Benutzer:Formwandler

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Formwandler ist zum 31.12.2019 aus der Piratenpartei ausgetreten!
Kurzprofil
Persönlich
Nick: Formwandler
Politisch
Partei: Piratenpartei Deutschland
Eintrittsdatum: 08. August 2009 (ausgetreten zum 31.12.2019)
Landesverband: Nordrhein-Westfalen
Stammtisch: Mettmann
Kontakt
Webmail: Form-Mailer
Anschrift: Mettmann


Warum ich Pirat bin

Meiner Meinung nach ist das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland das beste, was wir Deutschen jemals als Staatsbürger zustande gebracht haben. Die Macher des Grundgesetzes haben die Rechte der Bürger vor dem Hintergrund einer gerade überstandenen Diktatur festgelegt. Denn eins war und ist auch heute klar: Die größte Bedrohung für die freiheitliche Demokratie ging und geht von einem allzu starken Staat aus, nicht von äußeren Bedrohungen und auch nicht von einzelnen Gruppen, die gegen die Demokratie agieren.

Das Grundgesetz dient dazu, den Bürger und die demokratischen Prinzipien vor einem zu mächtigen Staat zu schützen, nicht umgekehrt. Und genau aus diesem Grund bin ich Pirat: Es gilt, dieses Grundgesetz und unsere freiheitlichen Rechte zu bewahren. Mit allen politisch legitimen Mitteln (die teils sogar sehr weitreichend sind).

Denn die letzten 10-20 Jahre haben gezeigt, dass die Regierungen in Deutschland und auch in vielen Teilen der (vor allem auch westlichen) Welt, diese Grundrechte missachten und abbauen. Aus meist fadenscheinigen Gründen wurden und werden Grundrechte eingeschränkt, sei es um "Sicherheit" zu maximieren oder dem Bürger das eigenverantwortliche Handeln "zu seinem eigenen Wohle" abzunehmen. Meist geht es den Regierenden jedoch um Machterhalt, um Kontrolle, um Gängelung und um das eigene (finanzielle) Wohl.

Dem muss Einhalt geboten werden. Und da wir in einer parlamentarischen Demokratie leben, geht das nur auf dem Wege einer Partei.

Es sind aber nicht nur Freiheitsrechte, die beschnitten werden. Es geht um den Erhalt der Demokratie insgesamt, um Gewaltenteilung als vielleicht wichtigstes Prinzip eines Rechtsstaats, um Mitbestimmung der Bürger und um Transparenz. Auch der ausufernde Lobbyismus muss eingeschränkt werden, damit die Politik wieder zum Wohle des Volkes handlungsfähig wird. In all diesen Punkte sehe ich erhebliche Defizite bei den etablierten Parteien, teilweise sogar totales Versagen.

Politische Themenfelder

  • Netzpolitik
  • Freiheitsrechte
  • Datenschutz
  • Überwachung
  • Demokratie
  • Lobbyismus
  • Betriebliche Altersvorsorge (Direktversicherung)

Projekte

Anträge

Bei folgenden Programmanträgen haben ich mitgewirkt:

Sonstiges

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CAcert Assurer am Stammtisch
  • Ich bin CAcert Assurer für X.509 Zertifikate von CAcert für Verschlüsselung und digitale Signaturen.

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