Bundesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Sonstiger Antrag 007

Dies ist ein Sonstiger Antrag (im Entwurfsstadium) für den Bundesparteitag 2012.1. Bitte hilf mit diesen Antrag zu verbessern und zu erweitern. Bitte bekunde auch Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite, bzw., falls möglich, in LiquidFeedback.

Antragstitel Grundwerte der Partei Antragsteller Roland1 Antragstyp Sonstiger Antrag Antragstext Es wird beantragt die Grundwerte der Piratenpartei Deutschlands im Grundsatzprogramm in der Präampel niederzuschreiben. Neue Fassung Die Piratenpartei Deutschland versteht sich als eine liberal-soziale Partei. Ihr Interesse gilt dem Erhalt des Grundrechts auf Freiheit und des sozialen Absicherung seiner Bürger. Sie ist für mehr Selbstbestimmung und einem möglichst geringem Eingriff des Staates in Kultur, Sozialwesen und Wirtschaft. Aufgaben des Staates im Sinne der Piraten ist das durchsetzten der Freiheit des Individuums, dessen soziale Absicherung und das bereitstellen der Infrastruktur für Verkehr, Kommunikation und Kultur. [...] Antragsbegründung Die Piraten bieten bisher eine solide Politik. Leider ist diese durch neue Mitglieder, beispielsweise ehemalige NPD-Mitglieder, in Gefahr, wenn die Partei sich nicht ihrer eigenen Werte bekennt, an die sich zukünftig alle Anträge, Änderungen und Programmpunkte messen müssen. Datum der letzten Änderung 14.05.2012

Anregungen

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• "...als eine liberal-soziale Partei." - Obwohl wir Piraten im Großen und Ganzen eine beachtliche Meinungsschnittmenge zu haben scheinen, sind wir einfach zu heterogen, um uns einen so speziellen Politikstil auf die Fahne zu schreiben. - Zudem ist "lieberal-sozial" für mich nichts anderes als "sozialliberal", wenn man schon die Partei beschränken möchte, warum dann nicht mit dem richtigen Wort?! (Jonas Voelcker)
  • Ich wollte absichtlich die beiden Worte trennen und einzeln darstellen um das Spektrum zu verdeutlichen. Roland
• Mir ist soeben auch aufgefallen, dass wir eine sehr junge Partei sind und junge Politik machen wollen. Warum also nicht auch eine Zielgruppe festlegen, oder habt Ihr vor, auch in 30 Jahren noch das gleiche zu wollen :-)
• Auch in der Satzung zur HSG Karlsruhe war es mir wichtig, die "szientistische, sozialliberale und basisdemokratische" Piratenpartei zu nennen. Alle drei Attribute sind m.E. wichtig,  Szientismus, Sozialliberalismus und Basisdemokratie. --Dingo 04:56, 26. Feb. 2012 (CET)
• Ich denke auch, man sollte sich nicht vorschnell ein Attribut ankleben lassen, von dem man dann nicht mehr wegkommt. Ob und inwiefern sich die Piraten als "liberal-sozial" verstehen, sollte zunächst einmal Gegenstand einer Diskussion werden, ehe man ein solches Selbstbild beschließt. ErhabenerKoordinator
• Vorschlag: eine der bürgerlichen Freiheit und der sozialen Verantwortung für die Gemeinschaft verpflichtete Partei. winny
• Wir Piraten werden derzeit als eine Partei wahrgenommen, die sich in erster Linie mit „Internetthemen“ befasst. Es wird dabei übersehen, dass die Informationstechnologie in den letzten 20 Jahren in nahezu alle Bereiche unseres Lebens eingedrungen ist und nicht nur aus dem Internet besteht. Die Informationstechnologie hat uns viele Annehmlichkeiten im täglichen Leben gebracht. Gleichzeitig bedrohen ihre nunmehr verfügbaren Möglichkeiten die Privatsphäre und Freiheit jedes einzelnen und den Wohlstand Deutschlands als ganzes.
  • Wenn wir in Deutschland unseren gewohnten Wohlstand aufrecht erhalten wollen, müssen wir uns an die geänderten Bedingungen eines globalen Wettbewerbs anpassen. Dies bedeutet, dass wir unseren Staatsapparat drastisch vereinfachen, die Regeln unseres Arbeitens und Zusammenlebens effizient gestalten und sinnlos gewordene, überkommene Verhaltensweisen und Institutionen über Bord werfen müssen.
  • Dies ist mit den heute aktiven Parteien, die ihre Wurzeln in den Vorstellungen und Ideologien des letzten und vorletzten Jahrhunderts haben, nicht zu machen.
  • Die Piraten sind derzeit die einzigen, die die anstehenden Veränderungen ohne Rücksicht auf bestehende Verpflichtungen gegenüber unterschiedlichsten Interessengruppen in Angriff nehmen können. Es sollte unser Ziel sein, die derzeit vorhandene und zukünftig entwickelte Informationstechnologie zum Vorteil aller Mitbürgerinnen und Mitbürger zu nutzen. Im Gegensatz zu den alten Parteien sind die Piraten damit weder links noch rechts,sozial oder liberal, sondern im eigentlichen Sinne vorne.
  • Die alten Parteien versuchen im Hinblick auf den Bundestagswahlkampf 2013 mit der traditionellen Klasseneinteilung der Bevölkerung in Arbeiter, Mittelstand, Bürgertum, Landbevölkerung et cetera einen Wahlkampf zu führen, der jeweils einer möglichst großen Bevölkerungsgruppe suggerieren soll, dass ihre Interessen von der jeweiligen Partei (letztendlich zulasten des Restes der Bevölkerung) gefördert und vertreten werden.
  • Die Piraten stehen für eine zukunftsweisende Politik, die die Chancen die uns die Informationstechnologie bietet für alle Bürgerinnen und Bürger nutzbar macht und nicht versucht Teile der Bevölkerung gegen die anderen auszuspielen.
  • Insofern sind überkommene Begriff wie "sozial" oder "liberal" die das Gedankengut des Kaiserreichs, der Räte- oder Weimarer- Republik wiederspiegeln für die Piraten völlig unangemessen! --Andy98

Diskussion

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Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

# Dingo Eigener Gegenantrag: Bundesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Programmänderung 016

1.  ?
2. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1. ErhabenerKoordinator
2. --Spearmind 12:45, 17. Mär. 2012 (CET)
3. -- Klischeepunk 13:11, 22. Mär. 2012 (CET)
4. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

1.  ?
2.  ?
3. ...