Bundesparteitag 2011.2/Antragsportal/X036

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Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2011.2. Anträge werden 7 Tage nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt und im Forum in der Kategorie Antragsdiskussion zur Diskussion gestellt. Im Forum sollen Argumente für und gegen den Antrag diskutiert werden. Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	X036
Einreichungsdatum
Antragsteller	Boris Turovskiy
Antragstyp	Sonstiger Antrag
Antragsgruppe	Keine der Gruppen
Zusammenfassung des Antrags
Schlagworte
Datum der letzten Änderung	10.11.2011
Status des Antrags	Ungeprüft
Abstimmungsergebnis	-

Antragstitel TO: Priorisierte Behandlung von strukturrelevanten Anträgen Antragstext Der Bundesparteitag möge beschließen, die Anträge SÄA005, SÄA006, X005, X032, X033, PA086, PA013, X024, PA316, X010, X006, X037 in der Tagesordnung vor allen anderen Programmanträgen (Wahl- und Grundsatzprogrammanträge sowie Positionspapier) zu behandeln. Antragsbegründung Zum Bundespartitag wurde eine Reihe von "Metaanträgen" eingreicht, die Fragen von Programmstruktur, -bedeutung un -aufbau betreffen. Diese Anträge müssen vor den eigentlichen Programmanträgen behandelt werden, da es ziemlich problematisch ist, beispielweise über Positionspapiere abzustimmen ohne zu wissen, was das eigentlich ist, oder Wahlprogrammanträge zu beshließen wenn unklar ist, ob sie direkt ins Wahlprogramm übernommen oder lediglich als Vorlag genommen werden. Die Anträge im Einzelnen: SÄA005, SÄA006, X005, X032, X033: diese Anträge definieren Positionpapiere, schaffen einen Rahmen für deren Beschluss und handeln die Positionspapiere aus Chemnitz ab PA086, PA013, X024, PA316: diese Anträge bestimmen den Rahmen für die Beschlussfassungen über das Wahlprogramm X010: dieser Antrag schlägt eine redaktionelle Überarbeitung des Grundsatzprogramms vor; je nach Beschluss wird die sprachliche Qualität von Grundsatzprogrammanträgen eine größere oder kleinere Rolle bei der Entschidung spielen X006: Dieser Antrag definiert die Bedeutung des Parteiprogramms für gewählte Piraten in Volksvertretungen; bei nun über 150 Mandatsträgern in der Partei ist eine solche Klarstellung auch im Hinblick auf das Abstimmungsverhalten bei weiteren Anträgen dringend nötig Update vom 09.11.: X037 gehört ebenfalls in die Gruppe "Behandlung von Positionspapieren" und wurde in den Antragstxt eintgefügt. Diskussion Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}} [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag] Konkurrenzanträge