BY:Vorstandssitzung/2023-04-06

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum

06.04.2023

Start

20:32 Uhr

Ende

21:25 Uhr

Ort

Mumble

Versammlungsleiter

Alexander Kohler

Protokollant

Detlef Netter

Anwesend

Alexander Kohler

Yannick Schürdt

Detlef Netter

Stefan Albrecht

Arko Kroeger

Gäste

Tagesordnung

Protokoll(e) vorhergehende Sitzung(en)

• Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
  • https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2023-03-23
• Angenommen / Ja
• https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2023-02-23
• Angenommen / Ja

Nächste Sitzung

• Datum: 20.04.2023

• Uhrzeit: 20.30
• Ort: Mumble NRW

Hinweislinks

(schriftlich)

• Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
• Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
• Beschwerden:http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
• Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
• Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
• BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Frage 1

• Frage von Lukas: wurde die Beteiligung zur Landtagswahl gegenüber dem Landeswahlleiter schon angezeigt?

Frage 2

• Frage von Lukas: Will der LaVo Delegierte bestimmen für das PPEU Council Meeting am 15. und 16.04? Der LV ist beobachtendes Mitglied der europäischen Piratenpartei und kann dementsprechend Delegierte (ohne Stimmrecht) entsenden.

Termine und Berichte (alle Gliederungen, TbA ...)

• Niederbayern
• Stammtische:
  • Stammtisch

  04.04.2023 20:00 Uhr,

  online (https://meet.jit.si/Piratenstammtischxxx)

• Protokolle & Ankündigungen: https://piraten-niederbayern.gitlab.io/

• Unterfranken

• Mittelfranken

• Aufstellungsversammlung Erlangen-Stadt Stimmkreis 508 Landtagswahl 2023 und
• Aufstellungsversammlung Erlangen-Stadt Stimmkreis 508 Bezirkstagswahl 2023
  • Samstag, 8. April 2023 11:00, Blaue Traube, Sportheim, Spardorfer Str. 79, 91054 Erlangen

• 12.04.2023 19.00 Uhr Vosi KV-Nland, Cafe Einstein, Roethenbacher Str. 11 · 91207 Lauf an der Pegnitz

• KV Nürnberg-Fürth
  • Stammtisch am 07.04 ab 19:30 Uhr in der GS Mfr

• KV AN-WUG
  • Stammtisch am 16.4.23 im Restaurant Korfu in Ansbach Uzstr.23

• Oberbayern

• Kassenprüfung

• Oberpfalz

• Schwaben

• derzeit nichts Neues

• Oberfranken

Anträge

Antrag: Zuschuss zur Bundes-IT

Beantragt am

06.04.2023

Nummer

LaVo15/2022/44

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Detlef Netter

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, einen Zuschuss von 1.991-- € freizugeben.

Begründung

* Durch den abgelehnten Bundes-IT Antrag fehlen im Bund zur Aufrechterhaltung

der Bundes-IT nun 15.200 € / Da wir dem Beschluss im SM-Club zugestimmt haben mochte ich den Vorstand des LV-BY fragen ob wir unseren Anteil an den Bund zahlen?

• Der Anteil des LV-BY zur Bundes-IT lt. Aufstellung beträgt 1.990,11 €
  • link https://redmine.piratenpartei.de/issues/186284

Einzelstimmen

Alexander Kohler
Yannick Schürdt
Detlef Netter
Stefan Albrecht
Arko Kroeger

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand:

Berichte

Landesvorstand

Berichte der einzelnen Vorstände

Alexander Kohler

• Aufstellungsversammlung geleitet

Kassenprüfung obb beigewohnt Vorbereitung orga Wahlkampf

Yannick Schürdt

• entschuldigt

Detlef Netter

• Mumble-Sitzungen
  • Sondersitzung VoSi Bund zum BPT, Team-PolGf
  • VoSi Bund, VoSi BzV-MFR, AS Bund-NÖ,
  • Arbeitssitzung Bund, LV-BY NÖ, VoSi-LV-BY

• AS Grün Mitgliederwaltung, Zoom Meeting

• Info:
  • Der Bundesvorstand hat am letzten Dienstag beschlossen, den BPT23.1 u. die AV zum EU-Parlament
  • am 23.-25.06.2023 in Magdeburg abzuhalten
  • https://redmine.piratenpartei.de/issues/186844 Beschluss
  • BPT23.1 - https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2023.1

Tätigkeiten LV-BY Schatzmeister - Bundesschatzmeister

• Landes und Bundesschatzmeisterwünscht Frohe Ostern

Stefan Albrecht

• Vosi KV AN-WUG
• Vosi BzV Mfr
• Arbeitssitzungen Lavo Bayern, SM-Club Sitzung
• Redmine, SNAFU und Mailinglisten
• Daily Work

Arko Kroeger

• Anwesenheit bei Wahlprogrammarbeit
• Aufstellungsversammlung

Kurzbericht Schatzmeister

• Aktueller Status 06.04.2023
  • Kontostand Gesamt LV-BY 161.946,47 EUR
  • Kontostand Giro 5.594,22 EUR
  • Kontostand Tagesgeld 95.000,00 EUR
  • Kontostand Wahlkampf-Budget 60.986,18 EUR
  • Bar-Kasse 366,07 EUR

• Durch den abgelehnten Bundes-IT Antrag fehlen im Bund zur Aufrechterhaltung
  • der Bundes-IT nun 15.200 € / Da wir dem Beschluss im SM-Club zugestimmt haben
  • mochte ich den Vorstand des LV-BY fragen ob wir unseren Anteil an den Bund zahlen?
• Der Anteil des LV-BY zur Bundes-IT lt. Aufstellung beträgt 1.990,11 €
  • link https://redmine.piratenpartei.de/issues/186284

• Ich werde berichten welche Länder sich solitarisch an den freiwilligen Zahlungen beteiligt haben

• Der uns zustehende Anteil aus dem Länderfinanzausgleich 2021 Verteilung in 2023 in Höhe von 17.363,67 €
  • wurde komplett verrechnet. Aufgrund der Rückzahlung aus dem Festsetzungs-Beschluss des Deutschen
  • Bundestages beträgt der Verrechnungsanteil des LV-By 17.707,16 € sodass eine Unterdeckung von 343,49
  • entstanden ist. Diese Verbindlichkeit des Bundes gegenüber werden mit der nächsten Umlage von
  • Beitragsanteilen verrechnet.

• Info
  • Folgende Verrechnungen haben stattgefunden und können aus den nachfolgenden links entnommen werden.

- Rechenschaftsbericht 2021 - Festsetzung staatlicher Mittel 2022 - Finanzausgleich der Länder 2023 - Haushaltsplan 2023

• https://wiki.piratenpartei.de/Finanzen

• Die sich aus dem Finanzausgleich ergebenden Umlagen an die Länder und aus der Rückzahlung zu viel ausbezahlter PartFin in 2018/19/20/21

haben folgende Verrechnungen ergeben.

• • https://redmine.piratenpartei.de/issues/181313 - Listen-Name "Verrechnungsaufstellung 2023"
  • Alle Verrechnungen wurden durchgeführt, Guthaben ausbezahlt, nicht ausreichende Mittel wurde für die nächste Verrechnung stehen gelassen und Erfolgen bei nächster Gelegenheit.
• Die Rückzahlungssumme von 246.259,59 € wurde durch einen Beschluss des SM-Clubs auf 2x festgelegt, sodass in 2023 die 1. Verrechnung stattfand und die 2. Verrechnung in 2024 aus der PartFin 2022 erfolgen wird.

• Haushalt Final nach der SM-Club Sitzung
  • https://redmine.piratenpartei.de/issues/185658

Kurzbericht Generalsekretär

• Mitgliederstand 06.04.2023:
  • Mindestens 938 Mitglieder, ca. 20 schwebende, 1 zukünftiger Austritt
  • viele alte Tickets werden nun weitergereicht durch den Bund durch Jan

Berichte von Mandatsträgern und Beauftragten

Berichte der Beauftragten

Themenbeauftragte

Chatkontrolle / Lukas Küffner

• Großplakatkampagne: Finanzanräge gestellt an bayerische BzVs und KVs. Pro BzV jeweils 500€ beantragt, pro KV jeweils 200€. BzV Mittelfranken hat 500€ schon beschlossen. Je 400€ beantragt im LV Hessen, Brandenburg und BaWü. Antrag auf 400€ vom Bund wurde immer noch nicht bahandelt.
• Chatkontrolle allgemein: weitergearbeitet am Flyerentwurf, dabei enger Austausch mit Patricks Team. Nächste Woche treffen im EU Parlament mit Patrick und anderen Abgeordneten zur Chatkontrolle

Umwelt / Martin Kollien-Glaser

• Radentscheid Bayern
  • So. 23.4. 10:00 Uhr Sternfahrt nach München (AG Umwelt bereitet Artikel für die Homepage vor)
    • Möglichkeit am Zielort bzw am Ort der Abschlusskundgebung (mir aktuell noch nicht bekannt)
    • einen Infostand (~ 3x3m) zu belegen. Wenn hierzu Interesse besteht, bitte Info an mich & ich kümmere mich entsprechend, Werbung in München bei den Mitgliedern zur Unterstützung wäre dann wünschenswert ...
  • Nachfrage an LaVo aus letzter Sitzung, ob weitere Beauftragung meinerseits für das Bündnis notwendig ist oder die bisherige ausreicht, gibt es da schon ein Meinungsbild/Ergebnis?

Migration / Lars Gossard / Marianne Schindelbeck

===== WKO Alex / ~~Martin / smegworx Hellinfernel (Diskussion) 21:02, 17. Apr. 2023 (CEST)

• Aufstellungsversammungen in arbeit
• Anzeige beim Landeswahlleiter Vorbereitet
• Listenaufstellung OBB MF Oberpfalz und Niederbayern in vorbereitung
  • neue Punkte Katastrophenschutz in arbeit durch Alex

• Programm-Arbeit: https://meet.ffmuc.net/ProgrammentwicklungBayern
  • nächste Termine:
• Mi 19.4. 19:00
• So 30.4. 14:00

• • Bitte um weitere Unterstützung in der Programmarbeit **

• WahlKampfOrga Bund/Länder
  • nächster Termin:
  • Freitag **14.4.23 19:30 Uhr** mumbleNRW Raum WKO dann weiter im (derzeit) 14Tage-Rhythmus

• • Teilnahme aus Bayern wünschenswert **

Webseiten-Liste Gliederungen Bayern

• (stehen lassen und updaten)

https://piratenpartei-bayern.de/ https://wiki.piratenpartei.de/BY:LV/Vorstand https://events.piratenpartei-bayern.de/

Webseiten-Liste Protokoll (bitte hier seiten für Audio-Datei und Text-Datei eintragen)

Mittelfranken

https://piraten-mfr.de/

KV Erlangen https://piraten-erlangen.de/ KV Nürnberg-Fürth https://piraten-nbg.de/ KV Nürnberger Land & Roth https://piraten-nuernberger-land.de/ KV Weißenburg-Ansbach-Gunzenhausen https://piraten-an-wug.de/

Niederbayern

https://piraten-niederbayern.gitlab.io/

Oberbayern

https://piraten-oberbayern.de/

Oberfranken

https://piraten-oberfranken.de/ https://piratenbbg.de

Schwaben

https://piraten-schwaben.de/