HE:Vorstand/Protokolle/2012-12-19

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Vorstandssitzung am 19.12.2012, 20:00 Uhr bis 22:28 Uhr

Vorbereitung

1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
   • 20:00 Uhr
2. Ernennung Moderator: Thumay
3. Ernennung Protokollant: Lothar, Kristos
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Anwesend Thumay, Kristos, Lothar
   • Abwesend Kristof, Sascha, beide entschuldigt
   • Beschlussfähigkeit festgestellt
5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   • angenommen
6. Verabschiedung des letzten Protokolls
   • angenommen
7. Nächste Antragsnummer: #2012/6V0072

Dringendes

1. keines

Themenblock I: Themen

1. Weihnacht statt Angst (#wsa), 17.12.2012, Thumay
   • Termin: Samstag, 22.12.2012 / Ort: in FFM, vor Zeil-Galerie
   • https://hessen.piratenpad.de/weihnacht-statt-angst
   • Status Quo: Materialbedarf
2. rechteSocke-Kampagne, 17.12.2012, Thumay
   • Aktueller Status:
     • Kommunikation zwischen Markus Kompa (RA) und Thumay als Hauptansprechpartner des LV
     • LVor wird nicht die strafbewehrte Unterlassungserklärung unterschreiben
     • keine neuen Informationen bzgl. Abmahnung
3. "Digitaler Nachlass", 17.12.2012, Jens F.
   • Was passiert mit unseren Daten, wenn wir sterben?
     • Jens Fricke wird das Thema zwischen den Jahren auf die PPH zur Diskussion schicken (Fokus soll auf Erbrecht, testamentarische Verfügungen u.ä., liegen)
       • Hinweis von Christian Hufgard: cory doctorow hat da auch schon einiges zu geschrieben: http://www.locusmag.com/Perspectives/2012/11/cory-doctorow-the-internet-of-the-dead/
4. Wahlkampf, 17.12.2012, Thumay
   • benötigt: Kristos (, Juergen & Boris)
   • Aktueller Status
     • Telko mit anschließendem Treffen im Januar 2013
       • Orga: Juergen
   • Übersicht aller Direktkandidaten
     • BTW: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Bundestagswahl_2013
     • LTW: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Landtagswahl/2013
   • Wahlkampf-Portal
     • Ausschreibung wg. Unterstützung von Kristof erfolgt
5. Bundespolitisches Plenum zum Thema Asylpolitik am 02./03. März in Frankfurt
   • benötigt: Kevusch wird dazu etwas sagen :)
   • Kann und möchte sich der Landesverband/Landesvorstand an den Kosten für die Miete des Raums beteiligen (insgesamt 100 EUR)?
   • Erste Kontakte in Bochum geknüpft
   • Voraussichtlicht 2.-3. März
   • Grundsätzlich unterstützt der Vorstand diesen Termin.
   • Anregung von Lothar/Christian: die PPH nächstes mal evlt. benutzen.
   • Wiki-Seite mit (zur Zeit sehr wenigen) Informationen: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Migration/Bundespolitisches_Plenum_zu_Migration_und_Asyl
6. Aktueller Stand der Verhandlungen bzgl. LGS, 19.12.2012, Thumay
   • benötigt: Laberlohe
   • Aktuell Probleme mit dem Erhalt eines fehlerfreien Mietvertrages (z. B. gravierende Abweichungen bei der ausgewiesenen Grundfläche)
     • Laberlohe wird einen Vertrag mit unseren Bedingungen unterschrieben zum Abschluss der Marklerin übergeben. Entweder es wird darauf eingegangen oder der Deal platzt.
   • Eine Abstimmung unter den LVor über die weitere Vorgehensweise (Vertrag bzgl. dieses Objektes: ja/nein):
     • Dafür: Lothar, Kristos
     • Dagegen: Thumay
     • Enthaltung: Kristof, Sascha
     • Ergebnis: abgelehnt (= nein)
7. Domain für AK Soziales, Antrag von Christian Fleißner vom 16.12.2012, 19.12.2012, Lothar
   • benötigt: Lothar (Christian Fleißner)
   • Domain wird ab 2013 bei der HessenIT beantragt
   • Die Hessen-IT wird gebeten, die bestehenden Domains auf Notwendigkeit zu überprüfen, um wieder in das Budget von 100 Euro pro Jahr zu kommen
8. Dein Thema, Datum, Name
   • Beschreibung
   • Anregungen zur OMA, 19.12.2012, Pirata
     • Einführung von 2 Feldern (Wunsch-email-Adresse & Alternative)
       • Bewerbung von Piratenpartei-Hessen-eMail-Adressen
     • Entzug von eMail-Adressen bei Austritt

vergangene/anstehende Veranstaltungen/Aktionen

1. Gespräch mit Amelia Andersdotter (Schwedische Piratin EU-Parlament) am 19.12.2012, um 20:00h, im Mumble
   • https://www.piratenpartei.de/2012/12/14/livediskussion-amelia-andersdotter-im-gesprach-mit-piratenpartei-deutschland/
2. Gespräch mit Peter Altmaier am 20.12.2012, um 20:00h, im Mumble
   • https://www.piratenpartei.de/2012/12/17/umweltminister-peter-altmaier-zu-gast-bei-den-piraten/

Themenblock II: Anträge

Antrag: Unterstützung Aktionskonsens gegen geplante NPD-Demonstration am 01.05.2013 in Frankfurt

Unterstützung Aktionskonsens gegen geplante NPD-Demonstration am 01.05.2013 in Frankfurt

Text

Der Landesvorstand möge beschließen: "Die Piratenpartei Hessen unterstützt den Aktionskonsens [1] der "Anti-Nazi-Koordination Frankfurt am Main" zur Demonstration gegen den geplanten NPD-Aufmarsch am 01.05.2013 in Frankfurt am Main."

Begründung

Anlässlich des geplanten NPD-Aufmarsches am 01.05.2013 gegen die Euro-Politik formiert sich zur Zeit ein Bündnis, das diese Demonstration durch zivilen Ungehorsam blockieren will. Da die Demonstration die bundesweit zentrale Veranstaltung der NPD ist, zu der jetzt schon mobilisiert wird und Frankfurt eine große Stadt in Hessen ist, sehe ich dieses Bündnis als geeignet, sich als Landesverband zu positionieren. Am 16.01.2013 soll ein gemeinsamer Aufruf erarbeitet werden, anschließend geht es an die Finanzierung und die Mobilisierung durch Plakate, Flyer und so weiter. Wir sollten uns frühstmöglich an der Organisation und Planung beteiligen. Ein positiv-beschiedener Antrag zur Unterstützung des Aktionskonsenses würde den aktiven Mitgliedern im Bündnis sehr helfen und ein positives Feedback in Richtung eines Gegenbündnisses geben. Anträge zur Unterstützung des Aufrufs und gegebenenfalls zur finanziellen oder materiellen Unterstützung (bspw. durch einen Wagen oder eine eigene Aktion am Aktionstag) folgen. (1) - Aktionskonsens: http://antinazi.wordpress.com/2011/12/05/die-nachste-sitzung-der-anti-nazi-koordination-13/

Antragsteller

Kevin Culina, Lester Kortenhoeven, Michael Passlack, Sebastian Greiner, Christian Fleißner

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 19.12.2012 #2012/6V0072: Unterstützung Aktionskonsens gegen geplante NPD-Demonstration am 01.05.2013 in Frankfurt

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen: "Die Piratenpartei Hessen unterstützt den Aktionskonsens[1] der "Anti-Nazi-Koordination Frankfurt am Main" zur Demonstration gegen den geplanten NPD-Aufmarsch am 01.05.2013 in Frankfurt am Main."

1. : Lothar, Kristos, Thumay
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Mitschnitt Landtags-TV

Mitschnitt Landtags-TV

Text

Der Vorstand möge beschließen, den FFH-Stream vom Landtags-TV mitzuschneiden und für jedermann zum Download anzubieten

Begründung

Antragsteller

Christian Hufgard

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 19.12.2012 #2012/6V0073: Mitschnitt Landtags-TV

Text:

Der Vorstand möge beschließen, den FFH-Stream vom Landtags-TV mitzuschneiden und für jedermann zum Download anzubieten

1. : Kristos, Lothar, Thumay
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Die ersten Helfer haben sich schon im Chat gefunden :)

Themenblock III: Berichte

Generelles

(eventuell unter "Themen" oder als Antrag zu behandeln)

1. Dein Punkt, Name

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

1. keine

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

1. Aktuelle Mitgliederanzahl: nnnn in SAGE (Stand: __.__.2012)
2. Aktuelle Mitgliederanzahl: 2.053 in OTRS (Stand:19.12.2012)
   • Wartende OMAs (Online-Mitgliedsantrag):
3. OTRS Mitgliederverwaltung: 48 offene Tickets (Stand: 19.12.2012)
4. Bericht

Schatzmeister

1. Kontostand und Verbindlichkeiten
   • Bankkonto: 53570,49
   • Kasse: 44,61
   • Verbindlichkeiten: 907,33
   • Offene Budgets: 13244,89
   • Lfd. Ausgaben 1 Jahr: 4587,40
   • Verfügbar: 34875,48
2. Sonstiges
   • Spendenstand Freifunk: 472,50
   • Gründung OF-Stadt
   • Aufstellungsversammlungen Direktkandidaten FFM
   • Treffen bei ASC in Berlin um offene Punkte in Sage zu besprechen
   • Rechenschaftsbericht 2011:
     • Von Wiesbaden fehlt noch die Vollständigkeitserklärung für den Wirtschaftsprüfer. Das muss unverzüglich verschickt werden!
     • KVs, die diesmal nicht von der Wirtschaftsprüfung unter die Lupe genommen werden, sollten inzwischen die Rechenschaftsberichte aus Hamburg erhalten haben und sollten die möglichst bald unterschrieben (von Schatzmeister und Vorsitzenden) an die BGS schicken
     • In ein paar anderen LVs dürfte momentan etwas Hektik sein

Vorsitzender

1. Öffentlichkeitsarbeit
   • Telefon-Interviews mit HR zu Aktion "rechteSocke", siehe.www.rechteSocke.de (#rechteSocke)
2. Teilnahmen/Treffen
   • AG Öffentlichkeitsarbeit- & Presse-Telko am 13.12.2012
   • Orga-Telko am 17.12.2012
3. Aktionen/Projekte
   • Weihnacht statt Angst-Orga #wsa am 22.12.2012 in Frankfurt
4. Bericht

Stellv. Vorsitzender

1. #* AG Öffentlichkeitsarbeit- & Presse-Telko am 13.12.2012
   • Orga-Telko am 17.12.2012
2. Infostand Melle 15.12.2012
3. Plakatieren Osnabrücker Landkreis (Norden) 16.12.2012

Pol. Geschäftsführer

1. Bericht

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

1. F: $Deine_Frage
   • A: $Antwort

Andere

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit

1. Verantwortlicher für Google+-Betreuung wird noch gesucht
2. Protokoll letzte Sitzung: https://he-presse.piratenpad.de/telko-2012-12-13
3. Seitdem verschickte PMs/eingestellte Artikel
   • Linke Ecke? Rechte Socken! Piraten nehmen CDU-Kampagne auf die Schippe
   • CDU will Piratenpartei die Nutzung des Namens »CDU« in Satiren untersagen
   • Stimmen zum Landesparteitag in Butzbach
   • Unabhängige Beschwerdestelle für Polizeiübergriffe längst überfällig

PG/AG/AK-Koordinationsbeauftragung

1. Findet immer nur 1x im Monat vor der jeweils ersten LVorSi statt (im Januar vor der am 9.1. wg. Weihnachtspause)

Wahlkampfbeauftragungen

1. LTW (Boris Behnke)
   • Bericht
2. BTW (Juergen Erkmann)
   • Bericht
   1. • DE-BTW:
        • Nachtrag: Mumble am 30.11. war wohl ergebnislos, keine Themen und schlecht besetzt
        • Antwort bezüglich Kandidaten, die nach Aufstellung in einer anderen Partei Mitglied werden auf PPH gepostet
        • munis kümmert sich bundesweit um Verträge mit abgeordnetenwatch.de - Bitte vor Einzelverträgen mit ihm bzw mir (Pirata) sprechen.
        • Nochmal als Hinweis zur SG Gestaltung: https://wiki.piratenpartei.de/Servicegruppen/Gestaltung
        • KV Stadt Offenbach möge sich bitte wegen EMail-Adresse des Vorstands bei mir melden.

Schiedsgerichte

1. Land
2. Bund
   • Laufende Verfahren

Datenschutzbeauftragung (Sven Steinecke)

1. Bericht

weitere Beauftragungen

1. Aus dem Postfach
   • 3x Kündigungen
   • Rechenschaftsberichte zurück aus der BGS für MKK und OF-Land
   • Abmahnung CDU
   • 2x Weihnnachtsgrußkarten an den LV (Wichman, RLT Hessen)
   • 1x Weihnnachtsgrußkarte an mich <-- Juergen? (HR-Online)
2. Einladungen
   • keine

Kreisverbände

Berichte der KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bergstrasse
   • Bitte um Bericht!
2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg
   • Die Einladungen für die Aufstellungsversammlungen sollen bald rausgehen. Dafür werden noch ein paar Punkte mit den anderen beteiligten Kreisverbänden geregelt. Ansonsten ist die Aktivität der Basis eher zurückgefahren, vermutlich wegen den kommenden Feiertagen.
3. Frankfurt
   • Bitte um Bericht!
4. Fulda
   • Bitte um Bericht!
5. Gießen & Lahn-Dill
   • Bitte um Bericht!
6. Groß-Gerau
   • Bitte um Bericht!
7. Hochtaunus
   • im Februar wird es einen Vortrag geben zur hessischen Verfassung durch Bernd Hoppe aus Kassel
8. Kassel (Stadt & Land)
   • Bitte um Bericht!
9. Main-Kinzig
   • Bitte um Bericht!
10. Main-Taunus
    • wieder drei Stammtische im Monat gehabt, leicht steigende Teilnehmerzahlen in Eschborn und Kriftel. Keine neuen Leute.
11. Marburg-Biedenkopf
    • Bitte um Bericht!
12. Odenwald
    • Bitte um Bericht!
13. Offenbach (Stadt)
    • KV gegründet, Vorstand muss sich noch konstituieren
    • AV zur LTW durchgeführt (Direktkandidat Gregory Engels; Ersatzkandidat Helmut Eisenkolb)
    • AV zur BTW zusammen mit OF-Land durchgeführt.
14. Offenbach (Land)
    • Direktkandidat für die Bundestagswahl und Kreiswahlbewerber für die Landtagswahl aufgestellt: http://www.kreispiraten-of.de/content/pressemitteilung-aufstellungsversammlungen
    • Planung zur zweiten AV für den Bundestag läuft (voraussichtlich 15.01.2012 in Dieburg)
15. Rheingau-Taunus
    • Bitte um Bericht!
16. Schwalm-Eder
    • Bitte um Bericht!
17. Waldeck-Frankenberg
    • Zur Zeit nichts berichtenswertes - "Weihnachtspause"
    • Wahlkampfhilfe NDS, Infostände und Plakatieren.. NRW Plakate sind schon ziemlich im Eimer, die kann man maximal noch 1 mal nehmen..
18. Wetterau
    • Bitte um Bericht!
19. Wiesbaden
    • Bitte um Bericht!

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Hersfeld-Rothenburg
   • Bitte um Bericht!
2. Limburg-Weilburg
   • Bitte um Bericht!
3. Vogelsberg
   • Bitte um Bericht!
4. Werra-Meißner
   • Bitte um Bericht!

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

1. PG-Bounty
   • offiziell geschlossen - keine Aktivitäten mehr
2. PG Grundsätze piratiger Politik
   • Bitte um Bericht!
3. PG HessenMarina
   • Bitte um Bericht!

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

1. AG Einstieg
   • Bitte um Bericht!
2. AG Hessen-Campus
   • Bitte um Bericht!
3. AG HessenIT
   • Bitte um Bericht!
4. AG Hessentag
   • Bitte um Bericht!
5. AG LGS
   • Bitte um Bericht!
6. AG Politik
   • Bitte um Bericht!
7. AG Programm
   • Bitte um Bericht!
8. AG Streaming
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9. AG Wahlen
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   1. PG Kampgne
      • ML eröffnet, leider nicht "geschlossen" wie vereinbart
   2. DE-BTW
      • Siehe Wahlkampfkoordination BTW
10. AG Web
    • Bitte um Bericht!

ArbeitsKreise (AKs)

1. Koordinationskonferenz
   • nächste Sitzung im Januar
2. AK A4(8)5
   • Bitte um Bericht!
3. AK Asyl und Flucht
   • Hardwaregroßspende vom HR ist da (im Lager in Offenbach)
     • Planung läuft (Kontaktaufnahme, Aufbereitung etc. ab Januar)
   • Programmatische Arbeit soll thematisch mit AK Bildung und AK Soziales laufen, mehr dazu bald auf der PPH / den AK-MLs
   • Bundespolitisches Asylplenum im März in Frankfurt, Orga vor Ort wird durch Mitglieder des Arbeitskreises durchgeführt (siehe dazugehöriges Thema/Antrag)
4. AK Inklusionspolitik
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5. AK Bildung
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6. AK Bürgerportal
   • Bitte um Bericht!
7. AK Energiewende
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8. AK Fahrscheinloser ÖPNV
   • Bitte um Bericht!
9. AK Gesundheitspolitik
   • Bitte um Bericht!
10. AK Kulturpolitik
    • Weitgehend Weihnachtspause.
11. AK Landratten
    • Bitte um Bericht!
12. AK Soziales
    • Hatte vergangenen Sonntag wieder ein RL-Treffen, >10 Leute, sehr produktiv
13. AK Tierschutz
    • Keine Neuerungen.

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bericht aus der Aktiven Mailingliste
   • Bitte um Bericht!
2. Bericht vom BuVo
   • Bitte um Bericht!
3. Bericht aus anderen LVs
   • Bundes-Marina fand am 15.12.2012 statt
     • Protokoll siehe: http://marina.piratenpad.de/19
4. Bericht von den JuPis
   • Bitte um Bericht!
5. Bericht von der PPI
   • Bitte um Bericht!
6. Bericht von der Kontaktqueue
   • Bitte um Bericht!

Festlegung der nächsten Termine

1. Die Vorstandssitzungen findet wöchentlich, jeweils am Mittwoch (20:00h), statt
2. Nächster Termin 02.01.2013 (wg. Feiertag), 20:00h offizieller Beginn (19:45h Vorstand)
3. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
4. Erstellen der neuen TO im Wiki