BE:Gebietsversammlungen/Treptow-Köpenick/GV2016.1/Protokoll
Inhaltsverzeichnis
Gebietsversammlung Treptow-Köpenick 2016.1
Protokoll
TOP 1 Begrüßung
LaVo: Es wurde satzungsgemäß eingeladen. Im Bezirk gibt es 17 stimmberechtigte Mitglieder. Es sind 3 akkreditiert. Damit ist die Gebietsversammlung nach §9 Abs. 9 der Berliner Satzung beschlussfähig.
TOP 1.1 Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleitung, Protokoll, Wahlleitung etc)
Wahl der Versammlungsleitung, René kandidiert, keine Gegenvorschläge. Angenommen,
Wahl des Protokolls, JeZ kandidiert (mit Unterstützung von Susanne Graf), keine Gegenvorschläge. Angenommen.
Wahlleitung der Wahlleitung. Sie wird gewählt, wenn benötigt
TOP 1.2 Hinweise der Versammlungsleitung
Ab 22:00 Uhr ist auch Rauchen vorm Gebäude zu unterlassen (auf explizitem Hinweis der Raumbetreiber)
TOP 1.3 Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung
Es gibt nur eine Tagesordnung aus der Einladung. Es gibt eine Ergänzung: "TOP 2.5 Wahlkoordinator". Kein Gegenvorschlag. Abstimmung in der geänderter Fassung: Einstimmig dafür.
Es wird die Geschäftsordnung des Landesverbandes vorschlagen. Kein Gegenvorschlag. Abstimmung: Einstimmig dafür.
TOP 1.4 Beschluss über die Zulassung von Gästen und Presse sowie Foto- und Filmaufnahmen
Abstimmung: Einstimmig dafür.
TOP 2 Situation im Bezirk
TOP 2.1 Situation in der BVV (René) und im Abgeordnetenhaus (Susanne)
Im Bezirk eine überschaubare Mitgliederzahl. René ist zurück von den Grünen zur Piratenpartei, während die anderen in der BVV-TK den Aufruf der "36 Piraten" unterstützen.
Eine AGH-Fraktion besteht aus 7 Leuten, darf sich nur zu Beginn der Legislatur konstituieren, danach muss das Parlament zustimmen. Neugründung würde das Land Geld kosten, die Piraten würden von Trennung profitieren, daher würde diese im Parlament abgelehnt werden. Gute Arbeit der Fraktionäre, ob Parteimitglied oder nicht im Parlament. Alle fühlen sich dem Wahlprogramm der Piraten weiterhin verpflichtet.
TOP 2.2 Ziele zur kommenden Wahl
Allgemeiner Konsens, dass auch der Bezirk an der kommenden Wahl mit BVV-Liste und Direktkandidaten vertreten sein möchte.
Es wird über Präferenzen der Wahlkreise für die Direktkandidaten gesprochen. Diese sind auf der Karte verzeichnet: https://www.google.com/maps/d/viewer?mid=zeogiTs5m6qY.kk4ntMGvpR_o&hl=en_US
- Susanne: Wohnort (3) oder Büro- WK 1 &2 ?
- René: ggf. 1
- Thorsten: WK 3
- WK 4:
- WK 5:
- WK 6: Schwerpunkt BER in F'hagen
TOP 2.3 Planung der Aufstellungsversammlung
- Es gab ein Vernetzungstreffen mit Neukölln. Ziel wäre eine gemeinsame, aber späte AV - und zwar nach der nächsten LMVB.
- 2 Termine zu denen frühzeitig eingeladen wird. 2. Termin für Nachbesetzung WK
Räume in Neukölln suchen.
TOP 2.4 Finanzen im Bezirk
- Relativ gut aufgestellt was den Wahlkampf angeht. ca. 2800 Euro
- Präferenz auf örtlich bedeutende Themen (Erhaltungssatzung, Spreepark, Fluglärm)
- Lieber Groplakate stellen, Hauswand bemalen.
- Kleine Plakate aufhängen kostet viele Zeit. -> Externe Helfer
- Liste mit Terminen & Anleitungen für externe Hilfe
- Termine: https://pptk.piratenpad.de/Reaktivierung
TOP 2.5 Wahlkoordinator
- Paul Neumann stellt sich vor.
- Termine sammeln & verteilen.
- Veranstaltungsplanung, Werbematerialien
- Anfragen zu Wahlkampfterminen beantworten.
- Wünscht sich je Bezirk einen Ansprechpartner
- Landesweite Plakatkampagne
- Ende März gibt es einen Überblick über die Aktivitäten der Bezirke vom WK
TOP 3 Wahl von Gebiets- und weiteren Beauftragungen
- Zunächst: Bezirkliche Wahlkampfkoordination als Zuarbeit für den Berliner Wahlkampfkoordinator.
- René erklärt sich bereit. Keine weiteren Vorschläge.
- René wird einstimmig zum Wahlkampfkoordinator in Treptow-Köpenick gewählt.
TOP 3.1 Bericht und Entlastung bisheriger Beauftragten
Alle bisherigen Beauftragungen sind erloschen.
TOP 3.2 Änderungsanträge bzgl Beauftragungen
Sonstiger Antrag: "Gebiets- und Finanzbeauftragung"
Der Beauftragte vertritt die Interessen der Gebietsversammlung Treptow-Köpenick nach Maßgabe ihrer Beschlüsse sowie der Satzung und den Beschlüssen der Organe der Piratenpartei Deutschland und der Piratenpartei Deutschland Berlin. Die Vertretung beschränkt sich auf ausschliesslich den Bezirk Treptow-Köpenick betreffende politische Fragen und damit zusammenhängende organisatorische Tätigkeiten. Die grundsätzliche Vertretung der Piraten des Bezirks obliegt weiterhin dem Vorstand der Piratenpartei Deutschland Berlin. Insbesondere ist der Beauftragte nicht berechtigt, Rechtsgeschäfte im Namen der Piratenpartei Deutschland Berlin zu tätigen. Der Gebietsbeauftragte ist zuständig für die Koordination der Mittel des Bezirks. Der Beauftragte kann öffentliche Erklärungen über ausschließlich den Bezirk Treptow-Köpenick betreffende politische Fragen abgeben. Er koordiniert sich dafür mit der Pressestelle der Piratenpartei Deutschland Berlin. Der Beauftragte kann sich offiziell als “Gewählter Beauftragter der Gebietsversammlung für den Bezirk Treptow-Köpenick in der Piratenpartei Deutschland Berlin” bezeichnen. Die Kurzbezeichnung ist “Bezirksbeauftragter der Piratenpartei in Treptow-Köpenick”. Der Beauftragte unterstützt den Landesvorstand bei der Einberufung und Durchführung von Gebietsversammlungen und unterrichtet den Landesvorstand über Ereignisse im Bezirk, die landespolitisch von Bedeutung sein können. Der Gebietsbeauftragte soll in geheimer Wahl bestimmt werden. Der Gebietsbeauftragte wird mindestens einmal im Jahr neu gewählt. Eine Wiederwahl ist möglich.
Abstimmung über den Text. Dieser wurde einstimmig angenommen.
Wahl der Wahlleiter: Therese Lehnen kandidiert, keine Gegenkandidaten. Therese wird einstimmig angenommen.
TOP 3.3 Wahl der Beauftragten
Therese erklärt die Wahlmodalitäten für die Wahl eines Gebiets- und Finanzbeauftragten. Eröffnung der Kandidatenliste. René kandidiert. Schließung der Kandidatenliste.
Vorstellung von René
Eröffnung der Wahl, Beendigung des Wahlganges, Auszählung mit Beteiligung 100%
Einstimmig angenommen, keine ungültigen Stimmen, keine Enthaltungen, keine Gegenstimmen.
René ist der neue Gebiets- und Finanzbeauftragte.
René nimmt die Wahl an.
TOP 4 Bezirks(wahl)programm
René hat einen Entwurf für ein stichpunktartiges Wahlprogramm vorgeschlagen, das noch zu ergänzen gilt: https://pptk.piratenpad.de/Wahlprogramm
TOP 5 Piratiger Ausklang
René schließt die Sitzung gegen 22:00 Uhr.
