BY:Vorstandssitzung/2014-03-06
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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands vom 06.03.2014
Inhaltsverzeichnis
- 1 Teilnehmer
- 2 Infolinks
- 3 Tagesordnung
- 3.1 Vorhergehende Sitzung Protokoll
- 3.2 Information des Vorstands Über aktuelle Themen
- 3.3 Tätigkeitsberichte Landesvorstand
- 3.4 Infos aus den Bezirken
- 3.5 Berichte der Beauftragten
- 3.5.1 IT (Wolfgang)
- 3.5.2 Beauftragter Datenschutz
- 3.5.3 Beauftragter Redmine
- 3.5.4 SG Event
- 3.5.5 SG Recht (Bim)
- 3.5.6 SG Text
- 3.5.7 Beauftragter für Bildung
- 3.5.8 Beauftragter für Energie
- 3.5.9 Beauftragte für Informationsfreiheit
- 3.5.10 Presseadministrator
- 3.5.11 Pressekoordinator
- 3.5.12 Vertrauenspiraten, sofern sie es wünschen
- 3.6 LGS-MCC
- 3.7 Anträge
- 3.8 Umlaufbeschlüsse
Teilnehmer
'LV Bayern Vorstand:'
- Nikki 'Dyfa' Britz -- entschuldigt wg Politiktermin
- Claudius Roggenkamp
- Klaus Jaroslawsky
- Mark Huger
- Olaf Konstantin Krueger
- Marion Ellen
- Thomas Knoblich
'Gäste:'
- Thomas Blechschmidt
- Thoralf Will
- Bim
- Wolfgang
- Tobias 'escaP'
- Dietmar
- smegworx
- Exile
- Jens Stomber
- Taxx
- Astrid
- Gernot Gerlach
- Detlef Netter
- Samvimes
- macburns michael john sinclair.
- Sitzungsleitung: Claudius Roggenkamp
- Protokoll: Bim
- Beginn: 20:30 Uhr
- Ende:' 23:15 Uhr
Infolinks
- Feuermelder: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
- Antrag stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
- Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/wunschzettel/
Tagesordnung
Vorhergehende Sitzung Protokoll
http://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2014-02-20
- Audio: https://vorstand.piratenpartei-bayern.de/files/2014/03/Mumble-2014-02-20-20-34-12-LaVo-BY.mp3
keine Änderungswünsche
Information des Vorstands Über aktuelle Themen
Bericht Marina Kassel
- Gemeinsames Statement: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/2014/03/gemeinsame-erklaerung/
- Es gibt keine einhellige Meinung in der Runde, ob das Statement zu weich formuliert war oder nicht.
- Es wird darauf hingewiesen, dass das Statement auch den Aspekt enthält, dass Fehlverhalten einzelner Piraten künftig konsequenter geahndet werden muss.
Weitere Diskussion wird nach hinten vertagt.
Konsequenzen aus den Stellungnahmen
- Blogartikel in Vorbereitung (Nikki)
Politische Arbeit und Termine (Bericht Olaf)
- LaVo BY
- Stellungnahme des LV Bayern zum #bombergate
- Marina Kassel 2014, 28.2.-2.3., Kassel: Vernetzung, Gemeinsame Erklärung mit verabschiedet; LaVo BY hat mit den Landesvorständen von Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein einen Zusatz formuliert; http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/2014/03/gemeinsame-erklaerung/
- Mumble-Sitzung des Länderrates, 3.3.: Nachbereitung #MK14 mit Austausch über Zielsetzung und Orga.
- Politischer Aschermittwoch 2014, #PAM14, 5.3., München: Dank an KV München für sehr gute Orga.
- Wahlkampfkoordinator für Europawahl 2014: Dietmar Hölscher/@Der_Dietmar, Vors. BzV Oberbayern.
- SG Presse BY, zweitägige Schulung in Presse- und Öffentlichkeitsarbeit für Presseverantwortliche der Piratenpartei (Schwerpunkt Bayern), 5./6.4.: Inhalte besprochen.
- Beauftragung "SG Digitale Medien": weiterhin vakant, machen aktuell kommissarisch Marion und David; https://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
- POSITIONIERUNGEN via Pressemitteilungen
- GEMA vs. YouTube, 25.2.: PM aus medienpolitischer Sicht; https://presse.piratenpartei-bayern.de/2014/02/25/rechtsstreit-gema-gegen-youtube-deutsche-youtube-benutzer-bleiben-weiterhin-die-dummen/
- Fall der Drei-Prozent-Sperrklausel durch BVerfG-Urteil, 26.2.: PIRATEN-BY-Pressemitteilung 2014-08 "Nach Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Europawahl 2014: Piraten fordern Anpassung des bayerischen Kommunalwahlrechts"; https://presse.piratenpartei-bayern.de/2014/02/26/piraten-fordern-anpassung-des-bayerischen-kommunalwahlrechts/
- WAHLKAMPF
- Europawahlkampf 2014, Plakatbestellungen bis spätestens Fr., 7.3.: wegen geringer Ressourcen Prüfung, inwieweit anstatt eines flächendeckenden Plakatierens einige besonders medienwirksame Kampagnen eher zur Aufmerksamkeit beitragen können.
- Europawahlkampf 2014, Kandidatenauftritte: Reisekosten-Problematik für diejenigen, die nicht die beiden Spitzenkandidaten sind.
- TERMINE (anstehend)
- 8./9.3., Medien-Tagung/Barcamp Medien, Frankfurt/Main: Teilnahme.
- 15.3., TTIP
- TTIP-Großveranstaltung, Nürnberg: Orga BzV MFr/KV Nürnberg, Ansprechpartner Christina Grandrath @spinni81, SG Presse BY ist darauf eingestellt, Nikki nimmt teil, parallele Demos nachfolgend:
- Kassel Innenstadt
- 26506 Norden, 11.00-13.00 Uhr, Teilnehmende Organisationen: Piratenpartei Ostfriesland, verdi Ortsgruppe Norden, Bundesverband Deutscher Milchviehhaltern/Ostfriesland, Arbeitsgemeinschaft Bäuerliche Landwirtschaft Niedersachsen, Greenpeace Ostfriesland, B.U.N.D. Ostfriesland; ggf. "Slow Food", "attac Norden".
- 30167 Hannover, RV Hannover, Planungen mit "attac"
- 31785 Hameln, KV Hameln Pyrmont, "attac Hameln" zugesagt, B.U.N.D Hameln angefragt
- 38100 Braunschweig, SV Braunschweig ggf. mit "attac"
- 37073 Göttingen, Kontakt: KV Vorstand.
- TTIP-Großveranstaltung, Nürnberg: Orga BzV MFr/KV Nürnberg, Ansprechpartner Christina Grandrath @spinni81, SG Presse BY ist darauf eingestellt, Nikki nimmt teil, parallele Demos nachfolgend:
- 20./21.3., PPEU Conference "European Internet Governance and Beyond", Brüssel: Teilnahme.
- 26.3., EU-Summit
- 5.5., Berlin, Brandenburger Tor: Medienstunt
- 10.5., Energiewendedemos; http://energiewende-demo.de/start/demos/
- zentrale Großdemonstration: Berlin; 15:30 Uhr Abschlusskundgebung am Luisenplatz/Brandenburger Tor; regional:
- München, 12:00 Uhr, Windrad Fröttmaning – U6 (nahe Allianz-Arena)
- Düsseldorf, 13.30 Uhr, Auftakt in der Friedrich-Ebert-Straße, Nähe DGB-Haus
- Kiel, 12.00 Uhr, Auftaktkundgebung Asmus Bremer Platz, Kiel 14.00 Uhr Abschlußkundgebung Asmus Bremer Platz, Kiel
- Hannover, 12.00 Uhr, Auftaktkundgebung Opernplatz, Hannover 14.30 Uhr Abschlußkundgebung Opernplatz, Hannover
- Mainz, 12:00 Uhr, Treffpunkt Gutenbergplatz
- Wiesbaden, 14:00 Uhr, Treffpunkt Hauptbahnhof
- Potsdam, 13.00 Uhr, Auftakt an der Staatskanzlei, Heinrich-Mann-Allee.
- zentrale Großdemonstration: Berlin; 15:30 Uhr Abschlusskundgebung am Luisenplatz/Brandenburger Tor; regional:
- Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke.
Vorstellung Wunschzettel (Bericht Marion)
http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/wunschzettel
Der Wunschzettel wurde eingerichtet, um wichtige politischen Themen von wem auch immer direkt an den Lavo zu geben. Dies wird dann verarbeitet, z.B. als PM. Dies soll ein weiterer Baustein einer Mitmachpartei sein. Für Probleme mit anderen Piraten bleibt der Feuermelder das richtige Portal.
Kommunalwahlkampf (Bericht Klaus)
Anträge auf Fördermittel siehe hier:
- http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
- https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AmDvIUWn41ygdG9OcVo3UDdHS3d4eEtSTVJ4T0RzTWc&usp=sharing#gid=0
- Bitte reicht eure Anträge so ein, dass ersichtlich ist für welche Gemeinde Fördermittel beantragt werden! Verwendet einfach die Tabelle von Fardizzle, da seht ihr auch das entsprechende Budget (Spalte H)!
- Wahlpartys bitte per Mail an die SG Presse BY kommunizieren, damit sie auf der Bayernseite veröffentlicht werden können.
- Wer auf der Liste einer anderen Partei kandidiert kann Mittel mittels des bereitgestellten Formulars bei der für ihn zuständigen regionalen/örtlichen Gliederung beantragen.
Europawahlkampf
- Budget muss beschlossen werden
- Dietmar Hölscher sammelt die Plakatanforderungen.
- Frage der Intensität des Europawahlkampfs in Bayern, nachdem viele bayerische Piraten ausgebrannt sind und sich die Frage der Wirksamkeit flächendeckender Plakatwerbung stellt.
- Diskussion:
- Klaus schlägt vor, nicht zu plakatieren und massiv in den Neuen Medien zu kommunizieren, warum nicht plakatiert wird (Umwelt, Nervigkeit von Plakatdschungeln)
- Olaf ergänzt, dass man daneben noch Veranstaltungen vor Ort mit Europakandidaten mit Reisekostenerstattung (evtl. auch Kauf BahnCard100 für die Kandidaten)
- Dietmar hält nach eigener Umfrage einen flächendeckenden Wahlkampf für nicht realistisch
- Aus Oberbayern, Oberfranken und Niederbayern werden wg. geringer Aktivitäten kaum Plakatanforderungen kommen
- In Schwaben sind noch viele Plakate lagernd, Anfragen werden höchstens moderat sein, Oberpfalz (nur Regensburg) wird ca 2x100 bestellen.
- Bundesbestellungen müssen bis zum Wochenende aufgegeben sein, allerdings wird der höhere Preis kleinerer Bestellmengen durch entfallende Transportkosten kompensiert werden.
- Gefion wird ab Montag wieder die Wahlkampforga auf Bundesebene übernehmen
Basisarbeit
Gesucht wird eine Möglichkeit, die Kunst des Programmantragschreibens an die noch verbliebenen AGs oder andere Interessierte zu vermitteln. Der Initiator ist nicht persönlich anwesend.
Gegen Claudius´ Vorschlag, dieses Thema bis nach den Wahlkämpfen zu vertagen finden sich keine Einwände.
Tätigkeitsberichte Landesvorstand
- Nikki 'Dyfa' Britz
- Marina Kassel + Vorbereitung + Nachbereitung
- Piratiger Aschermittwoch in München
- LaVo Arbeitstreffen
- Wahlkampftermin Erding Liste Piraten/Linke + Vorbereitung
- Verschiedene Telefonate und persönliche Gespräche zu den Auswirkungen des Bombergate
- Tagesgeschäft
- Claudius Roggenkamp
- Marina Kassel + Vorbereitung + Nachbereitung
- Piratiger Aschermittwoch in München, Dank an die Organisatoren
- Tagesgeschäft
- Klaus Jaroslawsky
- Bezirksschatzmeistertreffen in Nürnberg (22.2.), SAGE Schulung der Bezirksschatzmeister hat damit begonnen.
- Marina Kassel (28.2.-2.3.)
- Korrektur von Buchungen in 2013
- Tagesgeschäft
- Mark Huger
- Marina Kassel
- LaVor Arbeitsmumble
- #PAM14
- Tagesgeschäft
- Olaf Konstantin Krueger
- Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer
- PolGF-relevante Themen im Zeitraum IX (21.2.–6.3.) nachfolgend im Kurzüberblick:
- Tagesgeschäft mit ständiger LaVo-(Online-/Telko-)Kommunikation und Formal-Foo, drei Mumble-Orga-Sitzungen.
- Vergleiche meine Ausführung unter Anschnitt "Politische Arbeit im Landesverband und Termine".
- Team_polGF
- Mumble-Sitzungen 25.2. und 4.3. mit meinen Berichten 17 und 18 aus Bayern, abrufbar unter https://team_polgf.piratenpad.de/2014-02-25-Teammumble und https://team_polgf.piratenpad.de/51.
- SG Presse BY
- Mumble-Sitzung 6.3.: Besprechung Orga.
- Erste zweitägige Schulung in Presse- und Öffentlichkeitsarbeit für Presseverantwortliche der Piratenpartei (Schwerpunkt Bayern) ist am Wochenende 5./6.4., Festlegung auf Lehrgangsinhalte und Schulungsort.
- TERMINE (absolviert)
- Bündnis 90/DIE GRÜNEN, 22.2., Rosenheim: Teilnahme an Bustour zum Kommunalkonzept "Grüner Plan".
- PresseClub München, Mitgliederversammlung, 24.2., München: Neuwahl des Vorstandes.
- Bündnis 90/DIE GRÜNEN, 5.3., Rosenheim: Politischer Aschermittwoch 2014 mit Ludwig Hartmann, MdL und Fraktionssprecher, Andrea Rosner, Landratskandidatin, Franz Lukas, Rosenheimer Oberbürgermeisterkandidat.
- Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke.
- Marion Ellen
- Tagesgeschäft (Arbeitssitzungen, Mailverkehr, Pads,..)
- Problemgespräch
- Digitale Medien mit Inhalten versorgen (Facebook, Twitter, Homepage)
- Pressearbeit unterstützen
- Marina Kassel
- Piratiger Aschermittwoch #pam14
- Thomas Knoblich
- KPT Ebersberg (neuer vorstand, KV wieder selbst handlungsfähig)
- Marina Kassel
- Treffen der bayrischen Mitgliederverwalter, jede Gliederung ist eingeladen
- die Bezirke bitte die entsprechenden Gliederungen informieren!
- https://vorstandbayern2013.piratenpad.de/22?
- Info Wanninger - gibt zur Zeit bei Einstellungsschwierigkeiten sind dran ;-)
Kurzbericht Schatzmeister
- Kontostand:
- Giro: 161.384,56 EUR
- Tagesgeld: 120.000,00 EUR
- Kasse: 542,31 EUR
- Davon frei verfügbar: noch keine klaren Zahlen zu berichten
https://piratenpartei-bayern.de/umlagen-der-mitgliedsbeitraege/
Kurzbericht Generalsekretär
- Mitglieder gesamt: 5746
- Mitglieder stimmberechtigt: 784 (13.64%)
- Mitglieder nicht stimmberechtigt: 4962 (86.36%)
Trend (bezogen auf die letzten 1 Monate 06.02.2014 - 06.03.2014):
- Mitglieder eingetreten: 2
- Mitglieder ausgetreten: 50
Infos aus den Bezirken
Mittelfranken
- Kommunalwahlkampf läuft in Nürnberg auf Hochtouren.
Wir verteilen nächste Woche noch unsere Wahlkampfzeitung und sind dann fertig. (mb)
- Nürnberger-Land 20.000 Flyer werden z.Zeit verteilt / Plakate sind alle aufgehängt - Bunte Liste für Kreis und Stadträte
Niederbayern
Niemand anwesend
- Umlaufbeschluss zur Abwahl des Europawahlkoordinators für NDB (Link: https://wiki.piratenpartei.de/BY:Niederbayern/BzV/Umlaufbeschl%C3%BCsse )
Oberbayern
- Kommunalwahlkampf läuft und lässt sich gerne unterstützen
- Vorbereitung EU-Wahlkampf in die Wege geleitet, unterschiedliche Beteiligung
- Arbeitstreffen KV/LKs für den 23.03. geplant
Oberfranken
- Wir bitten um Aufklärung, ob der in der letzten Vorstandssitzung genannte Buchungsfehler aus 2011 sich auf den tatsächlichen Kontostand des Bezirks mindernd auswirkt, oder ob es nur ein buchungstechnischer Vorgang ist.
- Vorschlag zur Verteilung der Parteienfinanzierung:
von den 250.000 € sollten 50 % an die Bezirke weitergeleitet werden. Schlüssel: wie piratestarter.
- Vom Restbetrag sollte ein Teilbetrag zur Finanzierung, hier wären 25.000 € angedacht, des EU Wahlkampfes bereitgestellt werden.
- Der Rest sollte in Verbesserung der Verwaltungsstruktur, Schulungsveranstaltungen für die Mitglieder u.ä. investiert werden.
- Wir hatten einen Oberfranken Stammtisch, auf dem wir die Gates besprochen haben - deshalb auch von uns der Blogbeitrag auf unserer Homepage in dem wir uns klar zur Kassler Eklärung bekennen
- Nach den Kommunalwahlen werden wir eine Oberfranken Konferenz machen, mit initialvorträgen und Debatten zu folgenden Themen: Kommunalrecht und Möglichkeiten der APO auf kommunaler Ebene, Wie die Piraten den Sozialliberalismus weiter entwickelt haben - aber wir sind da noch in der Planungsphase
- Ist zwar ein Bundesthema aber die Grünen wollen den 3D-Druck regulieren - vielleicht sollte man das Thema etwas köcheln lassen
http://piraten-oberfranken.de/2014/03/06/buetikofer-gegen-freien-3d-druck/
Oberpfalz
- Kommunalwahlkampf Regensburg, Unterstützung erwünscht (@Scaramouche1989, @twena)
- ansonsten nichts Neues, nächste Vorstandssitzung 16.3
- KPT Regensburg: 23.3.
Schwaben
- Neuer Vorstand im KV Augsburg
- KVM KV Kaufbeuren-Ostallgäu 23.03.2013
- Kommunalwahl 2014
- Läuft auf den gemeinsamen Listen.
- Europawahl
- Plakate mit Aufklebern aus dem Bundestagswahlkampf und Landtagswahlkampf
- Einige neue Plakate werden bestellt.
- Nur Hochburgen werden bearbeitet
Unterfranken
- Kommunalwahlkampf MSP in der Endphase (Plakate hängen jetzt knapp 2 Wochen), viele Podiumsdiskussionen, Fernsehinterview und Fernsehrunde (Lokal TV), Sonderaktionen jetzt verstärkt, Organisationen in MSP sollen angeschrieben werden und um Wahlempfehlung bitten
- Kommunalwahl Bad Brückenau, Bad Neustadt/LK Rhön Grabfeld, Eisingen. Aschaffenburg läuft ohne Bezirk
- Plakatliste für Europawahl wird bis Freitag erarbeitet
- Wöchentliches informelles Vorstandstreffen immer Sonntag 18:00 Uhr - Raum UFR im Mumble
- Nächste Vorstandssitzung 19.03.14 - 21 Uhr
Berichte der Beauftragten
IT (Wolfgang)
- Neues Design für Event-Kalender, jetzt auch auf Mobilgeräten sauber dargestellt
- VM für SG Event ist eingerichtet (in letzter Sitzung besprochen)
Beauftragter Datenschutz
- https://dudle.inf.tu-dresden.de/Datenschutzschulung_Bayern/
- Neue Termine festgelegt. Vorschlag für Vor-Ort Schulung in München.
- Mehr auf der Seite: http://wiki.piratenpartei.de/BY:Datenschutzbeauftragter
Nicht sicher, ob ich es bis zur Sitzung heute schaffe.
Beauftragter Redmine
- Alle Mitglieder der Bezirksvorstände sind mittlerweile eingetragen, Kontaktdaten sind aber teilweise noch unvollständig / alt
- Mitglieder KVo Ebersberg nach Neuwahl eingetragen
- nächstes Projekt: KV in Oberbayern aktualisieren
SG Event
- #PAM14
- ca. 100 Teilnehmer + bis zu 170 (Video) + 11 (Audio) im Stream, 1244 Klicks bei yt bis 18:26, 1356 um 20:30
- phoenix hat um 16:47 übertragen http://youtu.be/MlIKUsDqQwg
- #PAM14
Piratiger Aschermittwoch 2014 #PAM14 (volle 2:11 Stunden) http://youtu.be/jMYArUn8lCA
Christopher Lauer @Schmidtlepp http://youtu.be/XkuxnkFQs3Y
Nicole Britz @dyfustic http://youtu.be/SNNarihdpuk
Gregory Engels @dichter http://youtu.be/zOYDfypghY0
Tina Lorenz @twena http://youtu.be/GnMZWEuu7uY
Martina Wenta - @mertl0rn http://youtu.be/gcqCJrE4Y7w
Jan Kastner @KollegeJansen http://youtu.be/NGTDBVzkjh4
Jens Stomber @ZombBi http://youtu.be/g-cSGzFQnsk
- was hält der LaVo von einem Jahresbudget für die SG über das alle Events dann laufen?
- Antwort: Bitte Antrag stellenü
SG Recht (Bim)
- Läuft alles
- Aktueller Hinweis: Bitte unbedingt Plakatierungsverordnungen der Gemeinden lesen, sowohl, was zulässige Orte als auch Fristen zum Abhängen von Wahlplakaten angeht
SG Text
Beauftragter für Bildung
Beauftragter für Energie
- Blogpost geschrieben, einige Posts auf eigenem Blog,
- Blackout des Monats" kommentiert,
- Staatssekretär Franz Pschierer auf Sparkassenforum in KF angesprochen, leider noch kein Draht, er hatte Respekt, richtiggehend Manschetten,
- Herbert Wörlein, MdL, SPD, Sprecher Energie- und Umweltpolitik beim politischen Aschermittwoch der SPD in Kaufbeuren getroffen und gemeinsame Podiumsdiskussionen vereinbart
- "Jetzt red I" im bayerischen Rundfunk kontaktiert
- PAM Teilnahme
Beauftragte für Informationsfreiheit
Presseadministrator
- Die Schlagzahl der PM's wurde erhöht, wir arbeiten aber auch daran noch schneller reagieren zu können
- Plan ist weiter mind. 2 Qualitäts-PM pro Woche zu veröffentlichen
- Planung Presseschulung
Pressekoordinator
- Diverse Anfragen bezüglich Kommunalwahlkampf
- Anfrage zur Position des LV Bayern i.S. "Bombergate"
- Gedanken zu den Presseschulungen
- Terminabsprachen für Hintergrundgespräche
Vertrauenspiraten, sofern sie es wünschen
- Benny: Bei mir war nix :)
LGS-MCC
- Ron ist Geschäftsstellenleiter, Arnold ist im Chat aber sein Mikro könnte nicht funzen
- Am Donnerstag den 20.3. ca. 19:00h ist die nächste Sitzung
Anträge
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Mitgliedschaft in der Europäischen Piratenpartei (PPEU)
- Beantragt am
- 25.02.2014 oder leer
- Nummer
- Lavo08/2014/22
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Jens Stomber
- Betrifft
- Mitgliedschaft in der Europäischen Piratenpartei (PPEU)
- Text
- Der LV Bayern der Piratenpartei Deutschland wird Beobachter-Mitglieder der Europäischen Piratenpartei (PPEU) auf der Grundlage der in Luxemburg am 04.09.2013 unterzeichneten Satzung. Dementsprechend fallen für den LV Bayern auch keine Mitgliedsgebühren an.
Link zur deutschen Übersetzung des Satzungstextes der PPEU:
- http://wiki.piratenpartei.de/Internationale_Koordination/PPEU_Satzung
- http://wiki.piratenpartei.de/Internationale_Koordination/PPEU_Satzung#Artikel_8_-_Beobachter-Mitglieder
Englische Originalversion des Satzung der PPEU:
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand
Es wird kurz diskutiert, ob die Abstimmung wegen der grundsätzlichen Bedeutung verschoben werden soll. Grundsätzliche Bedenken werden nicht erhoben, allerdings wird der Vorlauf zur Einarbeitung als zu kurz angesehen. Falls Annahme erfolgen sollte kann eine etwaige Änderung des Beschlusses am kommenden Montag beim Länderrat erfolgen.
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Barcamp Medien 2014.1 am 8./9.3. in Frankfurt/Main
- Beantragt am
- 06.03.2014
- Nummer
- Lavo08/2014/23
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Olaf Konstantin Krueger
- Betrifft
- Barcamp Medien 2014.1 am 8./9.3. in Frankfurt/Main
- Text
- Der Landesvorstand Bayern möge die Teilnahme des Landesvorstandes am zweitägigen Barcamp Medien 2014.1 am 8./9.3 in Frankfurt/Main in der Jugendherberge Sachsenhausen unterstützen. Auf diesem Barcamp soll vor allem die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Piratenpartei zur Europawahl 2014 und die Landtagswahlen im Bund 2014 thematisiert werden. Teilnehmen werden Presseverantwortliche der Piratenpartei aus dem gesamten Bundesgebiet sowie Bundesvorstandsmitglieder und Europa-Kandidaten; angemeldet sind bislang rund 60 PIRATEN. Für den LaVo Bayern soll der Politische Geschäftsführer, Olaf Konstantin Krueger, an der Bundespresse-Veranstaltung teilnehmen. Dafür fallen Reisekosten von Oberaudorf nach Frankfurt/Main (und zurück, BC50) sowie Übernachtungskosten in der Jugendherberge an, max. 250 Euro.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand: Olaf Konstantin Krueger
Öffentlicher Teil
Nicht öffentlicher Teil
Aufgrund laufenden Ermittlungsverfahrens.
- Der Antrag wird öffentlich vorgestellt, die Einzelheiten werden gemeinsam mit SG Recht und dem Antragsteller nichtöffentlich diskutiert. Die Abstimmung soll öffentlich erfolgen.
- Nach Rückkehr in den öffentlichen Teil stellt der Lavo im Wege eines Meinungsbildes fest:
Der Lavo hält gewaltfreie Sitzblockaden gegen Nazis grundsätzlich für ein legitimes Mittel und wird Details zum Antrag noch besprechen. Dieser wird daher zurückgestellt.
Meinungsbild:
- Nikki - Ja
- Claudius - Ja
- Olaf - Ja
- Mark - ja
- Klaus -Ja
- Marion - ( Enthaltung, hängt lediglich mit der kurzfristigen Info zusammen + meinem Schöffenamt)
- Thomas - Ja
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Durchgriff gemäß Abschnitt B § 4
- Beantragt am
- 06.03.2014
- Nummer
- LaVo8/2014/24
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Klaus Jaroslawsky Claudius Roggenkamp
- Betrifft
- Durchgriff gemäß Abschnitt B § 4
- Text
- Der Vorstand möge beschließen: Der Vorstand des Bezirks Niederbayern und der Vorstand des in seiner Existenz bestrittenen Kreisverbands Landshut werden gemäß Abschnitt B § 4 der Bundessatzung aufgefordert, alle in Bezug zu dem in seiner Existenz bestrittenen Kreisverbands Landshut buchhaltungsrelevanten Unterlagen in Kopie, möglichst als Scan, dem Schatzmeister des Landesverbands Bayern zugänglich zu machen. Der Vorstand des Bezirks Niederbayern wird aufgefordert, falls notwendig, ebenfalls von seinem Durchgriffsrecht gemäß Abschnitt B § 4 der Bundessatzung Gebrauch zu machen. Der Vorstand stellt weiter fest, dass im Fall der Nichtbereitstellung der Unterlagen, zur Sicherung des satzungsgemäßen Termins zur Abgabe der Rechenschaft (dem 31. März) rechtliche Schritte eingeleitet werden würden.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand
Umlaufbeschlüsse
Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:
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Einleitung PAV
- Nummer
- LaVo8/2014/25
- Beschlussart
- Sitzung (geschlossen)
- Beantragt von
- Betrifft
- Sitzung (geschlossen)
- Text
- https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/926
- Begründung
Nikki 'Dyfa' Britz | ||
Claudius Roggenkamp | ||
Klaus Jaroslawsky | ||
Mark Huger | ||
Olaf Konstantin Krueger | ||
Marion Ellen | ||
Thomas Knoblich | ||
Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand
Kleines Thema oder Infos
- Bezirkstreffen Ende März (30. März in Kipfenberg)
- NDB dabei
- OBB dabei
- MFR Sonntag dabei / Detlef
- kann leider nicht,ich bin im Augsburg beim vorstandssitzung von AGABY maybe kann ich workshop passen und kommen^^
Fragen an den Landesvorstand
- Darf jeder die LaVo Sitzung aufnehmen? Ja
- Wo Wird die LaVo Sitzung veröffentlicht? Hier z.b. und unter der einzelnen Sitzung ist der Link für den Audio Beitrag: https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2014-02-20
- Darf jeder die Aufgenommene LaVo Sitzung Veröffentlichen? Ja
- Unter welcher Lizenz steht die Aufnahme der LaVo Sitzung? Hängt vom Aufnehmenden ab und unter welcher Lizenz er die Aufzeichnung veröffentlicht.
- Fragen aus dem KV Nürnberg gestellt von Michael (Ich bin leider auf Termin, deswegen bitte im Protokoll beantworten):
- Welches Motiv haben die finalen Europaplakate (Spitzenkandidaten oder Symbole)?
- Wir bräuchten im KV Nürnberg 500 (wenn Symbole) bzw. 700 (wenn Spitzenkandidaten) Plakate. Wer bezahlt die Plakate?
- Geldplanung für EU-Wahlkampf wird in den nächsten Tagen veröffentlicht
- Gibt es eine Sammelbestellung für Flyer (Nürnberg würde 5.000 nehmen) Wer bezahlt die Flyer. S.o.
- Antwort wie oben
- Wird gemeinsam eine Wahlkampfzeitung bestellt, da würden wir auch 5.000 nehmen (und auch hier die Frage: wer zahlts)
- Wolfgang: Hatte euch eine Mail geschickt wg. einer IT-Anfrage, gibt es dazu Infos?
- Antwort: Klingt gut, genaue Punkte müssen noch besprochen werden, Wolfgang bekommt eine Mail.
- Wird es wieder ein Portal geben um Großplakete zu buchen, wie bei der Bundestagswahl? Niedersachen hatte das betrieben aber für ganz Deutschland.
- Sobald eine Klärung erfolgt ist erhält der Fragesteller eine Antwort.
Nächstes Treffen
- Datum: 20.03.2014
- Uhrzeit: 20:30 Uhr
- Ort: Mumble, Raum Landesvorstandssitzung Bayern