Bundesparteitag 2011.2/Antragsportal/X032

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Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2011.2. Anträge werden 7 Tage nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt und im Forum in der Kategorie Antragsdiskussion zur Diskussion gestellt. Im Forum sollen Argumente für und gegen den Antrag diskutiert werden. Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	X032
Einreichungsdatum
Antragsteller	Boris Turovskiy
Antragstyp	Sonstiger Antrag
Antragsgruppe	Programmdebatte
Zusammenfassung des Antrags
Schlagworte
Datum der letzten Änderung	10.11.2011
Status des Antrags	Ungeprüft
Abstimmungsergebnis	-

Antragstitel Übernahmeregelung für Chemnitzer Positionspapiere - Variante 1 Antragstext Dieser Antrag kann nur behandelt werden, wenn X005, SÄA005 oder SÄA006 zuvor angenommen wurden; ansonsten ist er gegenstandslos Der Bundesparteitag möge beschließen, alle in Chemnitz beschlossenen Positionspapiere als Positionspapiere (gemäß der neu angenommenen Definition) zu streichen und stattdessen als "Mehrheitsbeschlüsse des Bundesparteitags 2010.2" zu übernehmen und an geeigneter Stelle zu veröffentlichen. Antragsbegründung Sollte einer der Anträge X005, SÄA005 oder SÄA006 (bzw. ein vergleichbrer Antrag, der Positionspapiere definiert und einen neuen Rahmen für diese Beschlussart aufstellt) angenommen werden, stellt sich die Frage, was mit den in Chemnitz als "Positionspapiere" beschlossenen Anträgen geschehen soll. Sie unterscheiden sich von den Positionspapieren nach neuer Auslegung, haben nicht alle die nun nötige 2/3-Mehrheit bekommen und stellen grundsätzlich einen ziemlich gemischten Haufen dar, wie ich in der Begründung zu meinem Antrag dargelegt habe. Die vorgeschlagene Lösung ist dabei die zeitsparendste: wir stimmen über alle 14 Chemnitz-Positionspapiere in einem Wahlgang ab und verschieben den ganzen Haufen aus der Kiste "Positionspapiere" in die Kiste "Mehrheitsbeschlüsse" (in X005 sind diese explizit vorgesehen, grundsätzlich kann aber ein Parteitag stets "einfache Beschlüsse" fassen). Natürlich können zum nächsten Parteitag Beschlüsse aus dieser Liste wieder als Positionspapiere eingereicht und verabschiedet werden. Diskussion Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}} [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag] Konkurrenzanträge Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/X033