BY:Vorstandssitzung/2021-04-08

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum
08.04.2021
Start
20:30 Uhr
Ende
22:21 Uhr
Ort
Mumble
Versammlungsleiter
Martin Kollien-Glaser
Protokollant
alle



Inhaltsverzeichnis

Tagesordnung

Lese-Link dieses Pads

(mumble, schriftlich)

Protokoll(e) vorhergehende(r) Sitzung(en)

(4-wöchentlich in "Formalfoo-Sitzung")

Nächste Sitzung

  • Datum: 22.04.2021
  • Uhrzeit: 20:30 Uhr
  • Ort: Mumble NRW

Hinweislinks

(schriftlich)

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Frage 1

  • Arnold: Luca-App: Anfragen von der Presse, wie wollen wir damit umgehen?
    • @honkhase die Möglichkeit eines Gastartikels anbieten?

Information über aktuelle Themen

Bericht über politische Arbeit

Wahlkampf - Vorbereitung

(neues mündlich (altes stehen lassen))

WKO Bund
  • erste Vorlagen für (Kandidaten-)Plakate im WKO-Team vorgestellt und besprochen
  • Budgetierung in Diskussion
  • LimeSurvey zu Wahlkampfthemen an Bundes-IT übergeben
  • BuVo hat Aufstockung des WKO-Budget auf 100K aus eigenen Mitteln beschlossen
  • WKO-Sitzungen Bund-LVs laufen, zwischen den Sitzungen: https://lattenrost.piratenpartei.de/signup_user_complete/?id=ru45kcgoebrsjpypsrtezy6tde
  • 1. Treffen der Spitzenkandidaten war am 23.3.
  • die WKO der Länder treffen sich wieder am Freitag, den 26.3. (Rhythmus wöchentlich, der Wochentag wird Freitag nochmal neu besprochen)
  • WKO & TeamPolGF haben beschlossen das Thema UU-Klage mit Nachdruck zu verfolgen
  • Der BuVo hat seine Ausschreibung zum Wahlkampfkoordinator beendet und letzten Woche Martin Kollien-Glaser für die Wahlkampfkoordination auf Bundesebene beauftragt
  • Der Schatzmeister-Club hat auf Bundesebene leider (vorerst) nicht der Erhöhung des Wahlkampfbudget von 45.000 € auf 100.000 € zugestimmt.
Zum Zeitpunkt der Abstimmung war weder klar, wer die Wahlkampfkoordination durchführen wird, noch lag ein entsprechender Budgetplan vor.
Es wurde aber von einzelnen Schatzmeistern die Möglichkeit in Aussicht gestellt, dieses Budget zu späterem Zeitpunkt entsprechend anzupassen.
  • 1. Treffen der WKO-Beauftragten der Länder am Freitag
WKO Bayern
  • Mitgliederbriefe mit UU-Formularen sind heute zur Post
(mit Ausnahme derer, bei denen bereits Direktkandidaten aufgestellt sind, dort Versand selbst)
  • Nachfragen für Direktkandidaten-AVen aus Neu-Ulm / Günzburg und Passau *freu
  • Termin für 1. WKO-Treffen in Vorbereitung
  • Durchführungsverordnung für Online-Aufstellungsversammlungen (mit anschließender Briefwahl) beschlossen:
https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/ls65xTyEvOqAx2wSjI4wjKI6vw5emCZMAQlbe7Hi0+E/present/
  • 1. "Offline-AV" mit Hygieneplan in Nürnberger Land wurde durchgeführt; Kontakt für Einzelheiten gerne über Tyg
  • Mitgliederbrief-Aktion mit UU-Formularen wurde beschlossen und wird nach noch notwendigen Rückfragen zeitnah durchgeführt
  • Online-Formular zur postalischen UU-Zusendung ist online
https://piratenpartei-bayern.de/unterstuetzer-unterschriften-in-zeiten-von-corona/
bisher (online seit 12 Tagen): 8 Anforderungen mit 15 Formularen, Rücklaufquote bisher bei 100%
BITTE fleißig retweeten, liken, verteilen !!
  • WKO-Team Bayern ist im entstehen, Budgetverteilung wird zeitnah vorgenommen
Bemühungen UU-Zahlen zu senken
  • Informationen zur UU-Klage in Bälde
  • VerfG Berlin hat geurteilt das für die AGH-Wahlen eine Absenkung auf 20-30% notwendig ist.
  • Briefe an ALLE Bundestagsabgeordneten (außer AfD) auch aus Bayern verschickt, paar Rückantworten eingegangen.
  • der zuständige Innenausschuss beschäftigt sich mit dem Thema, Schäuble hat hier ja auch bereits via Presse reagiert
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/wolfgang-schaeuble-fordert-aenderung-des-wahlrechts-zu-gunsten-kleiner-parteien-a-f3436b7e-d53b-46b6-8ef1-0428a85bef21

Termine (alle Gliederungen, TbA ...)

mündliche Berichte ZUR DISKUSSION -> Themen

Themen

Sonstiges & Wichtiges

  • unterschreibt.de trommeln für Unterschriften

Anträge

Sitzungsanträge

(4-wöchentlich außer Dringendes bzw. Diskussion (mit Mitgliedern) notwendig)


Pictogram voting keep-light-green.svg

Antrag: WahlkampfOrga-Budget

Beantragt am
05.04.21
Nummer
LaVo14/2020/36
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Martin Kollien-Glaser
Text
Der LaVo möge nachfolgende, vom WahlKampfOrga-Team vorgeschlagene Budgetaufteilung beschließen:
aktuell:				64.353,35 € (Stand 1.4. sollten noch ~4.500€ kommen)
Annoncen				 2.000,00 €
Werbematerialien/Plakate/Flyer		30.000,00 €
Radiospots				10.000,00 €
Social Media				10.000,00 €
Aktionen				 2.000,00 €
UU-Versand an Mitglieder 		 2.500,00 €
Porto / Briefaktionen			   750,00 €
Reisekosten				 2.000,00 €
Flyerverteilung				 2.000,00 €
Sonstiges				 1.000,00 €

(noch) nicht budgetiert			 2.103,35 €
Begründung



Pictogram voting keep-light-green.svg

Antrag: Übernahme Reparaturkosten LGS-Nebentür

Beantragt am
05.04.2021
Nummer
LaVo14/2020/37
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Martin Kollien-Glaser
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, aus dem Budget LaVo12/2017/838 die Kosten für die Erneuerung der neuen Eingangstür in Höhe von € 716,54 zu übernehmen und diesen Betrag an den BzV Oberbayern abzuführen.
Begründung


Umlaufbeschlüsse

keine

Berichte

Landesvorstand

(schriftlich, außer Diskussion notwendig -> THEMA)

Berichte der einzelnen Vorstände

Martin Kollien-Glaser

  • online
    • WKO-Sitzung(en) Bund
    • SG PresseBund
    • TeamPolGF
    • BzVo Schwaben
    • BuVo-Sitzung
    • AG Umwelt
    • Arbeitstreffen LaVo
    • WKO Design
  • vor Ort
  • Orga
    • WKO Bund & BY ...
    • Mitgliederbriefversand UUs
    • Vorbereitungen Direktkandidaten-AVen

Arnold Schiller

  • LGS
  • Arbeitssitzung
  • FOO=$(echo 030101$(printf '%x' $(date +%s)|sed 's/\(..\)/\1\n/g'|tac)$(dd if=/dev/urandom count=89 bs=1 2>/dev/null|xxd -ps)|tr -d ' '); echo $FOO$(echo $FOO|xxd -r -ps|sha256sum|head -c 8)|xxd -r -ps|basenc --z85|qr
  • Vorstandssitzung

Detlef Netter

  • Mumble-Sitzungen
    • AKO Antragsbearbeitung, WKO-Bund, VoSi-Bund
    • WKO-Team Besprechung LV-BY, Arbeitssitzung ( NÖ ) BuVo,
    • AG-Gesundheit und Pflege, Redaktionskonferenz, VoSi-LV-BY
  • 28/29.03.2021 Online-AV zur BTW21, GZSZ Großziethener Schulungszentrum in der Karl-Marx-Str. 116, 12529 Schönefeld
  • 26/27/.03.2021 Online-LPT21.1, GZSZ Großziethener Schulungszentrum in der Karl-Marx-Str. 116, 12529 Schönefeld
  • Rechtsdinge
  • BPT-Orga
  • BTW21 Pad-Online-Liste Budget erstellt

Tagesgeschäft LV-BY Schatzmeister u. Bundesschatzmeister

Stefan Albrecht

  • SNAFU, Redmine Bund und Land, PRM
  • LV Arbeitssitzung
  • VoSi im KV AN-WUG in Jitsi
  • Tagesgeschäft

Mickey Sinclair

  • Bayern, Arbeitssitzung,
  • Bund, Presse,PolGF,Int. Koord, BUVO,
  • Europa, PPEU Board Meeting.
  • Internationales, POG, GenSek, Indian Pirates COC für Digital Plattforms.

Michael Ceglar

  • nix zu berichten

Alexander Grabner

Felix Schymura

  • WKO

Yannick Schürdt

  • -

Kurzbericht Schatzmeister

  • Aktueller Status 08.04.2021
    • Kontostand Gesamt LV-BY 185.327,09 EUR
    • Kontostand Giro 12.090,99 EUR
    • Kontostand Tagesgeld 110.000,00 EUR
    • Kontostand Wahlkampf-Budget 63.208,06 EUR
    • Bar-Kasse 28,04 EUR

Kurzbericht Generalsekretär

  • Stand : 25.03.2021
  • Mitglieder gesamt: 1036
  • Mitglieder stimmberechtigt: 447 (42,9%)
  • BEO verifiziert in Bayern: 128
  • schwebende Mitglieder: 5

Berichte von Gliederungen, Mandatsträgern und Beauftragten

Berichte aus den Bezirken

(schriftlich, außer Diskussion notwendig -> THEMA)

Mittelfranken

Niederbayern

  • Wanderstammtisch Landkreis Passau
Dienstag, 20.04.2021 20:00 Uhr, online (https://meet.jit.si/PiratenstammtischPassau)
  • Stammtisch Deggendorf
Sonntag, 25.04.2021 19:00 Uhr, online (https://meet.jit.si/PiratenstammtischDeggendorf)
  • Stammtisch Passau
Dienstag, 04.05.2021 20:00 Uhr, online (https://meet.jit.si/PiratenstammtischPassau)

Oberbayern

  • 1. virtueller Stammtisch Oberbayern am 8.3
  • Beschluss zu virtuellen AVs
  • Parteitag abgesagt

Oberfranken

Oberpfalz

Schwaben

Unterfranken

Berichte der bayerischen Mandatsträger

(schriftlich, außer Diskussion notwendig -> THEMA)

Reinhold Deuter Kreistag Neuburg-Schrobenhausen

  • Sitzung mit Abstimmungen zum Kreiskrankenhaus

Florian Betz Stadtrat Nürnberg

Michael Böhm Stadtrat Hof

Stefan Lorenz Stadtrat Erding

Peter Reitmaier Stadtrat Gunzenhausen

Tobias McFadden und Stefan Berchtold Gemeinderäte Gauting

Bericht der Vertrauenspersonen Landesliste BTW21/Nils Brandt & Arnold Schiller

Kandidaten zur BTW21

Bericht der Jungen Piraten

Pressespiegel

Berichte der Beauftragten

Administratives

(schriftlich)

Stefan Albrecht und Thomas Knoblich LV Beauftragter für Zugänge
Stefan Albrecht und Detlef Netter LV Beauftragter für Mitgliederverwaltung
SG Event / Teamleitung Günther Meyer
IT / Teamleitung / Stefan Warsinke
Forenmoderation / Andreas Ehrenforth
Webseitenadministration / Roger Rösch
  • Klärungen nötig, erfolgen in den nächsten zwei Wochen.
(Wir aktuell Layoutvorschläge, Quellen für Mandate, ...)
Landesgeschäftsstelle
LGS-MissionControllCenter (LGS-MCC) / Arnold Schiller
LGS Postdienst / BTW21 / Nils Brandt
Datenschutz / Fa Sentitec
SG Recht / derzeit vakant
Pressesprecher / derzeit vakant

Themenbeauftragte

(schriftlich, außer Diskussion notwendig -> THEMA)
Energie / Reinhold Deuter
  • Erarbeitung eines Antrages zum BPT
  • Vorbereitung des Energiecamps am 10.4.
Migration / Mickey Sinclair
  • Materialbeschaffung "Aufstehen Gegen Rassismus" für München und Region für diverse Vereine und PIRATEN Bayern.(LGS)
International / Mickey Sinclair
  • PPEU, GitLab Gruppe Von Bavaria ?
https://gitlab.european-pirates.eu/PPEU/ppeu_media/issues/121
Verkehrspolitik / Felix Schymura
Netzpolitik / Roger Rösch
Umwelt / Josef Reichardt
Arbeits- & Tarifrecht / Jiri Cihula

Sonstiges

Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=BY:Vorstandssitzung/2021-04-08&oldid=2613607“