HE:Kreisverband Wiesbaden/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll 2014-05-15

Vorstandssitzung am 15.05.2014 um 20.30 Uhr

Vorlage für eine neue TO findet sich hier. Das Pad während der laufenden Vorstandssitzung befindet sich hier

Vorbereitung

1. Ernennung des Protokollanten
   1. Christian
2. Ernennung des Sitzungsleiters
   1. Bernd
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   1. anwesend: Bernd, MichaelP, MichaelG, Chris
   2. abwesend: TC
4. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung(en)
   1. Dafür: MichaelG, MichaelP, Chris; Enthaltung: Bernd

Dringendes

1. Die Notwendigkeit den aBPT in Halle zu besuchen: Der (kostenlose) Hessen-Bus und die Unterkunftsmöglichkeiten.
2. Infostände am 17. und 24.05. am Mauritiusplatz. Günni besorgt die Genehmigungen.
3. Aktion auf der Theodor-Heuss-Brücke mit dem KV Rheinhessen am 23. Mai. Vorarbeit übernehmen die Mainzer, es sollten nur einige Piraten aus unserem KV erscheinen.
4. Hinweis auf die BGE-Veranstaltung in der Mainzer LGS am kommenden Sonntag (18.05., ab 10:00 Uhr): https://wiki.piratenpartei.de/AG_Bedingungsloses_Grundeinkommen/Veranstaltungen/Mainz_2014-05-18
5. Virtuelle Meetings künftig im Mumble. Raum für Wiesbaden bei der Hessen-IT beantragen.
6. Neuer Antragsbaustein für Beschlüsse, wollte Günni machen. Aktuell haben wir finanzrelevante Beschlüsse zu den Plakatierungs-Fahrtkosten und der Mitgliedschaft bei "Krautreporter".

Themenblock I: Berichte

Vorstand

1. Vorsitzender
   • Infostand
   • 1. Mai-Stand
   • LaVo-Telko
   • 1V KV-Mumble
2. Schatzmeister
   1. Kontostände
      • Bankkonto: 4.177,96
      • Kassenstand: 33,85 EUR + Mitgliedsbeiträge und Spenden KPT 2014.1 ca. 130 €
   2. Verbindlichkeiten
      • • Flyer zum CSD 34,90 EUR (Beleg stimmt leider nicht, Alexander Zachos will einen neuen schicken)
        • Flyers "Netzneutralität" 30.- EUR (Beleg?)
        • Piratengrillen 175.- EUR (Belege wurden teilweise abgegeben und nicht ausgeglichen!, 25€ an Günni bez. - 13.03.2014) Aufruf Belege einzureichen war am KPT, bisher sind keine gekommen.
        • "Ich wähle Piraten"-Buttons 25.- EUR (Beleg?)
      • Offene Rechnungen:
        • Plakate 1. Mai Stand 30,25 EUR (Beleg sollte beim Schatzmeister sein, wenn nicht ist es egal) Beleg ist da, leider ohne Notiz von wem das ausgelegt wurde.
          • Geld für LGS 360 EUR - Wurde das mit den Mitgliedsbeiträgen verrechnet? (mit dem Landes-Schatzmeister absprechen) Christian spricht noch mit Lothar
          • Mitgliederanschreiben (150.- EUR Budget) schon bezahlt? (Welches ist gemeint? Kurz vor der Wahl ist bezahlt) Macht Christian noch
          • Gesamtverbindlichkeiten (Budgets und Rechnungen): 805,15 EUR Zahlen sind Aktuell.
   3. Sonstiges
      • Beitragsanteile Q1/2014 in Höhe von 90,20 Euro kamen vom Land.
      • Schatzmeisterausgaben:
      • Verfügbar: ca. 3.500 EUR (Kasse muss noch gezählt werden)
3. Generalsekretär
   • Mitgliederzahl: 99
4. Beisitzer
   • Michael(P)
     • Wahlkampf-Koordination (Plakatierung, Infostände)
     • Organisation der SHK 2014.2 am 01.06. in Mainz. -> Pad: https://hessen.piratenpad.de/SHK-2014-2

Gruppen (AGs / AKs / PGs)

1. AG Kamera (Tobi)
2. AG Medien (Nico)
3. AG Piraten vor Ort (Günni)
   • Neuer, fester Termin für den Stammtisch - Mittwochs ist denkbar ungünstig. Entsprechende Veröffentlichung im Kalender, sowohl in Wiesbaden, als auch auf der hessischen Homepage.
     • Neuer Termin ist nun jeder erste Donnerstag im Monat.
4. AK ÖPNV (Hendrik)
5. PG PDDE/Westend (Richard)
6. PG Wahlen (MichaelP)
   • De-Plakatierung bis zum 27.05., 22:00 Uhr
   • Die Zukunft des Materiallagers. Günni hat möglicherweise demnächst die Möglichkeit es unterzubringen.
   • Plakate bei Jörg - müssen bis spätestens 30.06. abgeholt werden, sonst erfolgt die Entsorgung.
   • Auslagerung unserer alten Plakate in das Mainzer Lager - das Angebot besteht weiterhin.

Mandatsträger

1. Stadtverordnete (Hendrik und Michael)
   • HSK Weiterverkauf
   • gemeinsame Sitzung Sozialauschuss, Beteiligungsausschuss und Finanzausschuss zum Thema am 14.5.2014
   • letzte Beratung in der StvV am 22.05.2014, der Punkt kommt etwa um 18:30 dran.
2. Ortsbeirat (Markus)

Themenblock II: Themen

1. Überführung der neuen Satzung und der GO in unser Wiki
   • Noch ist nichts gemacht, Bernd packt das ins Wiki (erl.) und beauftragt Kristof das auf die Website zu übertragen (erl.).
2. Protokoll vom KPT - muss vom Versammlungs- und Wahlleiter unterschrieben werden. Wie ist der Stand? (Kristof und Günni sind angefragt)
3. Teilnahme am Folklore-Festival (Bernd nimmt Kontakt zu Tobi auf wg. Flyer und mit JuPis wg. younameit)
4. Teilnahme am CSD
5. Kryptoparty? Michael (P) könnte einen erstklassigen Referenten aktivieren.

Themenblock IIIa: Allgemeine Anträge

Liste der allgemeinen Beschlüsse: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Wiesbaden/Vorstand/Beschl%C3%BCsse (Vorlage: Antragsbaustein)

Beschluss (Nummer NN, pro Tag eindeutig) des Kreisvorstandes Wiesbaden vom (Datum DD.MM.YYYY):

(Titel)

Antragsteller: (optional: Antragsteller)

Text:

(Text)

Betrag: (optional: Betrag)

Begründung:

(optional: Begründung)

Stimmen:

Bernd Fachinger	Christian Leonhardt	Michael Göttenauer	Tobias Cieplik	Michael Passlack
nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

Zusatzinfo:

(optional: Zusatzinfo)

Themenblock IIIb: Finanzrelevante Anträge

Liste der Beschlüsse: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Wiesbaden/Vorstand/Finanzen#2013

1. Finanzrelevanter Antrag: Anschaffung eines Mikrofon-Lautsprecher-Sets

Der Vorstand möge beschließen, ein Mikrofon-Lautsprecher-Set für max. 300 Euro anzuschaffen. Auf der konstituierenden Sitzung einstimmig beschlossen.

1. Finanzrelevanter Antrag: "Krautreporter" mit monatlich € 17,98 unterstützen

Der Vorstand möge beschließen, dass der KV Wiesbaden das Projekt "Krautreporter"[1] ein Jahr lang mit monatlich 17,98 Euro unterstützt. Begründung: Piraten sind visionär. Sie bilden sich ihre Meinung aus ungefärbten Quellen. Diese sind rar. Das Projekt "Krautreporter" hat das Potential, durch seine absolute finanzielle Unabhängigkeit genau diesem Anspruch gerecht zu werden. Anmerkung: Ich selbst werde das Projekt ab sofort mit 17,98 monatlich unterstützen. Das ist exakt der Betrag, den ich bei Nichtzahlung des Rundfunkbeitrags einspare. Ich appelliere an jeden, es mir gleich zu tun. [1]http://vimeo.com/krautreporter/videos/sort:date/format:thumbnail Im Umlauf beschlossen Dafür: BerndF, Michael (P), TC, MichaelG (Vorlage: Antragsbaustein)

Beschluss (Nummer NN, pro Tag eindeutig) des Kreisvorstandes Wiesbaden vom (Datum DD.MM.YYYY):

(Titel)

Antragsteller: (optional: Antragsteller)

Text:

(Text)

Betrag: (optional: Betrag)

Begründung:

(optional: Begründung)

Stimmen:

Bernd Fachinger	Christian Leonhardt	Michael Göttenauer	Tobias Cieplik	Michael Passlack
nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

Zusatzinfo:

(optional: Zusatzinfo)

Beschluss (Nummer NN, pro Tag eindeutig) des Kreisvorstandes Wiesbaden vom 01.04.2014:

Technik für eine RL-Vorstandstelko

Antragsteller: Günni

Text:

Kauf von Technik zur Schaffung der Möglichkeit, dass die Treffen zu Vorstandssitzungen mindestens akustisch übertragen werden.

Betrag: Budget bis 300,00 €

Begründung:

Mit dem Kauf soll den Wünschen der Basis entsprochen werden, einerseits Treffen durchzuführen und andererseits die Möglichkeit der akustischen Teilhabe zu ermöglichen.

Stimmen:

Manuel Wüst	Christian Leonhardt	Richard Elsner	Nicolas Dorwig	Tobias Elsenmüller
nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

Zusatzinfo:

(optional: Zusatzinfo)

Nächste Vorstandssitzung

wird bekannt gegeben, 19.30 Uhr, Hilde-Müller-Haus

3) Beschlüsse in Beschlussübersichten eintragen