HE:Vorstand/Protokolle/2012-04-11/Anträge
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Hier kannst du Anträge an den Landesvorstand Hessen stellen.
Inhaltsverzeichnis
Beauftragung für den Odenwaldkreis
Kopiervorlage fürs Protokoll:
=== Antrag: Beauftragung für den Odenwaldkreis ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Beauftragung für den Odenwaldkreis
|Text = (Vertagter Antrag vom 14.3.2012): Der Vorstand möge beschließen Michael Palm zum Beauftragten zur Betreuung und Koordination des Odenwaldkreises zu ernennen und ihm aus repräsentationsgründen eine E-Mail-Adresse @piratenpartei-hessen.de zur Verfügung zu stellen.
|Begründung = Auf dem Letzten Piratentreffen der Odenwälder Piraten ist der einstimmige Wunsch geäußert worden, mich zum Beauftragten zu machen, damit ich der Presse ggf. auch als solcher gegenübertreten kann.
|Antragsteller = Michael Palm
}}
Diskussion
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Beauftragung für den Odenwaldkreis
|Text = (Vertagter Antrag vom 14.3.2012): Der Vorstand möge beschließen Michael Palm zum Beauftragten zur Betreuung und Koordination des Odenwaldkreises zu ernennen und ihm aus repräsentationsgründen eine E-Mail-Adresse @piratenpartei-hessen.de zur Verfügung zu stellen.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}
Text
(Vertagter Antrag vom 14.3.2012): Der Vorstand möge beschließen Michael Palm zum Beauftragten zur Betreuung und Koordination des Odenwaldkreises zu ernennen und ihm aus repräsentationsgründen eine E-Mail-Adresse @piratenpartei-hessen.de zur Verfügung zu stellen.
Begründung
Auf dem Letzten Piratentreffen der Odenwälder Piraten ist der einstimmige Wunsch geäußert worden, mich zum Beauftragten zu machen, damit ich der Presse ggf. auch als solcher gegenübertreten kann.
Antragsteller
Michael Palm
Benennung eines Delegierten für die PPI-Konferenz in Prag
Benennung eines Delegierten für die PPI-Konferenz in Prag
Kopiervorlage fürs Protokoll:
=== Antrag: Benennung eines Delegierten für die PPI-Konferenz in Prag ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Benennung eines Delegierten für die PPI-Konferenz in Prag
|Text = Der Vorstand möge beschließen, André De Stefano als Delegierten des LV für die PPI-Konferenz in Prag zu benennen.
|Begründung = Dieser Beschluss ist mit keinen Kosten für den LV verbunden. Es bedarf lediglich eines formalen Beschlusses für die Delegation, um diese zu legitimieren. Ein Antrag auf Bezuschussung der Spesen wird gesondert gestellt.
|Antragsteller = Atvolution 13:06, 10. Apr. 2012 (CEST)
}}
Diskussion
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Benennung eines Delegierten für die PPI-Konferenz in Prag
|Text = Der Vorstand möge beschließen, André De Stefano als Delegierten des LV für die PPI-Konferenz in Prag zu benennen.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}
Text
Der Vorstand möge beschließen, André De Stefano als Delegierten des LV für die PPI-Konferenz in Prag zu benennen.
Begründung
Dieser Beschluss ist mit keinen Kosten für den LV verbunden. Es bedarf lediglich eines formalen Beschlusses für die Delegation, um diese zu legitimieren. Ein Antrag auf Bezuschussung der Spesen wird gesondert gestellt.
Antragsteller
Atvolution 13:06, 10. Apr. 2012 (CEST)
Bezuschussung der Spesen für die PPI-Konferenz in Prag
Bezuschussung der Spesen für die PPI-Konferenz in Prag
Kopiervorlage fürs Protokoll:
=== Antrag: Bezuschussung der Spesen für die PPI-Konferenz in Prag ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Bezuschussung der Spesen für die PPI-Konferenz in Prag
|Text = Im Falle der Benennung von André De Stefano als Delegierten für die PPI-Konferenz in Prag möge der Vorstand beschließen, die anfallenden Spesen mit max. 100 Euro zu bezuschussen.
|Begründung = Die Kosten für Teilnahmegebühr, Reise, Unterkunft und Verpflegung werden insgesamt auf ca. 200 Euro geschätzt. Die Bezuschussung schont den Geldbeutel des Delegierten. Der Delegierte wird alle Rechnungen und Quittungen sammeln und beim Vorstand einreichen.
|Antragsteller = Atvolution 13:11, 10. Apr. 2012 (CEST)
}}
Diskussion
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Bezuschussung der Spesen für die PPI-Konferenz in Prag
|Text = Im Falle der Benennung von André De Stefano als Delegierten für die PPI-Konferenz in Prag möge der Vorstand beschließen, die anfallenden Spesen mit max. 100 Euro zu bezuschussen.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}
Text
Im Falle der Benennung von André De Stefano als Delegierten für die PPI-Konferenz in Prag möge der Vorstand beschließen, die anfallenden Spesen mit max. 100 Euro zu bezuschussen.
Begründung
Die Kosten für Teilnahmegebühr, Reise, Unterkunft und Verpflegung werden insgesamt auf ca. 200 Euro geschätzt. Die Bezuschussung schont den Geldbeutel des Delegierten. Der Delegierte wird alle Rechnungen und Quittungen sammeln und beim Vorstand einreichen.
Antragsteller
Atvolution 13:11, 10. Apr. 2012 (CEST)
Beauftragung für Mitgliederverwaltung Landkreis Kassel
Kopiervorlage fürs Protokoll:
=== Antrag: Beauftragung für Mitgliederverwaltung Landkreis Kassel ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Beauftragung für Mitgliederverwaltung Landkreis Kassel
|Text = Der Landesvorstand beauftragt den KV Kassel-Stadt die Verwaltung der Mitglieder im Landkreis Kassel fortzusetzen.
|Begründung = Nach dem Kreisparteitag des KV Kassel-Stadt würden wir gerne neu bestätigen, dass wir im die Mitglieder im Landkreis Kassel ebenfalls verwalten. Die Diskussion um einen gemeinsamen Kreisverband Kassel StadtundLand werden wir bis zum nächsten ordentlichen Kreisparteitag führen.
|Antragsteller = Vorstand des KV Kassel-Stadt, VolkerB 01:08, 11. Apr. 2012 (CEST)
}}
Diskussion
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Beauftragung für Mitgliederverwaltung Landkreis Kassel
|Text = Der Landesvorstand beauftragt den KV Kassel-Stadt die Verwaltung der Mitglieder im Landkreis Kassel fortzusetzen.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}
Text
Der Landesvorstand beauftragt den KV Kassel-Stadt die Verwaltung der Mitglieder im Landkreis Kassel fortzusetzen.
Begründung
Nach dem Kreisparteitag des KV Kassel-Stadt würden wir gerne neu bestätigen, dass wir im die Mitglieder im Landkreis Kassel ebenfalls verwalten. Die Diskussion um einen gemeinsamen Kreisverband Kassel StadtundLand werden wir bis zum nächsten ordentlichen Kreisparteitag führen.
Antragsteller
Vorstand des KV Kassel-Stadt, VolkerB 01:08, 11. Apr. 2012 (CEST)
Unterstützung des Global Marijuana March Frankfurt am 5. Mai 2012
Kopiervorlage fürs Protokoll:
=== Antrag: Unterstützung des Global Marijuana March Frankfurt am 5. Mai 2012 ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Unterstützung des Global Marijuana March Frankfurt am 5. Mai 2012
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen: Die Piratenpartei Hessen unterstützt die Aufrufe zu den Demonstrationen mit dem Namen "Global Marijuana March" im Bereich Hessen, insbesondere in Frankfurt am Main.
|Begründung = Bereits seit 2 Jahren unterstützen wir die jährlich stattfindende Demonstration in Frankfurt. Nun ist das Thema offiziell auf einem Bundesparteitag beschlossen worden. Der Antragsteller wird für den drogenpolitischen/suchtpolitischen Teil der Piraten eine Rede auf der Demo halten. Der Antragsteller ist Teil der Orga der Demo und würde gerne die Piraten Teil des Bündnisses werden lassen, sodass sie offiziell auf Aufrufen, PM's und Flyern auftauchen. Ein Mehraufwand wie auch eine finanzielle Unterstützung wird nicht benötigt. Eine reine Formsache.
|Antragsteller = Carmelito Bauer Detherion 15:45, 11. Apr. 2012 (CEST)
}}
Diskussion
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Unterstützung des Global Marijuana March Frankfurt am 5. Mai 2012
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen: Die Piratenpartei Hessen unterstützt die Aufrufe zu den Demonstrationen mit dem Namen "Global Marijuana March" im Bereich Hessen, insbesondere in Frankfurt am Main.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}
Text
Der Landesvorstand möge beschließen: Die Piratenpartei Hessen unterstützt die Aufrufe zu den Demonstrationen mit dem Namen "Global Marijuana March" im Bereich Hessen, insbesondere in Frankfurt am Main.
Begründung
Bereits seit 2 Jahren unterstützen wir die jährlich stattfindende Demonstration in Frankfurt. Nun ist das Thema offiziell auf einem Bundesparteitag beschlossen worden. Der Antragsteller wird für den drogenpolitischen/suchtpolitischen Teil der Piraten eine Rede auf der Demo halten. Der Antragsteller ist Teil der Orga der Demo und würde gerne die Piraten Teil des Bündnisses werden lassen, sodass sie offiziell auf Aufrufen, PM's und Flyern auftauchen. Ein Mehraufwand wie auch eine finanzielle Unterstützung wird nicht benötigt. Eine reine Formsache.
Antragsteller
Carmelito Bauer Detherion 15:45, 11. Apr. 2012 (CEST)
Benennung eines (zweiten) Delegierten für die PPI Konferenz in Prag
Kopiervorlage fürs Protokoll:
=== Antrag: Benennung eines (zweiten) Delegierten für die PPI Konferenz in Prag ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Benennung eines (zweiten) Delegierten für die PPI Konferenz in Prag
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen: Der Pirat Carmelito Bauer begibt sich (ggf. zusammen mit dem Pirat André de Stefano) als Vertreter der Piratenpartei Hessen auf die PPI Konferenz im Prag. Anreise und Aufenthalt werden (von Freitag bis Samstag) mit maximal 100 Euro bezuschusst.
|Begründung = ich habe mich bereits im Vorfeld in Abstimmung mit Gregory und André bei der Konferenz angemeldet. Mein Engagement für NRW, das Saarland und Schleswig Holstein haben mein Parteibudget aufgebraucht, ich möchte aber dringend zur Vernetzung auf der PPI beitragen. Ich habe in diesem Jahr bereits die holländischen und österreicher Piraten unterstützt, und hoffe mit einem Wiedersehen weiter zum Ausbau der internationalen Strukturen beizutragen. Ich werde die günstigste Anreiseform wählen, das heißt ein Bus von Nürnberg aus. Diese wird mit Hin- und Rückfahrt etwa 150 Euro kosten (80 Euro für den Bus von Nürnberg, 50 Euro für die Fahrt Frankfurt-Nürnberg mit Bahncard, Kosten vor Ort). 100 Euro sind also ein teilnahemermöglichender Zuschuss. Ich werde Quittungen sammeln und unverzüglich vorlegen. Das Geld würde ich im Vorfeld benötigen, da ich nicht vorstrecken kann. Es kann auf mein Konto überwiesen werden. Ich werde auch für die Jungen Piraten Bericht erstatten, deren Budget kann aber nicht weiter belastet werden.
|Antragsteller = Carmelito Bauer Detherion 16:05, 11. Apr. 2012 (CEST)
}}
Diskussion
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Benennung eines (zweiten) Delegierten für die PPI Konferenz in Prag
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen: Der Pirat Carmelito Bauer begibt sich (ggf. zusammen mit dem Pirat André de Stefano) als Vertreter der Piratenpartei Hessen auf die PPI Konferenz im Prag. Anreise und Aufenthalt werden (von Freitag bis Samstag) mit maximal 100 Euro bezuschusst.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}
Text
Der Landesvorstand möge beschließen: Der Pirat Carmelito Bauer begibt sich (ggf. zusammen mit dem Pirat André de Stefano) als Vertreter der Piratenpartei Hessen auf die PPI Konferenz im Prag. Anreise und Aufenthalt werden (von Freitag bis Samstag) mit maximal 100 Euro bezuschusst.
Begründung
ich habe mich bereits im Vorfeld in Abstimmung mit Gregory und André bei der Konferenz angemeldet. Mein Engagement für NRW, das Saarland und Schleswig Holstein haben mein Parteibudget aufgebraucht, ich möchte aber dringend zur Vernetzung auf der PPI beitragen. Ich habe in diesem Jahr bereits die holländischen und österreicher Piraten unterstützt, und hoffe mit einem Wiedersehen weiter zum Ausbau der internationalen Strukturen beizutragen. Ich werde die günstigste Anreiseform wählen, das heißt ein Bus von Nürnberg aus. Diese wird mit Hin- und Rückfahrt etwa 150 Euro kosten (80 Euro für den Bus von Nürnberg, 50 Euro für die Fahrt Frankfurt-Nürnberg mit Bahncard, Kosten vor Ort). 100 Euro sind also ein teilnahemermöglichender Zuschuss. Ich werde Quittungen sammeln und unverzüglich vorlegen. Das Geld würde ich im Vorfeld benötigen, da ich nicht vorstrecken kann. Es kann auf mein Konto überwiesen werden. Ich werde auch für die Jungen Piraten Bericht erstatten, deren Budget kann aber nicht weiter belastet werden.
Antragsteller
Carmelito Bauer Detherion 16:05, 11. Apr. 2012 (CEST)
Pressesprecher Odenwald
Kopiervorlage fürs Protokoll:
=== Antrag: Pressesprecher Odenwald ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Pressesprecher Odenwald
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen Michael Palm zum Pressesprecher des Odenwaldkreises zu ernennen.
|Begründung = Dies ist einstimmiger Wunsch des Odenwälder Stammtisches um eine offizielle Ansprechperson mit Hochoffiziellem Titel bieten zu können.
|Antragsteller = Michael Palm
}}
Diskussion
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Pressesprecher Odenwald
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen Michael Palm zum Pressesprecher des Odenwaldkreises zu ernennen.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}
Text
Der Landesvorstand möge beschließen Michael Palm zum Pressesprecher des Odenwaldkreises zu ernennen.
Begründung
Dies ist einstimmiger Wunsch des Odenwälder Stammtisches um eine offizielle Ansprechperson mit Hochoffiziellem Titel bieten zu können.
Antragsteller
Michael Palm
Budget Reallife Treffen PG Wahlen in Wiesbaden, 14.04.12
Budget Reallife Treffen PG Wahlen in Wiesbaden, 14.04.12
Kopiervorlage fürs Protokoll:
=== Antrag: Budget Reallife Treffen PG Wahlen in Wiesbaden, 14.04.12 ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Budget Reallife Treffen PG Wahlen in Wiesbaden, 14.04.12
|Text = Der LaVo möge ein Budget von 100 Euro bereitstellen, zur Deckung evtl. entstehender Kosten
|Begründung = Ein kleiner Teil des Budget wird für Kaffee, Milch, etc. benötigt. Außerdem werden für die Mikrofone Batterien benötigt, die wir kaufen müssen. Der größte Teil des Budget ist als Sicherheit vorgesehen, für den Fall das die Spenden die Kosten für Getränke nicht decken. Getränke können nur Kistenweise über das Haus abgenommen werden. Es wird erwartet das Spende und Getränkekosten im Einklang stehen.
|Antragsteller = Matthias Geining 19:06, 11. Apr. 2012 (CEST)
}}
Diskussion
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Budget Reallife Treffen PG Wahlen in Wiesbaden, 14.04.12
|Text = Der LaVo möge ein Budget von 100 Euro bereitstellen, zur Deckung evtl. entstehender Kosten
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}
Text
Der LaVo möge ein Budget von 100 Euro bereitstellen, zur Deckung evtl. entstehender Kosten
Begründung
Ein kleiner Teil des Budget wird für Kaffee, Milch, etc. benötigt. Außerdem werden für die Mikrofone Batterien benötigt, die wir kaufen müssen. Der größte Teil des Budget ist als Sicherheit vorgesehen, für den Fall das die Spenden die Kosten für Getränke nicht decken. Getränke können nur Kistenweise über das Haus abgenommen werden. Es wird erwartet das Spende und Getränkekosten im Einklang stehen.
Antragsteller
Matthias Geining 19:06, 11. Apr. 2012 (CEST)
Virtuelles Meinungsbild Feiertagsgesetz
Kopiervorlage fürs Protokoll:
=== Antrag: Virtuelles Meinungsbild Feiertagsgesetz ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Virtuelles Meinungsbild Feiertagsgesetz
|Text = Hiermit beantrage ich ein virtuelles Meinungsbild zu folgendem Thema:
Frage zu Aktionen gegen das "Tanzverbot"*
Sachverhalt
Das Tanzverbot ist in Deutschland ein ländergeregeltes Verbot von
öffentlichen Tanzveranstaltungen an bestimmten Feiertagen, den sogenannten
Stillen Tagen (z. B. Karfreitag oder Volkstrauertag). Das Verbot wird aus
dem Grundgesetz hergeleitet, das den Sonntag und die staatlich anerkannten
Feiertage als *„Tage der Arbeitsruhe und der seelischen Erhebung“* (Art.
140 GG in Verbindung mit Art. 139 WRV) unter besonderen gesetzlichen Schutz
stellt.
Das *„Tanzverbot“* betrifft entgegen der Bezeichnung in der Regel nicht nur
Tanz-, sondern auch andere öffentliche Veranstaltungen wie beispielsweise
Sportveranstaltungen, da auch diese „über den Schank- und Speisebetrieb
hinausgehen“ und damit nach dem Gesetzeswortlaut verboten sein können.
In Hessen gelten für das Tanzverbot folgende Regelungen:
* Tag Uhrzeit
* Neujahr 04-12
* Gründonnerstag 04–24
* Karfreitag 00-24
* Karsamstag 00-24
* Ostersonntag 04-12
* Ostermontag 04-12
* Himmelfahrt 04-12
* Pfingstsonntag 04-12
* Pfingstmontag 04-12
* Fronleichnam 04-12
* Volkstrauertag 04–24
* Totensonntag 04–24
* Heiligabend 17–24
* 1. Weihnachtstag 04-12
* 2. Weihnachtstag 04-12
Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Tanzverbot#Deutschland
Fragestellung
Hiermit beantrage ich ein virtuelles Meinungsbild zu folgendem Thema:
Soll die Piratenpartei Hessen Aktionen (u. a. Demonstrationen und
Pressemitteilungen) gegen das Tanzverbot gemäß dem Hessischen
Feiertagsgesetz (HFeiertagsG) an genau den betroffenen stillen Feiertagen
durchführen oder sich an ihnen beteiligen?
Antwortmöglichkeiten
* Ja
* Nein
* Das ist mir egal
Begründung
Die Frage soll klären, ob die hessischen Piraten derartige Aktionen an den
höchsten Feiertagen der christlichen Religionsgemeinschaften für vertretbar
und geboten halten.
Wiki-Seite zur Diskussion des Sachverhalts
http://wiki.piratenpartei.de/HE:Meinungsbilder/Tanzverbot
Beginn: So bald wie möglich.
Laufzeit: Bitte nur eine Woche, damit die Erkenntnisse aus dem vMB vor der
Antragsfrist zum Landesparteitag vorliegen.
|Begründung =
|Antragsteller = Dominik A.
}}
Diskussion
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Virtuelles Meinungsbild Feiertagsgesetz
|Text = Hiermit beantrage ich ein virtuelles Meinungsbild zu folgendem Thema:
Frage zu Aktionen gegen das "Tanzverbot"*
Sachverhalt
Das Tanzverbot ist in Deutschland ein ländergeregeltes Verbot von
öffentlichen Tanzveranstaltungen an bestimmten Feiertagen, den sogenannten
Stillen Tagen (z. B. Karfreitag oder Volkstrauertag). Das Verbot wird aus
dem Grundgesetz hergeleitet, das den Sonntag und die staatlich anerkannten
Feiertage als *„Tage der Arbeitsruhe und der seelischen Erhebung“* (Art.
140 GG in Verbindung mit Art. 139 WRV) unter besonderen gesetzlichen Schutz
stellt.
Das *„Tanzverbot“* betrifft entgegen der Bezeichnung in der Regel nicht nur
Tanz-, sondern auch andere öffentliche Veranstaltungen wie beispielsweise
Sportveranstaltungen, da auch diese „über den Schank- und Speisebetrieb
hinausgehen“ und damit nach dem Gesetzeswortlaut verboten sein können.
In Hessen gelten für das Tanzverbot folgende Regelungen:
* Tag Uhrzeit
* Neujahr 04-12
* Gründonnerstag 04–24
* Karfreitag 00-24
* Karsamstag 00-24
* Ostersonntag 04-12
* Ostermontag 04-12
* Himmelfahrt 04-12
* Pfingstsonntag 04-12
* Pfingstmontag 04-12
* Fronleichnam 04-12
* Volkstrauertag 04–24
* Totensonntag 04–24
* Heiligabend 17–24
* 1. Weihnachtstag 04-12
* 2. Weihnachtstag 04-12
Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Tanzverbot#Deutschland
Fragestellung
Hiermit beantrage ich ein virtuelles Meinungsbild zu folgendem Thema:
Soll die Piratenpartei Hessen Aktionen (u. a. Demonstrationen und
Pressemitteilungen) gegen das Tanzverbot gemäß dem Hessischen
Feiertagsgesetz (HFeiertagsG) an genau den betroffenen stillen Feiertagen
durchführen oder sich an ihnen beteiligen?
Antwortmöglichkeiten
* Ja
* Nein
* Das ist mir egal
Begründung
Die Frage soll klären, ob die hessischen Piraten derartige Aktionen an den
höchsten Feiertagen der christlichen Religionsgemeinschaften für vertretbar
und geboten halten.
Wiki-Seite zur Diskussion des Sachverhalts
http://wiki.piratenpartei.de/HE:Meinungsbilder/Tanzverbot
Beginn: So bald wie möglich.
Laufzeit: Bitte nur eine Woche, damit die Erkenntnisse aus dem vMB vor der
Antragsfrist zum Landesparteitag vorliegen.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}
Text
Hiermit beantrage ich ein virtuelles Meinungsbild zu folgendem Thema:
Frage zu Aktionen gegen das "Tanzverbot"*
Sachverhalt
Das Tanzverbot ist in Deutschland ein ländergeregeltes Verbot von öffentlichen Tanzveranstaltungen an bestimmten Feiertagen, den sogenannten Stillen Tagen (z. B. Karfreitag oder Volkstrauertag). Das Verbot wird aus dem Grundgesetz hergeleitet, das den Sonntag und die staatlich anerkannten Feiertage als *„Tage der Arbeitsruhe und der seelischen Erhebung“* (Art. 140 GG in Verbindung mit Art. 139 WRV) unter besonderen gesetzlichen Schutz stellt. Das *„Tanzverbot“* betrifft entgegen der Bezeichnung in der Regel nicht nur Tanz-, sondern auch andere öffentliche Veranstaltungen wie beispielsweise Sportveranstaltungen, da auch diese „über den Schank- und Speisebetrieb hinausgehen“ und damit nach dem Gesetzeswortlaut verboten sein können.
In Hessen gelten für das Tanzverbot folgende Regelungen:
- Tag Uhrzeit
- Neujahr 04-12
- Gründonnerstag 04–24
- Karfreitag 00-24
- Karsamstag 00-24
- Ostersonntag 04-12
- Ostermontag 04-12
- Himmelfahrt 04-12
- Pfingstsonntag 04-12
- Pfingstmontag 04-12
- Fronleichnam 04-12
- Volkstrauertag 04–24
- Totensonntag 04–24
- Heiligabend 17–24
- 1. Weihnachtstag 04-12
- 2. Weihnachtstag 04-12
Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Tanzverbot#Deutschland
Fragestellung Hiermit beantrage ich ein virtuelles Meinungsbild zu folgendem Thema:
Soll die Piratenpartei Hessen Aktionen (u. a. Demonstrationen und Pressemitteilungen) gegen das Tanzverbot gemäß dem Hessischen Feiertagsgesetz (HFeiertagsG) an genau den betroffenen stillen Feiertagen durchführen oder sich an ihnen beteiligen?
Antwortmöglichkeiten
- Ja
- Nein
- Das ist mir egal
Begründung
Die Frage soll klären, ob die hessischen Piraten derartige Aktionen an den höchsten Feiertagen der christlichen Religionsgemeinschaften für vertretbar und geboten halten.
Wiki-Seite zur Diskussion des Sachverhalts
http://wiki.piratenpartei.de/HE:Meinungsbilder/Tanzverbot
Beginn: So bald wie möglich.
Laufzeit: Bitte nur eine Woche, damit die Erkenntnisse aus dem vMB vor der
Begründung
Antragsteller
Dominik A.
Beantragung eines Telko-Raums MTK
Beantragung eines Telko-Raums MTK
Kopiervorlage fürs Protokoll:
=== Antrag: Beantragung eines Telko-Raums MTK ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Beantragung eines Telko-Raums MTK
|Text = Ich beantrage die Einrichtung eines Telko-Raums für den Kreisverband MTK auf dem hessischen Telkoserver
|Begründung = Notwendig aus Gründen
|Antragsteller = Buccaneerps 19:51, 11. Apr. 2012 (CEST)
}}
Diskussion
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Beantragung eines Telko-Raums MTK
|Text = Ich beantrage die Einrichtung eines Telko-Raums für den Kreisverband MTK auf dem hessischen Telkoserver
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}
Text
Ich beantrage die Einrichtung eines Telko-Raums für den Kreisverband MTK auf dem hessischen Telkoserver
Begründung
Notwendig aus Gründen
Antragsteller
Buccaneerps 19:51, 11. Apr. 2012 (CEST)
Ausschreibung LV Sommerfest 2012
Ausschreibung LV Sommerfest 2012
Kopiervorlage fürs Protokoll:
=== Antrag: Ausschreibung LV Sommerfest 2012 ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Ausschreibung LV Sommerfest 2012
|Text = Der Landesvorstand möge Beschließen den Ausschreibungstext (https://hessen.piratenpad.de/ep/pad/view/30/uftWRomKgO [Rev1]) für das hessische Sommerfest 2012 im Namen des Vorstands auf der PPH und der Webseite zu veröffentlichen.
|Begründung = Gerne möchte ich die "alte Tradition" fortführen und möchte frühzeitig eine Ausschreibung für die Organisation des LV Hessen Sommerfest veröffentlichen.
|Antragsteller = Kai Möller
}}
Diskussion
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Ausschreibung LV Sommerfest 2012
|Text = Der Landesvorstand möge Beschließen den Ausschreibungstext (https://hessen.piratenpad.de/ep/pad/view/30/uftWRomKgO [Rev1]) für das hessische Sommerfest 2012 im Namen des Vorstands auf der PPH und der Webseite zu veröffentlichen.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}
Text
Der Landesvorstand möge Beschließen den Ausschreibungstext (https://hessen.piratenpad.de/ep/pad/view/30/uftWRomKgO [Rev1]) für das hessische Sommerfest 2012 im Namen des Vorstands auf der PPH und der Webseite zu veröffentlichen.
Begründung
Gerne möchte ich die "alte Tradition" fortführen und möchte frühzeitig eine Ausschreibung für die Organisation des LV Hessen Sommerfest veröffentlichen.
Antragsteller
Kai Möller
