BY:Vorstandssitzung/2023-02-23

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum

23.02.2023

Start

20:30 Uhr

Ende

21:35 Uhr

Ort

Mumble

Versammlungsleiter

Alexander Kohler

Protokollant

Anwesend

Alexander Kohler

Yannick Schürdt

Detlef Netter

Stefan Albrecht

Arko Kroeger

Gäste

Tagesordnung

Protokoll(e) vorhergehende Sitzung(en)

https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2022-02-09

• Genehmigt: nein (Begründung: Jahreszahl falsch)

https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2023-01-12

• Genehmigt: ja

https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2023-01-26

• Genehmigt: ja

Nächste Sitzung

• Datum: 09.03.2023

• Uhrzeit: 20.30
• Ort: Mumble NRW

Hinweislinks

(schriftlich)

• Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
• Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
• Beschwerden:http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
• Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
• Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
• BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Termine und Berichte (alle Gliederungen, TbA ...)

• Niederbayern
• Stammtische:
  • Stammtisch

  07.02.2023 20:00 Uhr,

  online (https://meet.jit.si/Piratenstammtischxxx)

• Protokolle & Ankündigungen: https://piraten-niederbayern.gitlab.io/

• Unterfranken

• Mittelfranken

• VoSi des KV AN-WUG am 28.01.2023 im Storchennest in Gunzenhausen, ausserdem hatten wir ab 18.30 Uhr die Aufstellungsversammlungen für den Stimmkreis 506 für den Bezirkstag und Landtag zur Wahl 2023. Es gibt zwei aufgestellte Personen, Peter Reitmaier für den Bezirk und Steve Lang für den Landtag.

• KV Nürnberg-Fürth
• AV am 18.02, Merl im Stimmkreis 504 Nürnberg West aufgestellt zur Landtags- und Bezirkstagswahl, Lukas aufgestellt im Stimmkreis 501 Nürnberg Nord zur Landtags- und Bezirkstagswahl
• 19.02 Faschingsumzug: war wirklich toll und hat sehr viel Spaß gemacht, danke an alle Helfer
• HowToLandtagswahl: https://wiki.piratenpartei.de/BY:Mittelfranken/KV_N%C3%BCrnberg/HowToLandtagswahl (noch in Arbeit)

• Oberbayern

• Aufstellungsversammlungen terminsetzung

PSC in München am 18.und 19. Februar https://events.pirate-secon.net/en/the-pirate-security-conference-2023/

• Oberpfalz

• Schwaben

• Oberfranken

Berichte

Landesvorstand

Berichte der einzelnen Vorstände

Alexander Kohler

• PSC
• Arbeitssitzung LAVO
• koordination
• Aussenpolitik
• Spaces

Yannick Schürdt

• SeCon
• Faschingsumzug Nbg
• Übl. Sitzungen

Detlef Netter

• Mumble - Sitzungen
  • LV-BY Arbeitssitzung, BuVo Sondersitzung PartFin,
  • VoSi Bund, AS Bund-NÖ, Arbeitssitzung Bund,
  • VoSi-LV-BY, SM-Club Arbeitssitzung

• Gs-MFR, Bus aus Brandenburg übernehmen, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
• 10.01. / 11.01. / 12.01.2023 AKO-BPT u. BEO Treffen, Gs-MFR, Zirkelschmiedsgase 5, 90402 Nürnberg
• BzV-MFR Vosi, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg

• Der Bescheid des Deutschen Bundestages ist angekommen
  • https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/b/b4/Staatliche_Mittel_Jahr_Mittel_2022.pdf
    • Besprechung über diesen Bescheid wird stattfinden am 25.02.2023 ( BuVo )

• Tätigkeiten
  • LV-BY Schatzmeister - Bundesschatzmeister

Arko Kroeger

• Teilnahme an Programmentwicklung

Kurzbericht Schatzmeister

• Aktueller Status 12.01.2023
  • Kontostand Gesamt LV-BY 173.908,82 EUR
  • Kontostand Giro 8.322,07 EUR
  • Kontostand Tagesgeld 95.000,00 EUR
  • Kontostand Wahlkampf-Budget 67.520,68 EUR
  • Bar-Kasse 3.066,07 EUR

• Reisekostenabrechnungen 2022
  • letzter Abgabe-Termin ist lt. RK-Verordnung der 15.02.2023
  • Danach sind keine Abrechnungen mehr möglich
    • bitte auch kleine Beträge RKs und Auslagen abrechnen und gegeb. Rückspenden um die Spendeneinnahmen zu erhöhen

Kurzbericht Generalsekretär

• Mitgliederstand 20.12.2022: 967 Mitglieder
• Mitgliederverwaltung läuft noch immer nicht, die Positionen im Bund sind im Moment vakant
• Nach meinen letzten Informationen wird das frühestens nach April weitergehen und mindestens drei Monate dauern

Berichte von Mandatsträgern und Beauftragten

Berichte der Beauftragten

Themenbeauftragte

Chatkontrolle / Lukas Küffner

• Antrag an BuVo noch nicht beschlossen, voraussichtlich erst wenn Haushalt durch ist. Antrag an Bezirke geht am Wochenende raus, hab es noch nicht geschafft
• Weiterhin im Kontakt mit Patricks Büro wegen Flyer, da aber leider nichts neues
• Pressemitteilung von heute von JUSTICE INITIATIVE stellt Gegner der Chatkontrolle auf eine Stufe mit Kriminellen, verteidigt Chatkontrolle -> überlegen aktuell unsere Reaktion

Umwelt / Martin Kollien-Glaser

• Antrag an den LaVo wegen Bündnisteilnahme Radentscheid gestellt
  • erfreulicherweise soeben angenommen worden
• Kontakt mit Felix TbA Verkehr, kann ab März wieder aktiver sein

WKO Alex / ~~Martin / Hellinfernel (Diskussion) 13:03, 24. Feb. 2023 (CET)smegworx

Hellinfernel (Diskussion) 13:03, 24. Feb. 2023 (CET)

• WKO
• WKO Projektplan Zielsetzungen und anderes wird gerade bearbeitet um formale Hürden umschiffen zu können
• Werbematerialien bestellung zusammenstellung
• Ab nächster Woche Konzeption zu Programmentwicklung und einpflegen in Projektplan
  • neue Punkte Katastrophenschutz & Queer nach wievor kein Content

Webseiten-Liste Gliederungen Bayern

(stehen lassen und updaten)

https://piratenpartei-bayern.de/ https://wiki.piratenpartei.de/BY:LV/Vorstand https://events.piratenpartei-bayern.de/