HE:Vorstand/Protokolle/2013-05-22

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Vorstandssitzung am 22.05.2013, 20:00 Uhr bis 21:29 Uhr

Vorbereitung

  1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
    • 20:00 Uhr
  2. Ernennung Moderator: Thumay
  3. Ernennung Protokollant: Lothar, Kristof
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Anwesend: Thumay, Sascha, Kristof, Lothar
    • Abwesend: Kristos (entschuldigt)
    • Beschlussfähigkeit festgestellt
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • angenommen
  6. Verabschiedung des letzten Protokolls
  7. Nächste Antragsnummer: 2013/6V0166

Dringendes

  1. Dein Punkt, Name

Themenblock I: Themen

Dein Thema

  1. Handlungsunfähigkeit des Landesschiedsgerichts
    • benötigt: Ruben
    • Das Landesschiedsgericht hat sich für nicht mehr handlungsfähig erklärt, da Jan Leutert ausgeschieden ist und keine Nachrücker mehr vorhanden sind.
    • Am 19. Mai 2013 ist Bernhard Kern ebenfalls zurückgetreten.
    • Nachwahl von Ersatzrichter
  2. Vorbereitungen LPT 13.3
  3. Treffen bzgl. Mobbing im LV am 20.05. in der LGS
    • benötigt: Kevusch oder eine Vertretung
    • Protokoll von Kevusch:
      • Hallo zusammen,
        wie versprochen, hier das Protokoll des gestrigen Treffens. Ein paar Anmerkungen dazu:
        • ich habe das Protokoll geschrieben und versucht, möglichst neutral zu sein und alle geäußerten Anmerkungen zu protokollieren und hoffe, dass mir das gelungen ist. Kritik, Anmerkungen, Verbesserungen etc. nehme ich gerne an.
        • es wurde gewünscht, dass das Protokoll zuerst über die Kandidat*innen-Liste geht, damit sich alle ein Bild von meinem Protokoll machen können und gegebenenfalls Dinge richtig stellen können, die ich falsch protokolliert habe oder vergessen habe. Das ist heute morgen geschehen und nun ist das Protokoll auf diese Liste geschickt worden.
        • wir waren etwa 15 Pirat*innen, darunter eine Hand voll Kandidat*innen. Wir haben uns entschlossen, nicht über Personen zu sprechen, die nicht anwesend sind, da diese sich nicht zu den Vorwürfen äußern können.
        • Ich bedanke mich nochmals herzlich für das alles in allem sachliche und ruhige Treffen. Bei einem solchen Thema ist das ja nicht immer vorauszusetzen. Über eine Wiederholung wäre ich sehr erfreut! :)
        • Link: https://kevusch.piratenpad.de/lgs-treffen-streitereien
  4. Hessentag 2013 (14 - 23. Juni 2013 in Kassel)
    • benötigt: Sascha Brandhoff
    • Wir hatten eine verbindliche Voranfrage für einen Außenstand (19m²) und einen Innenstand angefragt. Die war bereits vor einigen Monaten. Leider scheint unserer Reservierungswunsch verloren gegangen zu sein, so das wir nun nach mehreren Telefonaten, keinen festen Platz, weder auf der Landesausstellung noch auf der Hessentagsstraße bekommen. Wir sind jedoch priorisiert für eine Nachvergabe.
    • Ich werde dort nun wöchentlich nochmals Nachfragen. Ansonsten sollten wir uns nun Gedanken für Aktionen rund um den Hessentag machen. Der Aufruf zu Mitarbeit wird bis zum Ende der Woche auf alle Mailinglisten erfolgen.
    • Eine Telko zur Planung setze ich für den 28. Mai 2013 an und werde am kommenden Wochenende, auf dem LPT, weitere Details mit den Kasselänern besprechen.
  5. Ausschreibung LPT 13.4 (Wahlparteitag)
    • benötigt: Thumay
    • möglicher Zeitraum: ab Anfang Oktober 2013
    • Thumay wird eine Ausschreibung initiieren
  6. Wahlkampfmaterial für KV-lose Regionen
    • wer kümmert sich darum?
    • Für Werra-Meißner wird Michael mal sehen was für Plakate bestellt werden können
    • Michael versucht mal die Ansprechpartner in den KVs anzusprechen
    • Für Limburg-Weilburg am besten Axel Schwenk ansprechen
    • Vogelsbergkreis könnte mit Aktiven problematisch werden, da müssen ggf. Nachbarkreise mehr helfen

Veranstaltungen/Aktionen

vergangenes

  1. 10.-12.05.2013 BPT 13.1 in Neumarkt

anstehendes

  1. 25./26.05.2013 programmatischer LPT13.3 in Niederhöchstadt (Eschborn)

http://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2013.3

  1. 01.06.2013 Treffen der Kommunalpiraten in der LGS (10 - 18h)
  2. 08.06.2013 Vierte Nordhessenkonferenz mit zwei Räumen für Slots
    • Ort: Großburschlaer Straße 1 (Gasthaus Faber), 37299 Weißenborn

3 Praxisslots Plakatieren, Luftballonsäbel bauen, Rollenspiel Infostand für Wahlkampfneulinge http://piraten-sek.de/ai1ec_event/nordhessenkonferenz-in-weisenbor/

Themenblock II: Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen!

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Keine

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

  1. Aktuelle Mitgliederanzahl: 1881 in CSV (Stand: 22.05.2013)
    • Wartende OMAs (Online-Mitgliedsantrag):
  2. OTRS Mitgliederverwaltung: 9 offene Tickets (Stand: 22.05.2013)
  3. Bericht

Schatzmeister

  1. Kontostand und Verbindlichkeiten
    • Bankkonto: 104885,59
    • Kasse: 214,48
    • Verbindlichkeiten: 18504,24
    • Offene Budgets: 50192,77
    • Lfd. Ausgaben 1 Jahr: 20306,80
    • Verfügbar: 17096,26
    • Wahlkampftopf:
      • LV: 5920,10
      • KV-Lose Kreise: 5710,02
      • KVs: 47510,88
  2. Sonstiges
    • Unterlagen von KVs für Rechenschaftsbericht 2012 sind nun da (teilweise ein paar Lücken, wird aber gehen)
    • Buchhaltung für 2012 LV und KVs ist fertig
    • Auch bei den Nachzügler-KVs sind die Mitgliedsbeitragsanteile Q1/2013 nun überwiesen
    • Akkreditierung für Hessen in Neumarkt schien reibungslos verlaufen zu sein
    • Wahlkampftopf ist durch Emails an die KV-Schatzmeister "gestartet"
    • Für das Bundes-LQFB lief am Montag ein erster Testlauf der die Stimmberechtigungen mit den Beitragszahlungen abgleichen soll. Dass dies kommen wird war schon vor einiger Zeit vom Bundesvorstand angekündigt, vor dem konkreten Termin erfolgte leider keine Vorwarnung. In Hessen wa es da verhältnismässig ruhig (7 Tickets in der Mitgliederverwaltung dazu), in einigen LVs ging es etwas hektischer zu. Klaus Peukert hat mitgeteilt, dass der echte Lauf nicht wie angekündigt am 01.06.2013 erfolgen wird, aber noch vor der Bundestagswahl.

Vorsitzender

  1. Öffentlichkeitsarbeit
    • Mitarbeit bei PMs
  2. Teilnahmen/Treffen
    • Diverse Telkos zum Wahlkampf (Slogan-Team, Themen-Teams)
    • Nicht-öffentliche LVorSi bzgl. OMs am 15.05.2013
  3. Aktionen/Projekte
    • Petitionen unterstützt
  4. Sonstiges
    • Verwaltungstätigkeiten (Kommunikations- und Organisationstätigkeiten)

Stellv. Vorsitzender

  1. Bericht

Pol. Geschäftsführer

  1. Klärung Hessentag
  2. Vorbereitung zum Treffen der Kommunalpiraten am 1. Juni 2013 (LGS)
  3. Nicht-öffentliche LVorSi bzgl. OMs am 15.05.2013
  4. Aufruf zur Mitzeichnung der Verfassungbeschwerde (BDA)

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

  1. F: $Deine_Frage
    • A: $Antwort

Andere

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

  1. Bisher keine feste Zusage der Presse für den LPT
  2. Protokoll Telko 13. Mai 2013
  3. Ausschreibung diverse Aufgaben im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit:
  4. WahlOMat wird entweder auf dem LPT oder in einer PM zum LPT angekündigt (Sascha ist an der Umsetzung)
  5. LandtagsTV läuft, aber der Plattenplatz ist extrem am Ende. Leider keine Antwort von der IT auf die Nachfragt, wie dort der Status ist.
  6. Freibeutergedanken:
    • Neue Rubrik "Freibeutergedanken" einführen
    • Ein Freibeutergedanke muss von einem Piratenpaten unterstützt werden, der im Gedanken ebenfalls erwähnt wird
    • Soll auf dem LPT behandelt werden, entweder als sonstiger Antrag oder in einer Pause.
  7. Katrin Hilger ist nach unseren Informationen nach wie vor im Presseteam
  8. Frage von Herbert Rusche: Es gibt Irritationen darüber, dass sich Katrin Hilger für zuständig erklärt haben sollte. Gibt es da eine Beauftragung?
    • Antwort: Es gibt da keine Beauftragung, am besten Katrin direkt ansprechen. Von einer offiziellen Beauftragung ist nichts bekannt
    • Herbert und Julia erklären sich selbst wieder für verantwortlich :)

Wahlkampfbeauftragungen

  1. allgemeine Informationen
  2. Zeitleiste: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Wahlen_2013/Zeitleiste
    • Einreichung von Wahlvorschlägen BTW (Direktkandidaten)
      • Spätester Termin: 18. Juli (18:00 Uhr)
    • Einreichung von Wahlvorschlägen LTW (Liste & Direktkandidaten), inklusive der Unterstützerunterschriften
      • Spätester Termin: 26. Juli (18:00 Uhr)
  3. LTW (Michael Behrendt)
  4. BTW (Juergen Erkmann)
    • siehe Gesamtbericht bzw Bericht Controlling-Telko
  5. Kampagnenkoordinator (Michael Gerhold)
    • Fotosshooting für Plakate auf BPT
    • Plakate weitestgehend fertig, Details von Anregungen und nach Ansicht der Probedrucke (kommen voraussichtlich Freitag) werden noch eingearbeitet. http://wiki.piratenpartei.de/HE:Wahlen_2013/Plakatbestellung
    • Bis 27.05.2013 - 17:00 Uhr Bestellung eintragen! Ab hier beginnt Telefonterror durch #*Koordinatoren Team..
    • Am 28.05.2013 entscheidet P-Shop über Mindermengen-Opfer
    • Letzte(!) Bestellmöglichkeit: 31.05.2013 - Mitternacht
      • Danach keine Nachbestellung zu den Sammelbestellungspreisen
    • Von jedem hessischen Hohlkammer-Plakat werden 1000 Bestellungen benötigt, wird diese Anzahl nicht erreicht, fliegt das Motiv raus.Plakate sind aber auch bundesweit bestellbar und kamen teilweise gut an.
    • Es werden noch Papierplakat-Designs geben, jedoch erst nach dem Abschluss der Hohlkammerbestellungen. Ideen/Vorstellungen etc. bitte frühzeitig - meint jetzt einbringen.
    • Es wäre schön, wenn die Hessen noch einmal darüber nachdenken, warum es eigentlich hessische Plakate gibt, das diese Teil einer Kampagne sind welche inhaltlich durch die Thementeams untermauert wird und grafisch auch in der Onlinekampagne, bei Aufklebern etc. auftauchen wird.
    • Diverse Telkos Land/Bund, gemeinsam mit Juergen und Kristos bundesweite Koordinatoren-Telkos im 6tägigen Rhytmus angestossen um bundesweit KnowHow und Ressourcen zu teilen und um einen Überblick über den aktuellen Stand zu haben (also Controlling) https://wahlkampfkoko.piratenpad.de/TO-Protokoll-Pad Nächste Telko am 27.05
    • Onlinewahlkampfteam in Planung, genau Außarbeitung noch offen, habe wahrscheinlich in den nächsten Tagen ein Gespräch mit Bernd Schreiner (Thüringen), der ist in dem Bereich aktiv https://kampange-hessen.piratenpad.de/onlinewahlkampf
    • Onlinekampagne für SocialMedia startet in den nächsten Tagen (hat sich leicht auf Grund von Diskussionen zu den Plakaten am Wochenende verschoben), Prozess ist schon mit Grafikerin aus NRW besprochen, Details folgen evtl. auf dem LPT
  6. Thementeams (bitte regelmässig über Fortschritt berichten)
    • Grundrechte, Rechtsstaat, Bürgerrechte (Volker Berkhout)
    • Teilhabe (Christian Fleißner)
      • Nächstes Treffen auf dem LPT
      • Bis dahin werden die Texte der 4 Themenbereiche wechselseitig revidiert worden sein hinsichtlich ihrer Länge (die erst noch geklärt werden müssen für Kaperbrief und Flyer) und Tonalität. Es gibt Texte zu vier Themen.
      • Nach kurzem Durchhänger waren stets genügend Personen aktiv, Nothilfe ist nicht notwendig
    • Transparenz, Lobbyismus, Korruptionsbekämpfung (Björn Semrau)

Schiedsgerichte

  1. Land
  2. Bund

Datenschutzbeauftragung (Sven Steinecke)

  1. nächste Datenschutzschulung am 19.06., 17.07.2013, 20:00h
  2. zur Anmeldung email an datenschutzbeauftragter@piratenpartei-hessen.de
  3. Verfahrensverzeichnis ist aufgrund familiärer Gründe noch in Arbeit und soll spätestens Mitte 07/2013 abgeschlossen sein.
  4. Bericht (alle ca. 4 Wochen oder bei Bedarf)

weitere Beauftragungen (Juergen Erkmann)

  1. Aus dem Postfach
    • Bericht:
      • zwei Einladungen, 3 Kündigungen
        • Juergen möchte Beauftragung abgeben, da nicht mehr regelmäßig in Frankfurt.
  2. Einladungen
    • Vodafone Betriebsrat an Juergen weitergereicht
    • Interviewanfrage an Spitzenkandidaten LTW an Andre und das Wahlkampfteam weitergegeben
    • Bericht

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bergstrasse
    • Informationen aus Eurem KV
  2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg
    • Informationen aus Eurem KV
  3. Frankfurt
    • Infostand mit 44 UU für Landesliste und 21 für DK
  4. Fulda
    • Informationen aus Eurem KV
  5. Gießen & Lahn-Dill
    • Informationen aus Eurem KV
  6. Groß-Gerau
    • Informationen aus Eurem KV
  7. Hochtaunus
    • Informationen aus Eurem KV
  8. Kassel Stadt-Land-Web
    • Informationen aus Eurem KV
  9. Main-Kinzig
    • Informationen aus Eurem KV
  10. Main-Taunus
    • Nicht besonderes in den letzten Wochen. Am 08.06. findet ein außerordentlicher Kreisparteitag statt (am Ort des kommenden LPTs)
  11. Marburg-Biedenkopf
    • UU-Sammlung mit Infostand am 18.05.2013 gemacht
  12. Odenwald
    • Informationen aus Eurem KV
  13. Offenbach (Stadt)
    • Informationen aus Eurem KV
  14. Offenbach (Land)
    • Infostände in Dreieich & Seligenstadt zwecks UU-Sammlung am 18.05.2013 durchgeführt
    • Nächste Infostände am 01.06.2013 in Langen und voraussichtlich Rodgau geplant
    • Planung LV-Sommerfest läuft
  15. Rheingau-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
  16. Schwalm-Eder
    • Informationen aus Eurem KV
  17. Waldeck-Frankenberg
    • Plakate für Unterstützerunterschriften abgeholt, schon ein paar gesammelt, Fracking Petition auf KV Seite verlinkt, Formulare für UU Direktkandidaten LTW noch nicht erhalten. Grillen geplant, Infostände jedes WE min 1 ab Juni
  18. Wetterau
    • Informationen aus Eurem KV
  19. Wiesbaden
    • Günni: erster UU-Infostand und private Sammlung; WK 30 ist fertig (unbeglaubigt), WK 31 erst 10 UU, nächste Infostände geplant am 24.05.2013, 01.06.2013 und 08.06.2013. Darunter der Test des Fliegendes Infostandes

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Hersfeld-Rothenburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  2. Limburg-Weilburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  3. Vogelsberg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  4. Werra-Meißner
    • Informationen von Eurem Stammtisch

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

  1. PG - Wahlen
    • Berichterstattung im Rahmen des Wahlsiegteams
  2. PG - bitte ergänzen -
    • Informationen aus Eurer PG

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

  1. AG - bitte ergänzen -
    • Informationen aus Eurer AG

ArbeitsKreise (AKs)

  1. AK - bitte ergänzen -
    • Informationen aus Eurem AK

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bericht vom BuVo
  2. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
    • kann aufgrund der virtuellen Marina immer erst nach dem 15. eines jeden Monats erfolgen
      • daher aktuell kein Bericht

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

  1. Die Vorstandssitzungen findet alle 2 Wochen, jeweils am Mittwoch (20:00h), statt
  2. Nächster Termin 05.06.2013, 20:00h offizieller Beginn (19:45h Vorstand)
  3. Sitzung wird von Thumay um 21:29h geschlossen
  4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
  5. Erstellen der neuen TO im Wiki
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