HE:Vorstand/Protokolle/2012-11-21

Vorstandssitzung am 21.11.2012, 20:01 Uhr bis 00:30 Uhr

Vorbereitung

1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
   • 20:01 Uhr
2. Ernennung Moderator: Kristof
3. Ernennung Protokollant: Lothar, Thumay, Kristos, Sascha
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Anwesend:
     • Thumay, Kristof, Kristos, Sascha, Lothar
   • Beschlussfähigkeit festgestellt
5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   • angenommen
6. Verabschiedung des letzten Protokolls
   • angenommen
7. Nächste Antragsnummer: 2012/6V00042

Dringendes

1. Immobilienangebot mit kurzer Rückmeldefrist. --Senficon 18:32, 21. Nov. 2012 (CET)

• Besichtigung am Montag, 16 Uhr wäre möglich, wollen sie aber nur durchführen, wenn wir mit den übrigen Kriterien einverstanden sind, da das Lokal derzeit noch vermietet ist.
• deshalb grundsätzliche Interessebekundung möglichst bis morgen.
• 880 kalt (laut Vermieter ca. 1000 warm)
• Provision 1,5 Nettokaltmieten
• Ladenlokal Große Seestraße (Frankfurt Bockenheim)
• 75 qm, separater Büroraum, große Schaufensterfläche
• frei ab 1.12., Vermieter würden gerne binnen 2 Wochen einen Vertrag abschließen (ab 1.12. oder 1.1.)

Fragen an Vermieterin/Maklerin:

• Mehrwertsteuer müsste geklärt werden. Will Vermieter Optionsrecht für Mehrwertsteuer in Anspruch nehmen? Optionsrecht ist für Mehrwertsteuer eingeschränkt. Vermieter könnte bei einer Partei keine Umsatzsteuer berechnen.
• Müsste Nutzungsänderungsantrag abgeschlossen werden?
• Ist Vermieter bei Besichtigung anwesend?
• Verlangt die Stadt eine Parkplatzablösesumme für Laden mit Publikumsverkehr?

Themenblock I: Themen

1. Status HeLP12.3, 19.11.2012, Thumay
   • benötigt: Trybnetic/HeLP-Orga-Team
   • Aktueller Stand der Vorbereitung
     • einige Fragen noch offen
       • https://wetterau.piratenpad.de/AT-HELP123-3?
     • Internet ist noch immer nicht "in trockenen Tüchern"
     • nächstes Orga-Treffen am kommenden Montag (26.11.)
       • es ist wünschenswert, wenn jemand aus dem LVor daran teilnimmt.
   • Versand der Tagesordnung in aktueller Fassung (vorläufig)
     • Thumay bereitet den Text bis Freitag, 23.11., vor (inkl. Verweis auf Auswertung der Antragsreihenfolge aus der Limesurvey-Umfrage mit Wiki-Link und leicht verzögerte Bereitstellung der Informationen und "Dringlichkeitsanträge")
       • Nowrap unterstützt dabei
     • Ernst stellt die Umfragedaten am kommenden WE (24./25.11.) zusammen
     • Abschließend wir am Montag in der Orga-Telko der Deckel draufgemacht
2. Ansprechbarkeit der Vertrauenspiraten, 19.11.2012, Thumay
   • benötigt: jemand der Vertrauenspiraten
   • Aktueller Stand der Wiki-Seite, Kontaktmöglichkeiten
   • Planung eines persönlichen Kennenlerntreffens
     • Terminvorschlag im Anschluss der Nordhessenkonferenz am 01.12. in Fritzlar
3. Status Wahlkampfvorbereitung, 19.11.2012, Thumay
   • benötigt: alle
   • Aktueller Stand der Wahlkampfvorbereitung
     • Bewerbung Wahlkampfbeauftragung: bisher 5 Rückmeldungen
       • 3 relativ neu (max. 4 Monate bei den Piraten), 2 Bewerber für Mandate
         • Vorschlag: Auf dem HeLP123 eine Liste mit offenen Baustellen vorstellen und per Zettel mit Abreißstücke entsprechend an der Location verteilen (Thumay kümmert sich)
4. Kreditangebot bzgl. Finanzierung der Landesgeschäftsstelle, 19.11.2012, Thumay
   • benötigt: Peter L.
   • Gegenstand: Darlehen mit Zinssatz (= Inflationsrate)
5. Ausschreibung Wahlkampfportal, Kristof
   • aktuell eine Bewerbung (Clemens Scholz)
     • Nowrap wird ab Februar 2013 mehr Zeit haben und ab da sich mehr beteiligen können.
6. Ungültiger Beschluss bzgl. LQFB Zugang, 21.11.2012, Kiane l'Azin
   • der Beschluss [[1]] ist technisch nicht umsetzbar, das war ein Missverständnis zwischen Antragstellerin und LQFB-Admin
7. Anregungen für vorläufige LPT-TO
   • Die 2-Wochen Frist für die vorläufige Tagesordnung des Landesparteitages steht vor der Tür. Ich möchte anregen, am Sonntag von vornerein um 10 Uhr beginnen zu lassen. Die Erfahrung zeigt, dass während des LPT gerne der Start um 9 Uhr verlangt wird, dann allerdings nur ein Bruchteil der Piraten pünktlich erscheint. Außerdem würde ich mich über einen 30minütigen Diskussionsslot freuen - egal wann - wo wir über die Art der Antragstellung reden können. Mir ist aufgefallen, dass sehr viele Antragsteller ihre Anträge nicht oder kaum im Vorfeld beworben haben, daher gbt es auch kaum Änderungen in der 2wöchigen Änderungsfrist, was aus meiner Sicht zu mehr abgelehnten Anträgen führen wird. Ich würde in Butzbach gerne darüber diskutieren, warum die Anträge nicht beworben wurden und wie wir das in Zukunft ändern können. Monges 18:07, 21. Nov. 2012 (CET)
8. HeLP 12.2 Protokoll, 21. Nov. 2012 (CET), Thumay
   • aktueller Status und weiteres Vorgehen
     • Fertigstellung durch Nicole Seiler am Donnerstag (22.11.)
     • Unterschriften werden auf dem BPT12.2 durch Thumay eingeholt
9. #help123 Umfrage, 21. Nov 2012, nowrap
   • https://poll-team-hessen.piratenpad.de/Orga-Umfrage-LPT123
     • Setup soweit fertig. Jörg Witzel hat es grade für ok befunden und schaltet den Testlauf scharf. -BerndF
   • LVor stimmt der Veröffentlichung zu
10. pos. vMB Programm, 21. Nov 2012, nowrap
    • Macht nur heute, morgen oder am FR noch Sinn, da die Frist sonst nach dem LPT endet
      • https://wiki.piratenpartei.de/HE:Meinungsbilder/Programm2012.3
        • Ralf spricht Jörg an

vergangene/anstehende Veranstaltungen/Aktionen

1. Veranstaltungen/Aktionen
   • kurze Rückmeldung zur Veranstaltung oder Veranstaltungshinweis

Themenblock II: Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen!

Antrag: Gleichberechtigung bei Ausschreibungen

Gleichberechtigung bei Ausschreibungen

Text

Der Landesvorstand möge Beschließen, Ausschreibungen in gegenderter Form zu verfassen und damit alle Menschen gleich anzusprechen. Zur Umsetzung des Beschlusses kann folgende Blankoausschreibung genutzt werden. https://pyth.piratenpad.de/Blankoausschreibung

Begründung

Für Firmen gilt nach AGG (siehe : http://de.wikipedia.org/wiki/Allgemeines_Gleichbehandlungsgesetz ) das Stellenausschreibungen gegendert werden müssen. Nur weil kein Geld fließt, heißt das nicht das wir das AGG vergessen müssen. Ich kann am Mittwoch nicht in der Sitzung sein, da ich noch Vorbereitungstermine für den BPT habe, bei der Gefahr der Ablehnung oder Fragen, könnt ihr mich telefonisch erreichen.

Antragsteller

Jan Leutert 00:13, 19. Nov. 2012 (CET)

Diskussion Verschiedene Begründungen, die gegen eine Genderung der Ausschreibungen argumentieren (u. a. ist die Piratenpartei explizit mit der Aussage "wir gendern nicht" gestartet, um darauf hinzuweisen, dass das Geschlecht kein besonderes Merkmal darstellt, um Menschen zu beurteilen (siehe "postgender")). Ein Gegenvorschlag, die Frage per vmB zu klären wurde gemacht.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 21.11.2012 #2012/6V00042: Gleichberechtigung bei Ausschreibungen

Text:

Der Landesvorstand möge Beschließen, Ausschreibungen in gegenderter Form zu verfassen und damit alle Menschen gleich anzusprechen. Zur Umsetzung des Beschlusses kann folgende Blankoausschreibung genutzt werden. https://pyth.piratenpad.de/Blankoausschreibung

1. :
2. : Thumay, Sascha, Kristos, Kristof
3. : Lothar (weil keine Vorgabe, wie Kollegen die Ausschreibung machen sollen)

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

Antrag: Beauftragung für die Teilnahme am 3. Gestalterbarcamp in Greifswald

Beauftragung für die Teilnahme am 3. Gestalterbarcamp in Greifswald

Text

Der Landesvorstand möge beschließen: Michael Gerhold wird beauftragt am Gestalterbarcamp, welches am 15. und 16.12 in Greifswald stattfindet, teilzunehmen. Die Kosten belaufen sich auf voraussichtlich 220€ und werden vom Landesverband Hessen übernommen.

Begründung

Die sich in Gründung befindende SG-Gestaltung veranstaltet das 3. Barcamp. Wichtige Themen sind zum einen die Gründung der Servicegruppe Gestaltung, zum anderen die Vorbereitung des Styleguides für die kommende Bundestagswahl. Die Einladung zu dem Barcamp liegt dem Vorstand vor. Aus jedem Landesverband sollte mindestens ein Beauftragter an dem Barcamp teilnehmen. Zwei Beauftragte wären noch besser, um mehrer Ansprechpartner pro LV zu haben. Da die Anreise sehr lange dauert, muss ich bereits am Freitag anreisen. Daher habe ich in der folgenden Kostenaufstellung 2x die Übernachtungspauschale eingetragen. Kostenaufstellung: Fahrtkosten: 138€ Summe Verpflegungsmehraufwendungen 42€ Übernachtung pauschal 2x á 20€ =40€ Total: 220€ (Eine detailierte Aufstellung liegt dem Vorstand vor, die Kosten sind Maximalkosten).

Antragsteller

michamo 17:14, 19. Nov. 2012 (CET)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 21.12.2012 #2012/6V00043F: Beauftragung für die Teilnahme am 3. Gestalterbarcamp in Greifswald

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen: Michael Gerhold wird beauftragt am Gestalterbarcamp, welches am 15. und 16.12 in Greifswald stattfindet, teilzunehmen. Die Kosten belaufen sich auf voraussichtlich 220€ und werden vom Landesverband Hessen übernommen.

1. : Thumay, Lothar, Sascha, Kristof, Kristos
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Beauftragung zur Einladung zur Aufstellungsversammlung der Direktkandidaten in Frankfurt (ehemals: Mitgliedsdaten weitergeben)

Beauftragung zur Einladung zur Aufstellungsversammlung der Direktkandidaten in Frankfurt (ehemals: Mitgliedsdaten weitergeben)

Text

Der Vorstand möge Lennart Mibach, Generalsekretär im KV Frankfurt, umgehend die Mitgliedsdaten der Frankfurter Piraten übermitteln, die nicht dem KV Frankfurt angehören.

Begründung

Die Daten werden für die Einladung zur Aufstellungsversammlung der Direktkandidaten benötigt. Alternativ lädt der Landesvorstand diese ein. Hinweis an den Vorstand: Sämtliche Kreisverbände müssen diese Anfrage ebenfalls stellen, ich rate dazu, dass Kristof, weil es sein Aufgabengebiet umfasst, zukünftig das alleine entscheiden zu lassen, bzw. ihn dazu zu ermächtigen. Leider können weder Lennart noch ich bei der Sitzung zugegen sein.

Antragsteller

Monges 18:57, 19. Nov. 2012 (CET)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 21.11.2012 #2012/6V00044: Beauftragung zur Einladung zur Aufstellungsversammlung der Direktkandidaten in Frankfurt (ehemals: Mitgliedsdaten weitergeben)

Text:

Der Vorstand ernennt Lennart Mibach zum Beauftragten zur Einladung der Piraten mit Wohnsitz in Frankfurt zur Aufstellung der Kreisbewerber

1. : Sascha, Kristof, Lothar, Thumay, Kristos
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Beauftragung Jan Leutert für Weihnachtsfeier

Beauftragung Jan Leutert für Weihnachtsfeier

Text

Der Landesvorstand möge Jan Leutert für die Organisation und Durchführung einer Weihnachtsfeier im Januar/Februar 2013 beauftragen

Begründung

Die Weihnachtsfeier ist mittlerweile eine Tradition, die seit 2010 gepflegt wird. Sie ist ein Dankeschön an die Basis und hat sich bisher immer selbst getragen. Es gibt eigentlich keinen Grund warum wir dieses mal keine machen können.

Antragsteller

Jan Leutert 23:32, 20. Nov. 2012 (CET)

Diskussion Gregory: Ich habe einen Raum, für 15.12. - Hafen2 in Offenbach, wo am gleichen Tag vorher die AV für LTW und am nächsten Tag AV für BTW stattfinden wird. Gegenvorschlag: Raum sollte ausgeschrieben werden.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 21.11.2012 #2012/6V00045: Beauftragung Jan Leutert für Weihnachtsfeier

Text:

Der Landesvorstand möge Jan Leutert für die Organisation und Durchführung einer Weihnachtsfeier im Januar/Februar 2013 beauftragen

1. : Sascha, Kristof, Thumay, Lothar, Kristos
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der Ort soll ausgeschrieben werden

Antrag: Erwerb von 10 Sage-CRM-Lizenzen zum Preis von 38,43 EUR

Erwerb von 10 Sage-CRM-Lizenzen zum Preis von 38,43 EUR

Text

Der LVor möge beschließen ingesamt 10 Sage-CRM-Lizenzen zu einem Preis von 38,43 EUR pro Lizenz zu beschaffen.

Begründung

Im Vorstandsbeschluss vom 24.10.2012 (Erweiterung der Sage-CRM-Lizenzen von 3 auf 10) wurde eine Obergrenze von 35,00 EUR festgelegt. Allerdings hat sich inzwischen herausgestellt, dass die vom BundesGenSek ursprünglich genannten Preise Nettopreise waren. Der o.g. Preis ist dem nun verfügbaren Bestellformular entnommen.

Antragsteller

Kiko 15:50, 21. Nov. 2012 (CET)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 21.11.2012 #2012/6V00046F: Erwerb von 10 Sage-CRM-Lizenzen zum Preis von 38,43 EUR

Text:

Der LVor möge beschließen ingesamt 10 Sage-CRM-Lizenzen zu einem Preis von 38,43 EUR pro Lizenz zu beschaffen.

1. : Sascha, Kristof, Lothar, Thumay, Kristos
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Versendung der Einladung zum Stammtisch im Landkreis Kassel

Versendung der Einladung zum Stammtisch im Landkreis Kassel

Text

Ich bitte um die Versendung der Einladung zum Stammtisch im Landkreis Kassel mittels Pad an die derzeitigen Landkreispiraten des Landkreises Kassel. Hier der Link des PADs: http://piratenpad.de/p/Landkreis+Kassel+Stammtisch

Begründung

Antragsteller

Norbert Beinhauer

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 21.11.2012 #2012/6V00047: Versendung der Einladung zum Stammtisch im Landkreis Kassel

Text:

Ich bitte um die Versendung der Einladung zum Stammtisch im Landkreis Kassel mittels Pad an die derzeitigen Landkreispiraten des Landkreises Kassel. Hier der Link des PADs: http://piratenpad.de/p/Landkreis+Kassel+Stammtisch

1. : Kristos, Kristof, Sascha, Lothar, Thumay
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: PM im generischen Femininum veröffentlichen

PM im generischen Femininum veröffentlichen

Text

Der Vorstand möge die Pressesprecher anweisen, die nächste PM komplett im generischen Femininum zu schreiben und zu veröffentlichen.

Begründung

Die Aktion "#inWoche" geht auf eine Initiative von hessischen Piratinnen aus, es beteiligen sich viele im ganzen Bundesgebiet auch außerhalb der Partei. Diese Aktion ist demnach eine Piratenaktion und sollte unterstützt werden. Christian Hufgards persönliche Meinung dazu darf keine Rolle spielen, er bittet aber um explizite Vorstandsbeauftragung dazu. Die ebenfalls geforderte Flasche SingleMalt ist nicht zu gewähren :)

Antragsteller

Prauscher 19:14, 21. Nov. 2012 (CET)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 21.11.2012 #2012/6V00048: PM im generischen Femininum veröffentlichen

Text:

Der Vorstand möge beschließen eine der nächsten thematisch passenden PMs komplett im generischen Femininum veröffentlichen zu lassen.

1. : Sascha, Kristof , Lothar, Thumay, Kristos
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Jan und das Presseteam kümmern sich um die PM

Antrag: Anmietung einer Domain für den LV

Anmietung einer Domain für den LV

Text

Der Landesvorstand möge die Anmietung der Domain kommunalpiraten-hessen.de vornehmen.

Begründung

Das Kommunalpiratenportal steht vor der Fertigstellung. Aus diesem Grund möge der Landesvorstand eine entsprechende Domain anmieten.

Antragsteller

--Swobjack 19:28, 21. Nov. 2012 (CET)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 21.11.2012 #2012/6V00049F: Anmietung einer Domain für den LV

Text:

Der Landesvorstand möge die Anmietung der Domain kommunalpiraten-hessen.de vornehmen.

1. : Kristof, Sascha, Thumay, Lothar, Kristos
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: (angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Beauftragung für Mailversand an Mitglieder des Lahn-Dill-Kreises

Beauftragung für Mailversand an Mitglieder des Lahn-Dill-Kreises

Text

Der Landesvorstand möge demnächst den Versand einzelner Einladungen und Informationsmails an die Piraten im Landkreis Lahn-Dill durchführen. Sofern das zur Entlastung gewünscht und eine Überlassung möglich ist, möge er Christian Fleißner damit beauftragen. Sofern das in der Form nicht möglich sein sollte, möge er den Kreisvorstand des KV Gießen bzw. dessen Mitgliederverwalter mit dem Versand zu beauftragen. Die Beauftragung soll gelten bis zur Wahl eines Vorstandes für den künftigen KV Gießen-Lahn-Dill.

Begründung

Die Mitglieder des Lahn-Dill-Kreises und des KV Gießen haben auf ihrem außerordentlichen KPT beschlossen, künftig einen gemeinsamen KV bilden zu wollen. Dieser nimmt seinen Betrieb mit Beginn 2013 auf und wählt dann einen neuen Vorstand. Bis dahin sollen die Mitglieder mindestens einmal zu einer gemeinsamen Veranstaltung eingeladen werden, mind. zwei Newsletter erhalten, und müssen schließlich auch zum ersten KPT des gemeinsamen KVs eingeladen werden. Für diejenigen aus dem Lahn-Dill-Kreis ist das, anders als für die aus dem KV Gießen, noch nicht eigenverantwortlich möglich. Der Nachweis einer erhaltenen Datenschutzschulung für Christian Fleißner liegt dem LVor vor.

Antragsteller

Christian Fleißner 19:13, 21. Nov. 2012 (CET)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 21.11.2012 #2012/6V00050: Beauftragung für Mailversand an Mitglieder des Lahn-Dill-Kreises

Text:

Der Landesvorstand möge demnächst den Versand einzelner Einladungen und Informationsmails an die Piraten im Landkreis Lahn-Dill durchführen. Sofern das zur Entlastung gewünscht und eine Überlassung möglich ist, möge er Christian Fleißner damit beauftragen. Sofern das in der Form nicht möglich sein sollte, möge er den Kreisvorstand des KV Gießen bzw. dessen Mitgliederverwalter mit dem Versand zu beauftragen. Die Beauftragung soll gelten bis zur Wahl eines Vorstandes für den künftigen KV Gießen-Lahn-Dill.

1. : Sascha, Lothar, Thumay, , Kristof, Kristos
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Christian wird damit beauftragt und bekommt auf Anfrage von der MV die Daten

Antrag: Einladung durch den Vorstand zur Nordhessenkonferenz

Einladung durch den Vorstand zur Nordhessenkonferenz

Text

Der Landesvorstand möge Beschließen, nochmals die Einladung an alle Nordhessischen Piraten per Mail zu senden.

Begründung

Der Ort hat sich geändert

Antragsteller

Michael Rath 19.59, 21. Nov. 2012 (CET)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 21.11.2012 #2012/6V00051: Einladung durch den Vorstand zur Nordhessenkonferenz

Text:

Der Landesvorstand möge Beschließen, nochmals die Einladung an alle Nordhessischen Piraten per Mail zu senden.

1. : Sascha, Kristos, Lothar, Kristof, Thumay
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Zuschuss für OB-Wahlkampf Wiesbaden

Zuschuss für OB-Wahlkampf Wiesbaden

Text

Der Landesvorstand Hessen möge einen Zuschuss für den KV Wiesbaden von € 2000,- für den dortigen OB-Wahlkampf beschließen. Das Geld wird verwandt für ein offenes WLAN-Projekt im Stadtkern, das an 1 - 2 Tagen für die Wiesbadener Bürger frei verfügbar ist. Dazu benötigt der KV Wiesbaden einen Uplink-Breitband-Zugang, der eventuell in Zusammenarbeit mit ISPs eingerichtet werden soll. Zu diesem Zweck müssen ca. 50 Router angeschafft werden. Die Router bauen via Freifunk ein Netz im Innenstadtbereich Wiesbaden auf. Diese verbleiben im Eigentum der Piratenpartei und können für weitere Aktionen in den Wahlkämpfen zur Landtags- und Bundestagswahl genutzt werden. Auch bei Parteitagen können diese Router genutzt werden. Durch die Eigenleistung konnten die Kosten um 75% reduziert werden. Die Gesamtkosten für den OB Wahlkampf werden zu 80% aus Patenschaften getragen. Die Vorgaben hinsichtlich Eingang von Spenden vor Bestellung von Leistungen werden selbstverständlich beachtet. Alexander Morlang aus Berlin wird uns bei der Planung und Vorbereitung unterstützen. Nur für diesen einen Punkt benötigen wir die finanzielle Hilfe des Landesverbandes.Der Kandidat selbst hat Eigenleistungen in gleicher Höhe erbracht und Patenschaften ebenfalls mindestens in dieser Höhe erreicht. Sollte der Vorstand den Antrag nicht in dieser Höhe beschliessen, bitten wir um Zusage von 1000,- und werden versuchen die Differenz der entstehenden Kosten anderweitig zu decken. Der LV Hessen möge einen Antrag beim Bund stellen, analog zur Unterstützung des OB Wahlkampfes Frankfurt.

Begründung

Ein möglichst freier und kostenloser Zugang zu der digitalen Welt ist eine der Kernkompetenzen und Ziele der Piratenpartei. In Wiesbaden seitens des Magistrats wurde dies gerade versäumt und die neuen Hinweistafeln von Wal ohne Wlan bestellt und installiert. Wir glauben, dass wir in Wiesbaden, aber auch über die Grenzen hinaus ein vorbildliches Projekt realisieren können, das der etablierten Politik ihre Versäumnisse spiegelt. Ferner wird ein Druck aufgebaut erneut über eine Realisierung nachzudenken. Die Presse soll idealerweise ein Statement abgeben "was die Stadt nicht kann, zeigt die Piratenpartei Wiesbaden an einem der Advendsamstage. Das Projekt ist in jeder Hinsicht "piratig"! Text: HJT

Antragsteller

Bernd Fachinger 19:55, 21. Nov. 2012 (CET)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #(Nummer): Zuschuss für OB-Wahlkampf Wiesbaden

Text:

Der Landesvorstand Hessen möge einen Zuschuss für den KV Wiesbaden von € 2000,- für den dortigen OB-Wahlkampf beschließen. Das Geld wird verwandt für ein offenes WLAN-Projekt im Stadtkern, das an 1 - 2 Tagen für die Wiesbadener Bürger frei verfügbar ist. Dazu benötigt der KV Wiesbaden einen Uplink-Breitband-Zugang, der eventuell in Zusammenarbeit mit ISPs eingerichtet werden soll. Zu diesem Zweck müssen ca. 50 Router angeschafft werden. Die Router bauen via Freifunk ein Netz im Innenstadtbereich Wiesbaden auf. Diese verbleiben im Eigentum der Piratenpartei und können für weitere Aktionen in den Wahlkämpfen zur Landtags- und Bundestagswahl genutzt werden. Auch bei Parteitagen können diese Router genutzt werden. Durch die Eigenleistung konnten die Kosten um 75% reduziert werden. Die Gesamtkosten für den OB Wahlkampf werden zu 80% aus Patenschaften getragen. Die Vorgaben hinsichtlich Eingang von Spenden vor Bestellung von Leistungen werden selbstverständlich beachtet. Alexander Morlang aus Berlin wird uns bei der Planung und Vorbereitung unterstützen. Nur für diesen einen Punkt benötigen wir die finanzielle Hilfe des Landesverbandes.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: Antrag zurückgezogen
Zusatzinfos: Antrag an BuV und Pledge für Differenz

Antrag: Zuschuss für Fotostudio auf dem BPT12.2

Zuschuss für Fotostudio für BPT12.2

Text

Es wurde per eMail von Christophe Chan Hin aka Incredibul (Twitter) angefragt, ob der Landesvorstand Hessen einen Zuschuss von €39,- für ein Fotoshooting auf dem BPT12.2 bewilligen möge. Auszug aus seiner email: "[...] seit einigen Monaten wird Bundesweit an einem Motivepool von Piratenparteimitgliedern fotografiert. Die Fotos werden von @bartjez gemacht: http://bartjez.foliodrop.de Ziel ist eine Homogene Mischung von Menschen aller Landesverbände zu schaffen, die die Gesellschaft abbildet. Diese Motive dienen der Innerparteilichen Kommunikation sowie PR Massnahmen Plakate/Flyer. Den Teilnehmenden steht im Anschluss eine kostenfreie Version der Motive unter cc-sa bzw. cc-nc Lizenz zu Verfügung – je nach Wunsch. Bundesparteitagen kommt hier eine besondere Bedeutung zu, da hier die Möglichkeit besteht, Leute aus allen Landesverbänden zu fotografieren. Um dieses Projekt, welches ein Teil der SG Gestaltung ist, auch auf dem Parteitag in Bochum weiter zu führen benötigen wir finanzielle Unterstützung der Landesverbände zur Deckung der Raummiete von 235,- €/Tag – (um effektiv zu sein wären zwei Tage sinnvoll). Dieses Angebot wurde uns von der BPT-Orga unterbreitet. Das heißt wir brauchen etwa 470€. Wenn jeder der 16 Landesverbände einen Beitrag leistet, ist das pro LV nicht viel Geld. Es können ca. 20 Personen/Tag fotografiert werden. Termin nach Absprache. Wir als SG Gestaltung schlagen folgenden Schlüssel vor (wir haben einfach mal den Schlüssel vom aktuellem Wahlrecht genommen und pro Person, die bei 5% reinkommen würde, 13€ veranschlagt) und hoffen, dass ihr das per Umlauf bis Dienstag Morgen beschließen könnt: [...] Hessen 39€ [...]"

Begründung

Link

Antragsteller

von Thumay übernommen (ursprünglich von Christophe Chan Hin aka Incredibul (Twitter))

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 21.11.2012 #2012/6V00052F: Zuschuss für Fotostudio für BPT12.2

Text:

Es wurde per eMail von Christophe Chan Hin aka Incredibul (Twitter) angefragt, ob der Landesvorstand Hessen einen Zuschuss von €39,- für ein Fotoshooting auf dem BPT12.2 bewilligen möge.

1. :
2. : Sascha, Kristof, Kristos, Lothar, Thumay
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Nicht Aufgabe des LVor für Finanzierung von Privatfotos zu sorgen.

Antrag: Beauftragung Gregory Engels und Christoph Hampes mit der Durchführung der Aufstellungsversammlung im BTW-Wahlkreis 185 (Offenbach)

Beauftragung Durchführung AV185

Text

Der Landesvorstand möge Gregory Engels und Christoph Hampe (stellvertretend) mit der Durchführung der Aufstellungsversammlung im Wahlkreis 185 am 16.12 beauftragen. Die Kosten werden durch den KV Offenbach Land, eventuell den bis dahin gegründeten KV Offenbach Stadt und durch Privatspenden gedeckt.

Begründung

Am 16.12 soll eine AV im Wahlkreis 185 stattfinden, ein Raum ist dafür schon gefunden. Damit die Einladungsfrist von 14 Tagen eingehalten werden kann, muss der Beschluss über die Beauftragung in der LaVo Sitzung am 21. November gefällt werden. Aktuell ist für die Durchführung der AV der Veranstaltungsort "Hafen 2" in Offenbach am Main vorgesehen. Gregory Engels besitzt eine aktuell gültige Datenschutzverpflichtung und einen Nachweis über die Teilnahme an einer Datenschutzbelehrung des Datenschutzbeauftragten der Piratenpartei Deutschland, welche in der Bundesgeschäftsstelle eingesehen werden kann. Der BTW Wahlkreis 185 umfasst die kreisfreie Stadt Offenbach und folgende Städte und Gemeinden des Landkreises Offenbach Dietzenbach, Dreieich, Egelsbach, Heusenstamm, Langen (Hessen), Mühlheim am Main, Neu-Isenburg, Obertshausen.

Antragsteller

Gregory Engels

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 21.12.2012 #2012/6V00053: Beauftragung Durchführung AV185

Text:

Der Landesvorstand möge Gregory Engels und Christoph Hampe (Stellvertretend) mit der Durchführung der Aufstellungsversammlung im Wahlkreis 185 am 16.12 zu beauftragen. Die Kosten werden durch den KV Offenbach Land, eventuell den bis dahin gegründeten KV Offenbach Stadt und durch Privatspenden gedeckt.

1. : Kristof, Sascha, Kristos, Lothar, Thumay
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Unterstützung für Pod-Casts der Bewerber für BTW/LTW

Unterstützung für Pod-Casts der Bewerber für BTW/LTW

Text

Der Landesvorstand möge ein Budget von 400,-EUR bereit stellen, damit die AG-Wahlen in Zusammenarbeit mit den Streaming-Piraten Veranstaltungen organisiert, auf denen sich die Kandidaten zu der BTW/LTW vorstellen können. Das Budget ist max und soll nach Möglichkeit nicht ausgenutzt werden.

Begründung

Geplant ist, nach Vorbild der Couchpods von Seb und der Veranstaltung der Rheinland-Pfälzer, den Piraten eine Vorstellung mit Fragen über Pad etc. zu ermöglichen.

Antragsteller

Juergen für die AG Wahlen

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 21.11.2012 #2012/6V00054F: Unterstützung für Pod-Casts der Bewerber für BTW/LTW

Text:

Der Landesvorstand möge ein Budget von 400,-EUR bereit stellen, damit die AG-Wahlen in Zusammenarbeit mit den Streaming-Piraten Veranstaltungen organisiert, auf denen sich die Kandidaten zu der BTW/LTW vorstellen können. Das Budget ist max und soll nach Möglichkeit nicht ausgenutzt werden.

1. : Kristof, Kristos, Lothar,Sascha, Thumay
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Themenblock III: Berichte

Generelles

(eventuell unter "Themen" oder als Antrag zu behandeln)

1. Dein Punkt, Name

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

1. keine

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

1. Aktuelle Mitgliederanzahl: 2.052 in CSV (Stand: 21.11.2012)
   • Wartende OMAs (Online-Mitgliedsantrag):
2. OTRS Mitgliederverwaltung: 73 + 26 offene Tickets (Stand: 21.11.2012)
   1. Erneute Ausschreibung MV auf HAL und PPH

Schatzmeister

1. Kontostand und Verbindlichkeiten
   • Bankkonto: 52522,11
   • Kasse: 1981,36
   • Verbindlichkeiten: 371,4
   • Offene Budgets: 7318,66
   • Lfd. Ausgaben 1 Jahr: 4587,40
   • Verfügbar: 42225,97
2. Sonstiges
   • Beitragsbuchungen in Sage für Hessen sind aktuell, Akkreditierung in Bochum wird also funktionieren
     • Ausnahme: 3 aus BaWü zugezogene deren Beitrag vom BaWü-Schatzmeister noch nicht gebucht wurde, die Piraten wurden von mir angeschrieben

Vorsitzender

1. Öffentlichkeitsarbeit
   • Vorstellung der Piraten in einer Schulklasse (FOS11) am 19.11.2012
2. Teilnahmen/Treffen
   • LVor-Orga-Telko am 19.11.2012
3. Aktionen/Projekte
   • keine

Stellv. Vorsitzender

1. Telko AG Presse 16.11.2012
2. LVor Orga Telko 19.11.2012
3. Erarbeiten eines Konzeptes zur AG Öffentlichkeitsarbeit
4. Sonstiges

Pol. Geschäftsführer

1. Twitter-Programmierung
   • @LTW_HE Programmierung
   • @PiratenHessen Programmierung
2. Erarbeitung eines Konzept für die AG Öffentlichkeitsarbeit
3. Arbeit am kommunalpiratenPortal

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

1. F: $Deine_Frage
   • A: $Antwort

Andere

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit

1. Bericht
2. Unterstützung KV Fulda bei Gründungs-PM

Entwurfspad: https://fulda.piratenpad.de/pmkvgruendung

1. PM Aufhebung Residenzpflicht online eingestellt
2. Twitter-Service für alle KV gestartet
3. Vorbereitung LPT läuft
4. Anfrage dapd bzgl Zahlerquote beantwortet

Schiedsgerichte

1. Land
2. Bund
   • Laufende Verfahren

Datenschutzbeauftragter

1. Bericht

Umfrage-Team

• Umfrage-Team hat jetzt eigene Arbeitsgruppe: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Struktur/AG/Poll-Team
• Aktueller Stand aller Umfragen ist ab sofort immer im VMB-Status Pad zu finden.
• Vom Vorstand zu klärende Fragen:
  • Darf Jörg als Beauftragter die Zugangsdaten zu den vMB- und LimeSurvey-Zugängen an weitere Mitglieder des Team geben, wenn er vorher sichergestellt hat, das diese eine Datenschutzschulung mitgemacht und die Datenschutzerklärung unterschrieben haben?
  • Die Reply-Adresse für vMB- und LS-Einladungen wird auf noreply@piratenpartei-hessen.de gestellt. Zu klären ist aber welche Rücklauf-Adresse für Rückfragen angegeben werden soll? Die Liste poll-team@piratenpartei-hessen.de gehört zu den hessenweiten Listen und müsste deshalb in den Sync. Damit wären aber alle Rückmeldungen öffentlich. Ist das ok? Können wir einfach kontakt@priatenpartei-hessen.de verwenden ? Technische Probleme können ja von dort an das Umfrage-Team weitergeleitet werden.
• Für LimeSurvey-Umfragen sollte eine echte Testinstanz eingerichtet werden. Der Vorstand wird gebeten dies zu veranlassen. Momentan wird eine inoffizielle Instanz mit inoffiziellem Zugang verwendet. Es ist unklar wer diese betreibt und wie lange der Zugang zur Verfügung steht.

-- Semon 23:32, 18. Nov. 2012 (CET)

weitere Beauftragungen

1. Aus dem Postfach
   • 1x Kündigung
   • 1x Vielleicht-Kündigung
   • 1x Schreiben des Landeswahlleiters
     • Das Schreiben enthält keine fundamentalen neuen Erkenntnisse.
2. Einladungen
   • keine

Kreisverbände

Berichte der KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bergstrasse
   • Bitte um Bericht!
2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg
   • Der beim letzten Mal angekündigte Verkehrsworkshop wurde durch die Orga abgesagt, da ein Redner abgesagt hat. Die letzten beiden Stammtische waren gut besucht.
3. Frankfurt
   • Bitte um Bericht!
4. Gießen
   • Bitte um Bericht!
5. Groß-Gerau
   • Nichts spannendes passiert seit letzter Woche.
6. Hochtaunus
   • Bitte um Bericht!
7. Kassel
   • Bitte um Bericht!
8. Main-Kinzig
   • Bitte um Bericht!
9. Main-Taunus
   • Kleine interne Geburtstagsfeier am Sonntag gehabt. Ca. 20-25 Personen waren anwesend.
10. Marburg-Biedenkopf
    • Bitte um Bericht!
11. Offenbach (Land)
    • Bitte um Bericht!
12. Rheingau-Taunus
    • Bitte um Bericht!
13. Schwalm-Eder
    • Gestern fand der erste Stammtisch in Fritzlar statt, 9 Piraten waren anwesend. Die 2.Nordhessenkonferenz muß leider von Borken nach Fritzlar verlegt werden. Die Stadt Borken hat uns abgesagt da sie seit dem letzten Wochenende unter den Schutzschirm geschlüpft ist und damit alle Veranstaltungen gestrichen worden, aus Kostengründen. Und da die Stadt Borken der Betreiber des Museums ist wurde uns eben die Veranstaltung gestrichen. Wir haben nun das Solddatenheim "Haus an der Eder" in Fritzlar bekommen, ist fest gebucht, wurde besichtigt und für gut befunden.
14. Waldeck-Frankenberg
    • Morgen Vorbereitungstreffen BPT Bochum in Frankenberg
15. Wetterau
    • Bitte um Bericht!
16. Wiesbaden
    • Bitte um Bericht!

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Fulda
   • Bericht: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Fulda/Protokolle/2012-11-20-Stammtisch
   • wir machen nächste Woche ein extra Orgatreffen für die KV-Gründung am 2. Dezember.
2. Hersfeld-Rothenburg
   • Bitte um Bericht!
3. Kassel (Land)
   • Bitte um Bericht!
4. Lahn-Dill
   • Bitte um Bericht!
5. Limburg-Weilburg
   • Bitte um Bericht!
6. Odenwald
   • Bitte um Bericht!
7. Offenbach
   • Aktuelle Themen sind die Schaffung einer Bürgerinitiative zur Durchführung eines Bürgerbegehrens gegen den Verkauf des Klinikums Offenbach, KV Gründung und die Aufstellungsversammlungen.
8. Vogelsberg
   • Bitte um Bericht!
9. Werra-Meißner
   • Bitte um Bericht!

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

1. PG Grundsätze piratiger Politik
   • Bitte um Bericht!
2. PG HessenMarina
   • Bitte um Bericht!
3. PG Antragskommission
   • Die letzte Telko konnte leider nicht stattfinden. Ein neues Datum steht noch nicht fest, wird aber erst nach dem BPT stattfinden können.

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

1. AG Einstieg
   • Bitte um Bericht!
2. AG Hessen-Campus
   • Bitte um Bericht!
3. AG HessenIT
   • Bitte um Bericht!
4. AG Hessentag
   • Bitte um Bericht!
5. AG LGS
   • Bitte um Bericht!
6. AG Politik
   • Bitte um Bericht!
7. AG Programm
   • Bitte um Bericht!
8. AG Streaming
   • Nach letztem Hessen-Campus viele Interessenten für Streaming
   • Kommt die Tage eine Mail zum Aufruf an die Interessenten, dass diese sich auf der ML anmelden mögen
   • Herbert streamt nach Workshop schon fleißig von der ELF-Piraten-Fraktionssitzung
9. AG Wahlen
   • Bitte um Bericht!
   1. DE-BTW
      • Es sind von Seiten des Bundes mehrere Ausschreibungen raus gegangen.
      • Ansonsten keine Neuigkeiten
10. AG Web
    • Bitte um Bericht!

ArbeitsKreise (AKs)

1. Koordinationskonferenz
   • Die Koordinationskonferenz hatte neulich ihr erstes Mumble. Es waren 6 AKs vertreten, und es wurde u.a. beschlossen, dass es ein gemeinsames Design für die AKs und eine eigene ML geben soll. Die Sitzungen der Koordinationskonferenz werden künftig einmal im Monat stattfinden, und zwar immer vor der ersten LVor-Telko im Monat.
2. AK A4(8)5
   • Bitte um Bericht!
3. AK Asyl und Flucht
   • Bitte um Bericht!
4. AK Behindertenpolitik
   • Bitte um Bericht!
5. AK Bildung
   • Keine Aktivitäten von BPT und Butzbach
6. AK Bürgerportal
   • Bitte um Bericht!
7. AK Energiewende
   • Bitte um Bericht!
8. AK Fahrscheinloser ÖPNV
   • Bitte um Bericht!
9. AK Kulturpolitik
   • Aktuell nichts Neues aus dem AK
10. AK Landratten
    • Bitte um Bericht!
11. AK Soziales
    • Aktuell nichts Neues aus dem AK und der Themengruppe ALG II. (Gabi)
12. AK Tierschutz
    • An der Gründung der AG Tierschutz wurde teilgenommen.

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bericht aus der Aktiven Mailingliste
   • Bitte um Bericht!
2. Bericht vom BuVo
   • Bitte um Bericht!
3. Bericht aus anderen LVs
   • kann aufgrund der virtuellen Marina immer erst nach dem 15. eines jeden Monats erfolgen
     • daher aktuell kein Bericht
4. Bericht von den JuPis
   • Bitte um Bericht!
5. Bericht von der PPI
   • Bitte um Bericht!
6. Bericht von der Kontaktqueue
   • Bitte um Bericht!

Festlegung der nächsten Termine

1. Die Vorstandssitzungen findet wöchentlich/alle 2 Wochen, jeweils am Mittwoch (20:00h), statt
2. Nächster Termin 29.11.2012, 20:00h offizieller Beginn (19:45h Vorstand)
3. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
4. Erstellen der neuen TO im Wiki