BE:2012-09-19 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 


Ort, Datum und Zeit der Sitzung

Anwesende

Vorstandsmitglieder

Gäste

ca. 30 Piraten/Gäste

Tagesordnungspunkte (TOP)

Sitzungsleitung: Gerhard Anger
Protokoll: Rik

Sitzungsende wird für 22:45 angestrebt.

Aktivitäten Vorstände

GA:

  • Ansprache St. Marien
  • Einberufung der Sitzung
  • Konfiguration einiger Zugänge für den neuen Landesvorstand
  • Vorbereitung von Änderungen/Anpassungen der Geschäftsordnung
  • Vorbereitung der Sitzung
  • Besuch im Kinski

F0O0 (vorab im Protokoll vermerkt):

  • Abbau LMV
  • Umlaufbeschlüsse
  • Formalitäten (Infos für Zugänge zu OTRS)
  • Kinski

Aktuelle Kennzahlen

  • Mitglieder: 3820
  • Kontostand Hauptkonto 134.755,02 EUR
  • Kontostand Nebenkonten: 9.801,59 EUR
  • Bezahlerquote ~50%

Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

  • Gebietsversammlung Spandau am 22.09.2012 um 14:30 Uhr (Beginn der Akreditierung, Versammlung beginnt um 15:00 Uhr) im Seniorenklub Südpark, Weverstr. 38, 13595 Berlin
Gero Nagel ab hier anwesend

Unerledigte Beschlussanträge

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  • Alexander Spies stellt den Antrag vor. Thema ist die Entwicklung des Sozialstaates. 
  • Heiko: Bündnis fordert Vermögensabgaben. Entspricht nicht der LQFB-Initiative. Stark ATTAC-lastig, Forderungen unrealistisch.
  • Martin: Bei Grundlagen des Bündnissen haben wir keine Position.
  • Tom: Wir haben Beschlüsse.
  • Simon: Es unterstützen auch andere Parteien den Aufruf.
  • Alexander: Unterstützen.
  • Rik: Unterstützen.
  • Gerhard: nicht unterstützen.
  • Tom:+1

Link zum Aktionstag in Berlin

  • Meinungsbild mehrheitlich dagegen
  • Abstimmung Vorstandsmitglieder
    • Dafür: 
    • Dagegen: Benny, Gordon, Manuel, Gerhard
    • Enthaltung: Frank, Gero
    • (F0o0 noch abwesend)
  • Antrag abgelehnt

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  • Alexander Spies begründet den Antrag, Fraktion hat bereits beschlossen, zu unterzeichnen.
  • Gerhard: Antrag verschieben
  • Meinungsbild: mehrheitlich für Vertagung
  • Lavobe einstimmig für Vertagung (F0o0 noch abwesend)

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  • Meinungsbild mehrheitlich dafür
  • Der LavoBe nimmt den Antrag einstimmig an (F0o0 noch abwesend)

Neues

Gerhard stellt den Antragsentwurf vor. Geschäftsbereiche werden verteilt (s.Antragsentwurf) 

F0o0 ab hier anwesend

Die Geschäftsordnung des Landesvorstands der Piratenpartei Deutschland Berlin wird folgendermaßen geändert: 

Der §1 Geschäftsverteilung lautet neu gefasst wie folgt: 

§1 Geschäftsverteilung
Die Geschäftsbereiche der Vorstandsmitglieder lauten wie folgt:

Gerhard Anger, Vorsitzender
Vorsitz
Vor- und Nachbereitung der Sitzungen

Benjamin Meyer, stellv. Vorsitzender
Presse
Rechtliches

Gordon Thomas, Schatzmeister
Finanzen
IT

Stephan Bliedung, Beisitzer
Kommunikation/Vernetzung/Soziales

Gero Nagel, Beisitzer
Liquid Democracy

Manuel Schneider, Beisitzer
Mitgliederverwaltung
Geschäftsstelle

Frank Thiesen, Beisitzer
Organisation
Formalitäten

Der §4b Einzelbeschlüsse lautet neu gefasst wie folgt: 

§4b Einzelbeschlüsse

(1) Alle Vorstandsmitglieder können Ausgaben und die Annahme von Sachspenden bis zum Wert von 50,00 € allein beschließen. Die Abrechnung erfolgt beim Schatzmeister.

(2) Folgende Beschlüsse können die Mitglieder des Vorstands innerhalb ihrer Geschäftsbereiche selbständig fällen:

Manuel Schneider: Beschluss über das Einberufen von Gebietsversammlungen, Versand von Rundmails an die Mitglieder des Landesverbandes oder eines Bezirks,  Einladungen zu Gebietsversammlungen
Gordon Thomas: Entscheidung über die Ablehnung von Spenden aus formalen Gründen und über die Annahme von Sachspenden bis zu einer Höhe von 1000 €.
Gero Nagel: Änderung der Themenbereiche, Regelwerke und anderer Konfigurationsoptionen des Liquid-Democracy-Systems nach entsprechendem Votum im System.

(3) Alle Einzelbeschlüsse werden analog zu regulären Vorstandsbeschlüssen im Wiki dokumentiert.

Antragsteller GA

Umsetzungsverantwortlich GA

  • Meinungsbild mehrheitlich positiv
  • Der LaVoBe nimmt den Antrag einstimmig an

Organisatorisches

Das Protokoll ist noch nicht im Wiki und wird daher noch nicht angenommen.

  • Akkreditierung der Gebietsversammlung Spandau
    • GA leitet die GV
    • Simon Marquardt erledigt die Akkreditierung
  • Zugänge OTRS
  • Zugänge Vorstands-Mailingliste
  • Email Adressen berlin.piratenpartei
Pgp/GnuPG key haben UND an die IT geben beschleunigt "Dinge"
  • Causa Steuernagel --Enno Park 19:41, 19. Sep. 2012 (CEST)
    • Enno stellt den Fall vor. Es gibt Uneinigkeit über Höhe der Endabrechnung des Camps
    • Alexander Morlang verweist auf die Beauftragten.
    • Jochen Bokor wurde befragt und twittert in die Sitzung, dass wir nichts mehr zahlen werden. Der Campingplatzbesitzer hat eine Frist gesetzt bis zum 22. September.
  • Protokoll der LMV
    • Etienne teilt mit, dass gerade Formatierung und Korrekturlesen erfolgen. Wenn fertiggestellt, Frank Bescheid sagen.
Frank kümmert sich dann auch um 
  • Prüfung und Aktualisierung der Landessatzung
  • Prüfung und Aktualisierung des Programms
  • Abwesenheiten
    • Gordon ist den Rest des Septembers nur telefonisch zu erreichen.
    • Manuel: bis 24.09.
    • Benny: 26.10. - 03.11
  • regulärer Sitzungstermin
    • Gerhard schlägt regelmäßigen 2 Wochen Turnus vor.
    • Sonntag
  • Beschluß des Termins der nächsten Sitzung
    • Es wird einstimmig beschlossen, dass die nächste Sitzung am 30.09.12 um 13 Uhr in der P9 stattfindet
  • Klausurtermin
    • Die Klausur findet am 6./7. Oktober statt. Die Organisation übernimmt Frank.
  • Neuaufnahme von Mitgliedern
    • Manuel stellt vor. Alte Regelung soll beibehalten werden. Kein Widerspruch.
  • Verwaltungstreffen
    • Am 22. Oktober, Schatzmeister Gordon und Manuel zuständig für Mitgliederverwaltung wollen hinfahren.
    • Zustimmung
  • Sonstiges
    • Organisation der Aufstellungsversammlung
Orga Squad will mit den Vorbereitungen beginnen. Teilnehmerzahl wird 500 angeregt, Budget? Termin?
Zur Erfahrung mit Teilnehmerzahlen sollen Erfahrungen aus anderen Landesverbänden angefragt werden. Schatzmeister, Orga und Stellv. sollen Voruntersuchungen durchführen und einen Antrag erarbeiten.
    • Delphi Symposium
Wie  sehen die Strukturen im Bundestag aus. Es sollen Experten eingeladen werden, wo die eigentlichen Probleme im Gesundheitswesen liegen.
Landesverband Berlin soll Kosten absichern falls Einnahmen nicht reichen.
Alex ist dagegen. Enno sagt, Restbudget ist 6000 Euro für dieses Jahr, er würde das befürworten. Liquid Initiative wird empfohlen.

Nächstes Treffen

30.09.2012 um 13 Uhr in der P9

Ende
23:02

Genehmigung dieses Protokolls

Genehmigung des Protokolls vom 19.09.2012

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