HE:Vorstand/Protokolle/2012-04-11/Anträge

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 Hier kannst du Anträge an den Landesvorstand Hessen stellen.


Beauftragung für den Odenwaldkreis

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Beauftragung für den Odenwaldkreis ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Beauftragung für den Odenwaldkreis
|Text = (Vertagter Antrag vom 14.3.2012): Der Vorstand möge beschließen Michael Palm zum Beauftragten zur Betreuung und Koordination des Odenwaldkreises zu ernennen und ihm aus repräsentationsgründen eine E-Mail-Adresse @piratenpartei-hessen.de zur Verfügung zu stellen.
|Begründung = Auf dem Letzten Piratentreffen der Odenwälder Piraten ist der einstimmige Wunsch geäußert worden, mich zum Beauftragten zu machen, damit ich der Presse ggf. auch als solcher gegenübertreten kann.
|Antragsteller = Michael Palm
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Beauftragung für den Odenwaldkreis
|Text = (Vertagter Antrag vom 14.3.2012): Der Vorstand möge beschließen Michael Palm zum Beauftragten zur Betreuung und Koordination des Odenwaldkreises zu ernennen und ihm aus repräsentationsgründen eine E-Mail-Adresse @piratenpartei-hessen.de zur Verfügung zu stellen.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

(Vertagter Antrag vom 14.3.2012): Der Vorstand möge beschließen Michael Palm zum Beauftragten zur Betreuung und Koordination des Odenwaldkreises zu ernennen und ihm aus repräsentationsgründen eine E-Mail-Adresse @piratenpartei-hessen.de zur Verfügung zu stellen.

Begründung

Auf dem Letzten Piratentreffen der Odenwälder Piraten ist der einstimmige Wunsch geäußert worden, mich zum Beauftragten zu machen, damit ich der Presse ggf. auch als solcher gegenübertreten kann.

Antragsteller

Michael Palm



Benennung eines Delegierten für die PPI-Konferenz in Prag

Benennung eines Delegierten für die PPI-Konferenz in Prag

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Benennung eines Delegierten für die PPI-Konferenz in Prag ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Benennung eines Delegierten für die PPI-Konferenz in Prag
|Text = Der Vorstand möge beschließen, André De Stefano als Delegierten des LV für die PPI-Konferenz in Prag zu benennen.
|Begründung = Dieser Beschluss ist mit keinen Kosten für den LV verbunden. Es bedarf lediglich eines formalen Beschlusses für die Delegation, um diese zu legitimieren. Ein Antrag auf Bezuschussung der Spesen wird gesondert gestellt.
|Antragsteller = Atvolution 13:06, 10. Apr. 2012 (CEST)
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Benennung eines Delegierten für die PPI-Konferenz in Prag
|Text = Der Vorstand möge beschließen, André De Stefano als Delegierten des LV für die PPI-Konferenz in Prag zu benennen.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Vorstand möge beschließen, André De Stefano als Delegierten des LV für die PPI-Konferenz in Prag zu benennen.

Begründung

Dieser Beschluss ist mit keinen Kosten für den LV verbunden. Es bedarf lediglich eines formalen Beschlusses für die Delegation, um diese zu legitimieren. Ein Antrag auf Bezuschussung der Spesen wird gesondert gestellt.

Antragsteller

Atvolution 13:06, 10. Apr. 2012 (CEST)



Bezuschussung der Spesen für die PPI-Konferenz in Prag

Bezuschussung der Spesen für die PPI-Konferenz in Prag

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Bezuschussung der Spesen für die PPI-Konferenz in Prag ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Bezuschussung der Spesen für die PPI-Konferenz in Prag
|Text = Im Falle der Benennung von André De Stefano als Delegierten für die PPI-Konferenz in Prag möge der Vorstand beschließen, die anfallenden Spesen mit max. 100 Euro zu bezuschussen.
|Begründung = Die Kosten für Teilnahmegebühr, Reise, Unterkunft und Verpflegung werden insgesamt auf ca. 200 Euro geschätzt. Die Bezuschussung schont den Geldbeutel des Delegierten. Der Delegierte wird alle Rechnungen und Quittungen sammeln und beim Vorstand einreichen.
|Antragsteller = Atvolution 13:11, 10. Apr. 2012 (CEST)
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Bezuschussung der Spesen für die PPI-Konferenz in Prag
|Text = Im Falle der Benennung von André De Stefano als Delegierten für die PPI-Konferenz in Prag möge der Vorstand beschließen, die anfallenden Spesen mit max. 100 Euro zu bezuschussen.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Im Falle der Benennung von André De Stefano als Delegierten für die PPI-Konferenz in Prag möge der Vorstand beschließen, die anfallenden Spesen mit max. 100 Euro zu bezuschussen.

Begründung

Die Kosten für Teilnahmegebühr, Reise, Unterkunft und Verpflegung werden insgesamt auf ca. 200 Euro geschätzt. Die Bezuschussung schont den Geldbeutel des Delegierten. Der Delegierte wird alle Rechnungen und Quittungen sammeln und beim Vorstand einreichen.

Antragsteller

Atvolution 13:11, 10. Apr. 2012 (CEST)



Beauftragung für Mitgliederverwaltung Landkreis Kassel

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Beauftragung für Mitgliederverwaltung Landkreis Kassel ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Beauftragung für Mitgliederverwaltung Landkreis Kassel
|Text = Der Landesvorstand beauftragt den KV Kassel-Stadt die Verwaltung der Mitglieder im Landkreis Kassel fortzusetzen.
|Begründung = Nach dem Kreisparteitag des KV Kassel-Stadt würden wir gerne neu bestätigen, dass wir im die Mitglieder im Landkreis Kassel ebenfalls verwalten. Die Diskussion um einen gemeinsamen Kreisverband Kassel StadtundLand werden wir bis zum nächsten ordentlichen Kreisparteitag führen.
|Antragsteller = Vorstand des KV Kassel-Stadt, VolkerB 01:08, 11. Apr. 2012 (CEST)
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Beauftragung für Mitgliederverwaltung Landkreis Kassel
|Text = Der Landesvorstand beauftragt den KV Kassel-Stadt die Verwaltung der Mitglieder im Landkreis Kassel fortzusetzen.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Landesvorstand beauftragt den KV Kassel-Stadt die Verwaltung der Mitglieder im Landkreis Kassel fortzusetzen.

Begründung

Nach dem Kreisparteitag des KV Kassel-Stadt würden wir gerne neu bestätigen, dass wir im die Mitglieder im Landkreis Kassel ebenfalls verwalten. Die Diskussion um einen gemeinsamen Kreisverband Kassel StadtundLand werden wir bis zum nächsten ordentlichen Kreisparteitag führen.

Antragsteller

Vorstand des KV Kassel-Stadt, VolkerB 01:08, 11. Apr. 2012 (CEST)



Unterstützung des Global Marijuana March Frankfurt am 5. Mai 2012

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Unterstützung des Global Marijuana March Frankfurt am 5. Mai 2012 ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Unterstützung des Global Marijuana March Frankfurt am 5. Mai 2012
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen: Die Piratenpartei Hessen unterstützt die Aufrufe zu den Demonstrationen mit dem Namen "Global Marijuana March" im Bereich Hessen, insbesondere in Frankfurt am Main.
|Begründung = Bereits seit 2 Jahren unterstützen wir die jährlich stattfindende Demonstration in Frankfurt. Nun ist das Thema offiziell auf einem Bundesparteitag beschlossen worden. Der Antragsteller wird für den drogenpolitischen/suchtpolitischen Teil der Piraten eine Rede auf der Demo halten. Der Antragsteller ist Teil der Orga der Demo und würde gerne die Piraten Teil des Bündnisses werden lassen, sodass sie offiziell auf Aufrufen, PM's und Flyern auftauchen. Ein Mehraufwand wie auch eine finanzielle Unterstützung wird nicht benötigt. Eine reine Formsache.
|Antragsteller = Carmelito Bauer Detherion 15:45, 11. Apr. 2012 (CEST)
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Unterstützung des Global Marijuana March Frankfurt am 5. Mai 2012
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen: Die Piratenpartei Hessen unterstützt die Aufrufe zu den Demonstrationen mit dem Namen "Global Marijuana March" im Bereich Hessen, insbesondere in Frankfurt am Main.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Landesvorstand möge beschließen: Die Piratenpartei Hessen unterstützt die Aufrufe zu den Demonstrationen mit dem Namen "Global Marijuana March" im Bereich Hessen, insbesondere in Frankfurt am Main.

Begründung

Bereits seit 2 Jahren unterstützen wir die jährlich stattfindende Demonstration in Frankfurt. Nun ist das Thema offiziell auf einem Bundesparteitag beschlossen worden. Der Antragsteller wird für den drogenpolitischen/suchtpolitischen Teil der Piraten eine Rede auf der Demo halten. Der Antragsteller ist Teil der Orga der Demo und würde gerne die Piraten Teil des Bündnisses werden lassen, sodass sie offiziell auf Aufrufen, PM's und Flyern auftauchen. Ein Mehraufwand wie auch eine finanzielle Unterstützung wird nicht benötigt. Eine reine Formsache.

Antragsteller

Carmelito Bauer Detherion 15:45, 11. Apr. 2012 (CEST)



Benennung eines (zweiten) Delegierten für die PPI Konferenz in Prag

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Benennung eines (zweiten) Delegierten für die PPI Konferenz in Prag ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Benennung eines (zweiten) Delegierten für die PPI Konferenz in Prag
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen: Der Pirat Carmelito Bauer begibt sich (ggf. zusammen mit dem Pirat André de Stefano) als Vertreter der Piratenpartei Hessen auf die PPI Konferenz im Prag. Anreise und Aufenthalt werden (von Freitag bis Samstag) mit maximal 100 Euro bezuschusst.
|Begründung = ich habe mich bereits im Vorfeld in Abstimmung mit Gregory und André bei der Konferenz angemeldet. Mein Engagement für NRW, das Saarland und Schleswig Holstein haben mein Parteibudget aufgebraucht, ich möchte aber dringend zur Vernetzung auf der PPI beitragen. Ich habe in diesem Jahr bereits die holländischen und österreicher Piraten unterstützt, und hoffe mit einem Wiedersehen weiter zum Ausbau der internationalen Strukturen beizutragen. Ich werde die günstigste Anreiseform wählen, das heißt ein Bus von Nürnberg aus. Diese wird mit Hin- und Rückfahrt etwa 150 Euro kosten (80 Euro für den Bus von Nürnberg, 50 Euro für die Fahrt Frankfurt-Nürnberg mit Bahncard, Kosten vor Ort). 100 Euro sind also ein teilnahemermöglichender Zuschuss. Ich werde Quittungen sammeln und unverzüglich vorlegen. Das Geld würde ich im Vorfeld benötigen, da ich nicht vorstrecken kann. Es kann auf mein Konto überwiesen werden. Ich werde auch für die Jungen Piraten Bericht erstatten, deren Budget kann aber nicht weiter belastet werden.
|Antragsteller = Carmelito Bauer Detherion 16:05, 11. Apr. 2012 (CEST)
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Benennung eines (zweiten) Delegierten für die PPI Konferenz in Prag
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen: Der Pirat Carmelito Bauer begibt sich (ggf. zusammen mit dem Pirat André de Stefano) als Vertreter der Piratenpartei Hessen auf die PPI Konferenz im Prag. Anreise und Aufenthalt werden (von Freitag bis Samstag) mit maximal 100 Euro bezuschusst.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Landesvorstand möge beschließen: Der Pirat Carmelito Bauer begibt sich (ggf. zusammen mit dem Pirat André de Stefano) als Vertreter der Piratenpartei Hessen auf die PPI Konferenz im Prag. Anreise und Aufenthalt werden (von Freitag bis Samstag) mit maximal 100 Euro bezuschusst.

Begründung

ich habe mich bereits im Vorfeld in Abstimmung mit Gregory und André bei der Konferenz angemeldet. Mein Engagement für NRW, das Saarland und Schleswig Holstein haben mein Parteibudget aufgebraucht, ich möchte aber dringend zur Vernetzung auf der PPI beitragen. Ich habe in diesem Jahr bereits die holländischen und österreicher Piraten unterstützt, und hoffe mit einem Wiedersehen weiter zum Ausbau der internationalen Strukturen beizutragen. Ich werde die günstigste Anreiseform wählen, das heißt ein Bus von Nürnberg aus. Diese wird mit Hin- und Rückfahrt etwa 150 Euro kosten (80 Euro für den Bus von Nürnberg, 50 Euro für die Fahrt Frankfurt-Nürnberg mit Bahncard, Kosten vor Ort). 100 Euro sind also ein teilnahemermöglichender Zuschuss. Ich werde Quittungen sammeln und unverzüglich vorlegen. Das Geld würde ich im Vorfeld benötigen, da ich nicht vorstrecken kann. Es kann auf mein Konto überwiesen werden. Ich werde auch für die Jungen Piraten Bericht erstatten, deren Budget kann aber nicht weiter belastet werden.

Antragsteller

Carmelito Bauer Detherion 16:05, 11. Apr. 2012 (CEST)



Pressesprecher Odenwald

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Pressesprecher Odenwald ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Pressesprecher Odenwald
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen Michael Palm zum Pressesprecher des Odenwaldkreises zu ernennen.
|Begründung = Dies ist einstimmiger Wunsch des Odenwälder Stammtisches um eine offizielle Ansprechperson mit Hochoffiziellem Titel bieten zu können.
|Antragsteller = Michael Palm
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Pressesprecher Odenwald
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen Michael Palm zum Pressesprecher des Odenwaldkreises zu ernennen.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Landesvorstand möge beschließen Michael Palm zum Pressesprecher des Odenwaldkreises zu ernennen.

Begründung

Dies ist einstimmiger Wunsch des Odenwälder Stammtisches um eine offizielle Ansprechperson mit Hochoffiziellem Titel bieten zu können.

Antragsteller

Michael Palm



Budget Reallife Treffen PG Wahlen in Wiesbaden, 14.04.12

Budget Reallife Treffen PG Wahlen in Wiesbaden, 14.04.12

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Budget Reallife Treffen PG Wahlen in Wiesbaden, 14.04.12 ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Budget Reallife Treffen PG Wahlen in Wiesbaden, 14.04.12
|Text = Der LaVo möge ein Budget von 100 Euro bereitstellen, zur  Deckung evtl. entstehender Kosten
|Begründung = Ein kleiner Teil des Budget wird für Kaffee, Milch, etc. benötigt. Außerdem werden für die Mikrofone Batterien benötigt, die wir kaufen müssen. Der größte Teil des Budget ist als Sicherheit vorgesehen, für den Fall das die Spenden die Kosten für Getränke nicht decken. Getränke können nur Kistenweise über das Haus abgenommen werden. Es wird erwartet das Spende und Getränkekosten im Einklang stehen.
|Antragsteller = Matthias Geining 19:06, 11. Apr. 2012 (CEST)
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Budget Reallife Treffen PG Wahlen in Wiesbaden, 14.04.12
|Text = Der LaVo möge ein Budget von 100 Euro bereitstellen, zur  Deckung evtl. entstehender Kosten
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der LaVo möge ein Budget von 100 Euro bereitstellen, zur Deckung evtl. entstehender Kosten

Begründung

Ein kleiner Teil des Budget wird für Kaffee, Milch, etc. benötigt. Außerdem werden für die Mikrofone Batterien benötigt, die wir kaufen müssen. Der größte Teil des Budget ist als Sicherheit vorgesehen, für den Fall das die Spenden die Kosten für Getränke nicht decken. Getränke können nur Kistenweise über das Haus abgenommen werden. Es wird erwartet das Spende und Getränkekosten im Einklang stehen.

Antragsteller

Matthias Geining 19:06, 11. Apr. 2012 (CEST)



Virtuelles Meinungsbild Feiertagsgesetz

Virtuelles Meinungsbild Feiertagsgesetz

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Virtuelles Meinungsbild Feiertagsgesetz ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Virtuelles Meinungsbild Feiertagsgesetz
|Text = Hiermit beantrage ich ein virtuelles Meinungsbild zu folgendem Thema:

Frage zu Aktionen gegen das "Tanzverbot"*

Sachverhalt

Das Tanzverbot ist in Deutschland ein ländergeregeltes Verbot von
öffentlichen Tanzveranstaltungen an bestimmten Feiertagen, den sogenannten
Stillen Tagen (z. B. Karfreitag oder Volkstrauertag). Das Verbot wird aus
dem Grundgesetz hergeleitet, das den Sonntag und die staatlich anerkannten
Feiertage als *„Tage der Arbeitsruhe und der seelischen Erhebung“* (Art.
140 GG in Verbindung mit Art. 139 WRV) unter besonderen gesetzlichen Schutz
stellt.
Das *„Tanzverbot“* betrifft entgegen der Bezeichnung in der Regel nicht nur
Tanz-, sondern auch andere öffentliche Veranstaltungen wie beispielsweise
Sportveranstaltungen, da auch diese „über den Schank-  und Speisebetrieb
hinausgehen“ und damit nach dem Gesetzeswortlaut verboten sein können.

In Hessen gelten für das Tanzverbot folgende Regelungen:
* Tag        Uhrzeit
* Neujahr        04-12
* Gründonnerstag        04–24
* Karfreitag        00-24
* Karsamstag        00-24
* Ostersonntag        04-12
* Ostermontag        04-12
* Himmelfahrt        04-12
* Pfingstsonntag        04-12
* Pfingstmontag        04-12
* Fronleichnam        04-12
* Volkstrauertag        04–24
* Totensonntag        04–24
* Heiligabend        17–24
* 1. Weihnachtstag        04-12
* 2. Weihnachtstag        04-12

Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Tanzverbot#Deutschland

Fragestellung
Hiermit beantrage ich ein virtuelles Meinungsbild zu folgendem Thema:

Soll die Piratenpartei Hessen Aktionen (u. a. Demonstrationen und
Pressemitteilungen) gegen das Tanzverbot gemäß dem Hessischen
Feiertagsgesetz (HFeiertagsG) an genau den betroffenen stillen Feiertagen
durchführen oder sich an ihnen beteiligen?

Antwortmöglichkeiten


* Ja
* Nein
* Das ist mir egal

Begründung

Die Frage soll klären, ob die hessischen Piraten derartige Aktionen an den
höchsten Feiertagen der christlichen Religionsgemeinschaften für vertretbar
und geboten halten.


Wiki-Seite zur Diskussion des Sachverhalts


http://wiki.piratenpartei.de/HE:Meinungsbilder/Tanzverbot


Beginn: So bald wie möglich.
Laufzeit: Bitte nur eine Woche, damit die Erkenntnisse aus dem vMB vor der
Antragsfrist zum Landesparteitag vorliegen.
|Begründung = 
|Antragsteller = Dominik A.
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Virtuelles Meinungsbild Feiertagsgesetz
|Text = Hiermit beantrage ich ein virtuelles Meinungsbild zu folgendem Thema:

Frage zu Aktionen gegen das "Tanzverbot"*

Sachverhalt

Das Tanzverbot ist in Deutschland ein ländergeregeltes Verbot von
öffentlichen Tanzveranstaltungen an bestimmten Feiertagen, den sogenannten
Stillen Tagen (z. B. Karfreitag oder Volkstrauertag). Das Verbot wird aus
dem Grundgesetz hergeleitet, das den Sonntag und die staatlich anerkannten
Feiertage als *„Tage der Arbeitsruhe und der seelischen Erhebung“* (Art.
140 GG in Verbindung mit Art. 139 WRV) unter besonderen gesetzlichen Schutz
stellt.
Das *„Tanzverbot“* betrifft entgegen der Bezeichnung in der Regel nicht nur
Tanz-, sondern auch andere öffentliche Veranstaltungen wie beispielsweise
Sportveranstaltungen, da auch diese „über den Schank-  und Speisebetrieb
hinausgehen“ und damit nach dem Gesetzeswortlaut verboten sein können.

In Hessen gelten für das Tanzverbot folgende Regelungen:
* Tag        Uhrzeit
* Neujahr        04-12
* Gründonnerstag        04–24
* Karfreitag        00-24
* Karsamstag        00-24
* Ostersonntag        04-12
* Ostermontag        04-12
* Himmelfahrt        04-12
* Pfingstsonntag        04-12
* Pfingstmontag        04-12
* Fronleichnam        04-12
* Volkstrauertag        04–24
* Totensonntag        04–24
* Heiligabend        17–24
* 1. Weihnachtstag        04-12
* 2. Weihnachtstag        04-12

Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Tanzverbot#Deutschland

Fragestellung
Hiermit beantrage ich ein virtuelles Meinungsbild zu folgendem Thema:

Soll die Piratenpartei Hessen Aktionen (u. a. Demonstrationen und
Pressemitteilungen) gegen das Tanzverbot gemäß dem Hessischen
Feiertagsgesetz (HFeiertagsG) an genau den betroffenen stillen Feiertagen
durchführen oder sich an ihnen beteiligen?

Antwortmöglichkeiten


* Ja
* Nein
* Das ist mir egal

Begründung

Die Frage soll klären, ob die hessischen Piraten derartige Aktionen an den
höchsten Feiertagen der christlichen Religionsgemeinschaften für vertretbar
und geboten halten.


Wiki-Seite zur Diskussion des Sachverhalts


http://wiki.piratenpartei.de/HE:Meinungsbilder/Tanzverbot


Beginn: So bald wie möglich.
Laufzeit: Bitte nur eine Woche, damit die Erkenntnisse aus dem vMB vor der
Antragsfrist zum Landesparteitag vorliegen.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Hiermit beantrage ich ein virtuelles Meinungsbild zu folgendem Thema:

Frage zu Aktionen gegen das "Tanzverbot"*

Sachverhalt

Das Tanzverbot ist in Deutschland ein ländergeregeltes Verbot von öffentlichen Tanzveranstaltungen an bestimmten Feiertagen, den sogenannten Stillen Tagen (z. B. Karfreitag oder Volkstrauertag). Das Verbot wird aus dem Grundgesetz hergeleitet, das den Sonntag und die staatlich anerkannten Feiertage als *„Tage der Arbeitsruhe und der seelischen Erhebung“* (Art. 140 GG in Verbindung mit Art. 139 WRV) unter besonderen gesetzlichen Schutz stellt. Das *„Tanzverbot“* betrifft entgegen der Bezeichnung in der Regel nicht nur Tanz-, sondern auch andere öffentliche Veranstaltungen wie beispielsweise Sportveranstaltungen, da auch diese „über den Schank-  und Speisebetrieb hinausgehen“ und damit nach dem Gesetzeswortlaut verboten sein können.

In Hessen gelten für das Tanzverbot folgende Regelungen:

  • Tag        Uhrzeit
  • Neujahr        04-12
  • Gründonnerstag        04–24
  • Karfreitag        00-24
  • Karsamstag        00-24
  • Ostersonntag        04-12
  • Ostermontag        04-12
  • Himmelfahrt        04-12
  • Pfingstsonntag        04-12
  • Pfingstmontag        04-12
  • Fronleichnam        04-12
  • Volkstrauertag        04–24
  • Totensonntag        04–24
  • Heiligabend        17–24
  • 1. Weihnachtstag        04-12
  • 2. Weihnachtstag        04-12

Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Tanzverbot#Deutschland

Fragestellung Hiermit beantrage ich ein virtuelles Meinungsbild zu folgendem Thema:

Soll die Piratenpartei Hessen Aktionen (u. a. Demonstrationen und Pressemitteilungen) gegen das Tanzverbot gemäß dem Hessischen Feiertagsgesetz (HFeiertagsG) an genau den betroffenen stillen Feiertagen durchführen oder sich an ihnen beteiligen?

Antwortmöglichkeiten


  • Ja
  • Nein
  • Das ist mir egal

Begründung

Die Frage soll klären, ob die hessischen Piraten derartige Aktionen an den höchsten Feiertagen der christlichen Religionsgemeinschaften für vertretbar und geboten halten.


Wiki-Seite zur Diskussion des Sachverhalts


http://wiki.piratenpartei.de/HE:Meinungsbilder/Tanzverbot


Beginn: So bald wie möglich. Laufzeit: Bitte nur eine Woche, damit die Erkenntnisse aus dem vMB vor der

Antragsfrist zum Landesparteitag vorliegen.

Begründung

Antragsteller

Dominik A.



Beantragung eines Telko-Raums MTK

Beantragung eines Telko-Raums MTK

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Beantragung eines Telko-Raums MTK ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Beantragung eines Telko-Raums MTK
|Text = Ich beantrage die Einrichtung eines Telko-Raums für den Kreisverband MTK auf dem hessischen Telkoserver
|Begründung = Notwendig aus Gründen
|Antragsteller = Buccaneerps 19:51, 11. Apr. 2012 (CEST)
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Beantragung eines Telko-Raums MTK
|Text = Ich beantrage die Einrichtung eines Telko-Raums für den Kreisverband MTK auf dem hessischen Telkoserver
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Ich beantrage die Einrichtung eines Telko-Raums für den Kreisverband MTK auf dem hessischen Telkoserver

Begründung

Notwendig aus Gründen

Antragsteller

Buccaneerps 19:51, 11. Apr. 2012 (CEST)



Ausschreibung LV Sommerfest 2012

Ausschreibung LV Sommerfest 2012

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Ausschreibung LV Sommerfest 2012 ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Ausschreibung LV Sommerfest 2012
|Text = Der Landesvorstand möge Beschließen den Ausschreibungstext (https://hessen.piratenpad.de/ep/pad/view/30/uftWRomKgO [Rev1]) für das hessische Sommerfest 2012 im Namen des Vorstands auf der PPH und der Webseite zu veröffentlichen.
|Begründung = Gerne möchte ich die "alte Tradition" fortführen und möchte frühzeitig eine Ausschreibung für die Organisation des LV Hessen Sommerfest veröffentlichen.
|Antragsteller = Kai Möller
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Ausschreibung LV Sommerfest 2012
|Text = Der Landesvorstand möge Beschließen den Ausschreibungstext (https://hessen.piratenpad.de/ep/pad/view/30/uftWRomKgO [Rev1]) für das hessische Sommerfest 2012 im Namen des Vorstands auf der PPH und der Webseite zu veröffentlichen.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Landesvorstand möge Beschließen den Ausschreibungstext (https://hessen.piratenpad.de/ep/pad/view/30/uftWRomKgO [Rev1]) für das hessische Sommerfest 2012 im Namen des Vorstands auf der PPH und der Webseite zu veröffentlichen.

Begründung

Gerne möchte ich die "alte Tradition" fortführen und möchte frühzeitig eine Ausschreibung für die Organisation des LV Hessen Sommerfest veröffentlichen.

Antragsteller

Kai Möller