BE:Parteitag/2013.1/Bewerber/rhotep/Fragen

Inhaltsverzeichnis

1 Vorwort
2 Fragen von F0O0
3 Fragenblock von Schmalhans
4 Gender-Fragen von sospirati (no offense)
5 Fragen von Kallomat (Cyberkalle)
6 Frage von Georg Nägle:
- 6.1 Würdest Du einem System zustimmen, in dem die Mehrheit der Geldmenge durch meist private, auch profitorientierte Unternehmen produziert und verteilt wird und nicht durch staatliche Organe?
7 Fragen von Konstanze=
8 Fragen von Katja Dathe
9 Ansichtswandel-Fragen von Jorges
- 9.1 Hattest Du in Deinem Leben schon einmal eine politische/weltanschauliche Ansicht gehabt, die Du später radikal verworfen hast? Wenn ja, was für eine Ansicht war das und wie kam es zu dem Wandel?
- 9.2 Über welche Deiner aktuellen politischen/weltanschaulichen Ansichten hegst Du derzeit die meisten Zweifel?
10 Frage von Mionysos
11 Pirat-O-Mat-Fragen aus dem Lqiuid

Vorwort

Fragen einfach hier reinformulieren; Rückfragen einfach unter den Antworten ergänzen :)

Fragen von F0O0

Hallo Andreas.

Ich habe einige Fragen, die ich gern stellen würde. Oder die andere Menschen stellen wollen. Ich hab da ein pad, wo jede ihre Frage eintragen kann. Solange die Fragen neutral und respektvoll an alle Kandidatinnen gestellt werden. Es sollen sachliche Fragen zur Frage "Warum willst du in den Bundestag?" sein. Sollte ich also später noch weitere Fragen stellen, sind die auch aus diesem pad. Fragen von mir sind mit einem * am Ende gekennzeichnet. Stephan

Wie lange hast du dich mit deinem möglichen zukünftigen Arbeitsumfeld schon auseinandergesetzt? (Gern eine Angabe in Stunden, die du dich mit dem Thema beschäftigt hast)*

Mein Vater war als Landesrat Teil der kommunalen Selbstverwaltung in NRW (Landschaftverband Westfalen-Lippe). Damit bin ich seit meiner Kindheit stets in Berührung mit dem Arbeitsumfeld eines Politikers und habe mich zwangsläufig damit auseinandergesetzt.

Eine Auseinandersetzung mit dem Arbeitsumfeld im Bundestag hat bei mir bisher nur aus der Ferne stattgefunden (Berichte, Aufzeichnugen, Besichtigung). Ich habe die Lektüre der Bücher zum parlamentarischen Ablauf und zur Organisationsweisen begonnen, die auf der Website des Bundestag zur Verfügung stehenden. Obwohl ich da schon einiges geschafft habe, dauert sie weiter an.

Praktische und konkrete Erfahrung mit parlamentarischen Strukuren und Fraktionsarbeit sammle ich seit über einem Jahr in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg als Bürgerdeputierter und Sitzungsleiter der Piratenfraktionsversammlung.

Weißt du schon welche Ausschüsse du gern besetzen möchtest?*

Ich bin fähig und willens, mich in jeden Ausschuss einzuarbeitem. Besonderes Interesse habe ich an diesen

Weißt du, wie oft und wann deine Lieblingsausschüsse tagen?*

Ja, ich bin informiert :)

Hast du sie schon besucht oder anderweitig verfolgt und kennst die aktuell behandelten Themen?*

Ich habe mir Aufzeichnungen von öffentlichen Anhörungen angesehen. Ich bin nicht mit allen aktuell behandelten Themen vertraut, kenne aber ihr jeweiliges Themenspektrum auch über die mir am Herzen liegenden Themen hinaus.

Stichwort Tranzparenz (ja ich schreib das immer so): Hast du schon Ideen oder Konzepte, wie du deine Arbeit im Bundestag transparent gestalten wirst?*

Ja, Hier ist bereits einiges formuliert: Mission Statement.

Was genau verstehst du unter Tranzparenz?*

Eine eigene Begriffsbestimmung, scheint mir an dieser Stelle zu weit zu greifen, aber ich kann mir einen wichtigen Teilaspekt herausnehmen, der bei der Forderung nach Transparenz eine zentrale Rolle spielt:

Es gibt bestimmte Bereiche, in denen es gerechtfertigt ist, Transparenz einzufordern (Nachvollziehbarkeit politischer Prozesse) und solche, wo es nicht gerechtfertigt ist (Privatsphäre).

Entscheidend bei der Grenzziehung zwischen solchen Fällen ist für mich der Abbau von Machtgefällen: Transparenz lässt sich überall dort gerechtfertigt einfordern, wo ein Informationsvorsprung dazu dient, Machtgefälle aufrechtzuerhalten.

Die Mächtigen können daher nur sehr selten gerechtfertig Transparenz von anderen einfordern (Staat von den Menschen). Anders ist es bei der Nachvollziehbarkeit politischer Entscheidungen (Menschen von Staat/Politikern).

Stichwort Arbeitgeberin: Du wirst im Bundestag nicht nur Abgeordnete, sondern auch Arbeitgeberin sein. Inwieweit hast du dich auf diesen Aspekt deiner möglichen zukünftigen Tätigkeit vorbereitet?*

Ausführlich, die Ergebnisse sind verschirftlicht und hier zu finden:

Ausschnitt aus unserem gemeinsamen Mission Statement:

Für die Einstellung von Mitarbeiter*innen wird ein anonymisiertes Bewerbungsverfahren verwendet.
Wir treten der Tarifgemeinschaft von Abgeordneten des Deutschen Bundestages bei.
Wir nehmen an einer Führungskräfteschulung teil. Dazu regen wir entweder an, eine solche für alle Mitglieder der neuen Piratenfraktion durchführen zu lassen, oder greifen auf einen der privaten Anbieter zurück, die mit den Verhältnissen im Bundestag vertraut sind.
Wir orientieren uns an den Empfehlungen von Ver.di zum Umgang mit Angestellten im Bundestag:
- Verdi kritisiert, dass es "bis heute keinerlei Mitwirkungsrechte oder gar Mitbestimmungsrechte für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bundestagsabgeordneten" gibt. Diese Kritik greifen wir auf. Wir schließen uns der Forderung der "Initiative GUTE ARBEIT" an, die solche Rechte verbindlich auf allen relevanten Entscheidungsebenen verankert sehen will. Bis Mitbestimmungsrechte verbindlich institutionalisiert sind, wollen wir sie für das eigene Büro selbst, gemeinsam mit unseren Mitarbeiter*innen, entwickeln.
- Wir unterstützen das Vier-Ebenen-Modell und den 10-Punkte-Plan für faire Entlohnung der "Initiative GUTE ARBEIT".

Ehrliche Frage, die ich gern ehrlich beantwortet hätte: Bewirbst du dich auf eine Kandidatur des Geldes wegen?*

Nein, mit unserem Büroteam-Modell bleibt für die einzelnen Teammitglieder nicht viel übrig: Büroteam "dreiköpfiger Affe"

Nenne einen Programmpunkt aus dem Bundeswahlprogramm und erkläre ihn in 3 Sätzen.

Reiche ich nach.

Wie stehst du zur Vermögenssteuer?

Je weiter die Schere zwischen Arm und Reich auseinanderklafft, desto nötiger wird es, Maßnahmen wie die Vermögenssteuer zu ergreifen. Insofern stehe ich ihr offen und sympathisierend gegenüber. Im Detail kann man dann noch über Vollzugskosten, Umgehungsmöglichkeiten oder Alternativen wie die Erhöhung der Erbschaftsteuer streiten, da stecke ich aber noch nicht tief genug drin, um mir ein Urteil zu bilden.

Wie stehst du zum Thema Umverteilung?

Solange Menschen in ihrem Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe beschnitten sind, brauchen wir einen Umverteilungsmechanismus. Das BGE ist so einer.

Wie stehst du zur Frauenquote?

Skeptisch. Ich halte sie zwar in vielen Bereichen für ein effektives Mittel, um Benachteiligungen von Frauen auszugleichen, lehne aber geschlechtsspezifische Regelungen ab.

Ich habe aber keine Schwierigkeiten damit, mich weiter offen mit dem Thema auseinanderzusetzen. Ich bedauere die reflexhafte Abwehr, die es bei dem Gegenstand oft gibt, und habe keinen Zweifel daran, dass es für Frauen beim Aufstieg in Spitzenpositionen der Wirtschaft noch immer keine Chancengleichheit gibt und das strukturelle Benachteiligung von Frauen ein Problem ist, das politisch angegangen werden muss.

Wie stehst du zur Extremismusklausel?

Ich lehne die Extremismusklausel ab.

Sie ist rechswidrig, kriminalisiert Projekte als "linksextremistisch" und behindert insbesondere Projekte gegen Rechtsextremimus. Außerdem ist sie eine typisch autoritäre Maßnahme, die vorauseilenden Gehorsam und "Radfahrermentalität" einfordert, indem sie verlangt, die Maßnahme nach unten duchzureichen: Nach oben buckeln, nach unten treten.

Der Extremismusbegriff kann missbraucht werden und das wird er auch: Warum die Piratenpartei nicht „gegen Extremismus jeder Art“ ist.

Wie stehst du zu Feminismus?

Yay :)

"Feminismus" ist jedoch ein Sammelbegriff, unter dem sich auch Strömungen verbergen, denen ich nicht anhänge. Ich lehne Geschlecht als Klassifikationseinheit ab und darf mich daher zu den dekonstruktivistischen Feministen zählen, wohingegen ich Differenzfeministen sehr fern bin.

Aus dieser Haltung heraus habe ich auch an unserem Geschlechter- und Familienprogramm mitgewirkt.

Welche politische Richtung siehst du in der Partei am meisten vertreten?

Darauf weiß ich keine Antwort und freue mich einfach über unsere Heterogenität. :)

Wo siehst du unsere Partei in 5 Jahren?

Ich habe keine Vorstellungen davon, wo unsere Partei in 5 Jahren steht. Wenn ich 5 Jahre zurückblicke, halte ich auch jede Spekulation für absurd.

Mußt du Begriffe, wie Lookism, Ableism, cisgender und ähnliche Begriffe googlen?*

Die genannten gerade nicht, aber ähnliche Begriffe vermutlich schon. Bei der Auseinandersetzung mit den entsprechenden Themenbereichen stoße ich immer wieder auf inhaltlich Neues oder bereits Bekanntes, was begrifflich besser/genauer gefasst wurde.

Fragenblock von Schmalhans

Nenne bitte 3 derzeitige MdB verschiedener Parteien, mit denen Du in Deinem Fachgebiet gerne zusammenarbeiten würdest. Bitte begründe Deine Wahl. Nennung von Netzpolitikern wir als Kneifen angesehen ;)
Nenne bitte von jeder Fraktion des derzeitigen Bundestages ein Mitglied, das Du für kompetent hältst. Falls Du der Ansicht bist, Kompetenz bei allen 620 Mitgliedern ausschliessen zu können, nenne bitte von jeder Fraktion das am wenigsten inkompetente.
(Bonusfrage) Nenne bitte 4 MdB des letzten Jahrhunderts, die dich positiv beeindruckt haben. Die MdB sollten verschiedenen Parteien angehören.
Wie bewertest Du die Arbeit der gesamten Parlamentarier der derzeitigen Legislaturperiode (Schulnote)? Sind sie fleissig, kreativ und umsetzungsfähig? Es geht hier um die Arbeit der MdB im Rahmen ihrer parlamentarischen Möglichkeiten. Schwächen der parlamentarischen Demokratie an sich sollen hier nicht zur Abwertung führen. (Anleitung: gebe jedem Dir bekannten MdB eine Schulnote und bilde den Durchschnitt. Schätzungen der Durchschnittsnote sind auch erlaubt)
Wie möchtest Du gerne am Ende Deiner MdB-Zeit bewertet werden? Wo willst Du Dinge besser machen als das derzeitige MdB Deines Wahlkreises? (Direktmandat, bitte Namen angeben)

Schmalhans 15:16, 24. Jan. 2013 (CET)

Ich beantworte mal alle Fragen auf einmal: Ich fühle mich nicht wohl damit andere Menschen zu bewerten. HInzu kommt, dass ich Noten ablehne und keine gute Basis habe, auf der ich so eine Bewertung durchführen könnte. Ich kenne keinen Bundestagsabgeordneten persönlich, jedenfalls nicht so, daß ich eine wie oben geforderte Bewertung abgeben könnte.

In den Medien erleben wir nur einen Bruchteil der Parlamentarier; die Arbeit der allermeisten Bundestagsabgeordneten bleibt uns verborgen und/oder ist einzelnen Abgeordneten nur schwer zuzuordnen.

Außerdem möchte ich mir eine gewisse Offenheit bewahren. In allen (demokratischen) Parteien gibt es kluge Köpfe, mit denen sich zusamenarbeiten läßt. Und jeder, den ich nicht kenne, genießt zunächst einmal einen Vertrauensvorsprung.

Was ich anders oder besser machen möchte, findest Du hier:

Gender-Fragen von sospirati (no offense)

Was sagst Du zum Umstand, dass das Geschlechterverhältnis der Piratenfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus 14 Männer zu einer Frau ist?

Das ist ein klarer Hinweis darauf, dass bei uns Ausschlussmechanismen wirken, die es zu erkennen und abzubauen gilt.

2011 hab ich einen Blogbeitrag dazu geschrieben. Aufhänger war damals ein Workshop auf der #om11: Wir sind das Problem (#Genderdebatte)

Anfang 2012 habe ich dann geholfen, die Genderumfrage des Kegelklubs mit auf den Weg zu bringen, mit der die innerparteiliche Reflexion zum Thema Fahrt aufgenommen hat.

Befürwortest Du angesichts der Tatsache, dass etwa die Hälfte der Bevölkerung weiblich ist, vom Grundsatz her Listen mit einem ausgeglichenen Geschlechterverhältnis?

Nein. Ein unausgewogenes Geschlechterverhältnis macht eine Liste nicht schlecht, kann aber auf Strukturen hinweisen, die das eigentliche Problem sind (s.o.).

Verstehst Du Euer Konstrukt "Dreiköpfiger Affe" auch als einen potentiell geeigneten Ansatz für mehr Geschlechtergerechtigkeit?

Ja, in zweierlei Hinsicht – jedoch eher als Tropfen auf den heißen Stein:

Einerseits ist unser Modell ein Weg, den Arbeitsaufwand für jedes Teammitglied gegenüber dem eines einzelnen MdB zu senken. Damit ist es auch ein Weg zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Wo Familie und Beruf sich nicht gut vereinbaren lassen, zieht leicht das klassische Kleinfamilienmodell ein, heute immer noch überwiegend mit erwerbstätigem Vater und kindererziehender Mutter.

Das gilt insbesondere für MdB, die ihr Arbeitspensum zum Teil mit über 80 Stunden pro Woche angeben. (Mehr als 2/3 der Bundestagsmandate werden von Männern wahrgenommen.)

In der Genderumfrage des Kegelklubs gab es unter anderem die Frage "Was spricht aus Deiner Sicht dagegen, ein Amt zu übernehmen?" (s.18) Die größten Unterschiede zwischen (selbsteingeordneten) Frauen und Männern gab es bei folgenden Punkten:

Mögliche Shitstorms (m:25%, w:37%)
Unsympathische Teamkollegen (m:17%, w:26%)
Aufstellungs- und Befragungsprozess (m:7%, w:19%)

In alle Punkten hilft ein Teammodell, unmittelbar oder als Stütze.

Fragen von Kallomat (Cyberkalle)

1.)Der Fernsehausschuss der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) hat 2010 die Ausstrahlung von Formaten wie The Ultimate Fighter, UFC Unleashed und UFC Fight Night verboten mit der Begründung: „Der Fernsehausschuss hält die genannten Formate durch die Massivität der gezeigten Gewalt für nicht akzeptabel. Die darin stattfindenden Tabubrüche, wie das Einschlagen auf einen am Boden liegenden Gegner, widersprechen dem Leitbild eines öffentlich-rechtlich getragenen Rundfunks nach Art. 111a der Bayerischen Verfassung, in dem u.a. gegenseitige Achtung (Art. 111a Abs.1 Satz 5) und das Verbot der Verherrlichung von Gewalt (Art. 111a Abs. 1 Satz 6) vorgegeben sind.“

Wie stehst du zu diesem Verbot? Hat die BLM richtig gehandelt?

Ich habe den Verdacht, dass das nicht so ist, müsste aber ausführlicher recherchieren, um die Frage beantworten zu können - das ist leider nicht mein Fachgebiet.

2.) Was möchtest du gegen Gewalt und rassistische, antisemitische und volksverhetzende Pöbeleien von Ultras und Hooligans außerhalb und innerhalb von Stadien unternehmen. Sind die Repressionen gerechtfertigt?

Rassismus, Antisemitismus und Volksverhetzung sind erstmal natürlich große Probleme - das gilt aber (leider) für alle Bereiche der Gesellschaft. Ich halte es für am erfolgversprechendsten, mit den Vereinen und Faninitiativen zusammenzuarbeiten, um Rassisten etc. die rote Karte zu zeigen und auch Präventions- und Aufklärungsprojekte zu unterstützen.

3.) Bist du für ein Stadionverbot für gewaltbereite Ultras und Hooligans und das diese in einem bundesweiten Register geführt werden?

Die Gewalttäterdatei Sport halte ich für sehr problematisch: Auch völlig Unschuldige können nach dem Prinzip "mitgefangen, mitgehangen" hineingeraten, bei anderen mögen es nur sehr kleine Vergehen gewesen sein. Die Auswirkungen sind mit z.B. möglichen Ausreiseverboten aber teilweise drastisch. Kritisch ist außerdem, dass die Betroffenen nicht darüber informiert werden, dass sie aufgenommen wurden und selbst dann noch gespeichert bleiben, wenn ein mögliches Ermittlungsverfahren längt wieder eingestellt wurde.

4.)Was hältst du vom Zünden von Feuerwerkskörpern (Bengalos, Rauchbomben etc.) in Stadien zu Verstärkung von Emotionen?

Ich habe dazu kein persönliches Verhältnis :). Soweit mir bekannt ist, ist es aber Gegenstand von Konflikten. Ich würde da auf Dialog setzen und darauf, Kompromisse zu finden, z.B. bezüglich der verwendeten Feuerwerkskörper und der Stellen, von denen sie abgefeuert werden.

5.)Was hältst du von Drohneneinsatz auf öffentlichen Veranstaltungen, Demos und Fußballevents?

Ich nehme an, du beziehst dich auf Mikrodrohnen der Polizei, die Bilder liefern. Den von dir beschrieben Einsatz halte ich für einen unverhältnismäßigen Eingriff in die Persönlichkeitsrechte der Fans/Demonstrierenden und daher für falsch. Außerdem ist es ganz schön dystopisch.

Frage von Georg Nägle:

Würdest Du einem System zustimmen, in dem die Mehrheit der Geldmenge durch meist private, auch profitorientierte Unternehmen produziert und verteilt wird und nicht durch staatliche Organe?

Du beshreibst das System leider zu allgemein und zu grundsätzlich, als dass ich es anhand deiner Beschreibung schon bewerten könnte.

Fragen von Konstanze=

Hallo Andreas, hier meine Fragen an dich.

Wie soll die Bildung von Kindern aus sogenannten Bildungsfernen Schichten aussehen, sollte es keine Schulpflicht mehr geben? Gerade der freiwillige Besuch der Kita zeigt, dass gerade die Kinder aus bildungsfernen Schichten vermehrt nicht die Kita besuchen.

Wie stehst du zur Länderhoheit in Sachen Bildung? Gerade einer Zeit in der Eltern vermehrt berufsbedingt umziehen müssen.

Wie soll Studium und Job/Beruf zukünftig besser vereinbart sein? Gerade im Zuge der Einführung des Bachelor/Master ist es zeitlich kaum noch möglich seinen Lebensunterhalt durch einen Job zu finanzieren (Bafög an der Stelle ausklammern, denn es ist nicht immer möglich in der Regelstudienzeit fertig zu studieren)

Danke.

Hallo Konstanze, ich habe mit Lena über die Fragen gesprochen und schließe mich ihr an: Antworten von Lena

Entschuldige, dass ich Dir keine individuelle Antwort mehr präsentieren kann, aber ich arbeite ja ohnehin mit Lena zu diesem Thema zusammen und mit einer Paraphrasierung möchte ich Dich auch nicht abspeisen. :)