BE:Beschlussantrag Zweierbeschluss/2015-12-07/01

Antrag

Einladung zur Aufstellungsversammlung in Lichtenberg

NR: 2015-12-07/01

Text

Der Vorstand des LV Berlin der Piratenpartei Deutschland möge beschließen, eine Aufstellungsversammlung für den Bezirk Lichtenberg am 30.01.2016 um 13:00 Uhr im iKARUS Stadtteilzentrum, Wandlitzstraße 13, 10318 Berlin mit folgender vorläufigen Tagesordnung durchzuführen:

1. Eröffnung und Organisatorisches
2. Wahl der Versammlungsämter
3. Hinweise der Versammlungs- und Wahlleitung
4. Beschluss der Tagesordnung
5. Beschluss der Wahl- und Geschäftsordnung
6. Anträge zur Aufstellungsversammlung
7. Bewerber*innen für die Bezirksverordnetenliste
8. Wahlkreisbewerber*innen für die Wahlkreise 1-6 in Lichtenberg
9. Wahl der Vertrauensperson und der stellvertretenden Vertrauensperson
10. Sonstiges
11. Schließung der Aufstellungsversammlung und Ausklang

Wenn der Vorstand diesem Antrag zustimmt, bitten wir den Vorstand kurzfristig mit folgendem Text alle Lichtenberger Piraten per Mail einzuladen:

-EINLADUNG-ANFANG-

Betreff: Einladung zur Aufstellungsversammlung in Lichtenberg am 30. Januar 2016


Hallo #comp_name2#,

der Vorstand des Landesverbandes Berlin der Piratenpartei Deutschland lädt dich hiermit herzlich zu der Aufstellungsversammlung für die Bezirksverordnetenliste Lichtenberg sowie die Direktkandidaturen für die 6 Lichtenberger Wahlkreise:

1. Wartenberg, Falkenberg, Neu-Hohenschönhausen zwischen Ribnitzer Straße und Zingster Straße, Falkenberger Chaussee
2. Malchow, Hohenschönhausen bis Höhe Sportforum, Konrad-Wolf-Straße, Strausberger Straße, Plauener Straße, Industriebahn
3. Weißenseer Weg, südlich Konrad-Wolf-Straße/Strausberger Straße/Plauener Straße, Fennpfuhl, Herzbergstraße, Evangelisches Krankenhaus Herzberge, Lindenhof, Rosenfelder Ring
4. Südlich Karl-Lade-Straße, Paul-Junius-Straße, Herzbergstraße, Stadtpark, Buchberger Straße
5. Tierpark, Friedrichsfelde, nördlich Kraatz-Tränke-Graben (Agnes-Kraus-Weg), Zobtener Straße, Nöldnerstraße, Victoriastadt
6. Südlich Kraatz-Tränke-Graben (Agnes-Kraus-Weg), Karlshorst, Trabrennbahn, Rummelsburg

zur Wahl des Abgeordnetenhauses von Berlin und der Bezirksverordnetenversammlungen am 18. September 2016 ein.

Die Aufstellungsversammlung in Lichtenberg findet statt:

- Datum: 30.01.2016
- Uhrzeit: ab 13:00 Uhr Akkreditierung, 13:30 Uhr bis voraussichtlich 18:00 Uhr Aufstellungsversammlung
- Ort: iKARUS Stadtteilzentrum, Wandlitzstraße 13, 10318 Berlin
-- Karte: http://www.openstreetmap.org/?mlat=52.48108&mlon=13.52286#map=19/52.48098/13.52297

Für die Versammlung gilt folgende vorläufige Tagesordnung:

1. Eröffnung und Organisatorisches
1.1 Begrüßung
1.2 Abstimmung über Zulassung von Bild- und Tonaufnahmen, Gästen und Presse
2. Wahl der Versammlungsämter
2.1 Wahl der Protokollierenden
2.2 Wahl der Versammlungsleitung
2.3 Wahl der Wahlleitung
2.4 Wahl der Wahlhelfenden
2.5 Wahl der Zeugen
3. Hinweise der Versammlungs- und Wahlleitung
4. Beschluss der Tagesordnung
5. Beschluss der Wahl- und Geschäftsordnung
6. Anträge zur Aufstellungsversammlung
7. Bewerber*innen für die Bezirksverordnetenliste
7.1 Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die BVV-Liste
7.2 Vorstellung und Befragung der Bewerber*innen für die BVV-Liste
7.3 Wahl der Bewerber*innen für die BVV-Liste
8. Wahlkreisbewerber*innen für die Wahlkreise 1-6 in Lichtenberg
8.1 Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Direktkandidaturen
8.2 Vorstellung und Befragung der Bewerber*innen für die Direktkandidaturen
8.3 Wahl der Bewerber*innen für die Direktkandidaturen
9. Wahl der Vertrauensperson und der stellvertretenden Vertrauensperson
10. Sonstiges
11. Schließung der Aufstellungsversammlung und Ausklang

Stimmberechtigt ist jedes Parteimitglied, das zum Zeitpunkt der Versammlung bei einer Wahl zum Abgeordnetenhaus im Wahlkreis wählen dürfte. Die Person muss mit Hauptwohnsitz in einem Lichtenberger Wahlkreis gemeldet sein, das 18. Lebensjahr vollendet haben und die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen. Es ist nicht relevant, ob die Person mit ihrem Mitgliedsbeitrag im Rückstand ist. Für die Akkreditierung und zur Feststellung der Stimmberechtigung ist die Vorlage eines gültigen Personalausweises oder eines Reisepasses und eine aktuelle Meldebescheinigung zwingend erforderlich.

Als Kandidat*in für die Bezirksverordnetenliste bewerben kann sich jede Person, die bei der kommenden Wahl zum Abgeordnetenhaus wahlberechtigt ist und sich für keine andere Partei und in keinem anderen Wahlkreis für die Bezirksverordnetenliste bewirbt. Die Person muss mit Hauptwohnsitz in Berlin gemeldet sein, das 16. Lebensjahr vollendet haben und EU-Bürger*in sein. Parteilose Kandidat*innen sind möglich. Kandidat*innen müssen ein gültiges Identitätsdokument vorlegen.

Als Kandidat*in für eine Direktkandidatur in den Wahlkreisen bewerben kann sich jede Person, die bei der kommenden Wahl zum Abgeordnetenhaus wahlberechtigt ist und sich für keine andere Partei und in keinem anderen Wahlkreis als Direktkandidat bewirbt. Die Person muss mit Hauptwohnsitz in Berlin gemeldet sein, das 18. Lebensjahr vollendet haben und die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen. Parteilose Kandidat*innen sind möglich. Kandidat*innen müssen ein gültiges Identitätsdokument vorlegen.

Hinweise und Erläuterungen zu den Voraussetzungen für eine Stimmberechtigung, eine Bewerbung für die Bezirksverordnetenliste und eine Bewerbung für die Direktkandidatur finden sich hier: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Lichtenberg/Wahlkampf2016/Aufstellungsversammlung/Stimmberechtigung_und_Kandidaturen

Personen, die sich bewerben, werden gebeten, sich bereits vorab den Lichtenberger Piraten vorzustellen und auf dieser Wikiseite eine Kurzbeschreibung einzustellen: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Lichtenberg/Wahlkampf2016/Aufstellungsversammlung/Kandidaturen
Desweiteren werden die Bewerber*innen gebeten, sich vorab eine Wählbarkeitsbescheinigung beim Bezirkswahlamt Lichtenberg ausstellen zu lassen und diese zur Aufstellungsversammlung mitzubringen: https://www.berlin.de/ba-lichtenberg/service/wahlamt/artikel.339187.php

Anträge zur Aufstellungsversammlung können im Vorhinein auf dieser Wikiseite eingetragen werden: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Lichtenberg/Wahlkampf2016/Aufstellungsversammlung/Antr%C3%A4ge
Oder schicke deinen Antragstext mit Titel, Begründung und deinem Namen als Antragssteller*in an die Antragskommission, das Fireteam Orga (lichtenberg@berlin.piratenpartei.de). Sofern möglich, reiche deinen Antrag bis 23.01.2016 ein, da das Fireteam Orga im Vorfeld die Antragsreihenfolge vorbereiten möchte. Natürlich kannst du auch noch nach diesem Datum und auf der Aufstellungsversammlung selbst neue Anträge einreichen.

Hinweise zum Veranstaltungsort iKARUS Stadtteilzentrum:
- Vor der Eingangstür ist eine Treppenstufe, bei der eine Rampe vorhanden ist. Alle Räume und Toiletten sind ebenerdig zu erreichen.
- Rauchen ist nur draußen erlaubt.
- Wlan, Beamer und Leinwand sind vorhanden.
- Ein paar Steckdosen sind vorhanden, Verteilerdosen bitte selbst mitbringen.
- Getränke (Tee und Kaffee) sind gegen eine Spende an das iKARUS erhältlich, Selbstversorgung ist erlaubt.

Wenn du Fragen hast, wende dich einfach an das Fireteam Orga (lichtenberg@berlin.piratenpartei.de), es wird dir gern behilflich sein.

Wir freuen uns auf dein Erscheinen!

Mit piratigen Grüßen für die Lichtenberger Piraten
$Vorstand

-EINLADUNG-ENDE-

Begründung

Die Lichtenberger Piraten wollen eine Aufstellungsversammlung durchführen.

LiquidFeedback

entfällt

Antragsteller

Animaresk (Diskussion) 13:53, 7. Dez. 2015 (CET)

Ergebnis

angenommen

Dafür

PetraStollTS (Diskussion) 10:16, 8. Dez. 2015 (CET) - Deuterium (Diskussion), DeBaer (Diskussion) 13:23, 8. Dez. 2015 (CET)Shorty4Berlin, (Diskussion) 13:02, 8. Dez. 2015 (CET) Franz-Josef (Diskussion) 15:23, 8. Dez. 2015 (CET) Calicocat (Diskussion) 17:05, 8. Dez. 2015 (CET) Deuterium (Diskussion)

Dagegen

(Liste von Namen)

Enthaltung

(Liste von Namen)

Redebedarf

(Liste von Namen)

Umsetzungsverantwortlich

geschäftsbereich GV,Mitgliederverwaltung und Events