Diskussion:2010-12-16 - Bundesvorstandssitzung/Anträge

Antrag auf Einleitung eines Parteiausschlussverfahrens gegen Mirco da Silva

Pro

1. Sven423 22:31, 5. Dez. 2010 (CET) Auch ich wurde von Mirco oft schwer beleidigt, leider auch noch nachdem wir uns an BPT in real life gesehen haben. Dies ist auch dem Antrag teilweise zu entnehmen. Diese Beleidigungen waren nicht nur parteiöffentlich über die Aktive-ML einsehbar sondern fanden auch öffentlich über Twitter statt. Das kann so einfach nicht weitergehen.
2. Bratwurst Sehe ich gerechtfertigt durch den zugefügten Imageschaden (durch Handgreiflichkeiten auf dem BPT und die Meldung in der Presse daraufhin) und durch die ständige Störung der inneren Ordnung.
3. Tlo Die Benutzerseite von Mirco da Silva im Wiki beschäftigt sich einzig damit, Diffamierungen und Verleumdungen über Mitglieder des Landesverbandes Sachsen zu verbreiten und wirkt damit parteischädigend in der Außenwirkung. Beweismittel siehe:Inkorrupt Diese Eintragungen wurden nach Auskunft von MdS selbst entfernt.
4. Ekynos Ein PAV sollte eigentlich immer nur letztes Mittel innerhalb einer Partei sein, aber MdS hat den Bogen in den letzten Wochen (eigentlich Jahren, siehe Anfänge LV Sachsen) überspannt und das Renommé der Partei nachhaltig geschädigt.
5. Seahorse 08:30, 6. Dez. 2010 (CET) Es wäre aus meiner Sicht in diesem Fall angebracht, die Voraussetzungen für einen PAV zu prüfen. Zuerst war ich eher gegen den Antrag (da jede Partei ihre speziellen Charaktere hat und diese ja auch etwas Spannung und Bewegung in die Partei tragen können). Im Fall Mirco da Silva habe ich nur Zweifel, ob sein Verhalten und die ständigen persönlichen Beleidigungen und Diffamierungen von Piraten nicht schon schwer parteischädigend sind. Es wird sich in naher Zukunft, nach meiner Einschätzung, an Mirco da Silvas Verhalten gegenüber anderen Piraten nichts wesentliches ändern. Die permanenten Beleidigungen und Anfeindungen, ad hominem Argumentation beschädigen das Ansehen der Piraten (viele MLs sind ja öffentlich) und belasten die innerparteiliche Kommunikation, Diskurs und Meinungsbildung schwer. Eine Änderung und Mäßigung von Mirco da Silva ist nicht zu erwarten zudem fehlt jede Einsicht, dass seine Verhalten andere Piraten öffentlich aufs schwerste zu beleidigen, zu diffamieren und anzugreifen, inakzeptabel sein könnte. Darum sollten die Voraussetzungen für ein PAV ernsthaft geprüft werden.
   • Weitere Erklärungen für meine Beweggründe diesen Antrag gegen MDS zu unterstützen finden sich u.a. auf der 'Aktiven'ML unter dem Thread 'Mirco da Silvas Träume'(Start 07.12.2010 22:35) und dem von Mirco da Silva gestartete Subthread 'Re: Seepferdchens Träume'(Start 09.12.2010 16:23). So gibt es dort eine wechselseitiges sehr interessantes 'Gespräch' mit MDS zu diesem Antrag.
   • Um diese threads auf der Aktiven zu lesen, muss man nicht unbedingt sich bereits in die Aktive ML eingeschrieben haben. Es gibt auch die Möglichkeit, die vergangene Kommunikation auf der 'Aktiven' als NewsGroup zu abonnieren.(Newsgroup 'pirates.de.talk.misc' auf dem NNTP NewsServer - Registrierung über http://news.piratenpartei.de/ - die man zB über einen Thunderbird Client einfach abonnieren kann -Anleitung für ältere Thunderbirdversion) Dieses schont auch das eigen emailkonto, da dieses nicht von der Flut von Emails und den Flames dieser ML zugemüllt wird. --Seahorse 10:30, 10. Dez. 2010 (CET)
6. Anthem. Konkret für den Vorfall unter 1. Welche Folgen genau die Handlung haben soll (PAV oder auch nicht) sowie die Zuständigkeit soll der BuVo/LaVo entscheiden. Diese Unterschrift unterstützt nur den TOP an sich.
7. Bernd Peuser Nach intensivem Nachdenken habe ich meine Meinung revidiert. Jemand, der darüber nachdenkt, die Beschlüsse eines ganzen Landesverbandes für ungültig erklären zu lassen, ist ein potentieller Diktator! http://inkorupt.wordpress.com/2010/11/18/hello-world/
8. Bmstettin Wenn ich sehe mit welchen zum teil abstrusen Begründungen dagegen Argumentiert wird,macht es Sinn den Antrag zu stellen. Uwe Abel Beschwert sich darüber das die Zitate aus dem Zusammenhang gerissen währen. Selbst wenn dem so wäre, hat das andern verfahren ja auch keinen interessiert.. Piraten wie BurkhardHH die ihr dagegen mit einem verfahren Begründen das auf solche Kleinigkeiten auch keinen wert gelegt hat. Und schlechte Presse war bei der Aktion von MDS ja wohl gegeben. Demnach ist es auch Rechtens eine Ordnungsmaßnahme zu fordern, wenn jemand anfängt selbst Justiz zu üben. Sicher kann man nun Anfangen zu argumentieren, das dies die Piraten früher auch getan haben. Doch das Wäre auch kein Grund zu es zu tolerieren. Wenn das Tollerabel wäre müssten auch Ordnungsmaßnahmen wie Kiel holen wieder eingeführt werden. Unter den Kontra Leuten finden sich auch einige die meiner Meinung nach, sich wohl dafür bedanken wollen das das von ihnen mit angestrebte PAV wieder im Vordergrund gelandet ist. Leider stellt man immer wieder fest das es Piraten gibt die mit Meinungsfreiheit nichts anfangen können, diese Bildungslücke sollten wir Dringend mal angehen.Wenn wir weiter zulassen das Leute mit Kontroversen Meinungen von uns unterdrückt werden weil sie gerade politisch unbequem sind, sind wir bald auch nicht mehr besser als die anderen Parteien.Wir sollten jedem zum Parteiausweis am besten auch gleich ein Exemplar vom Grundgesetz mit beilegen, doch wie einige Hetzjagd Führer dieser Partei mir ja schon zu verstehen gegeben haben, hat dieses Buch nur noch Altpapier Wert für einige.
9. Monarch Sollte dieses PAV nicht eingeleitet werden, wäre das ein Signal mit äußerst negativer Innen- und Außenwirkung. Es wäre dasselbe, wenn der BuVo einfach sagen würde: "Bei uns in der Piratenpartei ist es normal, sich gegenseitig mit wüsten Beleidigungen zu beschimpfen. Jeder kann das machen und braucht keinerlei Konsequenzen zu befürchten.".
   Ob ein Ausschluss des Mitglieds Mirco da Silva dann auch tatsächlich erfolgt, hat dann immer noch das BSG zu entscheiden. Daher wäre auch eine parallel erfolgende Ordnungsmaßnahme in Form eines Verweises durch den BuVo wünschenswert.

Du lernen bitte deutsch bevor schreiben Schwachsinnskommentare und Vergleiche? Danke. 05:45, 10. Dez. 2010 (CET)

• Aussagen von Leuten die nicht genug Mut haben zu ihren Aussagen zu stehen, sind es nicht wert beachtet zu werden. Wer den Mut dazu hat dazu zu stehen, darf auch kritisieren. Bmstettin
  • Wer soviel für die Partei macht wie Thorsten kann schreiben wie er will, wenn er von der Piratenarbeit übermüdet ist. --Dragon 02:37, 15. Dez. 2010 (CET) \,,/(-_-)\,,/

Contra

1. Anne Alter Anregung, sich mit wichtigeren Dingen zu beschäftigen: Also ehrlich, das liest sich so untereinander wie Tourette, und ehrlich gesagt, sind das fast alles Bagatellen. Beleidigungen im Internet haben einen anderen Stellenwert als im "echten Leben", und auch wenn ich mir von Herrn da Silva ein etwas besseres Benehmen wünschen würde, finde ich ein PAV überzogen. Erst mal Baustelle Bodo abarbeiten, nech. ("Luftpumpe" kannte ich noch gar nicht ...)
2. Ganz meine Meinung. /sign Robert M. 09:31, 6. Dez. 2010 (CET)
3. bin auch der Meinung Kyra
4. Deuterium 13:51, 6. Dez. 2010 (CET) Wenn man die Begründung des PAV Antrages ernst nehmen soll dann müsste man sofern der Grundsatz der Gleichbehandlung innerhalb der Piratenpartei noch gilt einige Dutzend andere PAV vorziehen unter anderem auch die heftigen Debatten zum Thema Bodo Thiessen,Aaron König, Leena Simon unter diesem Licht betrachten.Ich verurteile auch deutlich das aus dem Zusammenhang gerissene Äusserungen hier nun als scheinbare Argumente aufgeführt werden.Die Aktion Akkreditierungsbändchen abreissen reicht für sich allein betrachtet auf gar keinen Fall als Grundlage für ein PAV aus.Durch die Heranziehung von Äusserungen auf ML oder auf Twitter ohne Kontext sehe ich gefährliche Tendenzen die mich persönlich an ABV´s erinnern und die damit in Verbindung stehende Organisationsstruktur.Ich appelliere an die Antragsteller den Antrag zurückzuziehen da er mehr Schaden anrichtet als er vermeintlich verhindern möchte.Ich fordere die Antragsteller auf sich auf die harten Fakten die im Zusammenhang mit dem Vorfall in Chemnitz vorliegen zu beschränken und einen entsprechenden Antrag auf einer niedriger angesetzte Ordnungsmaßnahme als einen PAV zu stellen.
   • Hi Deuterium, es geht in dem PAV nicht primär um "...Akkreditierungsbändchen abreissen". Darum geht deine Bitte sich "auf die harten Fakten die im Zusammenhang mit dem Vorfall in Chemnitz vorliegen zu beschränken" etwas ins Leer. Chemnitz ist ein kleinerer Zwischenfall neben vielen anderen auf Dauer für die Piraten nicht hinnehmbarer Verfehlungen des MDS.
5. Paul Meyer-Dunker Ich kann mich Anne Alter da voll und ganz anschließen. Abgesehen davon war der kurzzeitige Ausschluss auf dem BPT wegen "Handgreiflichkeiten" bereits völlig lächerlich. Wir sollten uns mit dringenderen Problemenbeschäftigen als in einer Tour PAVs zu beantragen. Ihr solltet mal anfangen euch Gedanken über die Bedeutung des Wortes "parteischädigend" zu machen. Das sind Handlungen die z.B. die innerparteiliche Demokratie gefährden, die Partei in die Nähe vpn Nazis rücken und ähnlich gravierende Handlungen für die dieses Instrument gedacht ist. Aber sicherlich nicht für das mimimi einiger Personen. Ich bin diesen Kindergarten wirklich leid.
6. Uwe Abel Ich heiße das Verhalten von Herrn Da Silva auch nicht gut, aber ein PAV ist jetzt wirklich übertrieben. Zudem die Texte aus dem Zusammenhang gerissen sind, wer weiß was da noch so alles auch von anderer Seite gesagt wurde oder provoziert wurde Eigentlich haben wir doch besseres zu tun.Mein Vorschlag wäre noch mal an Mirco zu appelieren sich und seine Emotionen endlich zu zügeln und Ihm Ordnungsmaßnahmen anzudrohen. Ich wünsche mir von allen Parteien mehr Einsicht und Toleranz und das endlich Politik gemacht wird.
   • Imho rechtfertigt kein Zusammenhang eine derartige Menge derartiger Ausfälle. Mal davon abgesehen, dass die Zitate nicht aus dem Zusammenhang gerissen sind. Eins sollte nach diesem Antrag mindestens klar werden: ein derartiges Verhalten IST parteischädigend. --Sven423 18:59, 6. Dez. 2010 (CET)
7. Boris Turovskiy ich finde Mirco jetzt wirklich nicht toll, aber mit diesem Antrag machen sich die Antragsteller so was von lächerlich... Um es noch einmal klarzustellen: Trollen auf MLs rechtfertigt NICHT ein Parteiausschlussverfahren! Sonst müsste die halbe AktiveML rausfliegen^^
8. Peter Arora-Hodges Der PAV müsste alleine schon aufgrund Nennung der Naziseite DeutschlandEcho abgelehnt werden. Mal davon abgesehen sollten einige eine "Dickere Haut" zulegen, wenn sie sich im politischen Geschäft mitwirken wollen. Das ganze ist lächerlich und andere, die wirklich Parteischädigend sind, sind immer noch in der Partei!
9. [Klaus Schimmelpfennig] shakedown hat Recht, was die Kritik der Nennung der Website von Deutschlandecho anbelangt. Die Seite war unglücklicherweise bei google der 3te Treffer und da der Auszug vom Piraten-BPT keinen Hinweis auf eine Rechtslastigkeit enthielt wurde diese Seite zitiert. Man mag mir nachsehen, dass ich keine rechte Presse lese und deshalb das Deutschlandecho nicht kannte. Der Name Deutschlandecho allein schien mir noch nicht so verdächtig, um weitere Nachforschungen anzustellen. Heute bin ich schlauer und ich danke für den Hinweis, die entsprechende Stelle im Antrag wurde vor Einreichungsfrist entfern.
10. Phil Anthrop Scheiße, Piraten fluchen manchmal! Ansonsten schließe ich mich AUSNAHMSWEISE ;) mal Boris an und möchte betonen, dass "Homie" kein Schimpfwort ist! Es bedeutet vielmehr Freund oder Kumpel, sollte man als Mitglied der modernsten Partei Deutschlands eigentlich wissen müssen. Ansonsten ist der Antrag schon aus formalen Gründen abzulehnen und der Rest Mimimi...
11. Jochen Schäfer Diese endlosen PAV, weil irgendjemand irgendwas sagt, was einem nicht gefällt, gehen mir langsam auf die Nerven. Julian Assange bekommt Mordrohungen, weil er Unangenehmes veröffentlicht und alle zwei Wochen wird bei den Piraten eine neuer Kindergarten aufgemacht. Desweiteren möchte ich den Antragsteller bitten, den mich betreffenden Text von 25.11.2010; 21:42 aus dem Antrag zu entfernen, da ich
    1. nicht an diesem PAV beteiligt sein will, egal in welcher Form,
    2. die Email von MdS nicht als Beleidigung auffasse, da sein Diskussionsbeitrag erbärmlich war. Ich habe seine Email nicht einmal durch eine Antwort gewürdigt. Wenn ich nicht beleidgt wurde, gibt es keinen Grund, ebendieses Zitat als Rechtfertigung für einen PAV zu benutzen. Wurde erledigt
12. korbinian genug gesagt. ich schließe mich meinen vorrednern an. das is einfach nur kindergarten #mimimi
13. Natural Beleidigungen sind nun wirklich kein Grund ausgeschlossen zu werden...
14. BurkhardHH Der eigentliche Skandal ist doch, dass der Holocaust-Relativierer immer noch in der Partei ist. Sollte da ein PAV absichtlich seit langer Zeit verschleppt werden, käme langsam mal eine Ordnungsmaßnahme gegen den entsprechenden LV nach § 6 (6) der Satzung in Frage.
    1. Der LV verschleppt mal gar nichts, denn zuständig ist alleine das Landesschiedsgericht. Lies bitte dazu das Parteiengesetz. Laut LSG liegen noch nicht alle nötigen Informationen vom BVOR vor. Ausserdem sind zwei Richter abgesprungen (hat MdS da vielleicht nachgeholfen?), Ersatzrichter müssen eingearbeitet werden. JoSch 21:41, 8. Dez. 2010 (CET)
15. GrmpyOldMan
16. ka'imi – Kindergarten.
17. Huxi - Ja, Kindergarten. Unglaublich, dass dieser Antrag überhaupt ernstgenommen wird. Mein Mitleid gilt dem BuVo, der sich erneut mit einem Förmchenkrieg auseinandersetzen muss. Im übrigen möchte ich anmerken, dass ich noch nie von Nichtpiraten auf Mirco da Silva angesprochen wurde. Von Thiesen kann ich das nicht im geringsten behaupten. Hier reichen die Reaktionen von ungläubigem "Den habt ihr immer noch nicht entfernt?" über Querfront-Vermutungen bis zur kategorischen Vermutung, wir wären eine verkappte Nazi-Partei. Man möge in diesem Zusammenhang einfach mal "thiesen piraten" und "da silva piraten"/"inkorrupt piraten" bei Google eingeben und die Ergebnisse miteinander vergleichen. Wer von diesen beiden eine parteischädigendere Wirkung hat sollte jedem ersichtlich sein. kthxbai.
18. Fidel Abseits jeglicher persönlicher und/oder politischer Differenzen mit anderen Piraten, halte ich es mit Voltaire: "Du bist anderer Meinung als ich und ich werde dein Recht dazu bis in den Tod verteidigen." Dennoch halte ich eine Ordnungsmaßnahme für diskutierenswert. Und zwar - qua Satzung - innerhalb des Bundesvorstandes und ggf. des entsprechenden Schiedsgerichtes!

Neutral

Anonymous Möchte nicht wertend auf den Antrag selbst eingehen, aber wenn man hier mit Meinungsfreiheit argumentiert und dann auf der anderen Seite auf Twitter und Co Hetze gegen die Unterstützer läuft, dann fragt man sich schon, ob das dem Wunsch einiger nach Transparenz und freiem Willen zuträglich ist.

Anne Alter Ich bin strikt gegen den Antrag, weil ich ihn zwar für außerordentlich penibel recherchiert halte; man merkt, dass der Antragsteller sich wirklich große Mühe gegeben hat. Jedoch halte ich ihn nicht für zielführend und auch nicht für haltbar. Das kann man wohl äußern, vor allem, wenn man mit Campagnen auf Twitter und ähnlichen Plattformen nichts zu tun hat und auch nichts zu tun haben will.

Anonymous Ich unterstütze zwar den Antrag, weil ich solch einen Umgang eines Piraten mit anderen nicht dulde, aber der Junge hat bei den Piraten so viele Freunde, die Shitstorms gegen alle Mirco Gegner losbrechen (und einen in die rechte Ecke stellen, auch wenn man eher links ist, nur mit Mircos Art ein Problem hat), dass ich das aus Angst nicht öffentlich unterstützen kann und meinem richtigen Namen so nicht äußern möchte. Vermute ich bin nicht der Einzige, der seinen "guten Namen" bei den Piraten wegen so jemandem nicht verheizen möchte und froh ist, dass schon genug Unterstützer dabei sind.

1. Anthem -- ausgetragen. Instrumentalisieren lass ich mich nicht.

Reaktionen von Herrn Da Silva

Meine Stellungnahme inkorrupt 16:36, 13. Dez. 2010 (CET)

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Herr Da Silva lässt öffentlich jeden Anstand bezüglich des Antrags vermissen und reagiert weiter mit Spott über seine bisherigen Opfer:

• [1]: @coraxaroc DIgger, für den ANtrag wünsche ich mir zu Weihnachten nen Piratenrahmen. "beleidigt MDS den datenritter als Heulsuse." Muahahaha!
• [2]: "In diesem Beitrag beleidigt Mirco da Silva das Parteimitglied Justus als Luftpumpe." Hey, noch bin ich auch Parteimitglied..! ROFL
• [3]: Die 4 Antragsteller des #PAV gegen mich kommen alle aus #Karlsruhe. Überrascht mich jetzt nicht wirklich. http://ow.ly/3kgw2 #tauss #piraten
• [4]: RT @youngsocialist: interessanter Antrag, keine Beleidigung ist so schädlich für die #Piraten wie diese in Antragsform gegossene Sammlung.

Es ist davon auszugehen, dass diese Liste noch länger wird. :( --Sven423 09:42, 6. Dez. 2010 (CET)

Und weiter geht's. :-(

• [5]: http://de.wikipedia.org/wiki/Bumerang http://de.wikipedia.org/wiki/Streisand-Effekt #PAV #MdS #Karlsruhe #Luftpumpen #Heulsusen #Gummibären
  • das is doch gar nicht von mirco... -.- #fail
    • Ist es, wie du an dem Link erkennen kannst. Er hat es kommentarlos und unverändert 1:1 geretweetet. Damit hat er es ebenso geschrieben. --Sven423 01:12, 7. Dez. 2010 (CET)
      • der link führt ganz klar zu coraxarocs twitter-acc. und das kommentarlose retweeten kommt noch lange nicht einer kommentarlosen zustimmung gleich. (auch wenn das in diesem fall sicherlich eine war). und wie wär's jetzt, wenn du mal langsam mit dem scheiß aufhören würdest?
        • Ich höre auf sobald er aufhört Freunde, Bekannte und mich selbst ständig zu beleidigen und diffamieren.
          • vielleicht hilft's ja, wenn du zuerst damit aufhörst? Und ne Entschuldigung von dir und deiner Crew für den Nazi-Aufmarsch-Unterstützungsantrag (und scheißegal ob aus Ironiegründen oder nicht, das Ding ging ja wohl definitiv nach hinten los) bei den antifaschistisch engagierten Piraten aus Dresden, Sachsen und dem Rest von Deutschland, die an diesem Tag stundenlang in der Kälte stehen werden, steht auch immer noch aus.
            • Mache ich hier noch irgendwas? Nein, da er auch nichts macht. Aktuell herrscht also ein wunderbarer Waffenstillstand. Was die Entschuldigung angeht: Die wurde bereits schriftlich und öffentlich zur damaligen BuVor-Sitzung abgegeben. PS: könntest du bitte nicht Einträge hier zerreißen? --Sven423 20:33, 8. Dez. 2010 (CET)
              • Kannst du nen Link dazu posten, bitte? Hab nichts gefunden.
                • [6] --Sven423 21:25, 8. Dez. 2010 (CET)
                  • thx. sowohl für den link als auch für die entschuldigung.
        • Das schöne ist: seit Beginn des Antrags auf PAV macht er es nicht mehr auf den Mailinglisten und seitdem er diese Seite entdeckt hat auch nicht mehr auf Twitter. Wirkung: 100%. --Sven423 17:01, 8. Dez. 2010 (CET)
          • Kann's sein, dass er dich geblockt hat?
            • Ich glaube ja, schon seit Monaten. --Sven423 20:33, 8. Dez. 2010 (CET)
• [7]: @coraxaroc Alle #Piraten haben einen Kodex, außer Sockenpuppen-Klaus, der hat #Tauss. ;) #gn8
• [8]: Dieser Tweet beleidigt die PAV-Steller und die Unterstützer als "Blockwarte" und schädigt damit das ansehen der Partei! @RealDeuterium
  • Auch das ist 1:1 geretweetet worden von ihm. Eine explizite Aussage "ich will euch beleidigen". Klarer geht es nicht. --Sven423 13:03, 7. Dez. 2010 (CET)
  • Nix ist klar, aus dem tweet geht weder hervor um welchen PAV es überhaupt geht, noch wer beleidigt werden soll. Das ihr die Ironie diesen (meines!!!) Tweets nicht versteht ist eh klar.--Andizo 14:19, 7. Dez. 2010 (CET)
  • lol

• Anstatt sich um den Wahlkampf zu kümmern, betätigt sich Kandidat @Krohlas als Human Retweet Bot. PAV!1!! http://ow.ly/3lahm #piraten #pav

http://twitter.com/inforrupt/status/12129693813702656 inkorrupt 14:06, 7. Dez. 2010 (CET)

• •  :D #win

Bisherige Ordnungsmaßnahmen gegen Herrn Da Silva

Nur um klarzustellen, dass dieses PAV nicht ohne vorherige Warnung und Anwendung anderer Ordnungsmaßnahmen aus "blauem Himmel heraus" gestellt wird:

• Rüge durch das LSG Sachsen wg Beeinflussung des Schiedsgerichtes: [9]
  • Er hatte schon ne OM: <-- die er mit selbst zurücknahm...-- Andre Stüwe 16:40, 9. Dez. 2010 (CET)
    • Die Rücknahme der OM wurde vom damaligen Gesamtvorstand *einstimmig* beschlossen. Auch mit der Stimme eines gewissen Andre Stüwe. --tarzun 17:27, 9. Dez. 2010 (CET)
      • Ja das habe ich , aber interessanterweise kam der Antrag von ihm...-- Andre Stüwe 22:07, 9. Dez. 2010 (CET)
        • Ja, scheiß der Hund drauf. Wenn du dem Antrag selbst zugestimmt hast, wirf die Aufhebung der OM nicht MdS vor. Einen selbst mitgetragenen Beschluß nun MdS vorzuwerfen ist infam. --tarzun 22:22, 9. Dez. 2010 (CET)
          • Im Gegensatz zur eigentlichen "OM" wurde deren Aufhebungsbeschluß demokratisch beschlossen und man kann ihn nachlesen. Äh.. warte.. inkorrupt 13:05, 15. Dez. 2010 (CET)

• MdS wurde zum sächsischen LPT2009.3 nicht akkreditiert, weil er kurz zuvor aus privaten Gründen nach NRW verzogen war. Sein Wohnortwechsel (nicht genehmigungspflichtig!) am Tag vor dem LPT wieder zurück nach Sachsen wurde vom LV-Vorstand nicht akzeptiert und auch nie bearbeitet. Die einzig legitime Begründung für eine Nicht-Akkreditierung von Mirco wäre gewesen, dass der Wohnort- und damit der LV-Wechsel in der kurzen Zeit nicht durchgeführt werden konnte, weil dabei zwei GenSeks involviert sind. Stattdessen wertete der LV-Sachsen Mircos Wohnortwechsel als Antrag auf Wiederaufnahme, den der Vorstand ab mit der Begründung, dass dieser mit eigenhändiger Unterschrift zu erfolgen hätte.
  • Er war zu dieser Zeit Mitglied im LV NRW, und wurde daher nicht akkreditiert -- Andre Stüwe 16:43, 9. Dez. 2010 (CET)
  • Zumindest hat Herr da Silva seinen urplötzlichen Rücktritt als Vorsitzender in Sachsen mit dem Verzug nach NRW und der Unmöglichkeit zwei LV anzugehören begründet. Her hatte so dann nach eigenem kundtun nicht die Absicht, seinen Wohnsitz wieder nach Sachsen zu verlegen, sondern hat sich nach eigenem Bekunden "kurzfristig" bis Wihnachten nach Sachsen abgemeldet. Kein GenSek / LV ist verpflichtet so etwas sofort zu vollziehen, zumal hier ein missbräuchliches hoping offenkundig war. Bei Zuordnung zu einem nicht primären Wohnsitz kann dies auch von der Zustimmung (siehe Satzung) abhängig gemacht werden - zumindest darf der Vorstand die Angelegenheit prüfen. Herr da Silva war auch nicht willens, dem SG, das er angerufen hatte, die notwendigen Belege zukommen zu lassen - obwohl ihm hierzu monatelange Frist gegeben wurde.
    • War er nicht. Und Du *weißt* das! --tarzun 17:28, 9. Dez. 2010 (CET)
      •  ??? Beweise Deine Ausführung ;) , den Namen habe ich von der Akkreditierungsliste per Hand gestrichen, weil H. Krohn nicht die aktuelle Liste ausgedruckt hatte. Fazit: ich habe einen Fehler von H.Krohn bereinigt.
        • Bundessatzung, §3 (4). Die kennt keine Karenzfristen, einfache Anzeige des Wohnortwechsels genügt. Solltest Du als Mitglied des LSG und als damaliger für Mitgliedsverwaltung zuständiger GenSek des LV Sachsen eigentlich kennen. --tarzun 22:22, 9. Dez. 2010 (CET)
          • Was hat das mit dem zu tun??????? Ich würde auch im gleichen Fall wieder so handeln, da ich zum sächsischen LPT keine Piraten stimmberechtigt aus anderen Ländern akkreditiere..ansonsten fahre doch nach NRW und lass dich als Sachsenpirat zum nächsten LPT akkreditieren.... stimme dort für oder gegen Vorstand ab etc... Du redest totalen Quatsch hier.
            • Meister, die Piratensatzung erlaubt nunmal "Gliederungshopping". Heute hier, morgen da. Wenn ich einen Wohnsitz in zwei Bundesländern, kann ich wöchentlich pendeln. Du musst das nicht gut finden, Du kannst das ändern wollen, aber vor allem musst Du es schlicht akzeptieren, das die Anzeige des Wohnortwechsels gemäß § 3 (4) der Bundessatzung schlicht und einfach ausreicht, da die sächsische Satzung keine davon abweichenden Regelungen kannt. Du hast noch nichtmal gemerkt, welcher Formfehler bei der damaligen Anzeige des Wohnortwechsels (möglicherweise) tatsächlich gemacht wurde. Bist Du der Aufgabe eines Schiedsrichters am LSG tatsächlich gewachsen, Andre? --tarzun 22:34, 11. Dez. 2010 (CET)
• Danach kümmerte auch auf mehrfaches Nachfragen weder die Bundesgeschäftsstelle noch die Vorstände von NRW und Sachsen um Mircos LV-Zugehörigkeit, weswegen er übrigens auch lange keinen LQFB-Zugang bekommen konnte.
• Schließlich wechselte Mirco im Sommer zum LV Schleswig-Holstein, um der Kinderkacke aus dem Weg zu gehen und sich so an der Vorbereitung des BPT beteiligen zu können.
• Im Zuge eines emotionalen Anfalls verkündete Mirco im Februar seinen Austritt. Diese Ankündigung über Twitter ist aber nicht rechtskräftig, sodass Mirco nach wie vor Mitglied ist.
• Noch Fragen?
  • Achso: Eine "Rüge" eines LSG ist keine Ordnungsmaßnahme im Sinne der Satzung. --tarzun 10:27, 6. Dez. 2010 (CET)
    • Interessant. Nach eigenen Angaben ist Mirco zum 20.2.2010 aus der Partei ausgetreten[10] und nach Angabe des LSG Sachsen hat er auch ausgesagt, ausgeschlossen worden zu sein [11]. --Sven423 10:35, 6. Dez. 2010 (CET)
      • Und nun? Haste gelernt, das man "selber denken" und vermeintliche Fakten prüfen sollte, bevor man sich auf sie stützt. Gratuliere. --tarzun 10:40, 6. Dez. 2010 (CET)
    • Ergänzung: am 21.2.2010 18:13:04, schrieb Mirco unter dem Betreff "Re: [Aktive] Antrag auf Parteiausschluss gegen Aaron Koenig" und der Msg-ID "<4B8167EB.3080106@gmx.de>" auf der Aktiven-ML folgenden Satz: "Ich bin am Freitag ausgetreten.". Das sind wohl genug eindeutige, öffentliche Bekundungen. --Sven423 10:51, 6. Dez. 2010 (CET)
      • die öffentliche bekanntgabe von einem austritt ist nicht rechtskräftig. oargument entkräftet. haste sonst noch was?

Ob weitere Maßnahmen bereits ausgesprochen wurden ist mir nicht bekannt, falls ja bitte ich um Ergänzung mit Quelle. --Sven423 10:19, 6. Dez. 2010 (CET)

Kontakt zu Blockwarten mit Deinem Interessengebiet z.B. zur Einführung eines zentralen Piraten-Strafregisters zur Dokumentation, Abwehr und Prävention von Gefahren für die Ordnung der Partei findest Du hier: http://inkorupt.wordpress.com/uber-diese-seite/ inkorrupt 14:53, 7. Dez. 2010 (CET)

Zuschauerreaktionen

Ab wann ist das Buch "Piratenpartei Teil 1 - zwischen Posse und Peinlichkeit" im Handel erhältlich? Und ist schon die Fortsetzung "Piratenpartei Teil 2 - Gefangen im Netz von Revisionisten, Nazis, Inzest und Frauenfeindlichkeit " geplant? Köstlicher Antrag - ich habe schon lange nicht mehr so herzlich gelacht. Vielen Dank für die witzige Lektüre. @mirco: Du enttarnst sie noch, Du böser Bub ;-) Gruß von Ex-Mitglied Niemand 16:12, 7. Dez. 2010 (CET)

Außenwirkung

Hier wird ja soviel von Außenwirkung gesprochen, vielleicht können wir wieder zu unserem Grundanliegen zurückkommen, der Antrag wird begründet, mit den Geschehnissen in Chemnitz und mit verwendeten Wörtern in Mails und auf Twitter, teilweise nur Retweet. Die Außenwirkung in Chemnitz war gegeben, stimmt, aber die war nicht allein Mirco anzulasten, sondern jedem, der nicht die Beschleunigung des Verfahrens Thiesen verlangt hat. Manchmal sollte man sich den eigentlichen Ursachen zuwenden, die stehen hier in freundlich ausgedrückt gedankenloser Verlängerung des Verfahrenszeitraumes durch die Verantwortlichen, ohne dass diese zu irgendeiner Zeit meiner Kenntnis nach Hilfe gerufen haben. Nein ich kann Überlastung nicht gelten lassen, nein ich kann Abspringen von Mitgliedern des LSG nicht gelten lassen. Jeder hat eine Verantwortung, wenn er eine Aufgabe übernimmt, dazu gehört auch sich lautstark bemerkbar zu machen, wenn man es aus Grund X nicht schafft. Dennoch die Außenwirkung hatten wir schon, der Versammlungsleiter hat von seinem Hausrecht Gebrauch gemacht und Mirco des Saals verwiesen, ist eine sehr starke Strafe, wenn man sich als Pirat mit Herzen und Leib sieht. Am nächsten Tag wurde Mirco wieder zugelassen, seine Anträge waren da schon durch, also keine Gelegenheit die zu verteidigen. Ich weiß nicht, warum dieses Ereignis, für das nach Aussagen von Mirco & Bodo ein Strafverfahren anhängig ist, nun auch noch für einen PAV herhalten soll, wo eigentlich ein Beteiligter schon eine Strafe erhalten hat. Ich weiß genauso wenig warum der Antragsteller Herr Schimmelpfennig, der nach eigenen Bekunden kein Augenzeuge war, Hören-Sagen von Dritten für bare Münze nimmt. Ich wäre da anders, für mich gilt nur, dass was bewiesen und belegt ist oder was ich selbst erlebt habe.

Der andere Gesichtspunkt sind benutzte Wörter in Mails und auf Twitter. Ich will nicht näher auf diese eingehen, nur mal so ein paar Fragen in Raum stellen, was die Beweiskraft angeht. Wenn also dieser PAV auf Grundlage von Twitter- und/oder Mail-Äußerungen - Wiki-Statements erfolgen soll, habe ich eine bescheidene Frage, ist das dann die Art und Weise wie wir zukünftig vorgehen, wie soll das bewiesen werden? Verfolgen wir Mails an ihren Absender zurück, gehen wir auf Twitter zu und werde da vorstellig, um nahezu zweifelsfrei den Absender bestimmen zu können? O.k. Mirco ist ehrlich und steht zu dem was er geschrieben hat, dieser Sachverhalt könnte zweitrangig sein. Das das Retweeten von Aussagen anderer für sich selbst zum Verhängnis wird, diejenigen, die diese ursprünglich getroffen haben, aber nicht mal großartig erwähnt werden - ich habe keine Ahnung, woher das Rechtsverständnis manchmal in dieser Partei rührt.

Aber ich habe noch ein anderes Problem und das ist ziemlich groß, machen wir einen Unterschied zwischen, "Du Ars.." und "Wenn ich dich sehe, könnte ich mich gleich wieder umdrehen, nicht zu ertragen?" Die Botschaft von Beidem ist: derjenige, an den es gerichtet ist, wird missbilligt, wird herabgestuft. Einmal direkt, einmal versteckt. Eine Kränkung kann in schöne Worte verpackt sein, sarkastisch oder ironisch formulieren kann man es noch besser und doch trifft sie genauso und teilweise schlimmer als die direkte Wortwahl. Wo ziehen wir die Grenzen?

Abschließend sollte man beiden Seiten der Medaille betrachten, eine Reaktion erfordert eine Gegenreaktion, diese wieder eine Reaktion und diese Spirale lässt sich endlos fortsetzen. Ich kann beim besten Willen weder beim 1. Antragsteller noch bei einigen, die den Antrag weiterhin unterzeichnet haben, Deeskalationsbemühungen sehen, eher das Gegenteil, es wird schon auf Provokationen eingegangen und diese erwidert. Was nun, bekommt jeder einen PAV der öfters wörtlich daneben haut und wenn ja, wo fangen wir an und wo hören wir auf, nehmen wir zu Twitter, Mail noch Forum und Wiki dazu? Wo ist die Grenze? Bezieht man sich auch auf Sachen, die im privaten Blog geschrieben werden? Ich mag Transparenz, aber wenn wir weiter zu vorgehen, unterdrücken wir nur Meinungen, die da sind, aber wegen Folgen X und Y nicht ausgesprochen werden und davon bin ich überhaupt nicht begeistert, überhaupt nicht. Jede unterdrückte Meinung wandelt sich schnell zum Missverständnis oder dazu, dass man selbst das Gefühl hat, nicht akzeptiert zu werden, so ziemlich das Gegenteil, was ich mir unter einer Gemeinschaft vorstelle. Wir sollten diesen Streit, der manchmal wie ein Sturm aufbraust ertragen können, niemand fasst irgendjemanden von uns außerhalb dieser Partei mit Samthandschuhen, niemand wird in Watte gepackt... auch darüber sollte man mal nachdenken.

Ich bin mir im klaren darüber, dass unserer Bundesvorstand eine Entscheidung treffen wird, die diesem Antrag angemessen ist, mir geht es eher um das Grundverständnis, wie wir meinen miteinander umgehen zu müssen und was wir für Unterschiede machen und oftmals eigene Fehltritte und Fehler verschweigen, um besser dazustehen. Mir gefällt das nicht, das einzigste was mich entspannter werden lässt, dass man diese Problematik im Aufeinandertreffen Face to Face weniger hat, wir machen uns eindeutig im Netz von anderen Bilder, die nicht zutreffen. Miriam

Mirco da Silva und die Antifa- und Skinheadszene

post bezieht sich auf Miriams Ausführungen (darüber)

Miriam, wo du von Bodo Thiesen sprichst und "... jede[n] [Piraten], der nicht die Beschleunigung des Verfahrens Thiesen verlangt hat" für die Außenwirkung in Chemnitz des da Silva Vorfalls mit verantwortlich machen möchtest...

... und angesprochn hast, dass wir uns im Netz Bilder von anderen machen, die nicht zutreffen müssen...

Wusstest du, dass dein geliebter Mirco da Silva, für den du dich hier so herzerweichend und beredet einsetzt, nach eigenen Angaben, "als Heranwachsender Kadermitglied und Sektionssonderbeauftragter zur Rekrutierung der Skinheadszene innerhalb "Der Bewegung" unter Malcoci, Worch & Konsorten war?" (17.11.2010 23:02 [Aktive] NNTP NewsGroupURL) http://de.wikipedia.org/wiki/Christian_Malcoci "Christian Malcoci [...],Nationalsozialist, ist seit Jahrzehnten einer der führenden Köpfe der militanten Neonazi-Bewegung in Deutschland und in den Niederlanden."

Seepferdchen, ich bin nicht blind habe ich auch gelesen Miriam 00:10, 15. Dez. 2010 (CET)

Mirco scheint ja noch ein rechtes Tattoo als Altlasten mit sich heraumzutragen, was steht da eigentlich drauf? Vielleicht kann das Mirco da Silva mal veröffentlichen, er ist ja auch sonst um Indiskretionen bei seinen ausgemachten "Antifa-Feinden" bemüht. Transparenz sollte immer bei denen selbst anfangen, die sie lauthals gegen andere einfordern. Ja, Monika, jeder macht mal Fehler.Jetzt rekrutiert Mirco da Silva eben in der Antifaszene und nicht mehr in der Skinheadszene.

Seepferdchen, ich weiß für dich unvollstellbar, aber es soll Menschen geben, die eigene Fehler sehen und danach handeln Miriam 00:10, 15. Dez. 2010 (CET)

Ich vertrete ja die Kreistheorie des Extremismus: [Auszug [Aktive] 04.12.2010 10:49] "Linke- und Rechtsextreme, "sogenannte" Antifa und "sogenannte" Nazi haben sehr viel gemeinsam, vielleicht mehr als überzeugte Aktivisten beider Extreme selbst noch unvoreingenommen in der Lage sind wahrzunehmen. Das politische Spektrum mit den links- und rechtsextremen "Enden" (als Linie) könnte man sich auch als Kreis vorstellen, an deren Ende sich Steine werfende und brandschatzende Links- und Rechtsextremismus (Antifa und Nazis oder wie auch immer man sich nennen möchte) berühren. " Seahorse

Pferde aller Art stehen wohl auf Maßregelungen durch Peitschen/Gerten, Zügel, Trensen, Scheuklappen etc. und besonders Hufeisen(theorien). Besonders wenn sie selbst nicht 'sattelfest' im Thema sind. corax

Ach und dieser Vergleich ist aber jetzt keine Beleidigung für unser Seepferdchen? Ganz abgesehen davon, dass mir seine Sichtweise schon vor Jahrzehnten aufgefallen ist und dieser Kreisvergleich gar nicht so unrichtig ist. \,,/(-_-)\,,/ --Dragon 02:07, 15. Dez. 2010 (CET)

@ corax, dann kläre uns doch auf. Da du bei den 'Piraten gegen Rechtsextremismus' aktiv bist, wirst du sicher viele Information zu der causa MDS, und der Rolle von 'Konvertiten' beim 'Kampf gegen Rechtsextremismus' beisteuern können. Deine Ausführungen könnten den BuVor helfen, eine ausgewogene und sachliche Entscheidung zu treffen. Es interessiert mich. Du hast recht, ich hab da nicht sehr viel Ahnung, was da zB in Sachsen bei der Antifa abgeht. Dieses dürfte für alle Piraten wichtig sein, da Mirco da Silva ja 2011 eine Kandidatur zum BuVor der Piratenpartei Deutschlands anstrebt. Seahorse

@ corax du wirst ja gute Einblicke in die 'Antifa' und 'Piraten gegen Rechtsexremismus' Bewegung haben. Für welche Art von Antifaschismus oder Antifa-Politik steht bzw wirbt Mirco da Silva? Ist es eher ein 'mehr angriffsorientierter Antifaschismus' oder eher ein 'aufklärend vermittelnder'? Diese Frage dürfte für viele von Interesse sein, da sich die Piraten ja in erster Linie als politische Partei "im Sinne des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland und des Parteiengesetzes..." begreifen, die "... beim Aufbau und Ausbau eines demokratischen Rechtsstaates und einer modernen freiheitlichen Gesellschaftsordnung geprägt vom Geiste sozialer Gerechtigkeit mitwirken [will]" und dabei "totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art [ablehnt]" (§1 Abs 1 Bundessatzung). Also für welche Art von Antifa-Kampf steht der erklärte "Führer der Antifa" Marco da Silva in deiner Einschätzung? Seahorse

Mirco da Silva Mitgliedschaft und Wiederaufnahme sollte formal überprüft werden

Der BuVor wird näheres wissen. Mirco da Silva scheint seinen Parteiaustritt wirksam schriftlich gegenüber der Piratenpartei erklärt zu habe.

War die Wiederaufnahme MDS in die PP überhaupt formal korrekt?

MDS hat sich nach seinem Wiedereintritt in die Piratenpartei im Landesverband Schleswig - Holstein nach Sachsen "umgemeldet". Zuständig für die Bearbeitung des Antrags auf (Wieder)Aufnahme in die PP könnte nach den Statuten der Piratenpartei der KV Dresden gewesen sein.

Da MDS in der Vergangenheit mindestens einer als militanten und gegen die verfassungsmäßige Ordnung gerichtet Gruppe aktiv war, hätte sein Antrag auf Aufnahme mit Verweis und in Kenntnis der betreffenden Sachverhalte abgelehnt werden können.

Hat MDS dem LV Schleswig-Holstein bei seinem Aufnahmeantrag Angaben zu seiner frühere oder bestehende aktive Mitgliedschaft in militanten Organisationen (NeoNazi-Szene bzw militante Antifa-Szene) gemacht, die sich in ihrer Ausrichtung klar gegen die verfassungsmäßige Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland richten?

Aus meiner Sicht käme hier MDS eine Bringschuld bei Antragsstellung zu, da er damit rechnen musste oder ihm bekannt war, dass niemand in Schleswig-Holstein genauere Informationen zu seinen bisherigen im LV Sachsen bekannten Tätigkeiten in militanten Szenen und Organisationen haben würde, die teils offen gegen die demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland agieren und vom Verfassungsschutz beobachtet werden.

Eine Kenntnis dieser Umstände, hätte sicher im LV Schleswig-Holstein eine weitergehende Prüfung oder Rücksprachen mit dem LV Sachsen bzw als Ergebnis eine Ablehnung des Mitgliedschaftsantrags zu Folge haben können.

Vielleicht sollte der BuVor prüfen, ob der Antrag auf Parteimitgliedschaft von Mirco da Silva nicht nachträglich als nichtig aberkannt werden kann, bzw formal falsch gestellt wurde.

Diese würde den Piraten ein PAV gegen MDS ersparen, da er dann ja keine gültiges Mitglied der Piraten wäre. Maßnahmen in diese Richtung sollten parallel zu diesem Antrag auf Einleitung eines PAV vom BuVor angestrengt werden. --Seahorse 10:00, 16. Dez. 2010 (CET)

LSG LVSachsen Mirco da Silva, „Ausschluss aus dem Landesverband Sachsen“, Az.: PP-SN 03/09

Mirco da Silva bezeichnet die Piratenpartei als "Nazipartei", Thread 'Holocaust-Leugnung'

Mirco das Silva könnte den Piraten in der Öffentlichen Wahrnehmung einen schweren Schaden zufügen bzw zugefügt haben.

Er wiederholt permanent im Zusammenhang mit der Nennung der Piraten (Piratenpartei Deutschland) seinen impliziten Vorwurf, die Piraten würden Holocaust-Leugner schützen und versucht damit die Piraten in der Öffentlichkeit als von "Holocaust-Leugnern", "angeblichen Nazis und Rechtsextremen" unterwanderte Partei darzustellen. Er beleidigt und diffamiert damit einen großen Teil der Piraten, in dem er ihnen rechte Gesinnung unterstellt. Sein bisher gezeigtes Verhalten läßt auch für die Zukunft keine Änderung erwarten.

Dieses könnte einen schweren Schaden gegenüber den politische Interessen, der inneren Ordnung und den Grundsätzen der Piratenpartei darstellen.

Dieses sollte der BuVor auch im Hinblick auf die anstehenden Landtagswahlen 2011 sehen.
http://www.wahlrecht.de/termine.htm

Eine verkürzende und verfäschende polarisierende und höchst eskalierende Widergabe, der von MDS behaupteten hoch stilisierten Sachverhalte (Nazis, Holocaus-Leugner usw.) kann wunderbar von einer tendenziösen Berichterstattung im Wahlkampf gegen die Piratenpartei und einzelne LVs mißbraucht werden.

Ausfällen und Beschuldigungen, die ihren Ursprung bei schwerwiegenden haltlosen, ständig wiederholten Behauptungen und Anschuldigungen von MDS haben, könnten so die Wahlchance der Piraten negativ beeinflussen.

Mirco da Silva ist selbst kein unbeschriebenes Blatt.[12]

Damit erstaunt mich umso mehr, wie vehement er andere öffentlich angreift und rechte Gesinnung anderen nachsagt. Seine sehr aggressiven und ständig wiederholten Vorwürfe und Behauptungen, immer mit Bezug auf 'die Piraten' als Ganzes (Piratenpartei Deutschland), sind geeignet der Piratenpartei Deutschland in der öffentlichen Wahrnehmung als einer neuen, ernsthaften, ambitionierten, demokratischen und rechtsstaatlichen politischen Partei (die sich Demokratie, Grundgesetz und Rechtsstaat verpflichtet sieht) sehr nachhaltig Schaden, auch für die Zukunft, zuzufügen.

http://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung

http://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung#.C2.A7_1_-_Name.2C_Sitz_und_T.C3.A4tigkeitsgebiet
"(1) Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) ist eine Partei im Sinne des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland und des Parteiengesetzes. Sie vereinigt Piraten ohne Unterschied der Staatsangehörigkeit, des Standes, der Herkunft, der ethnischen Zugehörigkeit, des Geschlechts, der sexuellen Orientierung und des Bekenntnisses, die beim Aufbau und Ausbau eines demokratischen Rechtsstaates und einer modernen freiheitlichen Gesellschaftsordnung geprägt vom Geiste sozialer Gerechtigkeit mitwirken wollen. Totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art lehnt die Piratenpartei Deutschland entschieden ab. "

Ich stelle hier 3 Mails der [Aktiven] aus dem Thread 'Holocaust-Leugnung' Start 14.12.2010 23:21 im Zusammenhang ein.

Die Dritte Mail beschäftigt sich mit aktuellen Twittermeldungen, die dem obigen Thema zuzuordnen sind und von einem Account, der MDS zuzuordnen ist, veröffentlicht wurden. --Seahorse 10:00, 16. Dez. 2010 (CET)

[Aktive] 15.12.2010 17:41 - thread 'Holocaust-Leugnung'

(Rechtschreibfehler wurden teilweise korrigiert. Formatierung und Zeilen können gegenüber der OriginalMail verschoben sein, da ich sie irgendwie in das Wiki bekommen musste, Wikipedia Link hinzugefügt)

[Aktive] 15.12.2010 17:41
Autor: Justus
Betreff: Holocaust-Leugnung

Am 15.12.2010 15:27, schrieb Mirco da Silva:
> > Am 15.12.2010 15:00, schrieb Bodo Thiesen:
>> > > [sinngemäß: der industrielle Massenmord der Nazis war nix Besonderes]
> > [sinngemäß: Ich muss nochmal Semantik lernen weil ich Texte nicht nach ihrem Inhalt erfassen kann]
Lieber Mirco,

magst du nicht nochmal überlegen was eine Herabwürdigung ist? Du scheinst deine Probleme damit zu haben Texte (sowohl Gesetzes- als auch E-Mailtexte) nach ihrem Inhalt zu erfassen. Insbesondere hast du ein Problem damit anderen Menschen Fehler zuzugestehen die du selber schon in viel eklatanterer Form begangen hast.

Es ist mir unverständlich wie jemand mit einer rechtsextremen Vergangenheit bei viel harmloseren Geschichten nicht die geringste Bereitschaft zeigt eine Entschuldigung zu akzeptieren.

Am 17.11.2010 23:02, schrieb Mirco da Silva:
> > Für jene, die mich noch nicht kennen, sei erwähnt, daß ich als
> > Heranwachsender Kadermitglied und Sektionssonderbeauftragter zur
> > Rekrutierung der Skinheadszene innerhalb "Der Bewegung" unter Malcoci (Christian_Malcoci),
> > Worch & Konsorten war, und sehr genau weiß wovon ich rede

Du hast die Entschuldigung von Sven und mir im Namen der Crew Bali abgelehnt und eine Ordnungsmaßnahme beantragt, mit der Begründung Sven hätte keine Einsicht gezeigt.
Wenn man jetzt deine Maßstäbe an dich selbst anlegt, so müsste man dich folgerichtig als bekennenden Rechtsextremisten aus der Partei ausschliessen, denn Entschuldigungen und anderslautende Bekundungen zählen ja nicht.

Wieso misst du mit zweierlei Maß? Ein Maß für dich und eines für alle anderen? Der selbsternannte König der Piraten hat sich ein bisschen mehr Freiraum bei der "Bestrafung" verdient?

Man vergleiche: für die Stellung eines Antrags der spätestens beim Klicken auf "Bearbeiten" einwandfrei als ironisch zu erkennen war wolltest du eine Ordnungsmaßnahme.

Für missverständliche und dämliche (sorry Bodo) Äusserungen zum Thema "Holocaust" und den Krieg gegen Polen wolltest du einen Parteiausschluss.

Für die Mitgliedschaft und aktive Unterstützung (in) einer rechtsextremen Vereinigung hast du dich zum König der Piraten ernannt.

Ich kann da einen Logikfehler entdecken, wie sieht's mit dir aus? Wie wär's mit einem SelbstPAV (lies: Parteiaustritt)?

Alternativ könntest du die schon vor langer Zeit geäusserte Entschuldigung endlich akzeptieren, und dich selbst entschuldigen: Für Verleumdungen und Beleidigungen die du in großer Zahl gegen verschiedenste Personen verwendet hast.

Gruß,
Justus

[Aktive] 15.12.2010 18:31 - thread 'Holocaust-Leugnung'

(Rechtschreibfehler wurde teilweise von mir korrigiert, Formatierung und Zeilen können gegenüber der OriginalMail verschoben sein, da ich sie irgendwie in das Wiki bekommen musste, Wikipedia Link hinzugefügt)

[Aktive] 15.12.2010 18:31
Autor: Seahorse
Betreff: Re: Holocaust-Leugnung - Mirco da Silva hast du in deiner rechtsextremen Vergangenheit den Holocaust geleugnet?

Hi Mirco,

du stellst dich gern dar als einen Piraten, der die Opfer des Holocaust schützt. Und führst deinen Kampf gegen Bodo Thiesen, den du beständig und wiederholt beschuldigst den Holocaust zu leugnen.

Die ganze Holocaust Empörung auf der Aktiven scheint mir eher ein sehr wirksames PR Mittel von einem MDS (Avatar) ein mögliches Einleiten eines PAV durch den BuVor abzuwenden.


Mirco, könnte es sein, dass Du dich als einziger aufrechter Kämpfer gegen den Holocaust in der Piratenpartei stilisiert?

Wenn man Dich per PAV rausschmeißt, bedeutet das (in deiner Lesart) dass die Piraten "Holocaust Leugner" schützen und "Aufrechte Antifaschisten wie MDS" absichtlich rausschmeißen, weil er so penetrant die "von ihm entlarvten und bezichtigten Nazis und angeblichen Holocaust-Leugner unter den Piraten" angreift und bekämpft (siehe dein beständiger Kampf gegen Bodo Thiesen).


Mirco da Silva als politisches Opfer von "Nazi und rechter Gesinnungung unter den Piraten"

Du selbst hast auf der Aktiven über deine bewegte Vergangenheit geredet, dass du eine aktive Vergangenheit in der militanten Neonazi- und Skinheadszene hattest:

Am 15.12.2010 17:41, schrieb justus:
> Es ist mir unverständlich wie jemand mit einer rechtsextremen
> Vergangenheit bei viel harmloseren Geschichten nicht die geringste
> Bereitschaft zeigt eine Entschuldigung zu akzeptieren.
>
> Am 17.11.2010 23:02, schrieb Mirco da Silva:
>> > Für jene, die mich noch nicht kennen, sei erwähnt, daß ich als
>> > Heranwachsender Kadermitglied und Sektionssonderbeauftragterzur
>> > Rekrutierung der Skinheadszene innerhalb "Der Bewegung" unter Malcoci (Christian_Malcoci),
>> > Worch & Konsorten war, und sehr genau weiß wovon ich rede
> Du hast die Entschuldigung von Sven und mir im Namen der Crew Bali
> abgelehnt und eine Ordnungsmaßnahme beantragt, mit der Begründung Sven
> hätte keine Einsicht gezeigt.
> Wenn man jetzt deine Maßsstäbe an dich selbst anlegt, so müsste man dich
> folgerichtig als bekennenden Rechtsextremisten aus der Partei
> ausschliessen, denn Entschuldigungen und anderslautende Bekundungen
> zählen ja nicht.
>
> Wieso misst du mit zweierlei Maß?


Aktivisten der militanten Neonazi-Szene leugnen gemeinhin den Holocaust.

Da du, Mirco da Silva, Mitglied einer militanten NeoNazi-Bewegung warst, liegt die Vermutung nahe, dass du in dieser Zeit als aktiver Rechtsextremer auch den Holocaust geleugnet hast.


Stimmt diese Annahmen?

Wann und wie hast du dich davon distanziert?

Gibt es dafür Belege und Zeugen, die dieses untermauern und bestätigen können?

lg Seahorse

[Aktive] 15.12.2010 20:22 - thread 'Holocaust-Leugnung'

(Rechtschreibfehler wurde teilweise korrigiert, Formatierung und Zeilen können gegenüber der OriginalMail verschoben sein, da ich sie irgendwie in das Wiki bekommen musste)

[Aktive] 15.12.2010 20:22
Autor: Seahorse
Betreff: Re: Holocaust-Leugnung - Mirco da Silva hast du in deiner rechtsextremen Vergangenheit den Holocaust geleugnet? - twitter.com/inforrupt

Am 15.12.2010 18:31, schrieb Seahorse:
> Hi Mirco,

>
> du stellst dich gern dar als einen Piraten, der die Opfer des Holocaust
> schützt. Und führst deinen Kampf gegen Bodo Thiesen, den du beständig
> und wiederholt beschuldigst den Holocaust zu leugnen.
>
> Die ganze Holocaust Empörung auf der Aktiven scheint mir eher ein sehr
> wirksames PR Mittel von einem MDS (Avatar) ein mögliches Einleiten
> eines PAV durch den BuVor abzuwenden.
>
>
> Mirco, könnte es sein, dass Du dich als einziger aufrechter Kämpfer
> gegen den Holocaust in der Piratenpartei stilisiert?
>
> Wenn man Dich per PAV rausschmeißt, bedeutet das (in deiner Lesart) dass
> die Piraten "Holocaust Leugner" schützen und "Aufrechte Antifaschisten
> wie MDS" absichtlich rausschmeißen, weil er so penetrant die "von ihm
> entlarvten und bezichtigten Nazis und angeblichen Holocaust-Leugner
> unter den Piraten" angreift und bekämpft (siehe dein beständiger Kampf
> gegen Bodo Thiesen).
>
>
>
> Mirco da Solva als politisches Opfer von "Nazi und rechter Gesinnungung unter den Piraten"
>

ausgewählte Tweets der letzten 10 Stunden des Accounts mit Bezug zu obiger These:
(ReTweets (RT)sind für mich als Aussagen genauso MDS zuzuordnen, wie originär von ihm verfasste TwitterMessages.)


http://twitter.com/inforrupt

   * Name Mirco da Silva
   * Ort Lulu Bucht - Insel Navassa
   * Web http://inforrupt.piracy-international.org/
   * Biografie Deutscher durch Geburt - Pirat aus Überzeugung - aka. Piratenkönig Midas - Gleicher unter Gleichen - Gottes Freund & Jedermanns Feind -english tweets @inkorrupt

390 Following 936 Follower 119 Gelistet , * 6,319Tweets

RT @Glamypunk: Die #Piraten outen sich täglich mehr und mehr als Nazipartei: http://bit.ly/hEQWKR http://twitter.com/inforrupt/status/15075801124839424

Piraten, die die Verharmlosung des Holocausts verharmlosen...
http://twitter.com/inforrupt/status/15058320851210240

Ich dulde Rechtsextremismus nur wenn er Lautstärkeregler betrifft:.. #pumpupthevolume #pirantifa RT @kruppzeuch: http://youtu.be/jdCrPb2ccNM
http://twitter.com/inforrupt/status/15057207469015040

"Neu" bei den #Piraten: Bodo Thiesen verharmlost den Holocaust: http://ow.ly/3pzhc http://ow.ly/3pzs9
http://twitter.com/inforrupt/status/15052255182979072

@oreo_pirat Dein Schützling B.Thiessen relativiert wieder den Holocaust. Aktiven-ML der #Piraten. Heute. Haste toll gemacht, Dudda!1!11!! m(
http://twitter.com/inforrupt/status/15046993344733184

A message to the anti-antifascist #PAViane formerly known as #Piraten: http://ur1.ca/2ldqm ♫ http://blip.fm/~zoo4w
http://twitter.com/inforrupt/status/15007401723826177

piraten #pav RT @huxi: Der @inforrupt is einfach bloss der Endgegner vom Thiesen... Sonst kümmert sich ja scheinbar keiner um diesen Dings.
http://twitter.com/inforrupt/status/14970516498546688

>
> Du selbst hast auf der Aktiven über deine bewegte Vergangenheit geredet,
> dass du eine aktive Vergangenheit in der militanten Neonaz- und
> Skinheadszene hattest:
> [...]

Stiftung des Julian-Assange-Preises für gesellschaftliches Engagement

CONTRA

ich habe da etwas Probleme mit dem Antrag. Ich finde es gut Wikileaks zu unterstützen. Aber einen Preis im Namen von jemandem ausloben, mit dem man keinen direkten Kontakt hat, direkt nach der Verhaftung finde ich etwas anbiedernd. Zudem wir nur eine Laudatio als Preis haben. Ich hätte vor so einer Entscheidung jedenfalls gerne das okay des Namensgebers des Preises. Ansonsten würde ich mich an seiner Stelle instrumentalisiert fühlen.

Kyra

Ein Preis, respektive die damit verbundene mediale Aufmerksamkeit, kann vor Unrecht schützen. Dies ist eine der Absichten des Antrages. Eine Weitere besteht darin, aufzuzeigen, dass gesellschaftliches Engagement nicht notwendigerweise legal sein muss, um legitim zu sein. Eine sehr piratige Haltung, meiner Meinung nach. Julian Assange hat sich oft genug zu seinem gesellschaftlichen Engagement und zu seinen Zielsetzungen artikuliert, als dass man mit Recht annehmen kann, der Name des Preises sein nicht missbräuchlich. Wir könnten Deiner Logik zu Folge auch einen Anna Polikowskaja Preis stiften, nur wer kennt die noch?

Das der Preis nicht mit einer finanziellen Ausstattung versehen ist, halte ich gerade für gut und glaubwürdig, denn gesellschaftliches Engagement in der zu preisenden Form, kann nicht bezahlt werden. Die "Belohnung" ist also ebenfalls eine gesellschaftliche, nämlich Anerkennung.

Arvid Doerwald 15:55, 7. Dez. 2010 (CET)

• Einen Piratenpreis zu stiften ist eine interessante Idee, aber ausgerechnet Assange als Namensgeber verwenden? Es gibt viele - lebende wie verstorbene - Menschen, die weit mehr für piratige Ideen gemacht haben, viel weniger kontrovers sind und viel zurückhaltender mit Selbstdarstellung und -werbung sind und waren, als der liebe Julian. -TurBor 16:33, 7. Dez. 2010 (CET)

• • stimm dir zu, boris. aber vermutlich aus anderen gründen ;) -korbinian

• Solange wir einen Bundesvorsitzenden Seipenbusch haben, der Leaks aus den eigenen Reihen als (Zitat) "Stasi-Methoden" verurteilt, machen wir uns mit einem Whistleblower-Preis zum Obst.http://web.piratenpartei.de/node/1261/49027#comment-49027 inkorrupt 20:51, 7. Dez. 2010 (CET)

Antrag Unterstützung der IGEL

• Info: Ich habe mit den Organisatoren der IGEL wegen einer offiziellen Unterstützung/Bündnismitgliedschaft bereits Kontakt aufgenommen. Zum jetzigen Zeitpunkt werden weder Parteien noch deren Jugendorganisationen als offizielle Unterstützer aufgenommen, da Parteien das primäre Ziel ihrer Aktion sein sollen. Sollte sich die offizielle Linie seitens der IGEL ändern stehe ich auch weiterhin mit den Organisatoren in Kontakt. Auch eine Stellungnahme zum LSR, auch für die IGEL, ist bereits in Arbeit. Als Beauftragter für den 3. Korb freue ich mich natürlich über jeden der bei der Bearbeitung des Themas helfen will. Kontaktmöglichkeiten gibt es im Wiki zu Hauf. :) Gedankenstuecke

Adminstration der Mitgliederverwaltung und Zugänge für Kreisverbände

Das sollte man eher in http://wiki.piratenpartei.de/Gesch%C3%A4ftsordnung_des_Bundesvorstandes#Art.5_Verwaltung_der_Mitgliederdaten_und_deren_Zugriff_und_Sicherung einbauen.

Vorschlag: Ich bastle das da rein und stelle den GO-Änderungsantrag irgendwann in einer der nächsten Sitzungen. Solange reicht der Beschluss hier. --Tessarakt 16:34, 14. Dez. 2010 (CET)

Noch eine Ergänzung: Ich halte das aus rechtsförmlicher Sicht für deutlich suboptimal. Die Satzung sagt in § 9a Absatz 7 Nr. 1: "Der Bundesvorstand gibt sich eine Geschäftsordnung und veröffentlicht diese angemessen. Sie umfasst u.a. Regelungen zu: Verwaltung der Mitgliederdaten und deren Zugriff und Sicherung." Dementsprechend enthält die GO-Bundesvorstand in Artikel 5 eine Regelung, von der man denken könnte, dass sie abschließend ist. Und dann werden irgendwelche Beschlüsse gefasst, die materiell-rechtlich gesehen Geschäftsordnungsrecht sind, aber nicht Teil der Geschäftsordnung werden. Unübersichtlichkeit ist vorprogrammiert, und darüber, ob das so zulässig ist, kann man sich auch streiten. --Tessarakt 23:59, 14. Dez. 2010 (CET)

Verfassungsklagen JMStV & Zugangserschwerungsgesetz

Wer soll denn da überhaupt Beschwerdeführer der "Verfassungsklage" sein? --Tessarakt 22:44, 14. Dez. 2010 (CET)