2025-11-13 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 17. Vorstandssitzung des 17. Landesvorstandes am 13.11.2025

Organisatorisches

Anwesende

abwesend


Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 16.10.2025
    • Dafür: einstimmig
    • Enthaltung:
  • Protokoll vom 30.10.2025
    • Dafür: einstimmig
    • Enthaltung:


Berichte

Berichte Landesvorstand

Andrea Deckelmann

  • 01.11. Sichtung und Sortierung in der LGS
  • 05.11. AGÖA Sitzung
  • Kommunikation zur Klage/Erstattung abgeschlossen
  • vKV Antrag
  • Aktualisierung Webseite
  • 11.11. Stammtisch Düsseldorf
  • Protokollvorbereitung
  • SPAM, diverse Tickets, Kleinigkeiten

Ann Keddi

Carsten Nyga

  • Schatzmeisterei allgemein
  • Anforderung ordentlicher Saldenbestätigungen
  • Telefonat Vermieter LGS
  • Kündigung Vodafonevertrag vKv Krefeld, Rechnungsanforderung
  • Anforderungen und Suche nach diversen Unterlagen - Endspurt Rebe 2024
  • Spendenbescheinigungen 2024 versendet.

Marc 'Grumpy' Olejak

  • 01.11. Sichtung und Sortierung in der LGS
  • 11.11. Den Stammtisch in Düsseldorf verschlafen
  • 13.11. Postfach (siehe unten)
  • 13.11. LGS (Dinge vorbereiten)
  • 13.11. Landtag verfolgen

Jeanine Brinks

  • Aktuell Probleme mit dem Request Tracker; Login nicht möglich. IT kontaktiert. Falsch adressiert. E-Mail an IT NRW geht heute raus.


Christoph Grenz

  • RT Pflege (Tickets, Spam, etc.)
    • große Spamwelle gelöscht
    • Dazu Kontakt mit BuVo aufgenommen, wegen Spam über Kontaktformular der Bundes-Website
  • Kontaktversuche AG Technik

Berichte Statistik

  • Mitglieder

11.11.2025 - 1161/410 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

  • BAR-Kassenbestand

13.11.2025- 338,64 €

  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto

13.11.2025 - 21.580,15 €

  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto

13.11.2025 - 200.000,00 € (unverändert)

  • GLS Bank - GLS-Konto gGeschäft

13.11.2025 - 4.459,64 €

vKV Kontostände (Stand 16.10.2024)

aktuellste Übersicht immer hier: https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/kontostaende/

LGS

  • letzte Postfach-Leerung (auch LGS-Postkasten): leider NICHT am 13.11. da "Rheinbahn" Rekord gebrochen hat. Post wird am 14.11. nachgereicht.

Termine

  • 13.11.2025 - 17:00 Uhr Konstituierende Kreistagssitzung Rhein-Erft-Kreis
  • 15.11.2025 - 14:00 Uhr 2. Sichtungs- und Sortierungstermin LGS - Grumpy, wako
  • 20.11.2025 - 16:30 Uhr Konstituierende Kreistagssitzung Mettmann
  • 22.11.2025 - OK.NRW in Wuppertal - Grumpy
  • 25.11.2025 - 19:00 Uhr KMV Düsseldorf
  • 14.12.2025 - 12:00 Uhr Kreisparteitag Dortmund, VKII-Ruhrbezirk ev., Emil Moog Platz 7, 44137 Dortmund
  • JAN/FEB/MAR - Datenschutzschulung (DSB)
  • 08.03.2026 - Landtagswahl Baden-Württemberg
  • 08.03.2026 - Kommunalwahl Bayern
  • 15.03.2026 - Kommunalwahl Hessen
  • 22.03.2026 - Landtagswahl Rheinland-Pfalz
  • Mitte/Ende April - LPT (Programm) und AV LTW 27

Termine der PIRATEN NRW: https://www.piratenpartei-nrw.de/landesverband/termine/

  • Bitte teilt uns eure Termine mit, Stammtische, Infostände, Sitzungen etc. ist wichtig!

Zeitplan des 17. LaVo NRW: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Vorstand/Zeitplan_17._Landesvorstand

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #542904 Antrag auf Durchführung des nach SÄA vom 15.01.2022 abgewandelten §17 Abs. 4 d der Landessatzung

Datum:

  • 16. November 2025

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt laut §17 Abs. 4 d nicht genutzte Mittel der vergangenen Geschäftsjahre auf den Finanzkonten seit mindestens 2021 inaktiver vKVs aufzulösen und dem Landeshaushalt für die aktuelle politische Arbeit der Piratenpartei NRW und deren aktiven Untergliederungen zuzuweisen. Dies betrifft nicht die vKV Konten, deren Mittel bereits in Juni 2022 bzw. April 2023 aufgelöst wurden.

Beschreibung:

Folgende vKV sind betroffen: 

       *vKV Euskirchen 10.901,78 € -  letzte Aktivität: 20.09.21
       *vKV Oberhausen 3.131,21 € - letzte Aktivität: 29.08.21
       *vKV Olpe 4.722,92 € - letzte Aktivität: 18.02.19
       *vKV Rhein-Kreis Neuss  9.632,76 € - letzte Aktivität: 29.08.21
       *vKV Solingen 5.618,58 € - letzte Aktivität: 31.03.19
       *vKV Viersen 9.417,08 € - letzte Aktivität: 09.09.20

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Balli, Christoph, Grumpy, Jeanine, wako, Ysann
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Hinweis von Balli: Niemandem wird etwas "weggenommen" – es geht rein um eine interne Umbuchung innerhalb des LV. Sofern vKV Mittel beantragen möchte, können sie dieses regulär (wie immer) konform tun.


Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Aktuelles aus den Kommunen NRW

Bisheriger Stand: https://wiki.piratenpartei.de/2025-10-30_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Aktuelles_aus_den_Kommunen_NRW

13.11.2025

Stadt, Landkreis, Fluss

Abrechnung Kommunalwahl

  • #543129 und #543130 Kerpen/Rhein-Erft
  • Erstattung 93 Euro Herne
    • (wako: es ging um doppelte Rechnungsstellung seitens Plakatierfirma aufgrund verschiedener Rechnungsnummern zum gleichen Auftrag – wir warten da auf Rückmeldung). Herne wurde technisch erstattet – die Unterlagen werden sicherheitshalber nochmals geprüft und ggf. erneut behandelt.
  • KV Mettmann; Schatzmeister teilte mit, dass ein Teil der Kosten noch nicht erstattet wurde. Wie ist hier der Sachverhalt?
    • Gab es eine Einigung?
      • Ist aktuell in Klärung – Es geht um den Restbetrag, der dem LV in Rechnung gestellt werden muss. Der Plan einer "Überbuchung" und Kostenübernahme durch den KV steht lediglich eine schriftliche Begründung entgegen. Dann ist das Thema gegessen. Der LV wird sich bis zur verabschiedeten Grenze beteiligen.
  • [21:01] wako übergibt wegen technischer Probleme die Sitzungsleitung an Balli.

ToDos

Planung AV und LPT 2026.1

Planungpad: https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/lavoteamnrw-bh2df0bi/pad/view/planungspad-lpt-av-2026-1-c0am01x Wiki LPT: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2026.1 Wiki AV: folgt

LGS-Auflösung (Zeitplan)

Erstes Arbeitstreffen am 25.10.2025

1. Sichtungs- und Sortierungstermin am 01.11.2025

  • Aktenordner sortiert und markiert nach Lager bzw. Entsorgung
  • jede Menge "Technik" gefunden (noch einen Beamer, Kabel, u.v.m.)
  • jede Menge Altpapier (Flyer, Postkarte, etc.)

2. Sichtungs- und Sortierungstermin am 15.11.2025

  • geplant: "Sichtung Materialraum".
  • danach Planung der Entsorgung alter, nicht mehr zu archivierender Unterlagen (nach geltenden rechtlichen Grundlagen).
  • Vermieter zur LGS:
    • Vermieter möchte vorbeikommen. Hat Organisationswünsche. Muss direkt separat geklärt werden.
    • "Umstellen" ist im Rahmen der "Aussortierung" nicht möglich.
    • Betretungserlaubnis wird natürlich im professionellen Sinne ermöglicht. Grumpy ist gerne "räumlich" regional ansprechbar.
    • Balli schlägt vor, Grumpys Kontaktdaten an den Vermieter durchzureichen – Grumpy bestätigt.
    • Rückfragen und Hinweise aus dem Plenum. Werden besprochen und geklärt.
    • Hinweis wako: Es wird auch viele Dinge geben, die Piraten vor Ort(!) werden gebrauchen können – wir wollen einen "offenen Tag machen."
    • Für den 1.3.2026 wollen wir schauen "sauber" zu sein. – Sollte es sich ergeben, kann es auch der 1.4.2026 werden. Alles aber aufgrund des Vertrages keine Eile.

Sonstiges Wichtiges

#543167 Vorstandswahl Dortmund

Für den 14.12. ab 12 Uhr wird eine VL angefragt.

  • Es werden eine Versammlungsleitung sowie Wahlleitung benötigt.
  • wako schlägt sich unter Vorbehalt selber vor – und hat bereits intern den besten "Walleiter" der Welt angefragt. Grumpy prüft seinen Kalender (2 Tage zuvor in Duisburg).

Verfassungsklage

  1. 543196: Auslagenerstattung: 10.157,48 Euro, von gezahlten 15.000 Euro
  • wako berichtet, wie es dazu kommen konnte und wie freudig überrascht wir sind.
  • grumpy gibt einen viel zu langen Kommentar ab (wie immer, ist aber absolut erfreut).
  • Plenum gibt Recht, erwartet aber mehr Kreuze.

Wichtige Links und Hinweise

Bitte sendet Informationen zu Infoständen, Mitgliederversammlungen, Stammtischen und sonstigen Veranstaltungen per Mail an vorstand@piratenpartei-nrw.de. Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist. Außerdem hilft ein Eintrag in den NRW-Kalender Neumitgliedern und Interessierten und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenswerten personenbezogenen Daten unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 27.11.2025 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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