HE:Kreisverband Wiesbaden/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll 2014-07-04

Vorstandssitzung am 04.07.2014 um 20:30 Uhr

Einwahl: Hessischer Telko-Server: 069-17536743 - Raum 1580# [nach Wahl der Telefonnummer und Abfrage Raumnummer eingeben und Rautetaste drücken] Vorlage für eine neue TO findet sich hier. Das Pad während der laufenden Vorstandssitzung befindet sich hier

Vorbereitung

1. Ernennung des Protokollanten
   • BerndF
2. Ernennung des Sitzungsleiters
   • BerndF
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Anwesend: BerndF, Michael (P), MichaelG
4. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung(en) -> https://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Wiesbaden/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll_2014-05-15
   • Günni: Bitte auf meine Anmerkung von der ML achten. Danke.
     • Wird verlegt auf Themen. Günni ist damit außer vor.
   • Michael (P): Das Protokoll kann ich _so_ nicht verabschieden. Schaut mal bei "Finanzrelevante Anträge".
   • Muss erst repariert werden. Vertagt auf nächste Sitzung.

Dringendes

1. Bewerbung für den LPT 2014.1 - Gesammelte Links: https://hessen.piratenpad.de/lpt141 - BerndF hat den Termin im Mainz-Kasteler Bürgerhaus am ersten Oktober-WE geblockt, eine Besichtigung soll nächste Woche stattfinden.
   • Michael (P) ruft den Hausmeister an und macht Termin morgens am Montag, Dienstag oder Freitag.
2. Mumble-Raum für Wiesbaden einrichten lassen. Wer machts?
   • BerndF kümmert sich.
3. Grillfest: Michael (P) schreibt in den nächsten Tagen eine Einladungsmail auf den MLs und einen Reminder kurz vor dem 27. Juli.
   • Michael (P) schreibt Einladung überregional
4. Materiallager: Es gibt einen noch nicht umgesetzten Beschluss zur Anschaffung von Plastikboxen für die Sortierung von Werbemitteln. Michael (P) schlägt vor, diese Boxen nun zu erwerben und bei passender Gelegenheit das Materiallager gründlich aufzuräumen.
   • Es geht um Christians und Richards Keller.
5. Folklore: Nach der Rückmeldung der JuPis - wie verfahren wir mit diesem Termin?
   • Lara möge sich um die Anmeldung kümmern, der KVor kümmert sich um die Bereitstellung des Standes und Materials, wenn sie ihn wieder zurück bringt. BerndF schreibt sie an.
   • Ständler, Initiativen: stand@folklore-wiesbaden.de
   • http://www.folklore-wiesbaden.de/index.php/kontakt.html

Themenblock I: Berichte

Vorstand

1. Vorsitzender
   • nichts bereits Erwähntes
2. Schatzmeister - nicht anwesend
   1. Kontostände
      • Bankkonto:
      • Kassenstand:
   2. Verbindlichkeiten
      • Offene Budgets:
      • Offene Rechnungen:
   3. Sonstiges
      • Schatzmeisterausgaben:
      • Verfügbar:
3. Generalsekretär
   • Mitgliederzahl: 99; 2 Austritte, 2 Umzüge
4. Beisitzer
   • Michael (P): Besuch der BGE-Veranstaltung in Mainz (18.05.), Aktion auf der Theodor-Heuss-Brücke der KVs Rheinhessen und Wiesbaden (23.05.), Letzter Infostand vor der EU-Wahl in Wiesbaden (24.05.), Besuch der Wahlparty des LV Hessen (25.05.), De-Plakatierung in Wiesbaden (26.05.), Orga und Besuch der SHK 2014.2 (01.06.), Infostand beim Hessentag in Bensheim (14.06.), Orga und Besuch des RL-Treffens des AK Soziales in Mainz (21.06.), Besuch des aBPT in Halle (27.-29.06.). Darüber hinaus Berichterstattung aus dem KV Wiesbaden bei den LaVo-Telkos, zahlreiche Mumbles des AK Soziales und der AG Sozialpiraten sowie Besuch der Wiesbadener Stammtische.

Gruppen (AGs / AKs / PGs)

1. AG Kamera (Tobi)
   • wird stillgelegt
2. AG Medien (Nico)
   • Ich (Nico) bin aus dem KV Wiesbaden ausgetreten, es bräuchte also einen Nachfolger für mich als Gruppenverantwortlichen
     • etwas abwarten, ob sich jemand meldet
3. AG Piraten vor Ort (Günni)
   1. Nächster Infostand (Zentrales Pad für alle kommenden Infostände angelegt - https://wiesbaden.piratenpad.de/196-Infostand)
      • Wann: Samstag, 12.07.2014; 10:00 Uhr
      • Wer: Michael (P)
      • Pad: https://wiesbaden.piratenpad.de/196
   2. CSD2014
      • Wann: Samstag, 02.08.2014; 15:00 Uhr
      • Wer: Günni
      • Pad: https://wiesbaden.piratenpad.de/196
      • Selector: http://pirat.ly/selector/8481jsdl
      • Aktuelles: Antrag siehe unten; Teilnahme an Demozug? Banner besorgen?
      • Werbemittel: http://wiki.piratenpartei.de/HE:CSD2014 – Piratenwiki
      • Günnis Vorschlag:
      • 200 Stk - neuer CSD Flyer [03], 250 Stk - Piraten Kondome [05], 100 Stk - Aufkleber - VaterVaterKind [80], 100 Stk - Aufkleber - MutterMutterKind [09], 250 Stk - Aufkleber - Homophobie ist voll schwul [10]
      • Michael (P) trägt es ins Wiki ein
   3. Verkehrswendefest
      • Günni: Gibt es eine Reaktion der Piraten KV WI auf die Einladung zum Verkehrswendefest 2014 des Bündnisses Verkehrswende Wiesbaden? Und wenn ja, welche? Bitte teilt dies dem Veranstalter des Verkehrswendefestes mit. Termin: Sonntag, 21.09. - 12:00-18:00 Uhr
        • Möglicherweise Infostand, Kontakt: guenni.wi@web.de
          • Michael (P) kontaktiert ihn
4. AK ÖPNV (Hendrik)
   • stilllegen
5. PG PDDE/Westend (Richard)
   • stilllegen
6. PG Wahlen (MichaelP)
   • Michael (P): Ruht bis zu den Kommunalwahlen 2016, voraussichtliche Reaktivierung: Anfang 2015

Mandatsträger

1. Stadtverordnete (Hendrik und Michael)
2. Ortsbeirat (Markus)

Themenblock IIIa: Allgemeine Anträge

Liste der allgemeinen Beschlüsse: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Wiesbaden/Vorstand/Beschl%C3%BCsse

Themenblock IIIb: Finanzrelevante Anträge

Liste der Beschlüsse: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Wiesbaden/Vorstand/Finanzen#2013 (Vorlage: Antragsbaustein)

• Günni: Sollten die beiden Anträge (CSD und Verkehrswendefest) bereits im Umlaufverfahren positiv behandelt worden sein, so ziehe ich diese zurück.
• Michael (P): CSD ist positiv, Verkehrswende muss noch beschlossen werden.

Beschluss (Nummer NN, pro Tag eindeutig) des Kreisvorstandes Wiesbaden vom 26.06.2014:

Kostenübernahme Kaution und Standgebühr CSD 2014 in Wiesbaden

Antragsteller: Michael (P)

Text:

Ich beantrage die Kostenübernahme der Standmiete beim Wiesbadener CSD (02.08.14) bis zu einer Maximalhöhe von 100,00 €. Dies unter der Voraussetzung, dass sich entsprechendes Personal für diesen Infostand und ein Hutträger für die Anmeldung und die Orga findet.

Betrag: 50,00 € + 50,00 €

Begründung:

Der CSD bietet den Wiesbadener Piraten (mit einem programmkonformen Thema) die Möglichkeit Präsenz zu zeigen und unser Materiallager (Flyer, Kaperbriefe, Giveaways etc.) weiter abzubauen.

Stimmen:

Bernd Fachinger	Christian Leonhardt	Michael Göttenauer	Tobias Cieplik	Michael Passlack
Dafür	nicht mit abgestimmt	Dafür	nicht mit abgestimmt	Dafür

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

Zusatzinfo:

(optional: Zusatzinfo)

Beschluss (Nummer NN, pro Tag eindeutig) des Kreisvorstandes Wiesbaden vom 26.06.2014:

Zweckgebundender Zuschuss Verkehrswendefest 2014 an den Verein VCD

Antragsteller: Günni, übernommen durch den Vorstand

Text:

Finanzielle Unterstützung des Verkehrswendesfestes 2014. Ort: Ringkirche; Datum: 21.09.2014

Betrag: 250,00 €

Begründung:

Das Fest ist / soll eine Diskussion in der Stadt rund um Mobilität auslösen. In die Diskussiuon können wir unsere Forderungen nach Kostenlosen ÖPNV einbringen.

Stimmen:

Bernd Fachinger	Christian Leonhardt	Michael Göttenauer	Tobias Cieplik	Michael Passlack
Dafür	nicht mit abgestimmt	Dafür	nicht mit abgestimmt	Dafür

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

Zusatzinfo:

(optional: Zusatzinfo)

Beschluss (Nummer NN, pro Tag eindeutig) des Kreisvorstandes Wiesbaden vom 26.06.2014:

Kostenübernahme für Briefmarken und Druck für Einladung zum Grillfest

Antragsteller: BerndF

Text:

(Text)

Betrag: max. € 150

Begründung:

Der Kreisverband möge die Kosten für Briefmarken und den Druck der Einladungen übernehmen. BerndF wird das Geld vorstrecken.

Stimmen:

Bernd Fachinger	Christian Leonhardt	Michael Göttenauer	Tobias Cieplik	Michael Passlack
Dafür	nicht mit abgestimmt	Dafür	nicht mit abgestimmt	Dafür

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

Zusatzinfo:

(optional: Zusatzinfo)

Beschluss (Nummer NN, pro Tag eindeutig) des Kreisvorstandes Wiesbaden vom 04.07.2014:

Zweckgebundene Kostenübernahme von Getränken, Grillkohle etc. für die Bewirtung von Gästen beim Grillfest des KV Wiesbaden

Antragsteller: Michael (P)

Text:

(Text)

Betrag: Bis zu einer Höhe von 200,00 €

Begründung:

Socializing, Vernetzung und Diskussionen über die Zukunft des KV liegen im Interesse der Wiesbadener Piraten.

Stimmen:

Bernd Fachinger	Christian Leonhardt	Michael Göttenauer	Tobias Cieplik	Michael Passlack
Dafür	nicht mit abgestimmt	Dafür	nicht mit abgestimmt	Dafür

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

Zusatzinfo:

(optional: Zusatzinfo)

Themenblock IV: Sonstiges

1. Austritt von Nico
   • Es werden Nachfolger gesucht für folgende Posten
     • Admin der Facebook-Seite des KV Wiesbaden: (https://www.facebook.com/PiratenparteiWiesbaden) Da bin ich momentan noch alleine Admin, brauche also dringend jemanden an den ich die Seite zumindest übergeben kann.
     • Admin der Google Plus-Seite des KV Wiesbaden: (https://plus.google.com/+PpwiDe) Ich habe mich schon selber als Admin der Seite abgemeldet, Kristof ist als Seiteninhaber noch zuständig.
     • Moderator für die Mailingliste des KV Wiesbaden. (Soweit ich informiert bin ist Richard auch Moderator oder hat zumindest das Passwort für das Moderationsinterface vom Mailman.) Wenn sich niemand anderes findet könnte er das also alleine weiter machen.
   • Wenn diese Nachfolger geklärt sind bitte Info an mich (Nico), damit ich das in den Seiteneinstellungen bei FB und G+ ändern kann.
   • Admin der ML abfragen (BerndF)
   • Günni: Bitte bei dieser Gelegenheit die Wiki-Seite für die Ansprechpartner überprüfen. -> http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Wiesbaden/Ansprechpartner
     • Ansprechpartner ist der Vorstand; Michael G ändert das wiki dahingehend.
   • Günni: Bitte klären, ob man nicht irgendwie wieder einen Pressesprecher haben kann.
     • Michael (P): Es wird kurzfristig Pressesprecher für Nord-, Mittel- und Südhessen geben. Gesucht wird nun ein Ansprechpartner aus unserem KV, der (in unserem Fall Südhessen) mit dem jeweils Beauftragten kooperiert.
       • Ansprechpartner ist der Vorstand.
   • Günni: Günni hat einige nicht mehr lesbare KV-Wiki-Seiten überarbeitet nach der Änderung des Wikis auf SMW vom April 2014.
     • Bitte keine Abkürzungen! Der Vorstand erwartet, dass die, die etwas zur Sitzung beitragen, auch anwesend sind.

Themenblock V: Mitgliederzufriedenheit

1. Günni: Es fand keine VoSi im Juni statt. Dies ist nicht satzungskonform.
   • AFAWK hatten wir den Punkt Mitgliederzufriedenheit aus der VoSi eliminiert.

Nächste Vorstandssitzung

xx.xx.2014, 19:30 Uhr, Hilde-Müller-Haus oder Telko/ Mumble

1. Nach Bedarf
   • Das HMH ist an folgenden Terminen für den KV Wiesbaden reserviert: 17.07., 14.08., 11.09., 16.10., 13.11. und 11.12.
   • Zeitrahmen: Jeweils von 19:15 - 22:30 Uhr.
2. Ende der Sitzung: 22:10 Uhr

Nachbereitung:
1) die nachfolgenden Kategorien anfügen:
[[Kategorie:Kreisvorstand_Wiesbaden]]
[[Kategorie:Protokoll Kreisverband Wiesbaden]]
[[Kategorie:2014]]
2) Protokoll aus dem Pad in eine neue Wikiseite kopieren:
http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Wiesbaden/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll_2013-xx-xx
3) Beschlüsse in Beschlussübersichten eintragen
4) die TO-Vorlage mit neuem Termin bereitstellen unter:
http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Wiesbaden/Vorstand/Vorstandssitzung/TO