BY:Landesparteitag 2013.1/Antragsfabrik/Positionspapier 030

Dies ist ein Positionspapier (im Entwurfsstadium) für den Landesparteitag 2013.1. Bitte hilf mit diesen Antrag zu verbessern und zu erweitern. Bitte bekunde auch Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite, bzw., falls möglich, in PirateFeedback.

Antragstitel Die Piratenpartei Bayern unterstützt das Frankfurter Kollegium nicht. Antragsteller TheCitizen Antragstyp Positionspapier Antragstext Antrag an den Landesparteitag der Piratenpartei Bayern: Der Landesparteitag möge folgende Position beschließen: Die Piratenpartei Bayern vertritt die Position, dass sie das "Frankfurter Kollegium in der Piratenpartei" nicht unterstützt und nicht gutheißt. Aus Sicht der Piratenpartei Bayern ist das Frankfurter Kollegium ein externer, nicht unterstützter Verein. Antragsbegründung Das "Frankfurter Kollegium in der Piratenpartei" ist ein geschlossener Verein, bei dem ein Aufnahmekreis über jede Aufnahme einzeln und nach subjektiver Bewertung entscheidet. Das Frankfurter Kollegium arbeitet mit geschlossenen und intransparenten Verteilern und einer Struktur, die inhaltliche Vorstandsbeschlüsse (auch tagesaktuell) erlaubt. Die Gründung lief ebenso ohne Beteiligung der Basis ab. Das Frankfurter Kollegium ist eine Parallelstruktur zur Piratenpartei, die weniger direkte Mitbestimmung, weniger Transparenz und mehr Hierarchie darstellt, und damit den Versuchen der Piratenpartei für mehr Basisbeteiligung und Teilhabe aller entgegenläuft. Durch Aufnahmekreis und Geschlossenheit hat das Kollegium eine Struktur, die Machtkonzentration fördert und Kontrolle von außen schwierig möglich macht. Dies wird zusätzlich intensiviert durch die hohe Anzahl an Vorständen und Menschen mit sehr hohen Listenplätzen der Piratenpartei im Kollegium. PirateFeedback https://feedback.piratenpartei-bayern.de/initiative/show/427.html Datum der letzten Änderung 01.01.2013

Beziehung zu anderen Anträgen

• Sollte in einem Themenblock mit BY:Landesparteitag_2013.1/Antragsfabrik/Sonstiger_Antrag_011 ("Frankfurter Kollegium Unterlassungen auferlegen") behandelt werden. Wichtig: Es liegt keine Konkurrenz und keine Abhängigkeit zu Antrag 011 vor, aber thematisch sollte die Diskussion unter einem gemeinsamen Tagesordnungspunkt stattfinden. Beide Anträge können ohne Probleme unabhängig / ergänzend zueinander angenommen werden.

Fünf stimmberechtigte Mitglieder, die den Antrag unterstützen

(Frist: bis spätestens 28.12.2012, 23:59:59.)

• TheCitizen (Antragsteller; zählt eventuell nicht mit)

1. fLOh - unterstütze den Antrag, zweifle aber, ob er in dieser Form abgestimmt werden kann(?)
2. Qugart
3. Detlef Netter - Entspricht meiner Meinung nach nicht mehr dem Grundsatz der Piratenpartei
4. Siegfried Kiermayer
5. yuumateshi
6. R2Dine 09:46, 25. Dez. 2012 (CET)
7. CSteinbrenner
8. Marcus Dinglreiter

(Mehr als fünf schadet natürlich auch nicht...)

Einreichung

Wie auf der Antragsseite gefordert, habe ich diesen Antrag heute, 27. Dezember 2012, per E-Mail eingereicht (Kopie in Pastebin: [1]). --TheCitizen 21:12, 27. Dez. 2012 (CET)

Anregungen

Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen.

• Ein solcher bzw. ein extra Antrag sollte die Forderung nach dem Verbot enthalten, dass der Verein den Zusatz "in der Piratenpartei" verwendet. (Ahoi)
• Da das "Frankfurter Kollegium" keine mit § 7 der Bundessatzung der PIRATEN vereinbare Gliederung ist, sollte der Bundesvorstand analog § 8 der Bundessatzung aufgefordert werden, dies entsprechend zu beanstanden. R2Dine 09:48, 25. Dez. 2012 (CET)
• ...

Diskussion

+ das ist richtig, weil

— das sehe ich anders, da

+ du irrst, denn

Ο ist das denn wirklich so?

— x trifft nicht zu, da

+ doch das trifft zu, weil

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. TheCitizen (Antragsteller; zählt eventuell nicht mit)
2. fLOh - unterstütze den Antrag, zweifle aber, ob er in dieser Form abgestimmt werden kann(?)
3. Qugart
4. Detlef Netter - Entspricht meiner Meinung nach nicht mehr dem Grundsatz der Piratenpartei
5. Siegfried Kiermayer
6. yuumateshi
7. R2Dine 09:46, 25. Dez. 2012 (CET)
8. CSteinbrenner
9. Marcus Dinglreiter
10. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1. cmrcx 23:37, 20. Dez. 2012 (CET)
2. Dominik 'Pinny' Kegel

Es steht nirgendwo geschrieben, dass die Piratenpartei Bayern den Verein unterstützt, imho müssen wir es dann auch nicht dementieren. Ich mag den Laden auch nicht, aber: Ich werde mit Sicherheit nicht nach Unterhaching fahren und WIEDER mal 40% der Zeit, die wir für ein fucking WAHLPROGRAMM (!) bräuchten dafür verschwenden, dass jeder seine BEfindlichkeiten vor großem Publikum zur Schau stellen kann. Das gilt sowohl für die eine, wie auch für die andere Seite. Ich glaub ich reiche direkt noch einen Antrag nach, dass die Versammlung sich selbst auferlegt, an dem gesamten Wochenende nicht über das Kollegium zu sprechen.

• Antwort an Pinny: Doch, das Kollegium bezeichnet sich selbst als "Frankfurter Kollegium in der Piratenpartei". Damit wird impliziert, dass es ein von den Piraten gutgeheißener Verein ist. Auch der Anteil an Vorstandsmitgliedern impliziert das. Die Piraten-Basis ist jedoch das entscheidende Gremium, das festlegt, wie die Piratenpartei Bayern das Kollegium sieht. Egal, wie sich das Kollegium selbst wahrnimmt. Das Zeitargument ist immer nett, aber es ist vielen Piraten sehr wohl wichtig, ob ein elitärer Verein seine Macht zementieren kann -- oder schon rechtzeitig vorher gestoppt wird. Nebenbei: wir können und sollten die Zeit für jeden TOP limitieren. --TheCitizen 18:16, 22. Dez. 2012 (CET)

1. Er!c 12:30, 25. Dez. 2012 (CET)
2. Wolfgang Grund siehe Pinny. Außerdem: Die Piratenpartei Bayern "unterstützt" das Kollegium auch jetzt nicht, Antrag ist also selten sinnlos. Das "gutheissen" alleine mag man als Statement sehen, aber auch da bin ich gespannt, was eine Annahme oder Ablehnung des !Positionspapiers! (ich mein, hey, sonstiger Antrag für innerparteilichen Kram, ok, aber Positionspapier?) bewirken soll. Es ändert genau 0,0 am Status Quo. Aber macht ruhig, wenn sich der LPT mit solchem Kinderkram beschäftigen will, ich werd die Versammlung nicht daran hindern ^^
3. Micha ich hoffe der Antrag kommt wegen Sinnfreiheit nicht zur Abstimmung.
4. Dietmar-h Dem Antrag fehlt die Grundlage. Bitte macht Programm oder irgendwas sonst mit Inhalt.
5. Medicusmuc schliesse mich der Meinung an
6. CEdge
7. Tobias 'EscaP' Stenzel 22:36, 28. Dez. 2012 (CET)
8. Baeni 22:50, 1. Jan. 2013 (CET) wir haben ja nix besseres zu tun
9. Du?
10. Du?

Piraten, die sich vrstl. enthalten

1. Santino
2.  ?
3. ...