BE:Schiedsgericht/Archiv

Berliner Schiedsgericht: Archiv

Schiedsgericht (Übersicht)

Schlichter- pool

Fragen & Antworten

Berichte & Archiv

Amtszeit 2015 - 2017

Auf der Landesmitgliederversammlung 2015.1 wurde am 4. Oktober 2015 das Schiedsgericht des Landesverbands Berlin neu gewählt.

Das Schiedsgericht arbeitet nach der Schiedsgerichtsordnung.

Mitglieder

Vorsitzende Richterin Bettina Günter Richter*innen Oliver Waack zurückgetreten zum 22.10.2016 Ulrich Zedler zurückgetreten zum 01.02.2017 Hanna Rohst Georg v. Boroviczeny zurückgetreten 28. August 2016 wg. Wahl in das Bundesschiedsgericht Wolfram Rohst nachgerückt am 28. August 2016 Michael Delfs nachgerückt am 22. Oktober 2016 Hartmut Semken nachgerückt am 01.02.2017 Ersatzrichter Lothar Kurtz Erreichbarkeit Piratenpartei Deutschland Berlin Landesschiedsgericht Pflugstraße 9a 10115 Berlin oder schiedsgericht@berlin.piratenpartei.de Das LSG Berlin beschließt Gerichtsferien vom 25.07.2017 bis zum 14.08.2017.Auf der Landesmitgliederversammlung 2016.3 wurden Hartmut Semken und Lothar Kurz als Ersatzschiedsrichter nachgewählt. Der Richter Oliver Waack-Jürgensen hat sein Amt zum 22. Oktober 2016 niedergelegt. Nachrückender Ersatzrichter ist Michael Delfs. Der Richter Georg v. Boroviczeny ist am 28. August 2016 wegen Wahl in das Bundesschiedsgericht von seinem Richteramt im Landesschiedsgericht zurückgetreten. Nachrückender Ersatzrichter ist Wolfram Rohst (geb. Prieß). Am 04. Oktober 2015 wurde auf der Landesmitgliederversammlung 2015.1 das Schiedsgericht insgesamt neu gewählt. Gewählt wurden Bettina Günter, Oliver Waack-Jürgensen, Ulrich Michael Zedler, Hanna Rohst und Georg v. Boroviczeny in das Richteramt und Wolfram Prieß sowie Michael Delfs in das Ersatzrichteramt. Die konstituierende Sitzung des Schiedsgerichtes fand am 04. Oktober 2015 statt. Simon Sabellek ist zum 30.09.2015 als Ersatzrichter zurückgetreten. Der Richter Oliver Waack-Jürgensen übt sein Richteramt seit dem 10.08.2015 wieder aus. Der Richter Oliver Waack-Jürgensen ist seit dem 08.07.2015 wegen Krankheit vorläufig von seiner Amtstätigkeit als Richter befreit. Am 01.06.2015 trat Sandra Beier mit sofortiger Wirkung von ihrem Amt als Ersatzrichterin zurück. Das Schiedsgericht setzt am 31.05.2015 die öffentliche mündliche Verhandlung im Verfahren (Antrag auf Parteiausschluss) LSG BE-2014-10-27 fort. Der Ort der Verhandlung ist das Bezirksbüro Friedrichshain-Kreuzberg, G14, Verhandlungsbeginn ist um 17:30 Uhr. Das Gericht hat den Termin zur Fortsetzung der öffentlichen mündlichen Verhandlung zum 20.03.2015 aufgehoben. Eine Fortsetzung der Verhandlung wird nach Ostern stattfinden. Das Schiedsgericht wird dies rechtzeitig bekanntgeben. Das Schiedsgericht setzt am 20.03.2015 die öffentliche mündliche Verhandlung im Verfahren (Antrag auf Parteiausschluss) LSG BE-2014-10-27 fort. Der Ort der Verhandlung ist das Bezirksbüro Friedrichshain-Kreuzberg, G14, Verhandlungsbeginn ist um 17:30 Uhr. Das Schiedsgericht setzt am 13.02.2015 die öffentliche mündliche Verhandlung im Verfahren (Antrag auf Parteiausschluss) LSG BE-2014-10-27 fort. Der Ort der Verhandlung ist das Bezirksbüro Friedrichshain-Kreuzberg, G14, Verhandlungsbeginn ist um 17:30 Uhr. Am 01.01.2015 trat Frank Roeder mit sofortiger Wirkung von seinem Amt als Richter zurück. Für ihn rückt André Lefeber als Richter ins Schiedsgericht nach. Am 15.11.2014 wurden auf der LMVB 14.2 drei Ersatzrichter*innen gewählt, und zwar André Lefeber, Simon Sabellek und Sandra Beier. Am 16.10.14 trat die Vorsitzende Richterin Laura Nitzschke aus dem Schiedsgericht zurück. Für sie rückt Ersatzrichter Frank Roeder permanent ins Schiedsgericht nach. Den Vorsitz übernimmt die bisherige stellvertretende Vorsitzende Therese Lehnen.In einer internen Sitzung am 03.10.2014 wurde Therese Lehnen zur Vorsitzenden gewählt,da Laura Nitzschke ihren Rücktritt bereits angekündigt hatte. Am 21.9.2014 trat Harry Liebs mit sofortiger Wirkung von seinem Amt als Ersatzrichter zurück. Am 8.9.2014 trat Lür Waldmann mit sofortiger Wirkung von seinem Amt zurück. Für ihn rückt Bettina Günter ins Schiedsgericht nach. Das Schiedsgericht wurde am 2.3.2014 neu gewählt. Amtszeit 2010/2011 Amtszeit 2012/2014 BE:Schiedsgericht/Stellungnahme des Landesschiedsgerichts Berlin nach § 2 Abs. 5 SGO Im laufenden Verfahren mit dem Aktenzeichen LSG-BE-2014-08-31 wurde von Herrn Stefan Körner in seiner Eigenschaft als Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland per Mail vom 2014-12-05 an die Anrufungsadresse des Schiedsgerichts und die Verfahrensbeteiligten versucht, das Verfahren zu beeinflussen. Das Landesschiedsgericht muss dies nach § 2 Abs.5 SGO öffentlich bekannt machen und fordert Herrn Stefan Körner auf, in Zukunft Beeinflussungsversuche zu unterlassen. Für das Landesschiedsgericht Berlin: Vorsitzende Richterin Therese Lehnen Richter Oliver Waack-Jürgensen Richter Simon Kowalewski Richterin Bettina Günter