HE:Landesparteitage/2013.3/Ersatzrichter

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Hier könnt Ihr euch selbst oder eure Vorschläge für die neuen Richter eintragen. Unterstützer tragen sich bitte nicht ein, da dies als Mitgliederbeeinflussung gewertet werden kann. Bitte auch keine Begründungen oder sonstige beeinflussenden Kommentare eintragen.

Das Landesschiedsgericht Hessen ist aktuell nicht Handlungsfähig. Es werden daher mehr als die üblichen zwei Ersatzrichter benötigt, da die ersten gewählten Richter sofort nachrücken werden. Die gewählten Richter sind bis zum nächsten ordentlichen Landesparteitag im Amt. Um der Satzung genüge zu tun brauchen wir also zwei (oder mehr) Wahlgänge (kommt auf das Wahlverfahren drauf an).

Ersatzrichter

1. Wahlgang

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Kandidat
Kurzinfo
Parteitätigkeiten
Statement
Media
Lara Pszenny
  • Jura-Studentin im 4. Semester
  • aktiv im Arbeitskreis kritischer Jurist_Innen (AKJ)
  • aktuell Beisitzerin im KV Frankfurt
Ich möchte die Unabhängigkeit des LSG gewahrt sehen und mich dafür einsetzen, dass Fälle vor dem LSG zeitnah bearbeitet werden. Als Jurastudentin bringe ich die Voraussetzungen dafür mit.
  • larapszenny (at) googlemail.com
  • @alibi_ranch
Reinhard Schaffert Juristisch interessierter Laie (allerdings bisher weniger bei Satzungsangelegenheiten).

Schwerpunkte die ich angehen möchte:

  • Vermittlung bei Konflikten
  • Konsequenzen wenn Vermittlung nicht mehr ausreicht
  • Aktiver Basispirat im KV Wetterau
  • Vertrauenspirat im Landesverband
  • PG Wahlen
  • BTW Direktkandidat im WK 175
  • Mitwirkung Programmanträge im Bereich Gesundheit für LPTs und BPTs
  • Themenbeauftragter Gesundheitspolitik auf Bundesebene
  • Mitwirkung bei Aktionen (WSA, BDA)
Ich möchte eine kontinuierliche Arbeitsfähigkeit im LSG herstellen. Ich versuche grundsätzlich zunächst vermittelnd zu sein. Ich meine jedoch, dass einige Konflikte nicht mehr vermittelbar sind, insbesondere wenn sie Parteimitglieder persönlich oder die Partei als ganzes schädigen bzw. keine Bereitschaft zur Vermittlung besteht.
  • reinhard.schaffert@piratenpartei-hessen.de
  • @RSchaffert
  • 01773161966
Volker Weidmann

(Ich stehe selbstverständlich auch für einen zweiten Wahlgang zur Verfügung...)

...kein Profi-Jurist, aber belesen und lernfähig...
  • Dipl. Ing. Maschinenbau im Ruhestand
  • 40 Jahre Freiwillige Feuerwehr (Jugendfeuerwehrausbildung, später Gruppenführer mit Ausbildungsgruppe)
  • Schwerbehindertenvertretung im Betrieb
  • etliche Jahre in diversen Vereinsvorständen
  • Basispirat im KV Wetterau
  • ex-KV-Vorsitzender
  • aktiv in Rosbach v.d.Höhe
  • seit Ende 2010 dabei...

Ein neutrales LSG ist ein wichtiger Stützpfeiler für die innerparteiliche Arbeit. Die entsprechenden Gesetze werden in diversen Kommentaren erklärt, aber unsere Satzung wird immer wieder Auslegungssache sein. Um so wichtiger ist es statt Paragrafenreiterei, mal ab und zu den gesunden Menschenverstand einzusetzen um Streitigkeiten zu schlichten.

  • volker.weidmann@piratenpartei-hessen.de
  • @VauWee (allerdings nur sporadisch, da 140 Zeichen bei Twitter meinem Mitteilungsbedürfnis nicht Rechnung tragen...)
Florian 'branleb' Zumkeller-Quast Jurist in Ausbildung (Jurastudent), Softwareentwickler

Schwerpunkte die ich angehen möchte:

  • Saubere, zügige Verfahren
  • Bessere (öffentliche) Dokumentation der Verfahren
  • Zwei Amtszeiten im Landesvorstand BW (2010-12), Inzwischen zweite Amtszeit als Bundesvorsitzender der Jungen Piraten (2012-Aktuell), entsprechende Erfahrung und Kenntnis in Satzungen, Parteiengesetz, Vereinsrecht
  • Versammlungs- und Wahlleiter auf diversen Parteitagen und Aufstellungsversammlungen, entsprechende Erfahrung und Kenntnis von Satzungen, Geschäftsordnungen, Wahlgesetzen und dem Versammlungsgesetz
  • Zwei Amtszeiten (2010-2012) Ersatzschiedsrichter im Bundeschiedsgericht der Jungen Piraten
  • Unzählige andere Parteitätigkeiten, die aber für das Schiedsgericht nicht relevant sind (Aktionen, Demonstrationen, Programmanträge, Satzungsanträge, Interviews, etc …)
Ich möchte meine Erfahrung aus diversen Parteitätigkeiten mit Satzung und relevanten Rechtsgebieten und dem Studium in das Schiedsgericht einbringen und so saubere und zügige Urteile ermöglichen. Als jemand, der verrückt genug ist, Jura zu studieren, habe ich eine gewisse Affinität zum Thema Recht. Zudem möchte ich die Dokumentation der Schiedsgerichtstätigkeiten, v.a. was die anonymisierte Veröffentlichung der Urteile angeht verbessern. Vorbild ist hier u.a. das BSG, dass alle Urteile und Einstweiligen Anordnungen immer zeitnah anonymisiert veröffentlicht. Das soll u.a. Diskussionen zur Satzungsauslegung in Zukunft erleichtern, da u.a. schon gesprochene Urteile diese klarstellen.
  • branleb <ett> gmail <dot> com
  • @branleb
Benutzer Schwerpunkte die ich angehen möchte:
  • ...

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2. Wahlgang

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Kandidat
Kurzinfo
Parteitätigkeiten
Statement
Media
Benutzer Schwerpunkte die ich angehen möchte:
  • ...

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