HE:Vorstand/Protokolle/2013-04-24/Anträge

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 Hier kannst du Anträge an den Landesvorstand Hessen stellen.

Teilnahme am gemeinsamen Wahlkampfbudget

Teilnahme am gemeinsamen Wahlkampfbudget

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Teilnahme am gemeinsamen Wahlkampfbudget ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Teilnahme am gemeinsamen Wahlkampfbudget
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen: 
 a) Den ausgearbeiteten Verteilerschlüssel als verbindlich zu erklären, für die Teilnahme am gemeinsamen Wahlkampftopf 
 b) Seinerseits am gemeinsamen Wahlkampftopf teilzunehmen 
 c) Den Betrag zu nennen mit dem er am Wahlkampftopf teilnehmen wird 
 d) Eine Beschlussempfehlung an die Kreisvorstände herauszugeben, sich am gemeinsamen Wahlkampftopf mit den genannten Konditionen (Verteilerschlüssel) zu beteiligen 
 e) Einen Prozess auszuarbeiten (oder auszuarbeiten lassen), der den gemeinsamen Wahlkampftopf sicherstellt und seine Abläufe für die KVs darstellt. 
 Alternativ möge der Landesvorstand bis zur nächsten Sitzung darstellen, wie er seine Mittel auf die KVs und KV-freien Kreise zu verteilen gedenkt.
|Begründung = Es ist höchste Zeit, Nägel mit Köpfen zu machen. Eine Anzahl an KVs hat bereits die Teilnahme zugesichert, ihr Wahlkampf und der der meisten anderen KVs, wäre gefährdet, wenn sie nicht Gewissheit über die einzusetzenden Mittel bekommen.
|Antragsteller = Pirata 03:33, 19. Apr. 2013 (CEST)
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Teilnahme am gemeinsamen Wahlkampfbudget
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen: 
 a) Den ausgearbeiteten Verteilerschlüssel als verbindlich zu erklären, für die Teilnahme am gemeinsamen Wahlkampftopf 
 b) Seinerseits am gemeinsamen Wahlkampftopf teilzunehmen 
 c) Den Betrag zu nennen mit dem er am Wahlkampftopf teilnehmen wird 
 d) Eine Beschlussempfehlung an die Kreisvorstände herauszugeben, sich am gemeinsamen Wahlkampftopf mit den genannten Konditionen (Verteilerschlüssel) zu beteiligen 
 e) Einen Prozess auszuarbeiten (oder auszuarbeiten lassen), der den gemeinsamen Wahlkampftopf sicherstellt und seine Abläufe für die KVs darstellt. 
 Alternativ möge der Landesvorstand bis zur nächsten Sitzung darstellen, wie er seine Mittel auf die KVs und KV-freien Kreise zu verteilen gedenkt.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Landesvorstand möge beschließen:
a) Den ausgearbeiteten Verteilerschlüssel als verbindlich zu erklären, für die Teilnahme am gemeinsamen Wahlkampftopf
b) Seinerseits am gemeinsamen Wahlkampftopf teilzunehmen
c) Den Betrag zu nennen mit dem er am Wahlkampftopf teilnehmen wird
d) Eine Beschlussempfehlung an die Kreisvorstände herauszugeben, sich am gemeinsamen Wahlkampftopf mit den genannten Konditionen (Verteilerschlüssel) zu beteiligen
e) Einen Prozess auszuarbeiten (oder auszuarbeiten lassen), der den gemeinsamen Wahlkampftopf sicherstellt und seine Abläufe für die KVs darstellt.
Alternativ möge der Landesvorstand bis zur nächsten Sitzung darstellen, wie er seine Mittel auf die KVs und KV-freien Kreise zu verteilen gedenkt.

Begründung

Es ist höchste Zeit, Nägel mit Köpfen zu machen. Eine Anzahl an KVs hat bereits die Teilnahme zugesichert, ihr Wahlkampf und der der meisten anderen KVs, wäre gefährdet, wenn sie nicht Gewissheit über die einzusetzenden Mittel bekommen.

Antragsteller

Pirata 03:33, 19. Apr. 2013 (CEST)

Wahlplakate für HRK und WMK

Wahlplakate für HRK, WMK und Vogelsbergkreis

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Wahlplakate für HRK, WMK und Vogelsbergkreis ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Wahlplakate für HRK, WMK und Vogelsbergkreis
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen, für die genannten KV-freien Kreise je 150 Plakate als Minimum zu bestellen.
|Begründung = Dass sich zwei der drei Kreise komplett aus der Plakatierung zurück ziehen, ist nicht akzeptabel. Da die Kreise keine untergeordnete Gliederung gebildet haben, ist der Landesverband für sie zuständig und kann ungeachtet des Entschlusses der Stammtische eine Bestellung auslösen. Dies gilt ebenfalls für den Vogelsbergkreis. Meine Empfehlung ist, dies zu tun, da Mitglieder der Kreise Waldeck-Frankenberg und Kassel Stadt-Land-Web bereits ihre Hilfe für die Nordhessenkreise angeboten haben. Aus MTK kam ein Hilfsangebot für zumindest den Süden des Vogelsbergkreises. Die Entscheidung kann nicht vertagt werden, da die Deadline für die Bestellmengenabgabe keine Verzögerung zulässt.
|Antragsteller = Pirata 03:43, 19. Apr. 2013 (CEST)
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Wahlplakate für HRK, WMK und Vogelsbergkreis
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen, für die genannten KV-freien Kreise je 150 Plakate als Minimum zu bestellen.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, für die genannten KV-freien Kreise je 150 Plakate als Minimum zu bestellen.

Begründung

Dass sich zwei der drei Kreise komplett aus der Plakatierung zurück ziehen, ist nicht akzeptabel. Da die Kreise keine untergeordnete Gliederung gebildet haben, ist der Landesverband für sie zuständig und kann ungeachtet des Entschlusses der Stammtische eine Bestellung auslösen. Dies gilt ebenfalls für den Vogelsbergkreis. Meine Empfehlung ist, dies zu tun, da Mitglieder der Kreise Waldeck-Frankenberg und Kassel Stadt-Land-Web bereits ihre Hilfe für die Nordhessenkreise angeboten haben. Aus MTK kam ein Hilfsangebot für zumindest den Süden des Vogelsbergkreises. Die Entscheidung kann nicht vertagt werden, da die Deadline für die Bestellmengenabgabe keine Verzögerung zulässt.

Antragsteller

Pirata 03:43, 19. Apr. 2013 (CEST)

Update der PDF Grabber Lizenz

Update der PDF Grabber Lizenz

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Update der PDF Grabber Lizenz ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Update der PDF Grabber Lizenz
|Text = Der Landesvorstand möge das Update der vorhandenen PDF Grabber Lizenz von Version 6 auf 7 für 39 Euro beschliessen und Ralf Praschak mit der Durchführung beauftragen.
|Begründung = * Die PDF Grabber Lizenz wurde im Rahmen der kommunalen Haushaltsvisualisierungen angeschafft
* Viele der Haushalte sind nur in PDF-Form erhältlich und können mittels dieser Software in ein Excel- oder CSV-Dokument gewandelt werden, um diese dann für OpenSpending auslesen zu können
* Im Rahmen des Wahlkampfes soll auch noch der Landeshaushalt visualisiert werden. Dieser ist ebenfalls nur in PDF-Form erhältlich:
https://verwaltung.hessen.de/irj/HMdF_Internet?cid=b863c149f7c2d71dfedeb91ff9735445
* Das Update gibt es aktuell für den verbilligten Preis von 39 Euro anstatt 99 Euro
|Antragsteller = Nowrap 09:48, 23. Apr. 2013 (CEST)
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Update der PDF Grabber Lizenz
|Text = Der Landesvorstand möge das Update der vorhandenen PDF Grabber Lizenz von Version 6 auf 7 für 39 Euro beschliessen und Ralf Praschak mit der Durchführung beauftragen.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Landesvorstand möge das Update der vorhandenen PDF Grabber Lizenz von Version 6 auf 7 für 39 Euro beschliessen und Ralf Praschak mit der Durchführung beauftragen.

Begründung

• Die PDF Grabber Lizenz wurde im Rahmen der kommunalen Haushaltsvisualisierungen angeschafft
• Viele der Haushalte sind nur in PDF-Form erhältlich und können mittels dieser Software in ein Excel- oder CSV-Dokument gewandelt werden, um diese dann für OpenSpending auslesen zu können
• Im Rahmen des Wahlkampfes soll auch noch der Landeshaushalt visualisiert werden. Dieser ist ebenfalls nur in PDF-Form erhältlich:
  https://verwaltung.hessen.de/irj/HMdF_Internet?cid=b863c149f7c2d71dfedeb91ff9735445
• Das Update gibt es aktuell für den verbilligten Preis von 39 Euro anstatt 99 Euro

Antragsteller

Nowrap 09:48, 23. Apr. 2013 (CEST)

Ergänzung des Textes zur Einladung des nächsten LPTs

Ergänzung des Textes zur Einladung des nächsten LPTs

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Ergänzung des Textes zur Einladung des nächsten LPTs ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Ergänzung des Textes zur Einladung des nächsten LPTs
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen, dass der Einladungstext für den nächsten LPT um den nachfolgend genannten Punkt ergänzt wird. 

"Abberufung und Neuwahl des Landesschiedsgerichtes"
|Begründung = Ein entsprechender Antrag für den nächsten LPT ist in Arbeit und um den Vorgang rechtlich sicherer zu machen, bitte ich um eine entsprechende Ergänzung im Einladungstext zum LPT.
|Antragsteller = Knut Bänsch aka k-nut
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Ergänzung des Textes zur Einladung des nächsten LPTs
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen, dass der Einladungstext für den nächsten LPT um den nachfolgend genannten Punkt ergänzt wird. 

"Abberufung und Neuwahl des Landesschiedsgerichtes"
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, dass der Einladungstext für den nächsten LPT um den nachfolgend genannten Punkt ergänzt wird.

"Abberufung und Neuwahl des Landesschiedsgerichtes"

Begründung

Ein entsprechender Antrag für den nächsten LPT ist in Arbeit und um den Vorgang rechtlich sicherer zu machen, bitte ich um eine entsprechende Ergänzung im Einladungstext zum LPT.

Antragsteller

Knut Bänsch aka k-nut