HE:Vorstand/Protokolle/2013-02-06/Anträge

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Unterzeichnen des Aufrufs zum blockieren der NPD-Kundgebung am 01.05.2013 in Frankfurt

Unterzeichnen des Aufrufs zum blockieren der NPD-Kundgebung am 01.05.2013 in Frankfurt

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Unterzeichnen des Aufrufs zum blockieren der NPD-Kundgebung am 01.05.2013 in Frankfurt ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Unterzeichnen des Aufrufs zum blockieren der NPD-Kundgebung am 01.05.2013 in Frankfurt
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen:  
„Die Piratenpartei Hessen soll als Unterzeichner unter dem Aufruf [1], der am 30.1.2013 vom antifaschistischen Ratschlag Rhein-Main beschlossen wurde und das Blockieren der NPD-Kundgebung am 01.05.2013 in Frankfurt fordert, stehen.“
|Begründung = Da durch den einen früheren Beschluss [2] bereits die Unterstützung des Aktionskonsens beschlossen wurde, ist die Unterzeichnung des Aufrufs nur konsequent.

(1) Aufruf: http://antinazi.files.wordpress.com/2011/12/c3bcberarbeiteter-aufruf-nach-dem-16-01-2013.pdf

(2) Beschluß vom 19.12.2012: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2012-12-19#Antrag:_Unterst.C3.BCtzung_Aktionskonsens_gegen_geplante_NPD-Demonstration_am_01.05.2013_in_Frankfurt
|Antragsteller = Lester Kortenhoeven, Unterstützer: Martin Kliehm
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Unterzeichnen des Aufrufs zum blockieren der NPD-Kundgebung am 01.05.2013 in Frankfurt
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen:  
„Die Piratenpartei Hessen soll als Unterzeichner unter dem Aufruf [1], der am 30.1.2013 vom antifaschistischen Ratschlag Rhein-Main beschlossen wurde und das Blockieren der NPD-Kundgebung am 01.05.2013 in Frankfurt fordert, stehen.“
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Landesvorstand möge beschließen:

„Die Piratenpartei Hessen soll als Unterzeichner unter dem Aufruf [1], der am 30.1.2013 vom antifaschistischen Ratschlag Rhein-Main beschlossen wurde und das Blockieren der NPD-Kundgebung am 01.05.2013 in Frankfurt fordert, stehen.“

Begründung

Da durch den einen früheren Beschluss [2] bereits die Unterstützung des Aktionskonsens beschlossen wurde, ist die Unterzeichnung des Aufrufs nur konsequent.

(1) Aufruf: http://antinazi.files.wordpress.com/2011/12/c3bcberarbeiteter-aufruf-nach-dem-16-01-2013.pdf

(2) Beschluß vom 19.12.2012: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2012-12-19#Antrag:_Unterst.C3.BCtzung_Aktionskonsens_gegen_geplante_NPD-Demonstration_am_01.05.2013_in_Frankfurt

Antragsteller

Lester Kortenhoeven, Unterstützer: Martin Kliehm

positionierendes vMB mit verkürzter Laufzeit: Müssen wir Köpfe zeigen?

positionierendes vMB mit verkürzter Laufzeit: Müssen wir Köpfe zeigen?

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: positionierendes vMB mit verkürzter Laufzeit: Müssen wir Köpfe zeigen? ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = positionierendes vMB mit verkürzter Laufzeit: Müssen wir Köpfe zeigen?
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen, das positionierende vMB "Müssen wir Köpfe zeigen?" mit einer verkürzten Laufzeit von 7 Tagen zuzulassen.
|Begründung = Die Antragsteller sehen es als sinnvoll an, dass das Ergebnis des vMBs noch vor der AV für die BTW-Listenkandidaten vorliegt.
|Antragsteller = Juergen Erkmann, Ralf Praschak und Matthias Heinze
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = positionierendes vMB mit verkürzter Laufzeit: Müssen wir Köpfe zeigen?
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen, das positionierende vMB "Müssen wir Köpfe zeigen?" mit einer verkürzten Laufzeit von 7 Tagen zuzulassen.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, das positionierende vMB "Müssen wir Köpfe zeigen?" mit einer verkürzten Laufzeit von 7 Tagen zuzulassen.

Begründung

Die Antragsteller sehen es als sinnvoll an, dass das Ergebnis des vMBs noch vor der AV für die BTW-Listenkandidaten vorliegt.

Antragsteller

Juergen Erkmann, Ralf Praschak und Matthias Heinze

Anmietung Landesgeschäftsstelle

Anmietung Landesgeschäftsstelle

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Anmietung Landesgeschäftsstelle ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Anmietung Landesgeschäftsstelle
|Text = Der Vorstand möge beschließen, zum Zwecke der Einrichtung einer Landesgeschäftsstelle das Ladenlokal in der Seehofstraße 5, 60594 Frankfurt am Main gemäß den ihm übersandten Vertragsbedingungen zum 01.03.2013 anzumieten und damit den Beschluss des hessischen Landesparteitag 1/2012 umzusetzen, im ersten Quartal 2013 eine Landesgeschäftsstelle einzurichten. Der Vertrag ist unter Schwärzung des Namens des Vermieters an geeigneter Stelle zu veröffentlichen.
|Begründung = Die AG LGS unter Leitung von Julia Reda, die nach dem Parteitagsbeschluss vom Vorstand für die Einrichtung einer Landesgeschäftsstelle beauftragt wurde, hat im Sommer 2012 einen Kriterienkatalog für eine LGS-Immobilie definiert und auf dieser Basis die Immobiliensuche begonnen. Das vorliegende Angebot erfüllt alle Muss-Kriterien des Katalogs und darüber hinaus die Soll-Kriterien zentrale Lage, Ladenlokal mit Fensterfront, Sonderkündigungsrecht nach 18 Monaten, provisionsfrei, Einbauküche. Es ist damit sehr gut für den Betrieb einer Landesgeschäftsstelle geeignet. Der auf der letzten AG-Sitzung in Absprache mit Lothar festgelegte Rahmen von maximal 1300€/Monat laufenden Kosten wird ausgeschöpft, es wurden aber bereits über 5000 € Spenden von Kreisverbänden und Einzelpersonen gesammelt, weitere Spenden sind zugesagt (Details siehe Konzept für den Betrieb einer Landesgeschäftsstelle). Durch die Übernahme des barrierefreien Umbaus des WC durch den Vermieter und die günstige Raumaufteilung fallen ggf. mit Ausnahme des Einbaus eines elektronischen Türschlosses keinerlei Renovierungsarbeiten beim Einzug an.
|Antragsteller = Julia Reda
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Anmietung Landesgeschäftsstelle
|Text = Der Vorstand möge beschließen, zum Zwecke der Einrichtung einer Landesgeschäftsstelle das Ladenlokal in der Seehofstraße 5, 60594 Frankfurt am Main gemäß den ihm übersandten Vertragsbedingungen zum 01.03.2013 anzumieten und damit den Beschluss des hessischen Landesparteitag 1/2012 umzusetzen, im ersten Quartal 2013 eine Landesgeschäftsstelle einzurichten. Der Vertrag ist unter Schwärzung des Namens des Vermieters an geeigneter Stelle zu veröffentlichen.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Vorstand möge beschließen, zum Zwecke der Einrichtung einer Landesgeschäftsstelle das Ladenlokal in der Seehofstraße 5, 60594 Frankfurt am Main gemäß den ihm übersandten Vertragsbedingungen zum 01.03.2013 anzumieten und damit den Beschluss des hessischen Landesparteitag 1/2012 umzusetzen, im ersten Quartal 2013 eine Landesgeschäftsstelle einzurichten. Der Vertrag ist unter Schwärzung des Namens des Vermieters an geeigneter Stelle zu veröffentlichen.

Begründung

Die AG LGS unter Leitung von Julia Reda, die nach dem Parteitagsbeschluss vom Vorstand für die Einrichtung einer Landesgeschäftsstelle beauftragt wurde, hat im Sommer 2012 einen Kriterienkatalog für eine LGS-Immobilie definiert und auf dieser Basis die Immobiliensuche begonnen. Das vorliegende Angebot erfüllt alle Muss-Kriterien des Katalogs und darüber hinaus die Soll-Kriterien zentrale Lage, Ladenlokal mit Fensterfront, Sonderkündigungsrecht nach 18 Monaten, provisionsfrei, Einbauküche. Es ist damit sehr gut für den Betrieb einer Landesgeschäftsstelle geeignet. Der auf der letzten AG-Sitzung in Absprache mit Lothar festgelegte Rahmen von maximal 1300€/Monat laufenden Kosten wird ausgeschöpft, es wurden aber bereits über 5000 € Spenden von Kreisverbänden und Einzelpersonen gesammelt, weitere Spenden sind zugesagt (Details siehe Konzept für den Betrieb einer Landesgeschäftsstelle). Durch die Übernahme des barrierefreien Umbaus des WC durch den Vermieter und die günstige Raumaufteilung fallen ggf. mit Ausnahme des Einbaus eines elektronischen Türschlosses keinerlei Renovierungsarbeiten beim Einzug an.

Antragsteller

Julia Reda

Konzept Betrieb Landesgeschäftsstelle

Konzept Betrieb Landesgeschäftsstelle

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Konzept Betrieb Landesgeschäftsstelle ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Konzept Betrieb Landesgeschäftsstelle
|Text = Der Vorstand möge das Konzept der AG LGS zum Betrieb einer
Landesgeschäftsstelle absegnen und zeitnah die unter Abschnitt 7 des Konzepts beschriebenen Ausschreibungen starten.
|Begründung = Das Konzept stellt die Grundlage für den Betrieb der Landesgeschäftsstelle dar und beschreibt die Aufgaben und Befugnisse der Beauftragten für die Landesgeschäftsstelle. Julia Reda möchte diese Beauftragung bald an eine/n Nachfolger/in übergeben, bis dahin aber den Start der Landesgeschäftsstelle organisieren und braucht dafür einen Handlungsrahmen. Das Konzept beruht auf den Empfehlungen anderer Piraten, die in Geschäftsstellen gearbeitet haben, insbesondere den Mitarbeiter/innen der Bundesgeschäftsstelle.
|Antragsteller = Julia Reda
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Konzept Betrieb Landesgeschäftsstelle
|Text = Der Vorstand möge das Konzept der AG LGS zum Betrieb einer
Landesgeschäftsstelle absegnen und zeitnah die unter Abschnitt 7 des Konzepts beschriebenen Ausschreibungen starten.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Vorstand möge das Konzept der AG LGS zum Betrieb einer Landesgeschäftsstelle absegnen und zeitnah die unter Abschnitt 7 des Konzepts beschriebenen Ausschreibungen starten.

Begründung

Das Konzept stellt die Grundlage für den Betrieb der Landesgeschäftsstelle dar und beschreibt die Aufgaben und Befugnisse der Beauftragten für die Landesgeschäftsstelle. Julia Reda möchte diese Beauftragung bald an eine/n Nachfolger/in übergeben, bis dahin aber den Start der Landesgeschäftsstelle organisieren und braucht dafür einen Handlungsrahmen. Das Konzept beruht auf den Empfehlungen anderer Piraten, die in Geschäftsstellen gearbeitet haben, insbesondere den Mitarbeiter/innen der Bundesgeschäftsstelle.

Antragsteller

Julia Reda

Umbenennen der Piratengedanken auf der Website in Piraten-Blog und Einrichtung eines eigenen Anzeigebereichs mit Verlinkung von der Startseite)

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Umbenennen der Piratengedanken auf der Website in Piraten-Blog und Einrichtung eines eigenen Anzeigebereichs mit Verlinkung von der Startseite) ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Umbenennen der Piratengedanken auf der Website in Piraten-Blog und Einrichtung eines eigenen Anzeigebereichs mit Verlinkung von der Startseite)
|Text = -siehe Titel-
|Begründung = Es kann nicht sein, dass wir auf der Website jedem Piraten die Möglichkeit geben Texte einzustellen, die dann von "Gedankenadministratoren" vor der Veröffentlichung geprüft werden. Dann lieber konsequent als Blog in einem eigenen Bereich der Website, ohne Bezug zu den aktuellen Meldungen.
|Antragsteller = Kiko 19:05, 6. Feb. 2013 (CET)
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Umbenennen der Piratengedanken auf der Website in Piraten-Blog und Einrichtung eines eigenen Anzeigebereichs mit Verlinkung von der Startseite)
|Text = -siehe Titel-
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

-siehe Titel-

Begründung

Es kann nicht sein, dass wir auf der Website jedem Piraten die Möglichkeit geben Texte einzustellen, die dann von "Gedankenadministratoren" vor der Veröffentlichung geprüft werden. Dann lieber konsequent als Blog in einem eigenen Bereich der Website, ohne Bezug zu den aktuellen Meldungen.

Antragsteller

Kiko 19:05, 6. Feb. 2013 (CET)

Einholung eines vMB vor Anmietung der möglichen LGS-Räumlichkeiten durch den LVor

Einholung eines vMB vor Anmietung der möglichen LGS-Räumlichkeiten durch den LVor

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Einholung eines vMB vor Anmietung der möglichen LGS-Räumlichkeiten durch den LVor ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Einholung eines vMB vor Anmietung der möglichen LGS-Räumlichkeiten durch den LVor
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen, vor der Anmietung der möglichen LGS-Räumlichkeiten ein vMB einzuholen. Vertrag und Übersicht aller finalen Kosten sollten dabei auf der entsprechenden Wiki-Seite aufgelistet werden. Der Mietvertrag ist in anonymisierter Form zu verlinken.
|Begründung = Der LPT-Beschluss aus Gernsheim ist fast ein Jahr her und viele Parameter haben sich seit dem verändert. Nun liegen alle Karten auf dem Tisch inkl. einem Vertrag mit mindestens 18 Monaten Laufzeit und Kosten von min. 23.400 €.
|Antragsteller = Nowrap 19:22, 6. Feb. 2013 (CET)
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Einholung eines vMB vor Anmietung der möglichen LGS-Räumlichkeiten durch den LVor
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen, vor der Anmietung der möglichen LGS-Räumlichkeiten ein vMB einzuholen. Vertrag und Übersicht aller finalen Kosten sollten dabei auf der entsprechenden Wiki-Seite aufgelistet werden. Der Mietvertrag ist in anonymisierter Form zu verlinken.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, vor der Anmietung der möglichen LGS-Räumlichkeiten ein vMB einzuholen. Vertrag und Übersicht aller finalen Kosten sollten dabei auf der entsprechenden Wiki-Seite aufgelistet werden. Der Mietvertrag ist in anonymisierter Form zu verlinken.

Begründung

Der LPT-Beschluss aus Gernsheim ist fast ein Jahr her und viele Parameter haben sich seit dem verändert. Nun liegen alle Karten auf dem Tisch inkl. einem Vertrag mit mindestens 18 Monaten Laufzeit und Kosten von min. 23.400 €.

Antragsteller

Nowrap 19:22, 6. Feb. 2013 (CET)

Beauftragung Aufstellungsversammlung BTW Wahlkreis 169

Beauftragung Aufstellungsversammlung BTW Wahlkreis 169

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Beauftragung Aufstellungsversammlung BTW Wahlkreis 169 ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Beauftragung Aufstellungsversammlung BTW Wahlkreis 169
|Text = Bitte beauftragt Herrn Friedhelm Willemsen die Aufstellungsversammlung für den/die Direktkandidaten/Direktkandidatin
für die Bundestagswahl 2013 für den Wahlkreis Werra-Meißner-Kreis – Hersfeld-Rotenburg (Wahlkreis-Nr. 169) durchzuführen.

Eine Datenschutzvereinbarung gemäß Datenschutzgesetz von ihm liegt seit längerem in Berlin vor.

Er benötigt alle Mitgliederdaten aus den beiden Landkreisen sowie die Zusatzinformation, welches Mitglied mit einer Einladung nur per E-Mail einverstanden ist.
|Begründung = 
|Antragsteller = Michael Balke, 01.02.2013
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Beauftragung Aufstellungsversammlung BTW Wahlkreis 169
|Text = Bitte beauftragt Herrn Friedhelm Willemsen die Aufstellungsversammlung für den/die Direktkandidaten/Direktkandidatin
für die Bundestagswahl 2013 für den Wahlkreis Werra-Meißner-Kreis – Hersfeld-Rotenburg (Wahlkreis-Nr. 169) durchzuführen.

Eine Datenschutzvereinbarung gemäß Datenschutzgesetz von ihm liegt seit längerem in Berlin vor.

Er benötigt alle Mitgliederdaten aus den beiden Landkreisen sowie die Zusatzinformation, welches Mitglied mit einer Einladung nur per E-Mail einverstanden ist.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Bitte beauftragt Herrn Friedhelm Willemsen die Aufstellungsversammlung für den/die Direktkandidaten/Direktkandidatin für die Bundestagswahl 2013 für den Wahlkreis Werra-Meißner-Kreis – Hersfeld-Rotenburg (Wahlkreis-Nr. 169) durchzuführen.

Eine Datenschutzvereinbarung gemäß Datenschutzgesetz von ihm liegt seit längerem in Berlin vor.

Er benötigt alle Mitgliederdaten aus den beiden Landkreisen sowie die Zusatzinformation, welches Mitglied mit einer Einladung nur per E-Mail einverstanden ist.

Begründung

Antragsteller

Michael Balke, 01.02.2013