HE:Vorstand/Protokolle/2012-04-11

Vorstandssitzung am 11.04.2012, 20:00 Uhr

Vorbereitung

1. Ernennung Moderator: Thumay
2. Ernennung Protokollant: Juergen, Thumay, Lothar, Kai
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Thumay, Lothar, Kai, Juergen; Judith entschuldigt (krank)
   • Beschlussfähigkeit festgestellt
4. Einschalten des Streaming
   • eingeschaltet: 20:02h
5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   • Hinzugefügt wird noch ein Antrag zum Sommerfest, ein Antrag auf Kostenübernahme einer Podiumsdiskussion zum Tanzverbot und als Thema "Limesurvey, vMB"
   • Mit diesen Erweiterungen angenommen
6. Verabschiedung des letzten Protokolls
   • Einstimmig angenommen
7. Schließen der laufenden virtuellen Meinungsbilder
   • Keine, die heute geschlossen werden müssen
8. Nächste Antragsnummer: 2012/5V0111

Dringendes

1. keine

Themenblock I: Berichte

Vorstand

Generalsekretär

1. Bericht

Schatzmeister

1. Kontostand und Verbindlichkeiten
   • Bankkonto: 50189,71
   • Kasse: 670,21
   • Verbindlichkeiten: 5831,49
   • Offene Budgets: 10761,25
   • Lfd. Ausgaben 1 Jahr: 1829,00
   • Rückstellungen Jahresabschluss/Buha-Software: 3500,00
   • Verfügbar: 28937,95
2. Veröffentlichung von Reisekosten gem. Beschluss:
   • 31.03.2011 Gründung Rheingau-Taunus-Kreis. Kosten: Spende
3. Stand Rechenschaftsbericht 2011:
   • Alle bis auf 2 KVs haben Unterlagen abgegeben
   • ein KV davon hat noch einige Punkte zu klären, bei anderen nur vereinzelte Rückfragen notwendig
   • Noch überhaupt nichts abgegeben haben KV Frankfurt und KV Offenbach-Land
4. Sonstiges:
   • Besuch bei Gründung Rheingau Taunus
   • Akkreditierungsdaten zum BPT sind abgeliefert, ab jetzt muss in Sage manuell gepflegt werden
   • Einladung zum LPT ist erfolgt
   • Mitgliedsbeiträge durch OMA kommen nun einige rein
   • Vorbereitung zum 3. Lastschriftlauf dieses Jahr ist erfolgt
   • Ich habe von uns von der Dt. Bundesbank eine SEPA-Gläubiger-Identifikation zuteilen lassen

Vorsitzender

1. Teilnahme an KV-Gründung Schwalm-Eder-Kreis am 2012-03-31
2. Teilnahme beim "Angrillen" des KV WA-FKB am 2012-03-31
3. Organisation des Versandes der LPT-Einladungen
4. Eintüten der LPT-Einladungen am 2012-04-05
5. Telko PG Kodex am 2012-04-09
6. Interviews für Buch-Erstellung (Redakteur Focus), dpa, FNP (am 2012-04-12), Junge Presse (am 2012-04-17)

Stellv. Vorsitzender

1. Teilnahme am Drupal Workshop in Frankfurt
2. Tanzverbots Demo in Frankfurt
   • Organisation der Demo in Frankfurt
   • Ausarbeitung Pressemeldungen zum Thema
   • sau viele Presseanfragen
     • Interviews TV: Sat.1 und HR. ausgestrahl Pro7, Sat.1, N24, Hessenschau
     • Interviews Print: FR, FAZ, FNP, Journal, dpa, dpad
     • Radio Interviews: Radio X - 2 Sendungen
   • IT Infrastruktur: www.tanzen-gegen-tanzverbot.de
   • Organisation und Ausarbeitung der Klage vorm Verwaltungsgericht und BVerfG zusammen mit Emanuel

Pol. Geschäftsführer

1. Teilnahme De-BTW
2. Wahlkampfunterstützung NRW
3. PG Hessen Campus
4. Übernahme PPH-Telefon
5. LPT-Einladungen

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

1. 2012/5V0111
   • Der Vorstand möge beschließen, ein virtuelles Meinungsbild der Hessischen Mitglieder bezüglich Themenauswahl für und Teilnahme am Hessen Campus am 21/22.04.2012 in Gießen in Auftrag zu geben
   • Dafür: Judith, Thumay, Juergen, Kai, Lothar
2. 2012/5V0112F
   • Das Landesvorstand möge beschließen die möglichen Gerichtskosten von ca. 300 EUR und die möglichen Anwaltskosten des Beklagten von ca. 425 EUR mit einem Budget von 750 EUR abzusichern, sofern unsere Klage beim Verwaltungsgericht zur Durchsetzung unserer angemeldeten und mittlerweile verbotenen Demonstration gegen das Tanzverbot abgewiesen wird.
   • Dafür: Kai, Thumay, Juergen, Judith
   • Enthaltung: Lothar

Presseteam

1. Bericht

Schiedsgerichte

1. Land
2. Bund

Kreisverbände

Berichte der KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Wetterau
2. Main-Kinzig
3. Kassel
   • aktuell 109 Mitglieder
   • Große Medienresonanz auf Tanzverbotsdemo am Karfreitag http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/1614584/Tanzverbot-an-Karfreitag?setTime=5#/beitrag/video/1614584/Tanzverbot-an-Karfreitag, http://www.hna.de/nachrichten/stadt-kassel/kassel/piraten-tanzen-politik-2268271.html
   • Überlegen / Planen eine Diskussionsveranstaltung zum Feiertagsgesetz, voraussichtlich am 20. April
   • Sehr gut besuchter Stammtisch am 4.4. (24 Personen)
   • Stadtverordnete haben eine Fraktion gegründet http://www.piratenpartei-kassel.de/node/808
   • Vortragsveranstaltung zum Thema Geld am kommenden Dienstag http://www.piratenpartei-kassel.de/node/812
4. Offenbach (Land)
5. Waldeck-Frankenberg
6. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg
   • aktuell 173 Mitglieder
   • mehrere neue Stammtische in letzter Zeit gegründet, u.a. Groß-Umstadt, Dieburg im Ostkreis -> Nähe zum Odenwaldkreis
   • Nach einer größeren, hitzigeren Debatte auf der Mailingliste wird jetzt ein Plan erstellt, wie unser Geld bis zur Wahl eingeteilt wird
   • Wir erstellen ein Orga-Handbuch, wie ein KV so funktioniert, die Odenwälder waren schon sehr interessiert daran -> eventuell auch interessant für andere Noch-nicht-KVs oder Erst-seit-Kurzem-KVs
7. Gießen
8. Hochtaunus
   • aktuell: 69 Mitglieder (Zuwachs seit LTW SL: 8 plus 2 in Pipeline)
   • Gründung des zweiten Stammtisches steht an (Hintertaunus)
   • Toolworkshop am 22.04.
9. Frankfurt
   • aktuell: 240 Mitglieder
   • am kommenden Sonntag ist Parteitag inkl. Vorstandswahlen im Saalbau Nied - Wikiseite http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/mv-2012.01
   • derzeit Umfrage, ob Mailingliste gesynct werden soll - https://vote-frankfurt.piratenpartei-hessen.de/auswertung.php?id=39698&lang=de-informal
   • nicht stattfindende Tanzdemo brachte große Presseaufmerksamkeit
10. Bergstrasse
    • Mögliche Kooperation mit Bürgerinitiative in Bürstadt zum Thema Bürgerbeteiligung
11. Wiesbaden
12. Marburg
13. Groß-Gerau
    • Einige neue Mitglieder durch OMA
    • Nachfrage Mitgliederausweise
    • Telcoraum f. KV GG ?
14. MTK
    • Ca. 70 Mitglieder, davon wegen der Feiertage und gewisser PGP-Schwierigkeiten 10 in der Pipeline
    • Stammtische sehr gut besucht, 10+ Besucher, davon stets 4+ Interessierte oder Neumitglieder
    • Am 16.4., 19h soll in Eschborn auf dem Stammtisch wieder eine Einführung in allgemeine Piratenthemen gegeben werden. Gasthaus "Heidi und Paul" in Eschborn, Unterortstraße 29, https://piratenpad.de/p/MTK-Pirateneinf-c3-bchrung
    • Telcoraum f. KV MTK?
15. RTK
    • Gründung erfolgreich vollzogen
      • knapp 50 Leute anwesend
    • beginnen mit der Arbeit
      • PGP bereits eingerichtet, fehlen noch 2 Leute die nicht per PGP zu erreichen sind.
      • bereits einige Mitglieder aufgenommen
      • erster kleiner Kommunikationsfail gehabt, aber bereits wieder gelöst
    • Wir sind momentan Material los. Habe schon mit Uwe kontakt aufgenommen, allerdings wird zumindest ein Treffen von meiner Seite aus etwas schwierig die nächsten Wochen.

Stammtische

Berichte der Stammtische erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Regionale Stammtische
   • LDK
     • Plakatierung und Landratswahl-Infostände laufen
     • Wahlprogramm in den letzten Zügen
     • Viele neue Gäste am Stammtisch in Wetzlar
   • Limburg-Weilburg
     • Start der UU-Sammlung
   • Hersfeld-Rothenburg
     • Planung für KV-Gründung
     • Gründungsbeauftragung im Gespräch (evtl. Volker Berkhout)
     • derzeit 21 Mitglieder im Kreis
   • Fulda
     • Stammtisch ist am Laufen
   • Vogelsberg
     • Reinhard Wacker aus Langenselbold (MKK) möchte im Vogelsberg-Kreis (Schotten) einen Stammtisch starten (25.4.) 20. oder 23.04. evtl. Infostand

AGs / PGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

ProjektGruppen (PGs)

1. PG Hessentag 2012
   • Sind auf Warteplatz gesetzt worden
   • Thumay hat mit Uwe und der Staatskanzlei gesprochen
     • Rückmeldung seitens der Staatskanzlei wurde für nach Ostern zugesagt
2. PG Hessen-Campus
   • Vorbereitungen laufen
   • vMB wurde gestern angestoßen, Ergebnisse sind für den 14.04. vorgesehen
   • Protokoll letzte Sitzung

   http://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesverband/Hessen_Campus/Protokolle/10042012

   • Es wird noch Material benötigt:
     • 2 Beamer
     • 1 Leinwand
     • Verlängerungsschnüre und Mehrfachsteckdosen,
     • 2 Flipcharts
   • Außerdem gibt es seit gestern eine eigene Mailingliste hecampus, über die zukünftig die Arbeit der Hessen Campus Orga läuft
   • http://lists.piratenpartei-hessen.de/cgi-bin/mailman/listinfo/hecampus
   • Einladungen sollen 15.04. verschickt werden.
   • Aufruf nach Lokations für Juni Hessen Campus
   • http://hessen.piratenpad.de/HessenCampus-Lokations
   • nächste Telko, 16.04. 21:15Uhr
   • -- Matthias Geining 18:52, 11. Apr. 2012 (CEST)
3. PG Kopierprogramm
4. PG Programmentwicklungskonzept (Ernst)
5. PG Vernetzungsstruktur
6. PG Fundraising/Protokoll-Telko-0503201...
   • Es gibt keine PG Fundraising
   • es gibt nur eine Gruppe innerhalb der PG Wahlen die sich mit dem Thema Fundrasining beschäftigt
   • aus der Gruppe lässt sich auch eine Hessische PG Fundraising machen, wenn gewünscht
   • Protokoll des letzten Treffens der Gruppe:
   • http://wiki.piratenpartei.de/HE:Fundraising/Protokoll-Telko-05032012
   • Auf der Telko wurde beschlossen das Christian Fleißner die Gruppe koordiniert
   • nächste Telko, 18.04, 21Uhr
   • -- Matthias Geining 18:52, 11. Apr. 2012 (CEST)

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

1. AG Einstieg
2. AG IT Infrastruktur
3. AG Politik
4. AG Presse
5. AG Schuldenapp
   • keine Reaktionen innerhalb der letzten 6 Monate, sollte evt. terminiert werden
     • Für das Land Hessen wäre es einfach zu realisieren, analog zu Berlin
     • Aktuelle Zahlen der Kommunen sind leider schwer zu bekommen. Evt. die RPs und Landräte anhauen, da diese die Finanzaufsicht innehaben. Macht derzeit aber niemand
     • terminiert :)
6. AG Web
   • Ubuntu- und Drupal-Updates eingespielt
   • Hessenkarten-Modul aktualisiert
     • Neue KVs fehlen noch
       • Ist eingebunden
     • Neue Mitgliederzahlen fehlen noch
       • ToDo für Mitgliederverwaltung (Beschluss/geplant alle 3 Monate bereitzustellen)
         • https://wiki.piratenpartei.de/HE:Landkreise
   • Stats aktualisiert
   • KV-Seite aktualisiert
     • http://www.piratenpartei-hessen.de/content/kreisverbaende
   • Überlege Auflösung der AG und Neuauschreibung
     • Scheint ja genügend Piraten mit ausreichend Zeit und KnowHow zu geben
7. AG Programm
8. PG Wahlen
   • Nächstes Reallife Treffen kommenden Samstag in Wiesbaden
   • 14.04.2012, ab 11 Uhr, Tattersall, Lehrstraße 13, 65183 Wiesbaden
   • Es wird noch eine Leinwand größer als eine Dialeinwand benötigt
   • Derzeitige Tagesordnung:
   • http://agwahlenhe.piratenpad.de/Agenda-RL-Trefen-14042012
   • Antrag auf Budget siehe unten
   • Im Rahmen der PG Wahlen wird ein Abgeordnetenkodex erarbeitet
   • erste Ergbnisse sind hier zu finden
   • http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kodex
   • Weitere Diskussion und Terminfindung (Bitte im Pad eintragen) dazu
   • http://hessen.piratenpad.de/Abgeordneten-Kodex
   • nächste Telko zum Thema Kodex wahrscheinlich Morgen, 21Uhr
   • -- Matthias Geining 18:57, 11. Apr. 2012 (CEST)
9. AG Kommunalpolitik RTK

ArbeitsKreise (AKs)

1. AK A4(8)5
   • Nächste Telco am 15.4.
2. AK Bildung
3. AK Soziales
   • Wird einige Anträge an den LPT stellen können.
4. AK Landratten

Andere

Berichte der Anderen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bericht aus der Aktiven Mailingliste
2. Bericht aus dem Forum
3. Bericht vom BV
4. Bericht aus anderen LVs
5. Bericht von den JuPis
6. Bericht von der PPI

Themenblock II: Themen

1. Ersatz für Bingsbahn, Pirata 14:22, 1. Apr. 2012 (CEST)
   • Busse organisieren? - Nein, siehe Bahntickets.
   • Bedarf, Orga, Möglichkeiten
   • Sonderpreis für Bahnticket (€99,- Hin- & Rückfahrt)
     • siehe eMail auf PPH von k-nut am 2012-04-11
2. Online Mitglieds-Antrag (OMA), Nowrap 15:39, 11. Apr. 2012 (CEST)
   • Offene Diskussion zu Status, Todos und Problemchen
     • Wieviele Anträge sind eingegangen?
     • Welche KVs fehlen noch?
     • Wie vermeiden wir Single-Point-of-Failures?
     • Synchronisieren der Prozesse von OMA und OTRS (Macht nur Sinn, wenn OTRS-KnowHow-Träger dabei sind)
3. Offenes Budget zum Spenden per Forderungsverzicht, Nowrap 15:39, 11. Apr. 2012 (CEST)
   • Wie bekommen wir ein allgemeines offenes Budget an den Start, welches rechtlich absolut korrekt und dennoch praktikabel ist, um kleinere Dinge, wie Parktickets, etc., einfach ohne Beauftragung oder Beschluss spenden zu können?
4. vMB vs. Umfrage (LimeSurvey)
   • Das Thema kam ja grade erst auf der PPH auf. Wir sollten mal über die Anwendungsbereiche sprechen und was das vMB-Tool leisten kann und was nicht.
   • Idee von Christoph Hampe: AK Meinungsbild oder ähnliches zur Organisation von Umfragen und vMBs sowie Entlastung der Hessen IT
   • Ausschreibung für Beauftragung eines Limesurvey-Admin
     • Verantwortlich: Jan Leutert, asap
5. Server
   • Spende (€999,-) eines großzügigen Spenders für die Hessen IT

Themenblock III: Anträge

Antrag: Beauftragung für den Odenwaldkreis

Beauftragung für den Odenwaldkreis

Text

(Vertagter Antrag vom 14.3.2012): Der Vorstand möge beschließen Michael Palm zum Beauftragten zur Betreuung und Koordination des Odenwaldkreises zu ernennen und ihm aus repräsentationsgründen eine E-Mail-Adresse @piratenpartei-hessen.de zur Verfügung zu stellen.

Begründung

Antragsteller

Michael Palm

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.04.2012 #: Beauftragung für den Odenwaldkreis

Text:

(Vertagter Antrag vom 14.3.2012): Der Vorstand möge beschließen Michael Palm zum Beauftragten zur Betreuung und Koordination des Odenwaldkreises zu ernennen und ihm aus repräsentationsgründen eine E-Mail-Adresse @piratenpartei-hessen.de zur Verfügung zu stellen.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: zurückgezogen
Zusatzinfos: eMail-Adresse ist vergeben worden

Antrag: Pressesprecher Odenwald

Pressesprecher Odenwald

Text

Der Landesvorstand möge beschließen Michael Palm zum Pressesprecher des Odenwaldkreises zu ernennen.

Begründung

Antragsteller

Michael Palm

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.04.2012 #: Pressesprecher Odenwald

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen Michael Palm zum Pressesprecher des Odenwaldkreises zu ernennen.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: zurückgezogen
Zusatzinfos: Wir sind Piraten. Michael kann machen

Antrag: Benennung eines Delegierten für die PPI-Konferenz in Prag

Benennung eines Delegierten für die PPI-Konferenz in Prag

Text

Der Vorstand möge beschließen, André De Stefano als Delegierten des LV für die PPI-Konferenz in Prag zu benennen.

Begründung

Antragsteller

Atvolution 13:06, 10. Apr. 2012 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.04.2012 #2012/5V0013: Benennung eines Delegierten für die PPI-Konferenz in Prag

Text:

Der Vorstand möge beschließen, André De Stefano als Delegierten des LV für die PPI-Konferenz in Prag zu benennen.

1. :
2. : Lothar, Juergen, Kai, Thumay
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Antragsteller war nicht anwesend

Antrag: Bezuschussung der Spesen für die PPI-Konferenz in Prag

Bezuschussung der Spesen für die PPI-Konferenz in Prag

Text

Im Falle der Benennung von André De Stefano als Delegierten für die PPI-Konferenz in Prag möge der Vorstand beschließen, die anfallenden Spesen mit max. 100 Euro zu bezuschussen.

Begründung

Antragsteller

Atvolution 13:11, 10. Apr. 2012 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.04.2012 #2012/5V0014F: Bezuschussung der Spesen für die PPI-Konferenz in Prag

Text:

Im Falle der Benennung von André De Stefano als Delegierten für die PPI-Konferenz in Prag möge der Vorstand beschließen, die anfallenden Spesen mit max. 100 Euro zu bezuschussen.

1. :
2. : Lothar, Kai, Thumay, Juergen
3. :

Ergebnis:
Zusatzinfos: Antragsteller war nicht anwesend

Antrag: Beauftragung für Mitgliederverwaltung Landkreis Kassel

Beauftragung für Mitgliederverwaltung Landkreis Kassel

Text

Der Landesvorstand beauftragt den KV Kassel-Stadt die Verwaltung der Mitglieder im Landkreis Kassel fortzusetzen.

Begründung

Antragsteller

Vorstand des KV Kassel-Stadt, VolkerB 01:08, 11. Apr. 2012 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.04.2012 #2012/5V0015: Beauftragung für Mitgliederverwaltung Landkreis Kassel

Text:

Der Landesvorstand beauftragt den KV Kassel-Stadt die Verwaltung der Mitglieder im Landkreis Kassel fortzusetzen.

1. : Thumay, Lothar, Juergen, Kai
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: bei Parteitagen müssen Mitglieder vor deren Aufnahme beim LVor oder LV-Mitgliederverwaltung einen Antrag auf Ummeldung stellen

Antrag: Benennung eines (zweiten) Delegierten für die PPI Konferenz in Prag

Benennung eines (zweiten) Delegierten für die PPI Konferenz in Prag

Text

Der Landesvorstand möge beschließen: Der Pirat Carmelito Bauer begibt sich (ggf. zusammen mit dem Pirat André de Stefano) als Vertreter der Piratenpartei Hessen auf die PPI Konferenz im Prag. Anreise und Aufenthalt werden (von Freitag bis Samstag) mit maximal 100 Euro bezuschusst.

Begründung

Antragsteller

Carmelito Bauer Detherion 16:05, 11. Apr. 2012 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.04.2012 #2012/5V0016F: Benennung eines (zweiten) Delegierten für die PPI Konferenz in Prag

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen: Der Pirat Carmelito Bauer begibt sich (ggf. zusammen mit dem Pirat André de Stefano) als Vertreter der Piratenpartei Hessen auf die PPI Konferenz im Prag. Anreise und Aufenthalt werden (von Freitag bis Samstag) mit maximal 100 Euro bezuschusst.

1. :
2. : Juergen, Kai, Thumay, Lothar
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Antragsteller war nicht anwesend

Antrag: Virtuelles Meinungsbild Feiertagsgesetz

Virtuelles Meinungsbild Feiertagsgesetz

Text

Hiermit beantrage ich ein virtuelles Meinungsbild zu folgendem Thema: Frage zu Aktionen gegen das "Tanzverbot"* Sachverhalt Das Tanzverbot ist in Deutschland ein ländergeregeltes Verbot von öffentlichen Tanzveranstaltungen an bestimmten Feiertagen, den sogenannten Stillen Tagen (z. B. Karfreitag oder Volkstrauertag). Das Verbot wird aus dem Grundgesetz hergeleitet, das den Sonntag und die staatlich anerkannten Feiertage als *„Tage der Arbeitsruhe und der seelischen Erhebung“* (Art. 140 GG in Verbindung mit Art. 139 WRV) unter besonderen gesetzlichen Schutz stellt. Das *„Tanzverbot“* betrifft entgegen der Bezeichnung in der Regel nicht nur Tanz-, sondern auch andere öffentliche Veranstaltungen wie beispielsweise Sportveranstaltungen, da auch diese „über den Schank- und Speisebetrieb hinausgehen“ und damit nach dem Gesetzeswortlaut verboten sein können. In Hessen gelten für das Tanzverbot folgende Regelungen:

• Tag Uhrzeit
• Neujahr 04-12
• Gründonnerstag 04–24
• Karfreitag 00-24
• Karsamstag 00-24
• Ostersonntag 04-12
• Ostermontag 04-12
• Himmelfahrt 04-12
• Pfingstsonntag 04-12
• Pfingstmontag 04-12
• Fronleichnam 04-12
• Volkstrauertag 04–24
• Totensonntag 04–24
• Heiligabend 17–24
• 1. Weihnachtstag 04-12
• 2. Weihnachtstag 04-12

Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Tanzverbot#Deutschland Fragestellung Hiermit beantrage ich ein virtuelles Meinungsbild zu folgendem Thema: Soll die Piratenpartei Hessen Aktionen (u. a. Demonstrationen und Pressemitteilungen) gegen das Tanzverbot gemäß dem Hessischen Feiertagsgesetz (HFeiertagsG) an genau den betroffenen stillen Feiertagen durchführen oder sich an ihnen beteiligen? Antwortmöglichkeiten

• Ja
• Nein
• Das ist mir egal

Begründung Die Frage soll klären, ob die hessischen Piraten derartige Aktionen an den höchsten Feiertagen der christlichen Religionsgemeinschaften für vertretbar und geboten halten. Wiki-Seite zur Diskussion des Sachverhalts http://wiki.piratenpartei.de/HE:Meinungsbilder/Tanzverbot Beginn: So bald wie möglich. Laufzeit: Bitte nur eine Woche, damit die Erkenntnisse aus dem vMB vor der Antragsfrist zum Landesparteitag vorliegen.

Begründung

Antragsteller

Dominik A.

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.04.2012 #2012/5V0017: Virtuelles Meinungsbild Feiertagsgesetz

Text:

Hiermit beantrage ich ein virtuelles Meinungsbild zu folgendem Thema: Frage zu Aktionen gegen das "Tanzverbot"* Sachverhalt Das Tanzverbot ist in Deutschland ein ländergeregeltes Verbot von öffentlichen Tanzveranstaltungen an bestimmten Feiertagen, den sogenannten Stillen Tagen (z. B. Karfreitag oder Volkstrauertag). Das Verbot wird aus dem Grundgesetz hergeleitet, das den Sonntag und die staatlich anerkannten Feiertage als *„Tage der Arbeitsruhe und der seelischen Erhebung“* (Art. 140 GG in Verbindung mit Art. 139 WRV) unter besonderen gesetzlichen Schutz stellt. Das *„Tanzverbot“* betrifft entgegen der Bezeichnung in der Regel nicht nur Tanz-, sondern auch andere öffentliche Veranstaltungen wie beispielsweise Sportveranstaltungen, da auch diese „über den Schank- und Speisebetrieb hinausgehen“ und damit nach dem Gesetzeswortlaut verboten sein können. In Hessen gelten für das Tanzverbot folgende Regelungen:

• Tag Uhrzeit
• Neujahr 04-12
• Gründonnerstag 04–24
• Karfreitag 00-24
• Karsamstag 00-24
• Ostersonntag 04-12
• Ostermontag 04-12
• Himmelfahrt 04-12
• Pfingstsonntag 04-12
• Pfingstmontag 04-12
• Fronleichnam 04-12
• Volkstrauertag 04–24
• Totensonntag 04–24
• Heiligabend 17–24
• 1. Weihnachtstag 04-12
• 2. Weihnachtstag 04-12

Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Tanzverbot#Deutschland Fragestellung Hiermit beantrage ich ein virtuelles Meinungsbild zu folgendem Thema: Soll die Piratenpartei Hessen Aktionen (u. a. Demonstrationen und Pressemitteilungen) gegen das Tanzverbot gemäß dem Hessischen Feiertagsgesetz (HFeiertagsG) an genau den betroffenen stillen Feiertagen durchführen oder sich an ihnen beteiligen? Antwortmöglichkeiten

• Ja
• Nein
• Das ist mir egal

Begründung Die Frage soll klären, ob die hessischen Piraten derartige Aktionen an den höchsten Feiertagen der christlichen Religionsgemeinschaften für vertretbar und geboten halten. Wiki-Seite zur Diskussion des Sachverhalts http://wiki.piratenpartei.de/HE:Meinungsbilder/Tanzverbot Beginn: So bald wie möglich. Laufzeit: Bitte nur eine Woche, damit die Erkenntnisse aus dem vMB vor der Antragsfrist zum Landesparteitag vorliegen.

1. : Juergen, Lothar, Kai, Thumay
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Ausschreibung LV Sommerfest 2012

Ausschreibung LV Sommerfest 2012

Text

Der Landesvorstand möge Beschließen den Ausschreibungstext (https://hessen.piratenpad.de/ep/pad/view/30/uftWRomKgO [Rev1]) für das hessische Sommerfest 2012 im Namen des Vorstands auf der PPH und der Webseite zu veröffentlichen.

Begründung

Antragsteller

Kai Möller

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.04.2012 #2012/5V0018: Ausschreibung LV Sommerfest 2012

Text:

Der Landesvorstand möge Beschließen den Ausschreibungstext (https://hessen.piratenpad.de/ep/pad/view/30/uftWRomKgO [Rev1]) für das hessische Sommerfest 2012 im Namen des Vorstands auf der PPH und der Webseite zu veröffentlichen.

1. : Juergen, Lothar, Kai, Thumay
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Kostenübernahme Podiumsdiskussion

Kostenübernahme Podiumsdiskussion

Text

Der Landesvorstand möge Beschließen die Kosten für die Podiumsdiskussion in Höhe von 12 € übernehmen.

Begründung

Antragsteller

Jan Leutert

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.04.2012 #2012/5V0019F: Kostenübernahem Podiumsdiskussion

Text:

Der Landesvorstand möge Beschließen die Kosten für die Podiumsdiskussion in Höhe von 12 € übernehmen.

1. : Kai, Juergen, Thumay, Lothar
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Festlegung der nächsten Termine

1. Termin 25.04.2012, 20:00h offizieller Beginn (19:45h Vorstand)
2. Erstellen der neuen TO im Wiki