BY:Vorstandssitzung/2021-03-25

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum

25.03.2021

Start

20:30 Uhr

Ende

22:30 Uhr

Ort

Mumble

Versammlungsleiter

Martin Kollien-Glaser

Protokollant

alle

Anwesend

Martin Kollien-Glaser

Arnold Schiller

Detlef Netter

Stefan Albrecht

Mickey Sinclair

Michael Ceglar (entschuldigt)

Alexander Grabner (entschuldigt)

Felix Schymura

Yannick Schürdt

Gäste

Tagesordnung

Lese-Link dieses Pads

• https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/oxRgcfvseGosRHhXbtXeoEgOSv18VfDXBXkde2WiPA4/present/

(mumble, schriftlich)

Protokoll(e) vorhergehende(r) Sitzung(en)

(4-wöchentlich in "Formalfoo-Sitzung")

• https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2021-03-11
• angenommen: ja/nein

Nächste Sitzung

• Datum: 08.04.2021

• Uhrzeit: 20:30 Uhr
• Ort: Mumble NRW

Hinweislinks

(schriftlich)

• Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
• Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
• Beschwerden: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
• Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
• Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
• BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Frage 1

Frage 2

Frage 3

Information über aktuelle Themen

Bericht über politische Arbeit

WKO Bund

• BuVo hat Aufstockung des WKO-Budget auf 100K aus eigenen Mitteln beschlossen
• WKO-Sitzungen Bund-LVs laufen, zwischen den Sitzungen: https://lattenrost.piratenpartei.de/signup_user_complete/?id=ru45kcgoebrsjpypsrtezy6tde
• 1. Treffen der Spitzenkandidaten war am 23.3.
• die WKO der Länder treffen sich wieder am Freitag, den 26.3. (Rhythmus wöchentlich, der Wochentag wird Freitag nochmal neu besprochen)
• WKO & TeamPolGF haben beschlossen das Thema UU-Klage mit Nachdruck zu verfolgen

• Der BuVo hat seine Ausschreibung zum Wahlkampfkoordinator beendet und letzten Woche Martin Kollien-Glaser für die Wahlkampfkoordination auf Bundesebene beauftragt
• Der Schatzmeister-Club hat auf Bundesebene leider (vorerst) nicht der Erhöhung des Wahlkampfbudget von 45.000 € auf 100.000 € zugestimmt.

Zum Zeitpunkt der Abstimmung war weder klar, wer die Wahlkampfkoordination durchführen wird, noch lag ein entsprechender Budgetplan vor.

Es wurde aber von einzelnen Schatzmeistern die Möglichkeit in Aussicht gestellt, dieses Budget zu späterem Zeitpunkt entsprechend anzupassen.

• 1. Treffen der WKO-Beauftragten der Länder am Freitag

WKO Bayern

• Nachfragen für Direktkandidaten-AVen aus Neu-Ulm / Günzburg und Passau *freu
• Termin für 1. WKO-Treffen in Vorbereitung
• Durchführungsverordnung für Online-Aufstellungsversammlungen (mit anschließender Briefwahl) beschlossen:

https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/ls65xTyEvOqAx2wSjI4wjKI6vw5emCZMAQlbe7Hi0+E/present/

• 1. "Offline-AV" mit Hygieneplan in Nürnberger Land wurde durchgeführt; Kontakt für Einzelheiten gerne über Tyg
• Mitgliederbrief-Aktion mit UU-Formularen wurde beschlossen und wird nach noch notwendigen Rückfragen zeitnah durchgeführt
• Online-Formular zur postalischen UU-Zusendung ist online

https://piratenpartei-bayern.de/unterstuetzer-unterschriften-in-zeiten-von-corona/

bisher (online seit 12 Tagen): 8 Anforderungen mit 15 Formularen, Rücklaufquote bisher bei 100%

BITTE fleißig retweeten, liken, verteilen !!

• WKO-Team Bayern ist im entstehen, Budgetverteilung wird zeitnah vorgenommen

Bemühungen UU-Zahlen zu senken

• VerfG Berlin hat geurteilt das für die AGH-Wahlen eine Absenkung auf 20-30% notwendig ist.
• Briefe an ALLE Bundestagsabgeordneten (außer AfD) auch aus Bayern verschickt, paar Rückantworten eingegangen.
• der zuständige Innenausschuss beschäftigt sich mit dem Thema, Schäuble hat hier ja auch bereits via Presse reagiert

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/wolfgang-schaeuble-fordert-aenderung-des-wahlrechts-zu-gunsten-kleiner-parteien-a-f3436b7e-d53b-46b6-8ef1-0428a85bef21

Termine (alle Gliederungen, TbA ...)

• Niederbayern
• Stammtische:
  • Stammtisch Passau

  Dienstag, 06.04.2021 20:00 Uhr,

  online (https://meet.jit.si/PiratenstammtischPassau)

  • Stammtisch Deggendorf

  Sonntag, 25.04.2021 19:00 Uhr,

  online (https://meet.jit.si/PiratenstammtischDeggendorf)

• Protokolle & Ankündigungen: https://piraten-niederbayern.gitlab.io/

• 27.03.2021, 20.00 Uhr Online VoSi Kreisverbandes Ansbach/Weißenburg-Gunzenhausen
• https://jitsi.stevelang.de/PiratenStammtischKVAWG

• https://bbb.piratensommer.de/b/gre-cnw-a9v

https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php? title=Pirate_Beer

Themen

• Direktkandidaten-AVen eigentlich in (fast) jedem Stimmkreis möglich, bei vermutlicher Reduzierung auf 20-30% sollten die 40-60 UUs eigentlich auch möglich sein

• BPT-Anträge

Sonstiges & Wichtiges

• unterschreibt.de trommeln für Unterschriften

Anträge

Sitzungsanträge

(4-wöchentlich außer Dringendes bzw. Diskussion (mit Mitgliedern) notwendig)

Antrag: Mitgliederrundbrief UU-Formulare

Beantragt am

25.3.21

Nummer

LaVo14/2020/35

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Martin Kollien-Glaser

Text

Der LaVo möge nachfolgenden Text der Mitgliederrundbriefe für den Versand der UU-Formulare beschliessen:

Liebe PIRATEN in Bayern, liebe(r) <Vorname>,

Wie bereits Ende Februar per Mail angekündigt gehen nun die Unterstützungs-Unterschriften-Formulare per Post an Euch.

Normalerweise würden wir PIRATEN uns jetzt so langsam auf die Infostand-Session vorbereiten, um bei gutem Wetter auf der Straße die notwendigen Unterstützungs-Unterschriften zu sammeln. Stattdessen gehen in vielen Städten die Inzidenzen wieder nach oben und die Auflagen entsprechend genauso. Auch wenn wir bereits im September letzten Jahres die Aufstellungsversammlung erfolgreich hinter uns gebracht haben, hat sich an der Zahl der unterzeichneten Formulare noch recht wenig getan, nachvollziehbar wenn wir die letzten 6 Monate überdenken.

Daher bitten wir Dich als Mitglied der PIRATEN Bayern um deine Unterstützung. Neben diesem Schreiben findest du 3 Formulare, die wir Dich bitten selbst zu unterschreiben und in Deinem Familien- und direkten Umfeld unterzeichnen zu lassen.

Solltest Du Dich in der Lage sehen, darüber hinaus weitere Unterschriften zu sammeln, findest Du den Download oder die Möglichkeit der Zusendung weiterer Formulare auf dieser Webseite: https://piratenpartei-bayern.de/unterstuetzer-unterschriften-in-zeiten-von-corona/

Nach wie vor gilt: Würde jedes unserer bayerischen Mitglieder selbst unterzeichnen und nur eine einzige, weitere Unterschrift sammeln, bräuchten wir für unsere Landesliste nicht auf die Straße zu gehen und uns und die Bürger, die wir ansprechen einem Ansteckungsrisiko aussetzen.

Wir kämpfen zwar parallel immer noch dafür, dass die notwendige Zahl der Unterschriften pandemiebedingt reduziert wird, allerdings mussten wir z.B. bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz erleben, dass die Reduzierung erst wenige Wochen vor dem Stichtag sicher war.

Daher bitten wir Dich um diese verhältnismäßig kleine Mühe. Natürlich kannst du uns gerne darüber hinaus im Wahlkampf unterstützen, wir suchen weiterhin fleißige PIRATEN für Social-Media und Pressearbeit: https://piratenpartei-bayern.de/2021/01/16/ausschreibung-some-presse/

Zusätzlich legen wir euch einen Rückumschlag "Bitte freimachen wenn Marke zur Hand" bei, wenn ihr hier eine Briefmarke über habt, würden wir uns freuen. Wenn nicht, Hauptsache euer unterzeichnetes Formular findet den Weg zurück zu uns. Aus diesem Grund ist die Rücksendeadresse auch nicht unsere Geschäftsstelle sondern die Privatadresse des Landesvorsitzenden, der die Rückantworten dann von der Post holt und das Porto auslegt.

mit piratigen Grüßen für den Landesvorstand Martin Kollien-Glaser Landesvorsitzender PIRATEN Bayern martin.kollien-glaser@piratenpartei-bayern.de 089 381 646 930 01520 989 44 11

Begründung

Einzelstimmen

Martin Kollien-Glaser
Arnold Schiller
Detlef Netter
Stefan Albrecht
Mickey Sinclair
Michael Ceglar
Alexander Grabner
Felix Schymura
Yannick Schürdt

Berichte

Landesvorstand

Berichte der einzelnen Vorstände

Martin Kollien-Glaser

• online
  • WKO-Sitzung(en) Bund** "Können die Grünen klimapolitik?" FFF
  • SG PresseBund
  • TeamPolGF
  • BzVo Schwaben
  • AG Umwelt
  • AG Gesundheit Vortag auf BBB Moderation
  • AV NRW online
  • Arbeitstreffen LaVo
  • WKO Bund Spitzenkandidaten
  • VCI - Vortag
  • WKO Design
• vor Ort

• Orga
  • WKO Bund & BY ...
  • Mitgliederrundbrief UUs
  • Vorbereitungen Direktkandidaten-AVen

• mein PIRATEN-Kalender:http://pirat-tygkf.de/?page_id=146 / http://martin.kollien-glaser.de/?page_id=146

Arnold Schiller

• LGS

Detlef Netter

• Mumble-Sitzungen
  • Bundes-Kassenprüfer, VoSi-Bund, VoSi LV-BY
  • Wahlkampfkoordinator Budget WK-BTW21 besprochen
  • Redaktionskonferenz, Team-PolGf, Vosi-Bund, NÖ-Teil
  • Arbeitssitzung ( NÖ ) BuVo, WK-Orga Treffen Bund zur BTW21
  • Besprechung Schatzmeister, Abgleich der Umverteilung PartFin19
  • 1.Treffen der Spitzenkandidaten (Gast),
  • LPT2021.1 Vorbereitungen BB,

• Die Buchhaltung ist fertig
  • Landesverband Bayern
  • alle Gliederungen BzVs und KVs
    • vielen Dank an alle Schatzmeister in allen Ebenen für die Mitarbeit 2020

• Spenden-Quittungen Bundesverband u. Landesverband versendet

• Umverteilung im Jahr 2021, basierend auf dem Rechenschaftsjahr 2019 und dem Anspruchsjahr 2020
  • Erstellt in Zusammenarbeit mit AnRo aus Sachsen, vielen Dank
  • Der Landesverband Bayern erhält aus dem ReBe2019 37.739, 72 Euro

Wie mit Beschluss LaVo14/2020/28 wird die hälfte der PartFin2019 dem WK-Budget 2021 zugeführt

• • abzügl. des noch verbleibenden Budgets das dem Vorjahr
  • die abschließenden Zahlen berichte ich in der nächsten Sitzung des LV-BY

Tagesgeschäft LV-BY Schatzmeister u. Bundesschatzmeister

Stefan Albrecht

• SNAFU, Redmine Bund und Land, PRM
• LV Arbeitssitzung
• Vosi im KV AN-WUG in Jitsi
• Tagesgeschäft

Mickey Sinclair

• Bayern, Arbeitssitzung, Material Beschaffung Aufstehen Gegen Rassismus Für München und Region. Diverse Vereine und Piraten bayern.

Bund,Presse, Rettungskette Orga, PolgF, Intkoord,

Europa, Board meeting PPEU, Komm meeting,

Michael Ceglar

• Mein Kreisverband heißt:

Kreisverband Nürnberger Land & Roth (mit & und mit Roth)

Kurz: KV NLand & Roth (Ganz kurz: KV NL&R)

Kurzbericht Schatzmeister

• Aktueller Status 25.03.2021
  • Kontostand Gesamt LV-BY 151.679,55 EUR
  • Kontostand Giro 14.529,86 EUR
  • Kontostand Tagesgeld 85.000,00 EUR
  • Kontostand Wahlkampf-Budget 52.031,46 EUR
  • Bar-Kasse 118,23 EUR

Kurzbericht Generalsekretär

• Stand : 25.03.2021
• Mitglieder gesamt: 1036
• Mitglieder stimmberechtigt: 447 (42,9%)
• BEO verifiziert in Bayern: 128
• schwebende Mitglieder: 5

Berichte von Gliederungen, Mandatsträgern und Beauftragten

Berichte der Beauftragten

Administratives

Webseitenadministration / Roger Rösch

• Klärungen nötig, erfolgen in den nächsten zwei Wochen.
  • (Wir aktuell Layoutvorschläge, Quellen für Mandate, ...)

Themenbeauftragte

Migration / Mickey Sinclair

• Material Beschaffung Aufstehen Gegen Rassismus Für München und Region. Diverse Vereine und Piraten bayern.(LGS)

Netzpolitik / Roger Rösch

• Browser driften beim Datenschutz weiter auseinander. Google sperrt Anti-Tracking Addon aus, Firefox bingt Ersatzskripte für Websites die mit geblocktem Tracking nicht gut funktionieren.

https://netzpolitik.org/2021/us-milliardenklage-gegen-google-von-wegen-privat/ https://www.golem.de/news/chrome-google-blockiert-anti-tracking-erweiterung-2103-155244.html

• Reperaturgesetz zur Bestandsdatenauskunft wird nachgebessert. Passwortherausgabe ist immer noch drinnen. Nur ein paar Straftaten als Anlässe nicht mehr geführt.

https://www.golem.de/news/bestandsdatenauskunft-einigung-im-streit-um-passwortherausgabe-2103-155232.html

• Telekom setzt Cisco Technik im 5G Kernnetz ein

https://www.golem.de/news/5g-stand-alone-telekom-setzt-cisco-im-sensiblen-5g-kern-ein-2103-155231.html

• Datenschutzbeauftragter von Mecklenburg-Vorpommern fordert Abschaffung von Windows in Behörden

https://www.golem.de/news/datenschutz-mecklenburg-vorpommern-soll-auf-microsoft-verzichten-2103-155064.html

• Wissenschaftler fordern Lockerung der Urheberrechts um Corona besser bekämpfen zu können

https://netzpolitik.org/2021/pandemie-bekaempfung-wissenschaftlerinnen-fordern-anpassung-des-urheberrechts/

• Demoszene wurde als Kulturerbe anerkannt

https://netzpolitik.org/2021/digitale-kunst-demoszene-wird-immaterielles-kulturerbe/

Sonstiges

• https://freesharing.eu/
• https://www.ebi-grundeinkommen.de/
• https://reclaimyourface.eu/