BY:Landesparteitag 2013.1/Antragsfabrik/Positionspapier 015

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Tango-preferences-system.svg Dies ist ein Positionspapier (im Entwurfsstadium) für den Landesparteitag 2013.1.

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Antragstitel

Gegen ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen

Antragsteller
Antragstyp

Positionspapier

Antragstext

Forderung

Die PIRATEN lehnen ein generelles Tempolimit auf Autobahnen ab, da dies unserem freiheitlichen Anspruch widerspricht.

Wo es nötig ist, etwa wegen Gefahrenstellen oder zur Gefahrenabwehr (z.B. Gefahrguttransporte) gibt es Geschwindigkeitsbeschränkungen. Weitere Limitierungen lassen sich nicht vermitteln.

Stattdessen fordern die PIRATEN flexible Tempolimits, die an die jeweilige Verkehrssituation angepasst sind. Bei hohem Verkehrsaufkommen lässt sich durch passend gesetzte Geschwindigkeitsbeschränkungen der Verkehr im Fluss halten, während die Limits bei freier Strecke aufgehoben werden können. Lärmschutz muss, wo es zum Schutz der Anwohner notwendig ist, mit entsprechendem Lärmsanierungsmaßnahmen (geräuschminderndem Asphalt, Schallschutzwänden, Erdwällen oder ähnlichen Maßnahmen) den Lärm reduzieren. Der Verkehrsfluss wird durch diese Maßnahmen nicht unnötig eingeschränkt. Eine Geschwindigkeitsbeschränkung zum Lärmschutz, ist an diesen Sreckenabschnitten nur bis zur Umsetzung der baulichen Maßnahmen sinnvoll.

Begründung

Die Ablehnung eines generellen Tempolimits lässt sich direkt aus unseren Grundwerten ableiten. Zudem positionieren wir uns zu einem Thema, das im Wahlkampf eine Rolle spielen könnte. Außerdem stellen wir klar, dass wir keine Bevormundung der Autofahrer anstreben, obwohl unser bisheriges Programm eine klare Präferenz für den Schienenverkehr zeigt. Gefordert ist selbstbestimmtes Handeln nach faktengetreuer Aufklärung, keine Verbotskultur. Jeder kann zum Spritsparen bzw. CO2-Verringerung beitragen, indem er etwas langsamer fährt. Dieses Positionspapier stellt keine Verpflichtung zum rasen dar, sondern stellt das selbstbestimmte und verantwortungsvolle Handeln jeden Verkehrsteilnehmers in den Vordergrund.



PirateFeedback


Datum der letzten Änderung

17.02.2013


Anregungen

Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen.

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Diskussion

+ das ist richtig, weil

— das sehe ich anders, da
+ du irrst, denn
Ο ist das denn wirklich so?

— x trifft nicht zu, da

+ doch das trifft zu, weil

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

  1. Andreas Heuberger 22:46, 14. Dez. 2012 (CET)
  2. Tobias 'EscaP' Stenzel 22:48, 14. Dez. 2012 (CET)
  3. Jörg Abdinghoff 22:48, 14. Dez. 2012 (CET)
  4. Thomas Prüter 22:54, 14. Dez. 2012 (CET
  5. Zipppi 21:56, 18. Dez. 2012 (CET)
  6. CSteinbrenner 16:42, 26. Dez. 2012 (CET)
  7. Belze 21:03, 28. Dez. 2012 (CET)
  8. Klaus P. Segatz
  9. Detlef Netter
  10. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

  1. Awitte 23:24, 20. Dez. 2012 (CET) Bundesposition. Habe es dort neu eingereicht: http://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_2013.1/Antragsfabrik/Bundesprogramm_003
  2. cmrcx 23:36, 20. Dez. 2012 (CET)
  3. Thomas-sch-b 23:29, 21. Dez. 2012 (CET)
  4. Er!c 12:30, 25. Dez. 2012 (CET)
  5. Reinhold Deuter
  6. Micha Angleichung und Begrenzung der Gewschwindigkeit schont Material und Leben
  7. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

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