BY:Vorstandssitzung/2023-03-09

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum

09.03.2023

Start

20:35 Uhr

Ende

21:50 Uhr

Ort

Mumble

Versammlungsleiter

Protokollant

Anwesend

Alexander Kohler

Yannick Schürdt

Detlef Netter

Stefan Albrecht

Arko Kroeger

Gäste

Tagesordnung

Protokoll(e) vorhergehende Sitzung(en)

https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2023-02-09

• • Genehmigt: ja

Nächste Sitzung

• Datum: 23.03.2023

• Uhrzeit: 20.30
• Ort: Mumble NRW

Hinweislinks

• Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
• Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
• Beschwerden:http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
• Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
• Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
• BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern

Termine und Berichte (alle Gliederungen, TbA ...)

• Niederbayern
• Stammtische:
  • Stammtisch

  07.02.2023 20:00 Uhr,

  online (https://meet.jit.si/Piratenstammtischxxx)

• Protokolle & Ankündigungen: https://piraten-niederbayern.gitlab.io/

• Unterfranken

• Mittelfranken

• Stammtisch KV AN-WUG am 10.03.2023 im AlForno in Weißenburg ab 20.00 Uhr

• KV Nürnberg-Fürth

• Oberbayern

• Bezirksparteitag
• Aufstellungsversammlungen
• Listenaufstellung

• Oberpfalz

• Schwaben

• wie im WKO-pad vom 20.2. bereits am 22.2. nachgetragen haben wir

die Mitglieder per Mail auf die AVen angeschrieben, mit Bitte um Rücklauf dieser bisher eher marginal ... " vermutlich machbar sind Neu-Ulm, ev. Günzburg, sowie Donauwörth (ist Yannick dran)"

• Oberfranken

Anträge

Sitzungsbeschlüsse

Antrag: Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung 2023 /Jahresabschluss 2022

Beantragt am

09.03.2023

Nummer

LaVo15/2022/33

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Detlef

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung, insbesondere Freistunden der Gliederungen und Gliederungsabgleich für den Jahresabschluss 20.000 EUR zur Verfügung zu stellen.

Begründung

Abschlüsse ( ReBe) werden dann nicht mehr an Gliederungen weiterbelastet / Einzelheiten s. Haushalt-Planung / https://redmine.piratenpartei.de/issues/181845

Einzelstimmen

Alexander Kohler
Yannick Schürdt
Detlef Netter
Stefan Albrecht
Arko Kroeger

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand:

Antrag: Grundversorgung Bereich Verwaltung 2023

Beantragt am

09.03.2023

Nummer

LaVo15/2022/34

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Detlef

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Verwaltung 16.500 EUR zur Verfügung zu stellen.

Begründung

Einzelheiten s. Haushalt-Planung / https://redmine.piratenpartei.de/issues/181845

Einzelstimmen

Alexander Kohler
Yannick Schürdt
Detlef Netter
Stefan Albrecht
Arko Kroeger

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand:

Antrag: Grundversorgung Bereich Öffentlichkeitsarbeit

Beantragt am

09.03.2023

Nummer

LaVo15/2022/35

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Detlef

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Öffentlichkeitsarbeit 12.700 EUR zur Verfügung zu stellen.

Begründung

Einzelheiten s. Haushalt-Planung / https://redmine.piratenpartei.de/issues/181845

Einzelstimmen

Alexander Kohler
Yannick Schürdt
Detlef Netter
Stefan Albrecht
Arko Kroeger

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand:

Antrag: Wahlkampfbudget Europa-Wahl 2024

Beantragt am

09.03.2023

Nummer

LaVo15/2022/36

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Detlef

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, ein Wahlkampfbudget in Höhe von 30.000.-- EUR für die EU-Wahl 2024 zur Verfügung zu stellen. Der Anteil des LV-BY aus den 30.000 € EU-Wahlkampf-Budget im Haushalt-Grundversorgung würde 3.412,57 € betragen

Begründung

Einzelheiten s. Haushalt-Planung / https://redmine.piratenpartei.de/issues/181845

Einzelstimmen

Alexander Kohler
Yannick Schürdt
Detlef Netter
Stefan Albrecht
Arko Kroeger

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand:

Antrag: Grundversorgung Politischer Arbeitsbereich 2023

Beantragt am

09.03.2023

Nummer

LaVo15/2022/37

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Detlef

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, für die Grundversorgung politischer Arbeitsbereich 17.000.-- EUR zur Verfügung zu stellen.

Begründung

Einzelheiten s. Haushalt-Planung / https://redmine.piratenpartei.de/issues/181845

Einzelstimmen

Alexander Kohler
Yannick Schürdt
Detlef Netter
Stefan Albrecht
Arko Kroeger

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand:

Antrag: Grundversorgung Bereich Bundesgeschäftsstelle 2023

Beantragt am

09.03.2023

Nummer

LaVo15/2022/38

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Detlef

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, ein Budget von 2.100.-- EUR für die Bundesgeschäftsstelle 2023 zur Verfügung zu stellen

Begründung

Einzelheiten s. Haushalt-Planung / https://redmine.piratenpartei.de/issues/181845

Einzelstimmen

Alexander Kohler
Yannick Schürdt
Detlef Netter
Stefan Albrecht
Arko Kroeger

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand:

Antrag: Grundversorgung Bereich Finanzen Wirtschaftsprüfer 2023

Beantragt am

09.03.2023

Nummer

LaVo15/2022/39

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Detlef

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, ein Budget von 37.000.-- EUR für den Bereich Buchhaltung/Wirtschaftsprüfer zur Verfügung zu stellen

Begründung

Einzelheiten s. Haushalt-Planung / https://redmine.piratenpartei.de/issues/181845

Einzelstimmen

Alexander Kohler
Yannick Schürdt
Detlef Netter
Stefan Albrecht
Arko Kroeger

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand:

Antrag: Grundversorgung Bereich Verwaltungs-IT 2023

Beantragt am

09.03.2023

Nummer

LaVo15/2022/40

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Detlef

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Verwaltungs-IT ein Budget von 8.800.-- EUR zur Verfügung zu stellen

Begründung

Einzelheiten s. Haushalt-Planung / https://redmine.piratenpartei.de/issues/181845

Einzelstimmen

Alexander Kohler
Yannick Schürdt
Detlef Netter
Stefan Albrecht
Arko Kroeger

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand:

Antrag: Grundversorgung Bereich Bundes-IT 2023

Beantragt am

09.03.2023

Nummer

LaVo15/2022/41

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Detlef

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich IT ein Budget von 15.280.-- EUR zur Verfügung zu stellen.

Begründung

Einzelheiten s. Haushalt-Planung / https://redmine.piratenpartei.de/issues/181845

Einzelstimmen

Alexander Kohler
Yannick Schürdt
Detlef Netter
Stefan Albrecht
Arko Kroeger

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand:

Antrag: Grundversorgung Bereich Internationales 2023

Beantragt am

09.03.2023

Nummer

LaVo15/2022/42

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Detlef

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Internationales ein Budget von 1.550.-- EUR zur Verfügung zu stellen.

Begründung

Einzelheiten s. Haushalt-Planung / https://redmine.piratenpartei.de/issues/181845

Einzelstimmen

Alexander Kohler
Yannick Schürdt
Detlef Netter
Stefan Albrecht
Arko Kroeger

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand:

Antrag: Grundversorgung Bereich Wahlkampf

Beantragt am

09.03.2023

Nummer

LaVo15/2022/43

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Detlef

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, für die Anschaffung von Bauzäunen incl. Zubehör ein Budget von 36.000.-- EUR zur Verfügung zu stellen. Der Anteil des LV-BY aus diesem Budget sind 4.057,21 €

Begründung

Einzelheiten s. Haushalt-Planung / https://redmine.piratenpartei.de/issues/181845

Einzelstimmen

Alexander Kohler
Yannick Schürdt
Detlef Netter
Stefan Albrecht
Arko Kroeger

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand:

Berichte

Landesvorstand

Berichte der einzelnen Vorstände

Alexander Kohler

• Wahlkampforga
• Arbeitssitzungen
• Spaces Jeden mittwoch der letzt über 1600 zuhörer
• AG Arbeit
• OBB

Detlef Netter

• Mumble - Sitzungen
  • LV-BY Arbeitssitzung, VoSi Bund,
  • Bundesbuchhaltung, AS Bund-NÖ,
  • Arbeitssitzung Bund, VoSi-LV-BY,
  • BuVo Haushalt u. PartFin Sitzung,

• VoSi KV-Nland, Regensburger Str. 26, 90592 Schwarzenbruck
• BzV-MFR Vosi, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg

• Der Bescheid des Deutschen Bundestages ist angekommen
  • https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/b/b4/Staatliche_Mittel_Jahr_Mittel_2022.pdf
    • Der SM-Club wird darüber am 15.03.2023 um 20.00 Uhr im Mumble, Raum BuVo Vorstand sprechen

• Auflistung der Einzelpositionen zur Rückforderung zuviel Ausbezahlter PartFin
  • es Betrifft die Jahre 2018, 2019, 2020, 2021
  • Gesamtrückforderung lt. Aufstellung 246.259,56 €
    • https://redmine.piratenpartei.de/issues/181313?issue_count=2&issue_position=1&next_issue_id=139762

• Tätigkeiten
  • LV-BY Schatzmeister - Bundesschatzmeister

Stefan Albrecht

• Arbeitssitzungen LaVo im Mumble
• VoSi KV AN-WUG in Gunzenhausen
• VoSi BzV Mfr in Nürnberg
• Div. Tagesgeschäft SNAFU, REDMINE und Mailinglisten

Arko Kroeger

• Teilnahme an programmentwicklung
• Arbeit an Artikeln

Kurzbericht Schatzmeister

• Aktueller Status 09.03.2023
  • Kontostand Gesamt LV-BY 163.330,23 EUR
  • Kontostand Giro 1.971,48 EUR
  • Kontostand Tagesgeld 95.000,00 EUR
  • Kontostand Wahlkampf-Budget 65.992,68 EUR
  • Bar-Kasse 366,07 EUR

• Abschlüsse für den LV-BY werden gerade gefahren
  • danch werden die Spenden-Quittungen versendet

• SM-Club Sitzung
  • 15.03.2023 20.00 Uhr Mumble Raum BuVo
  • Die Vertretung für Bayern ist Stefan Albrecht

• Rechnung Radentscheid ist eingetroffen
  • 2.000 € werden am Freitag ausbezahlt/überwiesen

Kurzbericht Generalsekretär

• Mitgliederstand 09.03.2023: ??? Mitglieder
• 4 Austritte und 7 Eintritte (Anträge)
• Nach meinen letzten Informationen wird das frühestens nach April weitergehen und mindestens drei Monate dauern

Berichte von Mandatsträgern und Beauftragten

Berichte der Beauftragten

Themenbeauftragte

Umwelt / Martin Kollien-Glaser

• Schriftwechsel mit Radentscheid Bayern wegen Logo und Rechnung

WKO Alex / ~~Martin / Hellinfernel (Diskussion) 21:03, 20. Mär. 2023 (CET)smegworx

Hellinfernel (Diskussion) 21:03, 20. Mär. 2023 (CET)

• Freitags Orga Sitzung
• Materialbestellung Lukas abstimmung

• https://cloud.agents-of-lang.de/s/X2oPj5JK2tRNg24

https://cryptpad.piratenpartei.de/kanban/#/3/kanban/view/06213a9afcf132a05fc1fac41eeac6b6/

• • neue Punkte Katastrophenschutz in arbeit durch Alex

• Programm-Arbeit: https://meet.ffmuc.net/ProgrammentwicklungBayern
  • nächste Termine:

So 12.3. 14:00

Mi 22.3. 19:30

So 26.3. 14:00

So 2.4. 14:00

Webseiten-Liste Gliederungen Bayern

(stehen lassen und updaten)

https://piratenpartei-bayern.de/ https://wiki.piratenpartei.de/BY:LV/Vorstand https://events.piratenpartei-bayern.de/

Webseiten-Liste Protokoll (bitte hier seiten für Audio-Datei und Text-Datei eintragen)

Mittelfranken

https://piraten-mfr.de/

KV Erlangen https://piraten-erlangen.de/ KV Nürnberg-Fürth https://piraten-nbg.de/ KV Nürnberger Land & Roth https://piraten-nuernberger-land.de/ KV Weißenburg-Ansbach-Gunzenhausen https://piraten-an-wug.de/

Niederbayern

https://piraten-niederbayern.gitlab.io/

Oberbayern

https://piraten-oberbayern.de/

Oberfranken

https://piraten-oberfranken.de/ https://piratenbbg.de

Schwaben

https://piraten-schwaben.de/