AG Wirtschaft/Mumble/Protokoll/2013-01-07

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Stop hand.svg Der Benutzer Wiskyhotel ist der Meinung, dass auf diese Seite folgende Mängel zutreffen:
Kein Kategorieeintrag
Ausführliche Beschreibung:
ohne Detaillierte Beschreibung
(Anmerkung: idR wird mit dieser Vorlage die Arbeit an Wikigärtner delegiert, Diskussion ist daher zumeist überflüssig, da diese für ihren Bereich selbstverantwortlich das Wiki aufräumen. Solltest du dennoch Diskussionsbedarf zu diesem Mangel-Bericht haben, so kannst du deine Anmerkungen selbstverständlich auf der Diskussions-Seite dieser Seite hinterlassen. Es spricht natürlich nichts dagegen, wenn Du die Mängel beseitigst und dann diese Vorlage entfernst.

Sitzung der AG Wirtschaft 07.01.2013, 20:00h

Teilnehmer

Gäste

TOP 1 Formalia

  • Die Sitzung wird um 20.15 h von Bastian eröffnet.
  • Versammlungsleiter Bastian
  • Protokoll: Alle, federführend Detlef
  • Aufzeichnung: nein
  • Kenndaten:
140 Mitglieder (125 Piraten)
369 Abonnenten ML-AG-Wirtschaft
147 Abonnenten ML-AG-Wirtschaft-Info
Stand 07.01.2013

TOP 2 Aktuelles

  • IgWP: Phase 1 ist abgelaufen. Wir sollten uns ranhalten mit den Anträgen.
Einbeziehung von Laura Dornheim und Jan Hemme wird nach wie vor angestrebt. Wer die beiden einladen möchte, sollte das gerne tun.
http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Wahlprogramm/Wahlprogramm/Wirtschaft_und_Finanzen:
Fragen an Jan Hemme:
http://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2013.1/Bewerber/janhemme/Fragen-Antworten
Fragen an Laura Dornheim:
http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Schwarzblond (ganz unten)

TOP 3 Initiative gemeinsames Wahlprogramm

  • Phase 2: Rolle und Beitrag der AG
Positionen:
  1. Recht auf Arbeit: Grillfest in 15 Tagen
Definition des Arbeitsbegriffs, Gleichwertigkeit der Besteuerung von Erwerbsarbeit und Einkünfte von Vermögen und Gewinn (Unternehmens-, Spekulations-, ...). Umsetzung des Ziels Recht auf Arbeit. Ist das wirklich ein Ziel? Aus meiner Sicht auf jeden Fall. (Evtl. den Arbeitnehmern ermöglichen, dass sie Forderungen nach höheren Löhnen, kürzeren Arbeitszeiten, etc. durchsetzen können?)
  1. 0-Aufwand Steuererhebungssystem: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Wirtschaft/Themengruppen/Effizienter_Staat/Konferenzen
Alle sind aufgefordert, sich das System einmal anzuschauen und Arne Anregungen / Kritik dazu zu schicken bzw. sich zu überlegen, inwiefern das Ganze in knackigen Begriffen für den Wahlkampf genutzt werden kann.
  1. Mittelstand und Neue Selbständigkeit
http://de.wikipedia.org/wiki/Neue_Selbst%C3%A4ndigkeit
  • Meinungsbild: Sollen wir im Wahlprogramm ein Absatz einfügen, in dem sich die Piratenpartei die Förderung (Bürokratieabbau, Liquiditätsschützende Regelungen, ...) von (nicht-prekärer!) Selbständigkeit auf ihre Fahnen schreibt?
Ja, weil Selbständige insbesondere im Technologie- und Dienstleistungssektor eine Zielgruppe für die Piraten sind und solche Selbständigkeit kritisch für eine kreative Gesellschaft ist: +1+1+1+1+1+1+1+1+1+1+1+1+1=13
Nein, weil das eh nur prekäre Arbeitsverhältnisse fördert und Arbeitslosigkeit nur verschleiert: =0
Enthaltung: =0
  • Ergebnis eindeutig positiv
  • Meinungsbild: Soll sich die AG im Rahmen der IGWP das Themengebiet Wirtschaft (und Finanzen) vornehmen und einen Konsolidierungsvorschlag erarbeiten?
Ja:+1+1+1+1+1+1+1+1+1+1+1+1=12
Nein: +1
Enthaltung:+1
  • Ergebnis eindeutig positiv
  1. Wahlprogramm zum Themengebiet Wirtschaft in Richtung gemeinwohlorientierte Wirtschaft
Die Ideen der gemeinwohlorientierte Wirtschaft als Art Präamble für das Wahlprogramm zum Thema Wirtschaft formulieren. :http://www.gemeinwohl-oekonomie.org/
Der Terminus sollte überdacht werden.
"Kooperative Marktwirtschaft"?
Soziale Marktwirtschaft, ( nachhaltig) wieder Inhalt geben
Gemeinwohlorientiertes Wirtschaftssystem
Forderungen an die Poltik formulieren -> Gesetze so gestalten = Steuer(ungs)system für die Wirtschaft = Ordnungsrahmen für die in der Wirtschaft Tätigen
  • Meinungsbild Label:: Welcher Begriff wird präferiert? Mehrfachnennungen möglich
freier, möglichst egalitärer MARKT (mit Warentausch & bGE^^) +1
Gemeinwohl-(orientierte) Ökonomie:+1
soziale Marktwirtschaft (mit Inhalt füllen) +1
erst Inhalt, dann neues Label +1+1+1+1+1+1+1+1+1=9
Gemeinwohlwirtschaft +1+1+1=3
Gemeinwohlorientierte Rahmenbedingungen für eine darüber hinaus freie Marktwirtschaft
Kooperative Marktwirtschaft +1+1
Keines dieser Labels +1+1+1+1=4
Zum Wohle von Mensch und Natur gesteuertes Wirtschaftssystem?
  • Mehrheit für erst Inhalt, dann neues Label.
Können wir den "Wirtschafts-" Begriff gutheissen?
Wirtschaft führt immer zu Gewinnen und Verlusten - zu Ungleichheit. Gerade in einem so fortgeschrittenen Stadium der Geldvermögens-Akkumulation & Marktkonzentration.
Ziel der Wirtschaft: Statt Gewinnmaximierung -> Gewinnoptimierung = optimal für alle, einschließlich Umwelt Bemerkung noch - Gewinnoptimierung ist KÄSE, das ist die reinste Mogelpackung...denn der optimale Gewinn ist der maximale!; oder es gibt ihn nicht.:(StephanO)
  • Meinungsbild
JA: +1+1+1+1+1+1+1+1=8
Nein (nur bedingt):+1
Nein: +1
Unentschieden:
Mehrheit: JA
Siehe auch http://www.economist.com/news/briefing/21569041-can-internet-activism-turn-real-political-movement-everything-connected?fsrc=scn/tw/te/pe/everythingisconnected :Dort wird auf den "Commons"-Gedanken abgehoben
  • Anmerkung: Soziale Marktwirtschaft: Anstatt einen sozialen Ausgleich mit "Almosen" zu leisten, sollten durch faire Bedingungen jeder gut von seiner Arbeit leben können und gar nicht auf einen sozialen Ausgleich angewiesen sein.
  1. Regulierung von Finanzmärkten und Banken Antrag dazu PA078
http://www.janschejbal.de/piraten/antragsviewer122/#antrag=PAPA078
  • vertagt
  1. Die steuerliche Gleichstellung von Einkünften aus Kapitalvermögen und Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit. http://www.janschejbal.de/piraten/antragsviewer122/#antrag=PAPA276
  • vertagt
Werden beide am 14.1.2013 um 20 Uhr eingehender diskutiert und deren Ergebnisse am 21.1. vorgetragen. Raum AG Wirtschaft
Dabei: Piratos, Hetti, Detlef, Stimmbürger, Cotillo, Andreas1964 (insbes. PA276)

TOP 4 EuWiKon 2013

Nächsten Freitag wird entschieden, wo und wann die EuWiKon stattfinden soll. Träger ist wahrscheinlich der hessische Landesverband, allerdings nicht monetär. Vielleicht besser die AGs auf Augenhöhe? Spenden sind immer willkommen.
Nächster Termin 11.01.2013 von 20:00 bis 21:00 Uhr, im Mumble bei den Wirtschaftspiraten, Präzisierung der Planung.
http://wiki.piratenpartei.de/Wirtschaftspiraten

TOP 5 Sonstiges

  • Keine Beiträge

TOP 6 Nächste Sitzung / Schluss der Sitzung

  • Nächster Termin: 21.01.2013 20.00 Uhr
Grillfest zum Thema "Recht auf Arbeit" 22.01.2013 um 20.00 Uhr.
Bastian lädt ein.
  • Ende der Sitzung: 22:50 Uhr
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