2025-10-16 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 15. Vorstandssitzung des 17. Landesvorstandes am 16.10.2025

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 18.09.2025
    • Dafür: einstimmig
    • Enthaltung:
  • Protokoll vom 02.10.2025
    • Dafür: einstimmig
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Andrea Deckelmann

  • PM zur Kundgebung in Bonn geschrieben, gebloggt, versendet
  • 08.10. AGÖA Sitzung
  • Ticket an die Technik bezüglich der verwaisten Queues
  • Ralf (Hilden) noch mal angeschrieben
  • noch mal nachgehakt wg. der doppelten Rechnung Herne
  • SPAM, Tickets, Kleinigkeiten

Ann Keddi

  • tägliches SoMe - Geschäft: Sharepic-Posts, aktuelle Themenkommenare für alle SoMe-Plattformen, RTs und Fragen beantworten (Bluesky, Masto);
    • zuletzt der 1000. Post auf Bluesky (ein virtuelles Feuerwerk!) ;-)
  • AGÖA - Sitzung 08.10.2025
  • Frag den BuVo 09.10.2025
  • Medien durchforsten zwecks Kommentierung auf Social Media (Bluesky, Masto, FB, Insta)
  • Protokollvorbereitungen
  • Tickets schubsen, Kalendereinträge, Mails schreiben, Spams löschen.

Carsten Nyga

  • Schatzmeister-Dinge
  • Spendenquittungen 24

Marc 'Grumpy' Olejak

  • Wiedereinstieg nach Urlaub (Kommunalwahlergebnisse)
  • Landtagssitzungen/-Protokolle verfolgen (Haushaltsplanungen 2026)
  • Postfach und Postkasten
  • Landesgeschäftsstelle
  • Landesthemen sichten – Stolperstein: Archivgesetz NRW – WP27-relevant?

Jeanine Brinks

  • RT Pflege (Tickets, Spam, etc.)
  • Handbuch für Neumitglieder - in Progress (fertig bis zum kommenden Wochenende, Pad teile ich dann in LaVo Team)
  • Recherche Beitrag 'Femizide' (bearbeite ich aber Häppchenweise)

Christoph Grenz

  • RT Pflege (Tickets, Spam, etc.)
  • Verbreitung der Kundgebung in Bonn über RV Bonn-Rhein-Sieg
    • dazu lokale Mitglieder wegen Veranstaltungstechnik angefragt

Berichte Statistik

  • Mitglieder

14.10.2025 - 1168/416 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

  • BAR-Kassenbestand

16.10.2025- 338,64 €

  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto

16.10.2025 - 13.794,00 €

  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto

16.10.2025 - 200.000,00 € (unverändert)

vKV Kontostände (Stand 16.10.2024)

aktuellste Übersicht immer hier: https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/kontostaende/

LGS

  • letzte Postfach-Leerung (auch LGS-Postkasten): 16.10.25 – 4x Schatzmeister, 1x Vorstand (lediglich Info über Werbemittel)
  • Fikus fühlt sich vernachlässigt.
  • Heizungstest durchgeführt.
  • Auflösung der LGS
    • Balli: wünscht eine Auflösung der LGS noch in 2025.
    • Grumpy: schlägt entsprechenden Antrag vor.
    • Wako: empfiehlt ein Pad und eine Online-Sitzung.
    • Balli: Kommunalwahl ist vorbei – das war das letzte Hindernis. Er wird einen entsprechenden Antrag vorbereiten.
    • Wako: Der Vorstand nimmt sich der Sache an.
    • Balli: Geht auf Details ein, die nicht zur Vorstandssitzung gehören und äußert angemessen seinen Unmut.

Termine

Termine der PIRATEN NRW: https://www.piratenpartei-nrw.de/landesverband/termine/

  • Bitte teilt uns eure Termine mit, Stammtische, Infostände, Sitzungen etc. ist wichtig!

Zeitplan des 17. LaVo NRW: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Vorstand/Zeitplan_17._Landesvorstand

Anträge an den LVor

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Politischer Antrag - #542562 Unterstützung der Kundgebung gegen Streichung von Pflegegrad 1

Datum:

  • 2. Oktober 2025

Antragsteller:

  • wako


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Unterstützung der Kundgebung am 09. Oktober in Bonn gegen eine Streichung von Pflegegrad 1 mit PM/Blogbeitrag und Verteilung auf SoMe.

Beschreibung:

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Ysann, Jeanine, Christoph
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Aktuelles aus den Kommunen NRW

Bisheriger Stand: https://wiki.piratenpartei.de/2025-09-18_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Aktuelles_aus_den_Kommunen_NRW

16.10.2025

Stadt, Landkreis, Fluss

  • Duisburg: 12.12.2025 um 20 Uhr im Margarethenhof MV, um den neuen Büropirat zu wählen. Es werden Fragen zu vKV-Führung geklärt.

Kommunalwahl 2025

16.10.2025

  • Dieser Punkt kann im nächsten Protokoll raus


ToDos

Planung AV und LPT 2026.1

Planungpad: https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/lavoteamnrw-bh2df0bi/pad/view/planungspad-lpt-av-2026-1-c0am01x Wiki LPT: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2026.1 Wiki AV:

LGS-Auflösung

Planungpad: Termin:


Sonstiges Wichtiges

Wichtige Links und Hinweise

Bitte sendet Informationen zu Infoständen, Mitgliederversammlungen, Stammtischen und sonstigen Veranstaltungen per Mail an vorstand@piratenpartei-nrw.de. Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist. Außerdem hilft ein Eintrag in den NRW-Kalender Neumitgliedern und Interessierten und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 30.10.2025 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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