-Demo"
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen, dass die "Frankfurter-Kessel-Demo" am kommenden Samstag den 8.6. in Frankfurt am Main offiziell von der Piratenpartei Hessen unterstützt wird. Weiterhin ruft die Piratenpartei Hessen öffentlich zur Teilnahme an der Demonstration auf.
|Begründung = Die Vorkommnisse bei der Blockupy-Demo sind allen bekannt. Die Unterstützung einer Demo die Grund- und Bürgerrechte im Fokus haben sind für uns als Piraten natürlich sehr unterstützenswert. Weitere Infos zur Demo: http://kwassl.net/2013/06/03/blockupy-demo-plus-abschlusskundgebung-am-willy-brandt-platzam-samstag-8-juni-2013/
|Antragsteller = Age 09:46, 5. Jun. 2013 (CEST)
}}
Diskussion
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Unterstützung und Teilnahmeaufruf zur "Frankfurter-Kessel-Demo"
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen, dass die "Frankfurter-Kessel-Demo" am kommenden Samstag den 8.6. in Frankfurt am Main offiziell von der Piratenpartei Hessen unterstützt wird. Weiterhin ruft die Piratenpartei Hessen öffentlich zur Teilnahme an der Demonstration auf.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, dass die "Frankfurter-Kessel-Demo" am kommenden Samstag den 8.6. in Frankfurt am Main offiziell von der Piratenpartei Hessen unterstützt wird. Weiterhin ruft die Piratenpartei Hessen öffentlich zur Teilnahme an der Demonstration auf.
Begründung
Die Vorkommnisse bei der Blockupy-Demo sind allen bekannt. Die Unterstützung einer Demo die Grund- und Bürgerrechte im Fokus haben sind für uns als Piraten natürlich sehr unterstützenswert. Weitere Infos zur Demo: http://kwassl.net/2013/06/03/blockupy-demo-plus-abschlusskundgebung-am-willy-brandt-platzam-samstag-8-juni-2013/
Antragsteller
Age 09:46, 5. Jun. 2013 (CEST)
Umsetzung SA006
Umsetzung SA006
Kopiervorlage fürs Protokoll:
=== Antrag: Umsetzung SA006 ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Umsetzung SA006
|Text = Kristof Zerbe wird mit der Durchführung des SA006 betraut. Dies gilt sowohl für die Verwarnungen als auch für die 7- bzw. 30-Tage-Sperrungen, wobei der Vorsitzende Thumay Karbalai-Assad im Fall einer Ahndung die Entscheidung mitzutreffen hat (Vier-Augen-Prinzip).
|Begründung = Imho fällt dies in den Bereich "Mitglieder" für die der Generalsekretär zuständig ist. Von einer externen Beauftragung ist abzusehen, weil der LVor diese Entscheidungen am Ende trotzdem verantwortet und das Thema für eine Beauftragung zu heikel zu ist
|Antragsteller = Kiko 19:30, 5. Jun. 2013 (CEST)
}}
Diskussion
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Umsetzung SA006
|Text = Kristof Zerbe wird mit der Durchführung des SA006 betraut. Dies gilt sowohl für die Verwarnungen als auch für die 7- bzw. 30-Tage-Sperrungen, wobei der Vorsitzende Thumay Karbalai-Assad im Fall einer Ahndung die Entscheidung mitzutreffen hat (Vier-Augen-Prinzip).
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}
Text
Kristof Zerbe wird mit der Durchführung des SA006 betraut. Dies gilt sowohl für die Verwarnungen als auch für die 7- bzw. 30-Tage-Sperrungen, wobei der Vorsitzende Thumay Karbalai-Assad im Fall einer Ahndung die Entscheidung mitzutreffen hat (Vier-Augen-Prinzip).
Begründung
Imho fällt dies in den Bereich "Mitglieder" für die der Generalsekretär zuständig ist. Von einer externen Beauftragung ist abzusehen, weil der LVor diese Entscheidungen am Ende trotzdem verantwortet und das Thema für eine Beauftragung zu heikel zu ist
Antragsteller
Kiko 19:30, 5. Jun. 2013 (CEST)
Kostenübernahme für zwei neue Gesetzeskommentare
Kostenübernahme für zwei neue Gesetzeskommentare
Kopiervorlage fürs Protokoll:
=== Antrag: Kostenübernahme für zwei neue Gesetzeskommentare ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Kostenübernahme für zwei neue Gesetzeskommentare
|Text = Der Landesvorstand trägt die Kosten von (potentiell) 128€ für die Anschaffung der PartG-Kommentare Rixen und Lenski für das Landesschiedsgericht.
|Begründung = Das Landesschiedsgericht benötigt um seiner Arbeit ordentlich nachzugehen die zwei genannten Gesetzeskommentare. Die Kosten wurden über Amazon ermittelt.
|Antragsteller = Das Landesschiedsgericht, verteten durch Ruben Bridgewater
}}
Diskussion
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Kostenübernahme für zwei neue Gesetzeskommentare
|Text = Der Landesvorstand trägt die Kosten von (potentiell) 128€ für die Anschaffung der PartG-Kommentare Rixen und Lenski für das Landesschiedsgericht.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}
Text
Der Landesvorstand trägt die Kosten von (potentiell) 128€ für die Anschaffung der PartG-Kommentare Rixen und Lenski für das Landesschiedsgericht.
Begründung
Das Landesschiedsgericht benötigt um seiner Arbeit ordentlich nachzugehen die zwei genannten Gesetzeskommentare. Die Kosten wurden über Amazon ermittelt.
Antragsteller
Das Landesschiedsgericht, verteten durch Ruben Bridgewater
