BW:Bezirksverband Karlsruhe/Klausurtagung November 2009

Programm

Abkürzung: nb09

Keine offizielle Veranstaltung des LV Ba-Wü oder des zukünftigen BzV KA

Themen

• Analyse der Bundestagswahl 2009
  • Was lief gut
  • Was lief schlecht
  • Übergabe von Action Items an LAG Landtagswahl
• Vorbereitung Landtagswahl 2011
  • Vorbereitung Bewerberaufstellung
  • Diskussionsrunde Wahlprogramm
• Kennenlernen der Stammtische
• Vorbesprechung Bezirksverbandsgründung
• Breakout Sessions: LAG-Treffen

Besucher sind gerne gesehen.

Tagesordnung

1. (9:30) Aufbau und Warm-Up
2. (10:00) Begrüßung
3. Vorstellung der Teilnehmen
4. Vorstellung der Arbeitsgruppen
   1. AG Landespolitik (tirsales)
   2. AG Material (wer?)
   3. AG Presse (wer?)
   4. AG Design (wer?)
   5. ...?
5. (11:00) Ausarbeitung Wahlprogrammvorschläge
   1. Vorschlag Bruchsal/Bretten
   2. Transparenz/Petitionen
   3. Transparent/Mitbestimmung (eckes)
   4. ...
6. (13:00) Pause
7. (13:30) Planung Landtagswahl 2011
   1. Aussprache Bundestagswahl 2009 (Gut/Schlecht)
   2. AG Landtagswahl (wer?)
   3. Kandidatenaufstellung
   4. Wahlkampf (Schlagwörter, Schwerpunkte)
      1. Aktionen
      2. Infostände
      3. Design
8. (14:30) Aussprache Bezirksverband Karlsruhe
   1. Terminfindung - Wann und Wo Gründungsversammlung
   2. Name
   3. Satzung - Vorschlag von Nati2010
9. (15:15) Basisdemokratie und Kommunikation (Diskussionsrunde bei Bedarf)
10. (16:00) Ende

Ort und Termin

Ort: ver.di Haus, Rüppurer Straße 1a, Karlsruhe

Termin: 28. November 2009 9:30 - 16:00

Hashtag: #piraten #nb09

Wir planen gerne ein gemeinsames Frühstück vor der Veranstaltung in Lokalen in der Nähe. Keine Verpflegung auf der Tagung selbst geplant.

Veranstaltet und Koordiniert wird die Veranstaltung von den Stammtischen Bretten/Bruchsal und Stammtisch Karlsruhe.

Es bietet sich an, Fahrgemeinschaften zu bilden.

Teilnehmer

Eingeladen sind alle Piraten und Gäste. Der Schwerpunkt liegt auf Nordbaden/ dem Regierungsbezirk Karlsruhe. Wir haben Raum für ca. 100 Personen.

Komme Sicher

1. Thorsten Schägger
2. Martin Bartsch
3. Sven423
4. Justus
5. Thomas Weber
6. Thor
7. NineBerry
8. Mopple (Mannheim)
9. xxr
10. Futti
11. Kai
12. Tomtar
13. Christopher Gallian
14. Käptn Blaubär
15. Luci
16. eckes
17. Pereos
18. Hannes
19. Derk
20. Markus
21. Tauss
22. Nati2010
23. Sascha Henke
24. Heiko
25. Ines
26. Andreas
27. Andreas Kraus
28. Cfritzsche
29. Ulan
30. Tessarakt
31. ConZee
32. MonaLiisa
33. Loibisch
34. svens
35. Marion
36. Hora
37. snoopy
38. katamave
39. Xenia
40. Dandii
41. Du?

Komme vermutlich

1. Matthias
2. Jasenka
3. Piratenbraut
4. RoBo
5. superian
6. brg
7. Dandii
8. @thmonline
9. elzoido
10. Merovius
11. Skull aka Tobias
12. Morgan le Fay ab 13.30 Uhr
13. Aesahaettr
14. datacore
15. Du?

Hilfe benötigt

Benötigtes Material

• Fahnen, Banner
• Stromkabel, Steckdosen
• hat jemand UMTS->WLAN Bridges?
• hat jemand Beamer und Leinwand? Beamer vor Ort

Wer bringt was mit?

• Eckes: Steckdosenleiste, 5m Kabel, kleines Banner, Hinweisschilder
• Kai 1 Steckdosenleiste (6 Steckplätze), 3 Fahnen
• Heiko 2 Fahnen
• Käptn Blaubär 2*3-fach-Steckdose Verlängerungskabel und 1 Fahne
• eine Fahne mit Stange --Sven423 11:25, 27. Nov. 2009 (CET)
• xxr 1 Flagge, Steckdosenleiste
• ... du?

Helfer

Aufräumer

• Eckes
• Käptn Blaubär
• Sven423 bis 17 Uhr

Protokoll Klausurtagung Karlsruhe 28.11.2009

00 Piraten aus dem Regierungsbezirk Karlsruhe
Samstag, 28.11.2009
10:00 bis 18:00 Uhr
Ver.di-Haus Karlsruhe

Das Protokoll des Vormittags fehlt augenblicklich leider noch, doch wird schnellstmöglich nachgereicht.

Landtagswahlen BaWü 2011

Programmvorschlag vom Stammtisch Bretten

Jörg stellte uns den Vorschlag zum Wahlprogramm aus Bretten vor, mit dem sich die meißten noch einmal in der Mittagspause befasst haben. Im Detail gab es bei manchen Punkten Kritik, die positiv aufgenommen wurde und in den Vorschlag eingearbeitet wird. Da wir mit der Tagesordung hinten dran waren, wurden die Diskussionen hinten angestellt und ins Wiki verlagert und es wurden zu den einzelnen Punkten aus dem Vorschlag lediglich Meinungsbilder eingeholt, um zu erfahren, ob diese weiter ausgearbeitet werden sollen oder hinter anderen Themen anstehen müssen.
Hier nun ein Überblick:

• Selbstständigkeit für die Kommunen statt Bevormundung durch Stuttgart Mehrheit unentschlossen, benötigt Expertisen zu Meinungsbildung - Thema vorerst nach hinten gestellt.
• Trennung von Amt und Mandat Nach Pro-Contra-Diskussion ergab das Meinungsbild, dass viele diesen Punkt gern im Programm haben wollen, doch die Mehrheit nähere Infos benötigt, da die Vor- und Nachteile nicht einfach abzuwägen sind.
• Naturressourcen als Gemeinschaftseigentum Diskussion zum Inhalt, wird als zu veralgemeinernd kritisiert, im Konsen wünscht man sich eine Wiedergabe einer Philosophie.
• Energiepolitik mit Korrekturen in das Programm aufnehmen
• Überschaubare und transparente Strukturen in Politik, Wirtschaft und Verwaltung soll fasst unverändert übernommen werden.
• Medienpolitik statt Medienbeeinflussung soll mit Änderungen übernommen werden
• Polizei als Freund und Helfer vor Ort soll mit dem Zusatz "Einsatz-ID" mit in das Programm
• Förderung regionaler Wirtschaftskreisläufe Hier sollen ausgearbeitete Finanzierungsvorschläge rein. Für den Teil der regionlaen Wirtschaft und die Änderung an der Betriebsprüfung wurde jeweils getrennt ein Meiungsbild erstellt, die beide eine Aufnahme der Punkte ergaben. Der Unterpunkt zum eGoverment wurde ohne weiteres angenommen.
• Kooperativer und produktiver Föderalismus soll in das Programm aufgenommen werden.
• Der öffentliche Raum gehört den Bürgern soll aufgenommen werden
• Investition in Bildung, Wissenschaft und Forschung statt in "Beton" Etwas "angestachelt" von den Bildungsstreiks, stieß der Titel auf Kritik (die Schüler/Studenten fordern unter anderm mehr Raum/Beton), aber auch der Vergleich mit anderen Ländern hinkt... dennoch soll der Punkt aufgenommen werden.
• Freiraum und Sozialarbeit statt Jugendkriminalisierung soll aufgenommen werden

Außerdem soll das Programm in einem finanziell solidarischen Ton gestaltet werden.

JEDER ist dazu aufgerufen eigene Vorschläge, Ergänzungen und Kritik am Programm einzubringen.
Detailfragen sollen bereits im Vorfeld geklärt werden,
um zum Landesparteitag "lediglich" die einzelnen Punkte abzulehnen oder ins Wahlprogramm aufzunehmen.

Berzirksverbank im Regierungsbezirks Karlsruhe

Meinungsbild zum Namen des BzV

Als erstes sollte ein Meinungsbild zum Namen des BzV eingeholt werden:

• Karlsruhe: 18
• Nordbaden: 16
• Nord-West: 0
• Links oben: 0
• Gleichheit: 0
• Nerdbaden: 4
• (Bullshit-Option: 0)

Um ein deutlicheres Bild zu bekommen, wurde ein weiteres Meinungsbild zu den Vorschlägen Karlsruhe(21) und Nordbaden(15) eingeholt.

Satzungsvorschlag vorgestellt

Als nächstes stellte uns Nati seinen Vorschlag (den er zum Teil aus einer bestehenden übernommen hatte) zur Satzung des neuen Bezirksverbands vor. Es startete eine Diskussion, als die Frist für Dringlichkeitsanträge und Satzungsänderungen angesprochen wurde. Darauf folgte ein GO-Antrag: Weitere Diskussionen auf die Wiki-Seite des Vorschlags zu verlagern. -> keine Gegenrede, also angenommen.
Ein Meinungsbild zum Sitz des zukünftigen Bezirksverbands ergabe, dass es Karlsruhe sein soll.

Bitte: Änderungen und Formalien im Vorfeld einbringen/klären,
um Diskussionen auf der Gründungsversammlung gering zu halten.

Ort und Organisation der Gründungsversammlung

Die Gründungsversammlung soll in Karlsruhe stattfinden und auch durch den Stammtisch Karlsruhe organisiert werden.

Termin der Gründungsversammlung

Um jetzt schon mit der Planung zu beginnen, wurde ein Meinungsbild eingeholt. Nach Abwägen der Zeiträume und der Chance auf kurzfristige Buchung eines geeigneten Orts wurden Januar und März zur Wahl gestellt. Nach Möglichkeit soll die Gründungsversammlung im Januar(22) stattfinden (März (9)).

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