HE:Vorstand/Protokolle/2012-11-07

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Vorstandssitzung am 07.11.2012, 20:00 Uhr bis 23:15 Uhr

Vorbereitung

1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
   • 20:00 Uhr
2. Ernennung Moderator: Sascha
3. Ernennung Protokollant: Lothar, Thumay, Kristof Kristos
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Anwesend Kristof, Thumay, Sascha, Lothar, Kristos
   • Abwesend -
   • Beschlussfähigkeit festgestellt
5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   • angenommen (erweitert sich dynamisch)
6. Verabschiedung des letzten Protokolls
   • angenommen
7. Nächste Antragsnummer: 2012/6V0036

Dringendes

1. Dein Punkt, Name

Themenblock I: Themen

1. Status Wahl-Urnen, 05.11.2012, Thumay
   • benötigt: Michael Rath
   • Wie ist der aktuelle Stand für die Wahl-Urnen?
     • Es sollten 3 Alternativen gesucht und vorab auf der PPH zur Diskussion gestellt werden, um für die Entscheidung möglichst viele Argumente (pro/contra) vorliegen zu haben. Es geht heute noch an euch raus und auf die PPH, genau so wie es besprochen worden ist, 3 Angebote.
2. Erstellung einer Übersicht von Terminen für 2012/2013, 05.11.2012, Thumay
   • benötigt: Nicole Staubus
     • aktueller Stand: teilweise Doubletten, die nicht erklärbar sind
     • Kristof baut gerade einen "politischen Kalender"
     • Christian Hufgard kümmert sich um die Owncloud-Installation (hängt jedoch aktuell noch)
3. Anti Nazi-Demo in Hünfeld
   • benötigt: alle
     • Der Fuldaer Piratenstammtisch unterstützt das Bündnis "Hünfeld nazifrei", das eine Gegendemonstration zum Fackelmarsch der JN (NPD-Jugend) am 10.11.2012 in Hünfeld plant. Zusätzlich eine E-Mail um nochmal aufzurufen.
     • Informationen darüber: Website: http://huenfeldnazifrei.wordpress.com/
4. HessenIT, 07.11.2012, Sascha
   • Schulung bzg. vMB & Limesurvey von Jörg Witzel
     • Kick-Off des Umfrage-Teams (poll-Team) am 05.11.2012 per Telko
     • Am 12.11.2012 erfolgt eine Schulung in das vMB/Limesurvey und Übergabe der Zugangsdaten durch Kai Möller
   • Offene Anfragen
   • Veröffentlichung der LVor-Telkos
   • benötigt: jemand IT
5. Status HeLP12.3, Thumay, 07.11.2012
   • benötigt: Marc Weitz / Kristos
   • Arbeitstreffen am Montag. Team ca. 10 Personen. Keine Hilfe Benötigt.
6. Status Antragskommission, Thumay, 07.11.2012
   • benötigt: Juergen Erkmann
   • Termin für Kick-Off ist Freitag, 21:00h auf Telkoserver. Der Dienstag musste leider kurzfristig abgesagt werden.
7. Ausschreibung HeLP13.1, Kristos, 07.11.2012
   • benötigt: Kristos
8. Vorgehen für Ausschreibung des Wahlkampfbeauftragten/Wahlkampforganisationsteam
   • benötigt: Thumay
   • Frage: Einzelperson oder Team?
   • Die Beauftragung soll - wie ursprünglich angedacht - an eine Person (mit zu wähBackup) soll
   • Kristos schickt die Ausschreibung raus, nachdem Kristof noch einmal drübergeschaut hat
9. LPT-Protokoll-Veröffentlichung im Wiki, nowrap, 07.11.2012
   • Wie ist der Stand der Wiki-Protokollseite und bis wann kann man damit rechnen?
     • Hintergrund ist der LPT in Butzbach, da sich SÄA und PA auf die jeweils aktuelle Version von Satzung und Programm beziehen, diese aber noch nicht "erstellt und veröffentlicht" sind
   • Ist am Laufen, Rohentwurf ist fertig
   • Team ist in Kontakt mit Thumay
   • Inhaltlich ist es durch, es wird nun noch formatiert
10. Status Newsletter, Thumay, 07.11.2012
    • benötigt: musikpirat, 07.11.2012
    • Christian ist überrascht, dass der Newsletter bei ihm hängt (sollte eigentlich AG Öffentlichkeitsarbeit machen)
    • Nicole ist zuständig
    • Sascha N. und Stefan haben sich eingetragen, Sascha B. spricht sie an
    • Thumay möchte konkreten Personenkreis, der dafür ansprechbar ist
11. Frage zu KV-spezifischen vMBs
    • Gibt es die Möglichkeit, dass der LV die Durchführung/Versendung eines durch einen KVor beschlossenen vMB übernimmt? vMB und Durchführungsbeschluss liegen vor, die Umsetzung wartet jedoch auf Grund begründet fehlender Kapazität der zum Versand Berechtigten.
      • Anfrage von: Jens Fricke
      • Bitte Kontakt zum Poll-Team aufnehmen: poll-team@piratenpartei-hessen.de
12. Internationaler Tag der Korruption & Welt-Anti-Korruptionstag, Sascha, 07.11.2012
    • benötigt: alle
13. Info über Hintergrund der informellen LVorSi-Orga-Telko, Thumay, 07.11.2012
    • benötigt: Thumay

vergangene/anstehende Veranstaltungen/Aktionen

http://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesverband/Hessen_Campus/Dreieich-03112012

1. HessenCampus am 03./04.11.2012
   • Protokoll siehe http://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesverband/Hessen_Campus/Dreieich-03112012 Die Teilnehmer sind angehalten ihre Ergebnisse im Wiki zu dokumentieren.
2. Politisches Quartett am 06.11.2012
   • kurzer Bericht...:
   • Auftaktveranstaltung, ausnahmsweise mit Vorstand
   • Leider nur zwei Medienvertreter anwesend
   • Idee des politischen Quartetts ist gut rübergekommen
   • Insgesamt gelungen, Verbesserungsvorschläge werden im Rahmen der Pressetelko besprochen
3. Veranstaltungen/Aktionen
   • Virtueller HessenCampus am 02.12.2012 geplant http://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesverband/Hessen_Campus/Virtuell_02122012 - Diesmal möchten wir den HessenCampus virtuell abhalten, d.h. entweder Mumble oder Telko oder beides (wir schreiben dafür noch ein kleines HowTo) und zur Antragsvorstellung für den LPT nutzen. Bitte Werbung machen; wir brauchen noch Rückmeldung, ob so eine Veranstaltung überhaupt gewünscht wird. -> nächster Newsletter?
4. anstehende Aktionstage
   • 16. November 2012: Internationaler Tag der Korruption
   • 29. November 2012: Tag der elektronischen Grußkarte
   • 01. Dezember 2012: Welt-Aids-Tag
   • 09. Dezember 2012: Welt-Anti-Korruptionstag

Themenblock II: Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen!

Antrag: Geschlossene ML zur Klärung von rechtlichen Fragen im Rahmen der Parteiarbeit

Geschlossene ML zur Klärung von rechtlichen Fragen im Rahmen der Parteiarbeit

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, dass für die Klärung von rechtlichen Fragen im Rahmen der Parteiarbeit in Hessen eine geschlossene ML bereit gestellt wird. Diese wird explizit nicht für Programmarbeit genutzt und beschränkt sich zunächst auf Anfragen durch Amts- und Mandatsträger. Der Vorstand beauftragt mindestens eine Person mit der Administration der ML und benennt ein zuständiges Vorstandsmitglied. Die beauftragte(n) Person(en) moderieren zudem die eingehenden Anfragen und/oder benennen Moderatoren.

Begründung

Im Rahmen der Arbeit von Amts- und Mandatsträgern stellen sich rechtliche Fragen, die vertraulichen Charakter haben und somit nicht öffentlich diskutiert werden können bzw. dürfen. Allerdings wird die Rechtsberatung insoweit öffentlich arbeiten, als jeder, der Interesse und entsprechendes Vorwissen besitzt, mitarbeiten kann.

Antragsteller

Bernhard (Nutellaberliner), Kristof

• Zusatzinfo: Wichtig: Es wird betont, dass keine Programmatische Arbeit darüber läuft
• Juergen: Es muss definiert werden, wer Mitglied der Liste werden kann und wer nicht
  • Vorschlag: Beauftragung durch Vorstand oder veröffentlichte Mitglieder der AG Recht
• Andre: Aufzeigen der Möglichkeit der Verschlüsselung
• Jens Fricke: Liste mit Berichts-/Dokumentationspflicht der/des Beauftragten an den LVor über Art der Nutzung

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 07.11.2012 #2012/6V0036: Geschlossene ML zur Klärung von rechtlichen Fragen im Rahmen der Parteiarbeit

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, dass für die Klärung von rechtlichen Fragen im Rahmen der Parteiarbeit in Hessen eine geschlossene ML bereit gestellt wird. Diese wird explizit nicht für Programmarbeit genutzt und beschränkt sich zunächst auf Anfragen durch Amts- und Mandatsträger. Der Vorstand beauftragt mindestens eine Person mit der Administration der ML und benennt ein zuständiges Vorstandsmitglied. Die beauftragte(n) Person(en) moderieren zudem die eingehenden Anfragen und/oder benennen Moderatoren.

1. : Kristof, Sascha, Lothar und Thumay (unter den Bedingungen der Zusatzinfos)
2. : Kristos
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: a) Ansprechpartner des Vorstands wird Mitglied der Liste; b) Festlegung und Dokumentation der Kriterien für den Zugang der ML, c) Verschlüsselung verbindlich anbieten

Antrag auf Einrichtung einer geschlossenen ML Frauenstammtisch Hessen bzw. Transfer der Gruppe ins Syncforum

Antrag auf Einrichtung einer geschlossenen ML Frauenstammtisch Hessen bzw. Transfer der Gruppe ins Syncforum

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, dass für die Kommunikation der jetzigen ML Frauenstammtisch eine geschlossene Liste im Syncforum bereit gestellt wird. Diese wird explizit nicht für Programmarbeit genutzt. Der Vorstand beauftragt mindestens eine Person mit der Administration der ML und benennt ein zuständiges Vorstandsmitglied. Die beauftragte(n) Person(en) moderieren zudem die eingehenden Anfragen und/oder benennen Moderatoren. Moderatorinnen: wir benennen entweder 2 Mods oder lassen die Moderation turnusmäßig rotieren Umsetzung: Leserechte für alle, Schreibrechte nach Freischaltung damit Transparenz nach aussen und innen gewährleistet bleibt

Begründung

* Schutzraum für Frauen, die miteinander offen und ohne Störungen kommunizieren möchten und sich vernetzen wollen

• Planung von frauenspezifischen Veranstaltungen und Vernetzung mit interessierten Piratinnen und Nichtpiratinnen (Freibeuterinnen)
• wir wollen einen virtuellen Platz der frei von Sexismus und Sexisten ist, frei von Trollen und anderen "Störern"
• die ML wird nicht auf Frauen begrenzt werden, wir möchten auch Männern den Zutritt schaffen, die sich frei von Sexismus und Postgenderdebatten dort bewegen können
• ein Ort, in dem sich schüchterne Menschen, die die PPH nicht mehr lesen und sich dort nicht mehr äußern möchten, wohl fühlen können

Antragsteller

Nike aka Angelite, Lara, Unterstützer: kevusch (ich habe seine Erlaubnis, ihn als Supporter zu nennen)

Diskussion:

• Juergen: Festlegung und Dokumentation der Kriterien für den Zugang der ML

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom #: Antrag auf Einrichtung einer geschlossenen ML Frauenstammtisch Hessen bzw. Transfer der Gruppe ins Syncforum

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, dass für die Kommunikation der jetzigen ML Frauenstammtisch eine geschlossene Liste im Syncforum bereit gestellt wird. Diese wird explizit nicht für Programmarbeit genutzt. Der Vorstand beauftragt mindestens eine Person mit der Administration der ML und benennt ein zuständiges Vorstandsmitglied. Die beauftragte(n) Person(en) moderieren zudem die eingehenden Anfragen und/oder benennen Moderatoren. Moderatorinnen: wir benennen entweder 2 Mods oder lassen die Moderation turnusmäßig rotieren Umsetzung: Leserechte für alle, Schreibrechte nach Freischaltung damit Transparenz nach aussen und innen gewährleistet bleibt

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: zurückgezogen (vorläufig)
Zusatzinfos:

Antrag: Verwendung der Anschriften der Mitglieder im Kreis Fulda für Einladungen zur Gründung eines Kreisverbandes und Beauftragung zur Verschickung der Einladungsschreiben

Einladungsschreiben zur Gründungsversammlung für einen Kreisverband im Landkreis Fulda

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, dass die Mitgliederverwaltung die Anschriften der Mitglieder im Kreis Fulda für Einladungen zur Gründung eines Kreisverbandes verwendet und die Einladungen verschickt. Dieser Antrag wurde auf dem Fuldaer Stammtisch vom 6. 11. beschlossen, als neuer Termin für die Gründungsversammlung wurde einstimmig der 2. Dezember, 14 Uhr festgelegt. Textentwurf für das Einladungsschreiben: https://fulda.piratenpad.de/Einladungsschreiben

Begründung

Das Meinungsbild #70483 ergab eine deutliche Zustimmumg auf die Frage "Wollen wir Piraten im Landkreis Fulda einen Kreisverband gründen?", siehe https://vote-fulda.piratenpartei-hessen.de/auswertung.php?id=70483

Antragsteller

Günther Thenner

Diskussion http://wiki.piratenpartei.de/HE:Fulda/Parteitag/Gründungsversammlung

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 07.11.2012 #2012/6V0037: Einladungsschreiben zur Gründungsversammlung für einen Kreisverband im Landkreis Fulda

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, dass die Mitgliederverwaltung die Anschriften der Mitglieder im Kreis Fulda für Einladungen zur Gründung eines Kreisverbandes verwendet und die Einladungen verschickt. Dieser Antrag wurde auf dem Fuldaer Stammtisch vom 06.11. beschlossen, als neuer Termin für die Gründungsversammlung wurde einstimmig der 2. Dezember, 14 Uhr festgelegt. Textentwurf für das Einladungsschreiben: https://fulda.piratenpad.de/Einladungsschreiben

1. : Kristos, Kristof, Thumay, Lothar, Sascha
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: MV macht das (Kristof)

Antrag: Zugang für den Themenbereich "Fraktion Frankfurt" im hessischen LQFB

Zugang für den Themenbereich "Fraktion Frankfurt" im hessischen LQFB

Text

Der Vorstand möge beschließen, dass Luigi Brillante (Stadtverordneter) und Ju Preuß (Freibeuterin (und Fraktionsreferentin)) von den ELF Piraten einen Zugang für den Themenbereich "Fraktion Frankfurt" im hessischen LQFB bekommen.

Begründung

Beide sind zwar keine Parteimitglieder, aber Mitglieder der betroffenen Fraktion und sollten über die eigenen Anträge diskutieren und abstimmen dürfen. Zu anderen Parteimitgliedern vorbehaltenen Themenbereichen würden sie keinen Zugang erhalten.

Antragsteller

Kiane l'Azin

Diskussion

• Juergen: Luigi ist selbstverständlich, aber Ju ist "nur" eine bezahlte Kraft
• Bezieht sich nur auf die Begründung, weil explizit erwähnt wurde, dass sie als Fraktionsreferenting Zugang erhalten soll
• Als Freibeuterin bestehen keine Bedenken

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 07.11.2012 #2012/6V0038: Zugang für den Themenbereich "Fraktion Frankfurt" im hessischen LQFB

Text:

Der Vorstand möge beschließen, dass Luigi Brillante (Stadtverordneter) und Ju Preuß (Freibeuterin (und Fraktionsreferentin)) von den ELF Piraten einen Zugang für den Themenbereich "Fraktion Frankfurt" im hessischen LQFB bekommen.

1. : Thumay, Lothar, Kristos, Kristof, Sascha
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Themenblock III: Berichte

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

1. keine

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

1. Aktuelle Mitgliederanzahl: 2.060 in CSV (Stand: 07.11.2012)
   • Wartende OMAs (Online-Mitgliedsantrag): 9
2. OTRS Mitgliederverwaltung: ca. 90 offene Tickets (Stand: 07.11.2012)
3. Bericht

Schatzmeister

1. Kontostand und Verbindlichkeiten
   • Bankkonto: 52945,90
   • Kasse: 1981,35
   • Verbindlichkeiten: 423,86
   • Offene Budgets: 7548,66
   • Lfd. Ausgaben 1 Jahr: 4587,40
   • Verfügbar: 42367,33
2. Sonstiges
   • 1. Tag Hessen-Campus (Samstag)
   • Besuch KPT/KMV Kassel (Sonntag)
   • Orga-Telko Vorstand (Montag)
   • Politisches Quartett (Dienstag)
   • Einladung als Diskutant zum "CRM-Event Sylt 2013" erhalten. Werde ich wohl nicht teilnehmen ;)

Vorsitzender

1. Öffentlichkeitsarbeit
   • Politisches Quartett am 06.11.2012 in Wiesbaden
2. Teilnahmen/Treffen
   • Kick-Off des Umfrage-Teams (poll-Team) am 05.11.2012 per Telko
   • Hessen Campus am 03./04.11.2012 in Dreieich
3. Aktionen/Projekte
   • Was?, Wann?
4. Bericht

Stellv. Vorsitzender

1. 01.11.2012 Telko AG Presse
2. 02.11.2012 Besuch Flüchtlingscamp Frankfurt.
3. 03.11.2012 HessenCampus
4. 04.11.2012 Kassel
5. 05.11.2012 Arbeitstreffen Bad Wildungen und Telko Orga/Lvor
6. 06.11.2012 Politisches Quartett Wiesbaden.

Pol. Geschäftsführer

1. 03. und 04.11.2012. hessenCampus
2. 06.11.2012 Politisches Quartett
3. 06.11.2012 Schreiben einer E-Mail für Hünfeld
4. 01. und 02..11.2012 Arbeiten an Kommunlportal
5. 07.11.2012 Beginn der Ausschreibung Podcastkram
6. 05.11.2012 Orga-Telko LV

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

1. F: keine

Andere

Presseteam

1. Verschickte PMs:
   • https://www.piratenpartei-hessen.de/pressemitteilung/2012-11-04-menschenunwuerdige-behandlung-von-asylsuchenden
   • Einladung Politisches Quartett
2. AG Öffentlichkeitsarbeit läuft gut an
3. Planung LPT wird ab morgen organisiert
4. Protokoll Telko 1. November

Schiedsgerichte

1. Land
2. Bund
   • Laufende Verfahren

Datenschutzbeauftragter

1. Bericht

Vertrauenspiraten

1. Bericht
   • Vortrag und Diskussion über Konfliktentstehung und Konfliktbearbeitung auf dem Hessen-Campus:Konflikte.pdf
     • Angebot für eine entsprechende Veranstaltung bzw. Konfliktworkshops in KVen oder anderen Gruppen (Reinhard)

weitere Beauftragungen

1. Aus dem Postfach
   • keine Post, außer die von Lothar abgeholte (eine Kündigung, eine Rechnung, 2 Rückläufer)
2. Einladungen
   • nichts Neues bekannt
   • Allerdings steht noch Einladungen aus
     • DGB: Muss neu ausgeschrieben werden. Hier waren (wohl) vorgesehen: Michael Kittlaus, Olaf Finkbeiner, Stefan Schimanowski
     • ev. Kirchen: Hier waren vorgesehen: Peter Löwenstein, Alexander Schnapper und Joachim Müller (würden weiter machen, Alex S.)
       • Alexander Schnapper:
         • Treffen mit der Evangelischen Kirche hat stattgefunden
         • Joachim hat eine Email herumgeschickt
         • Ggf. weiterer Kontakt möglich
         • Tanzdemo war ein Thema
     • ADFC: Vorgesehen waren: Katrin Hilger, Torsten Doerffelt (toslson) und Friedhelm Wilhelmsen
   • Juergen ist Entsetzt über die Praxis

Kreisverbände

Berichte der KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bergstrasse
   • Bitte um Bericht!
2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg
   • Auf dem gestrigen Stammmtisch fand eine kleine Aussprache über die Motivationsprobleme in unserem KV statt. Ansonsten wenig Neuerungen zur letzten Woche
3. Frankfurt
   • Bitte um Bericht!
4. Gießen
   • Geburtswehen auf dem Weg zum Zusammenschluss mit LDK
5. Groß-Gerau
   • diese Woche wird vMB zu Thema Speicherfrist für Sync-Forum der GG-ML verschickt
   • morgen er
6. Hochtaunus
   • Bitte um Bericht!
7. Kassel
   • Bitte um Bericht!
8. Main-Kinzig
   • Bitte um Bericht!
9. Main-Taunus
   • Vorbereitung Geburtstagsfeier des KV
   • Versand der Ausweise
   • Stammtisch Kriftel mit 6 Leuten gehabt
10. Marburg-Biedenkopf
    • Planungen: Arbeitstreffen 08.11.2012 zu Anträgen Kreistag / Planung Diskussion zum Thema Syrienkonflikt im Spannungsfeld der Grenzregionen / Warten auf Umsetzung vMB zur Teilnahme Landratswahl / 2 Stunden Unterricht in 12. Klasse im Fach "Politik und Wirtschaft" am 19.11.2012 an den kaufm. Schulen Marburg (auf Einladung, alle Schüler volljährig)
11. Offenbach (Land)
    • Bitte um Bericht!
12. Rheingau-Taunus
    • Bitte um Bericht!
13. Schwalm-Eder
    • Festlegung der KPT SEK auf den 20.03.2013, Beschluß auf der heutigen VoSi. Weiter Vorbereitung der 2.Nordhessenkonferenz, Einladung geht in den nächsten 7 Tagen raus, Telko zur Vorbereitung findet morgen statt. Weiter Info auf sek-piraten.de . Diesen Monat werden wir noch einen neuen Stammtisch in Fritzlar versuchen, genauer Termin wird noch bekannt gegeben.
14. Waldeck-Frankenberg
    • Arbeitstreffen - Einrichten von PGP-Keys etc. für neuen Vorstand in Bad Wildungen
    • Ansprechpartner für Mitgliederverwaltung etc.
    • Maillinglisten-Moderation von wafkb@piratenpartei-hessen.de funktioniert wg. fehlenden Zugangsdaten nicht mehr -> Christian Staubus meldet sich freiwillig
15. Wetterau
    • Treffen beim Stammtisch Altenstadt mit Vorstandsmitgliedern aus KV Main-Kinzig zur eersten Vorbesprechung über die KV-überschreitende Aufstellungsversammlung für BTW-Wahlkreis 175
16. Wiesbaden
    • PG OB-Wahl: Gut besucht, interessante Ideen
    • StvV: GroKo versucht, Opposition vorzuführen; Opposition strebt Änderung der GO an, um den Ablauf im Stadtparlament zu beschleunigen; heute Treffen mit der Presse, um Ideen vorzustellen, Pressevertreter erstaunlich ahnungslos über den Ablauf der Stadtpolitik. Trotzdem auch von ihnen interessante Einwürfe, da sie aus der Zuschauerperspektive berichten.
    • ABTW/Bewerbungen: Immer noch keine neuen Infos von der Bürgerhäuser-Verwaltung

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Fulda
   • siehe http://wiki.piratenpartei.de/HE:Fulda/Protokolle/2012-11-06-Stammtisch

Am Samstag, den 10.11. treffen sich Piraten und Freibeuter aus dem Landkreis Fulda in Hünfeld zu den Veranstaltungen des Bündnisses Hünfeld-Nazifrei. Alle Piraten und Freibeuter aus benachbarten Kreisen sind herzlich eingeladen, dazuzustoßen. Busse des DGB fahren aus Kassel, Bad Hersfeld und Hanau nach Hünfeld. Als Treffpunkt ist um 15 Uhr der Platz vor dem Hallenbad am Kreisverkehr zwischen Josefstraße und Molzbacher Str. vorgesehen: http://maps.google.de/maps?q=50.672581,9.768964

1. Hersfeld-Rothenburg
   • Bitte um Bericht!
2. Kassel (Land)
   • Bitte um Bericht!
3. Lahn-Dill
   • Bitte um Bericht!
4. Limburg-Weilburg
   • Bitte um Bericht!
5. Odenwald
   • Bitte um Bericht!
6. Offenbach
   • Bitte um Bericht!
7. Vogelsberg
   • Bitte um Bericht!
8. Werra-Meißner
   • Bitte um Bericht!

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

1. PG Grundsätze piratiger Politik
   • Bitte um Bericht!
2. PG HessenMarina
   • Bitte um Bericht!

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

1. AG Einstieg
   • Bitte um Bericht!
2. AG Hessen-Campus
   • Bitte um Bericht!
3. AG HessenIT
   • Bitte um Bericht!
4. AG Hessentag
   • Bitte um Bericht!
5. AG LGS
   • Bitte um Bericht!
6. AG Poll-Team
   • Erste Telko fand statt, notwendige Datenschutzerklärungen sind ausgemacht worden und werden kurzfristig realisiert.
   • Es wurde ein Workflow erarbeitet, der noch zu veröffentlichen ist
   • Die Wikiseiten werden angepasst werden und überarbeitet.
   • Ebenso wurde im Poll-Team geklärt, für was man sich zuständig fühlt und für was nicht, insbesondere in Bezug auf inhaltliche "Einflussnahme".
7. AG Politik
   • Bitte um Bericht!
8. AG Programm
   • Bitte um Bericht!
9. AG Streaming
   • Bitte um Bericht!
10. AG Wahlen
    • Bitte um Bericht!
    1. • DE-BTW
         • Frage, ob AVen auch außerhalb des Wahlkreises stattfinden dürfen.
         • Antwort (nach Radio Eriwan): Im Prinzip ja, es wird jedoch nicht empfohlen und darf die demokratischen Mitbestimmung nicht "unnötig" erschweren.
11. AG Web
    • Telco veranstaltet, gibt es nun jeden ersten DI um 21 Uhr im Raum 1640#
      • https://ag-web.piratenpad.de/ueberblick
      • https://ag-web.piratenpad.de/todos
      • https://ag-web.piratenpad.de/redesign
        • Doodle für RL-Treffen
          • http://pirat.ly/selector/treffenagweb#/item
    • Mailinglist-Übersicht an Syncom angepasst
      • https://www.piratenpartei-hessen.de/mailinglisten

ArbeitsKreise (AKs)

1. AK A4(8)5
   • keine Aktivität
2. AK Asyl und Flucht
   • Bitte um Bericht!
3. AK Behindertenpolitik
   • Bitte um Bericht!
4. AK Bildung
   • Bitte um Bericht!
5. AK Bürgerportal
   • Bitte um Bericht!
6. AK Energiewende
   • Doodle für RL-Treffen "Thema: Energiegipfel Eckpunkte-Vereinarung zwischen Bund und Länder " Pad:Change_100Kommunen / Terminvorschlag: Samstag in GI PR.
7. AK Fahrscheinloser ÖPNV
   • Bitte um Bericht!
8. AK Kulturpolitik
   • Bitte um Bericht!
9. AK Landratten
   • Bitte um Bericht!
10. AK Soziales
    • Bitte um Bericht!
11. AK Tierschutz
    • Die eingereichten Anträge für den Lpt wurden weiter ausgearbeitet und begründet. Einer wurde zurückgezogen.

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bericht aus der Aktiven Mailingliste
   • Bitte um Bericht!
2. Bericht vom BuVo
   • Bitte um Bericht!
3. Bericht aus anderen LVs
   • kann aufgrund der virtuellen Marina immer erst nach dem 15. eines jeden Monats erfolgen
     • daher aktuell kein Bericht
4. Bericht von den JuPis
   • Bitte um Bericht!
5. Bericht von der PPI
   • Bitte um Bericht!
6. Bericht von der Kontaktqueue
   • Bitte um Bericht!

Festlegung der nächsten Termine

1. Thumay beendet die Sitzung um 23:15 Uhr
2. Die Vorstandssitzungen findet wöchentlich, jeweils am Mittwoch (20:00h), statt
3. Nächster Termin 14.11.2012, 20:00h offizieller Beginn (19:45h Vorstand)
4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
5. Erstellen der neuen TO im Wiki