HE:Kreisverband Wiesbaden/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll 2014-08-05

Vorstandssitzung am 05.08.2014 um 19:30 Uhr

Einwahl: Hessischer Telko-Server: 069-17536743 - Raum 1580# [nach Wahl der Telefonnummer und Abfrage Raumnummer eingeben und Rautetaste drücken]

Vorlage für eine neue TO findet sich hier.

Das Pad während der laufenden Vorstandssitzung befindet sich hier

Vorbereitung

1. Ernennung des Protokollanten
   • MichaelG
2. Ernennung des Sitzungsleiters
   • BerndF
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Anwesend: MichaelG, MichaelP, BerndF, TC(ab 20:09)
4. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung(en)
   • 15.05.14: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Wiesbaden/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll_2014-05-15

Ist immer noch nicht gefixt. Ich hatte Günni mittels einer Mail auf unserer ML darum gebeten. Verschoben,Baustein bleibt so, Abstimmungsverhalten in Bemerkungen (wollen uns nicht mit buggy Bausteinen herumschlagen. Macht keinen Spass.)

1. • 04.07.14: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Wiesbaden/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll_2014-07-04

Verabschiedet 3:0:0

Dringendes

Bitte ein neues Materiallager für dass gesamte Lager suchen. Es ist dringend.

1. • Übertragung der Schatzmeister-Aufgaben auf ein anderes Vorstandsmitglied

MG übernimmt bis zum nächsten KPT die Funktion des Schatzmeisters. Abstimmung 3:0:0

1. • Ausrichtung des LPT 2014.1

Link zur Wiki-Seite: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2014.1 Die Seite müsste auf den aktuellen Stand gebracht werden. Wer mag das machen? BerndF guckt mal drauf. Link zum Orga-Pad: https://hessen.piratenpad.de/HELP2014-1-Orga Wir benötigen in erster Linie Hilfe bei der Internet-Versorgung der Halle, Streaming und Elekto-Installation. Der LaVo ist informiert und wird sich um externe Hilfe kümmern. (Telekom-Hotspot? Streaming mit 6MB up ist muss, LPT-Teilnehmer nice to have) BerndF kann Fr und SA nur bis 18 Uhr

1. • Protokoll vom KPT 2014.1: Von Michael (P) mit dem Video abgeglichen und entsprechend korrigiert - kann nun verabschiedet werden. Link zum Protokoll -> https://wiesbaden.piratenpad.de/195

Verabschiedung des Protokolls im Umlaufverfahren

1. • • Das weitere Prozedere läuft folgendermaßen: Ausdruck von zwei Kopien (je einmal für Kreis- und Landesvorstand), dann zu unterschreiben vom Versammlungs- und Wahlleiter (in diesem Fall Kristof Z in Personalunion) sowie vom Protokollanten (Gunnar L). Danach ist das Protokoll vom Kreisvorstand und LaVo abzuheften.

Themenblock I: Berichte

Vorstand

1. Vorsitzender
   • 12.07. Infostand Fußgängerzone - 26.07. Sommerfest des LV in Otzberg - 27.07. Sommerfest des KV Wiesbaden
2. Schatzmeister (Schatzmeister ist zurückgetreten, daher keine aktuellen Zahlen)
   1. Kontostände
      • Bankkonto:
      • Kassenstand:
   2. Verbindlichkeiten
      • Offene Budgets:
      • Offene Rechnungen:
   3. Sonstiges
      • Michael (P) hat noch 41,00 € Spenden vom Sommerfest, die er mittelfristig gerne weitergeben würde. Wird bei Gelegenheit an Schatzmeister übergeben
      • Schatzmeisterausgaben:
      • Verfügbar:
3. Generalsekretär
   • Mitgliederzahl: 99 Austritte:
4. Beisitzer
   • TC: 02.08. Infostand beim CSD
   • Michael (P): 12.07. Infostand Fußgängerzone - 26.07. Sommerfest des LV in Otzberg - 27.07. Sommerfest des KV Wiesbaden - 02.08. Infostand beim CSD. Darüber hinaus Berichterstattung aus dem KV Wiesbaden bei den LaVo-Telkos, Mumbles des AK Soziales und der AG Sozialpiraten.

Gruppen (AGs / AKs / PGs)

1. AG Kamera (Tobi)
   • Stillgelegt.
2. AG Medien (Nico)
   • Wenn sich keiner findet, der diese AG betreiben will, sollte sie auch stillgelegt werden.
3. AG Piraten vor Ort (Günni)
   • Die Kaution für den CSD-Stand (50,00 €) wird auf das Konto des KV Wiesbaden rücküberwiesen. Eingang checken! (Ist inzwischen eingegangen)
   • Aufgrund von Günnis kurzfristig angekündigter Inaktivität: Wer übernimmt die AG PivO, dies zumindest temporär?
   • Stammtisch am 07. August: Ein wenig Präsenz (auch des Vorstandes) wäre diesmal günstig, da möglicherweise Interessenten für den KV Wiesbaden erscheinen werden.
   • Folklore (29./30.08. - ganztägig): Hat uns eine weitere Rückmeldung der JuPis erreicht?

Anmeldung: Ständler, Initiativen: stand@folklore-wiesbaden.de Link zur Veranstaltung: http://www.folklore-wiesbaden.de/index.php/kontakt.html Wer besetzt den Stand, wer transportiert ihn?

1. • Verkehrswendefest (21.09. - 12:00-18:00 Uhr): Auch hier: Wer besetzt den Stand, wer transportiert ihn?
   • Zentrales Pad für alle kommenden Infostände -> https://wiesbaden.piratenpad.de/196-Infostand
   • Pflege des Kalenders auf der Homepage: Wer hat Zugriff, wer macht es?
2. AK ÖPNV (Hendrik)
   • Stillgelegt.
3. PG PDDE/Westend (Richard)
   • Stillgelegt.
4. PG Wahlen (MichaelP)
   • Michael (P): Ruht bis zu den Kommunalwahlen 2016, voraussichtliche Reaktivierung: Anfang 2015

Mandatsträger

1. Stadtverordnete (Hendrik und Michael)
2. Ortsbeirat (Markus)

Themenblock II: Themen

1. • Beim KPT 2014.1 verschobene Rechnungsprüfung/ Entlastung des Schatzmeisters - ist sie inzwischen erfolgt?
   • Rechenschaftsbericht von Richard sollte nachgereicht werden. Weiß da jemand etwas?
   • Mumble-Raum für Wiesbaden: Bernd wollte das machen, gibt es neue Erkenntnisse?
   • Materiallager: Unklar ist, ob wir den Keller von Christian weiter nutzen können. Richard macht den Vorschlag, dass wir bei Bedarf einen zentralen Lagerraum bei der GWW anmieten. Link -> https://www.gww-wiesbaden.de
     • Die Umsetzung des Beschlusses zur Anschaffung von Plastikboxen (50,00 €) für die Sortierung von Werbemitteln ist weiter offen. Michael (P) schlägt vor, diese Boxen nun zu erwerben und bei passender Gelegenheit das Materiallager gründlich aufzuräumen.
   • Plakate bei Jörg: Er schlägt vor, die bei ihm lagernden Plakate bei Infoständen zu verschenken, andernfalls würde er sie entsorgen.

Themenblock IIIa: Allgemeine Anträge

Liste der allgemeinen Beschlüsse: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Wiesbaden/Vorstand/Beschl%C3%BCsse

Themenblock IIIb: Finanzrelevante Anträge

Liste der Beschlüsse: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Wiesbaden/Vorstand/Finanzen#2014

(Vorlage: Antragsbaustein)

Beschluss (Nummer NN, pro Tag eindeutig) des Kreisvorstandes Wiesbaden vom 27.07.2014:

Umlaufbeschluss: Anschaffung von Giveaways

Antragsteller: Michael (P)

Text:

Ich beantrage, aus den Finanzmitteln des KV Wiesbaden einen Betrag in Höhe von maximal 200,00 € zur Verfügung zu stellen, um 500 (Piraten-) Kugelschreiber als Werbemittel anzuschaffen.

Betrag: 200,00 €

Begründung:

Dieses Werbemittel ist in unserem Materiallager vakant. Mit dem CSD (02.08.), Folklore (29./30.08.), dem Verkehrswendefest (21.09.) und einem weiteren, möglichen Infostand vor dem Herbst haben wir Veranstaltungen, wo erfahrungsgemäß Nachfrage für dieses Giveaway besteht. Da der P-Shop inaktiv ist, erscheint es sinnvoll, die uns angebotene Gelegenheit zu nutzen.

Stimmen:

Bernd Fachinger	Christian Leonhardt	Michael Göttenauer	Tobias Cieplik	Michael Passlack
Dafür	nicht mit abgestimmt	Dafür	nicht mit abgestimmt	Dafür

Zuständig: Michael (P)

Zusatzinfo:

(optional: Zusatzinfo)

Beschluss (Nummer NN, pro Tag eindeutig) des Kreisvorstandes Wiesbaden vom 21.07.2014:

Umlaufbeschluss: Kabelbinder-Spende an die IfsG

Antragsteller: Michael (P)

Text:

Ich beantrage die "Initiative für soziale Gerechtigkeit e.V." in Wiesbaden durch eine Kabelbinder-Spende in der Größenordnung von 400 Stück zu unterstützen.

Betrag: Nicht exakt ermittelbar, da Naturalien-Spende

Begründung:

Die "Initiative für soziale Gerechtigkeit e.V." hilft Menschen, die ALG II oder Grundsicherung im Alter nach dem SGB XII beziehen. Darüber hinaus werden Menschen im Zusammenhang mit Miet-, Jugendamts- und Asylproblemen unterstützt. Die IfsG ist ein eingetragener, gemeinnütziger Verein, deren Mitglieder ehrenamtlich tätig sind. Eine entsprechende Bescheinigung kann vorgelegt werden. Die erbetenen Kabelbinder werden für die von der IfsG am 02.08. geplante Neuinstallation der permanenten Plakatträger benötigt. In unserem Materiallager befinden sich (nach meiner Schätzung) noch etwa 1.500 Kabelbinder, für die wir erst im Frühjahr 2016 wieder Verwendung haben.

Stimmen:

Bernd Fachinger	Christian Leonhardt	Michael Göttenauer	Tobias Cieplik	Michael Passlack
Dafür	nicht mit abgestimmt	Dafür	Dafür	Dafür

Zuständig: Michael (P)

Zusatzinfo:

(optional: Zusatzinfo)

Themenblock IV: Sonstiges

1. • Es werden Nachfolger gesucht für folgende Posten:
   1. • Admin der Facebook-Seite des KV Wiesbaden: (https://www.facebook.com/PiratenparteiWiesbaden)

Offen.

1. 1. • Admin der Google Plus-Seite des KV Wiesbaden: (https://plus.google.com/+PpwiDe)

Kristof ist als Seiteninhaber noch zuständig und macht das.

1. 1. • Moderator für die Mailingliste des KV Wiesbaden.

Macht Richard weiter - er kann nur nicht täglich die Liste checken.

1. • Wiki-Seite für die Ansprechpartner des KV -> http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Wiesbaden/Ansprechpartner

Michael G wollte die Seite updaten. Stand?

Nächste Vorstandssitzung

xx.xx.2014, 19:30 Uhr, Hilde-Müller-Haus oder Telko/ Mumble nach Bedarf (monatlicher Rythmus sollte nach Möglichkeit beibehalten werden).

1. • Das HMH ist an folgenden Terminen für den KV Wiesbaden reserviert: 17.07., 14.08., 11.09., 16.10., 13.11. und 11.12.

1. • Zeitrahmen: Jeweils von 19:15 - 22:30 Uhr.

1. Ende der Sitzung: 21:30 Uhr