AG Wirtschaft/Themengruppen/Effizienter Staat/Konferenzen

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HINWEIS: Die Themengruppe Effizienter Staat ist eine Untergruppe der AG Wirtschaft. Alle nicht speziell gekennzeichneten Aussagen und Meinungen sind bisher weder offizielle Aussagen der Partei noch von den Mitgliedern insgesamt legitimiert.


Themenkonferenz in Frankfurt am Main

Die Themenkonferenz besaß folgende Eckdaten:

  • Ort: Azenio Business Center Frankfurt Skyline, Mainzer Landstraße 46, Frankfurt/Main
  • Tag: 8.7.2012
  • Zeit: 10:00 - 18:00 Uhr
  • Räumlichkeiten: 1 Konferenzraum für 16 Personen
  • Bereitgestellt von Klaus (Danke dafür)
  • Teilnehmer: KlausP, Kai Gödde, Arne Pfeilsticker, Robert Romerz
  • Veranstaltung in vier Slots

Slot 1: Vortrag von Arne Pfeilsticker

Aufbauend auf folgendem Papier

Diskussionspapier von Arne Pfeilsticker zur Steuererhebung: System mit 0-Aufwand für die Unternehmen und mit erheblichen Synergieeffekten und zusätzlichem Nutzen für die gesamte Volkswirtschaft. Diskussionspapier zur Steuererhebung

hielt Arne einen interessanten Vortrag zum Thema digitale Infrastruktur.

Ein ausführliches Protokoll wird nicht angelegt, da Arne die Ideen auf der Seite Digitale Infrastruktur vorstellen wird.

Slot 2: Diskussion zu Arnes Vortrag

Es ergab sich eine konstruktive Diskussion zu Arnes Vortrag, die in vielen guten Ideen endete. Hier der Audiomitschnitt: Mitschnitt

Ein ausführliches Protokoll wird nicht angelegt, da Arne die Ideen auf der Seite Digitale Infrastruktur vorstellen wird.

Slot 3: Effizienter Staat durch Allgemeine Grundsicherung, wie z.B. BGE

Im dritten Slot wurde die Existenz einer Allgemeinen Grundsicherung, wie z.B. BGE, als gegeben angenommen (es ist schließlich eines der wichtigsten Kernpunkte unseres Programmes). Von diesem Standpunkt aus wurden Folgerungen für die Effizienz und Wirtschaftlichkeit untersucht. Es wurde dabei verzichtet ein bestimmtes Modell zu favorisieren, vielmehr haben wir mehrere, momentan diskutierte Modelle in Betracht gezogen. Das Ergebnis dieser Überlegungen soll den Mitstreitern als Argumentationshilfe dienen. Hier ist der Audiomitschnitt der Diskussion: Mitschnitt

Ein ausführliches Protokoll wird nicht angelegt, da die Ideen auf der Seite Effizienter Staat und BGE beschrieben und weiterentwickelt werden.

Slot 4: Analyse der Kernthemen

Im letzten Slot haben wir die Kernthemen einer ausführlichen Analyse unterzogen. Hier ging es primär darum, ob die Idee umsetzbar, sinnvoll und mit piratigen Grundsätzen vereinbar ist. Das Ziel war die Überlegung zu welchen Punkten wir Anträge generieren können. Wegen leerer Batterien gibt es zu diesem Slot leider keinen Audiomittschnitt.

Klaus wird die Ergebnisse der Diskussionen jedoch auf der Seite Kernthemen ergänzen und dort auch die beschlossenen Anträge (so wir sie dann formuliert haben) verlinken. (Aktualisierung am 11.8.12: Durch die neue Struktur mit der Wikoko und die neue Struktur des Themengruppenwikis sind solche Links an den entsprechenden Stellen).

Ergebnisse und Arbeitsaufträge

Es wurde beschlossen, verschiedene Punkte weiterzuführen, hin zu Grundsatzanträgen und Positionspapieren. Im Wege der Synchronisierung mit der AG Wirtschaft, anderen AGs und Projektgruppen wird jedoch darauf nach heutigem (20.09.12) Stand verzichtet, um einen gemeinsam formulierten Wirtschaftsteil im Grundsatzprogramm zu ermöglichen. Hierzu gibt es ein Real Life-Treffen am 29./30.9.12 in Essen [1].

Außerdem wurden folgende Arbeitsaufträge beschlossen:

  • Arne beschreibt das Konzept im Wiki
    • Das Konzept bedarf Modularisierung
    • Außerdem muss es noch um die anderen Teilnehmer ergänzt werden
    • Das Missverständnis der Effizienz soll auch mit rein
  • Kai baut die Wikiseite um
  • Klaus führt Kernpunkte fort und unterfüttert sie mit Hintergrundinformationen
  • Kai legt eine Mailingliste an