BY:Vorstandssitzung/2023-03-23

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum
23.03.2023
Start
20:30 Uhr
Ende
21:09 Uhr
Ort
Mumble
Versammlungsleiter
Protokollant



Inhaltsverzeichnis

Tagesordnung

Protokoll(e) vorhergehende Sitzung(en)

Nächste Sitzung

  • Datum: 06.04.2023
  • Uhrzeit: 20.30
  • Ort: Mumble NRW

Hinweislinks

Information über aktuelle Themen

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Themen (eingeladen bzw. aktuelle)

Termine und Berichte (alle Gliederungen, TbA ...)

  • Unterfranken
  • Mittelfranken
  • Einladung KV-Erlangen zur AV "Bitte Stefan eintragen"
  • AV für den Stimmkreis 511 Nürnberger land
    • es wurden gewählt
      • Landtags-Direktkandidat Markus Rauh
      • Bezirkstag-Direktkandidat Julian Häffner
  • KV Nürnberg-Fürth
  • Oberbayern
  • 9.4.2023 listenaufstellung

diverse aufstellungsversammlungen

  • Oberpfalz
  • Schwaben
  • Mitglieder angeschrieben, Rücklauf weiterhin marginal; 2. Anschreiben in Arbeit
  • Oberfranken

Anträge

Sitzungsbeschlüsse

Umlaufbeschlüsse

Berichte

Landesvorstand

Berichte der einzelnen Vorstände

Alexander Kohler

  • organisation Aufstellugnsversammlungenm
  • Vorstandstätigkeiten Bayern und Oberbayern
  • Spaces ukraine und Iran
  • Abstimmung mit Mikulas bezüglich EU
  • Ukraine Demo in München
  • Vernetzung mit multiplikationren

Yannick Schürdt

Detlef Netter

  • Mumble Sitzungen
    • Bundesbuchhaltung, LV-BY Arbeitssitzung,
    • BEO/AKO, Arbeitstreffen und Beginn der Testrunde,
    • VoSi Bund, SM-Club Sitzung, VoSi-LV-BY,
    • Arbeitssitzung Bund, AS Bund-NÖ,
  • KV-Nland 511 AV-Landtag, Taverne Parthenon Regensburger Str. 26, 90592 Schwarzenbruck
  • KV-Nland 511 AV-Bezirkstag, Taverne Parthenon Regensburger Str. 26, 90592 Schwarzenbruck
  • BEO/AKO - Sitzung
    • der BEO ist fertig und es findet gerade ein Testphase statt mit ca- 6 Personen die alles durchprobieren
  • Tätigkeiten
  • LV-BY Schatzmeister - Bundesschatzmeister

Stefan Albrecht

Arko Kroeger

  • Weiterarbeit an artikeln, Organisierung der bisherigen artikel
  • Programmarbeit

Kurzbericht Schatzmeister

  • Aktueller Status 23.03.2023
    • Kontostand Gesamt LV-BY 165.102,47 EUR
    • Kontostand Giro 8.743,72 EUR
    • Kontostand Tagesgeld 95.000,00 EUR
    • Kontostand Wahlkampf-Budget 60.992,68 EUR
    • Bar-Kasse 366,07 EUR
  • Abschlüsse werden gefahren.
    • es fehlen noch BzV-OFR - KV-Kronach - KV-Hof/Wun
    • Ich beantrage eine NÖ Sitzung nach dieser VoSi v. 23.03.2023
      • Der Grund. s. Mail vom 23.03.2023 um 13.07 Uhr an den Vorstand

Kurzbericht Generalsekretär

  • Mitgliederstand 09.03.2023:

Berichte von Mandatsträgern und Beauftragten

Berichte der bayerischen Mandatsträger

Pressespiegel

Berichte der Beauftragten

Administratives

Stefan Albrecht und Thomas Knoblich LV Beauftragter für Zugänge
Stefan Albrecht und Detlef Netter LV Beauftragter für Mitgliederverwaltung

= SG Event / Teamleitung Günther Meyer

IT / Teamleitung / Stefan Warsinke
Webseitenadministration / Roger Rösch
Landesgeschäftsstelle
LGS-MissionControllCenter (LGS-MCC) / Arnold Schiller
LGS Postdienst / BTW21 / Nils Brandt
Datenschutz / Fa Sentitec

Themenbeauftragte

Energie / Reinhold Deuter
Digitalisierung / Felix Schymura | smegworx
Verkehrspolitik / Felix Schymura | smegworx
Chatkontrolle / Lukas Küffner
Umwelt / Martin Kollien-Glaser
  • Teilnahme an Bündnissitzungen Radentscheid Bayern (15.3.23)
    • ist hierfür noch ein extra Beschluss notwendig, die PP BY zu vertreten? bisher gab es ja meines Wissens "nur" den Beschluss der Kontaktaufnahme sowie der Gespräche / Verhandlung für die Bündnisteilnahme
    • Radentscheid durch Landesregierung ans Verfassungsgericht verwiesen dadurch verzögert sich das Verfahren so, das -auch bei positivem Entscheid des BayVerfG-der Radentscheid in seiner 3. Phase nicht mehr gemeinsam mit der LTW /BzTW an die Wahlurne gehen kann, es ist aber wahrscheinlich das die 2. Phase (Unterschriften auf den Rathäusern) in der heiße(re)n Wahlkampfphase durchgeführt wird.
    • Bündnis optimistisch, das das BayVerfG dem Radentscheid zustimmt
    • Landesregierung will (vorauss. bis 07.23) ein eigenes Radgesetz in den Landtag einbringen
      • Hoffnung des Bündnis, das hierzu ein "Runder Tisch" gebildet werden könnte, vermutlich aber ohne Teilnahme der am Bündis beteiligten Partei
      • Diese sollen aber vom Bündnis weiter auf dem Laufenden gehalten und in Entscheidungen involviert werden
    • nächster Termin Bündnistreffen 19.4.23 18:00 Uhr (aktuell 4-Wochen-Rhytmus)
Wirtschaft / Arko Kroeger
Migration / Lars Gossard / Marianne Schindelbeck

===== WKO Alex / ~~Martin / smegworx Hellinfernel (Diskussion) 14:18, 3. Apr. 2023 (CEST)

  • Aufstellungsversammungen in arbeit
    • neue Punkte Katastrophenschutz in arbeit durch Alex
  • Bitte umweitere Unterstützung in der Programmarneit
  • WahlKampfOrga Bund/Länder
    • nächster Termin:
    • Freitag 24.3.23 19:30 Uhr mumbleNRW Raum WKO dann weiter im (derzeit) 14Tage-Rhythmus
  • Teilnahme aus Bayern wünschenswert

Sonstiges

Webseiten-Liste Gliederungen Bayern

  • (stehen lassen und updaten)

https://piratenpartei-bayern.de/ https://wiki.piratenpartei.de/BY:LV/Vorstand https://events.piratenpartei-bayern.de/

Webseiten-Liste Protokoll (bitte hier seiten für Audio-Datei und Text-Datei eintragen)

Mittelfranken

https://piraten-mfr.de/

KV Erlangen https://piraten-erlangen.de/ KV Nürnberg-Fürth https://piraten-nbg.de/ KV Nürnberger Land & Roth https://piraten-nuernberger-land.de/ KV Weißenburg-Ansbach-Gunzenhausen https://piraten-an-wug.de/

Niederbayern

https://piraten-niederbayern.gitlab.io/

Oberbayern

https://piraten-oberbayern.de/

Oberfranken

https://piraten-oberfranken.de/ https://piratenbbg.de

Oberpfalz

Schwaben

https://piraten-schwaben.de/

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