2025-10-30 - Protokoll NRW Vorstand
Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 16. Vorstandssitzung des 17. Landesvorstandes am 30.10.2025
Inhaltsverzeichnis
Organisatorisches
- Datum: 30.10.2025
- Sitzungsbeginn: 20:40 Uhr
- Ort: NRW-Mumble
- Sitzungsleitung: Andrea Deckelmann
- Protokoll: bitte alle
- Arbeitspad: https://etherpad.pp-international.net/p/r.c351844e708eba13443c2246f031031f
- Aufnahme: https://kraehennest.piratenpartei-nrw.de/category/sitzungen/sitzung-lavo/
- Playlist bei YouTube: https://youtube.com/playlist?list=PLGkgSb_AEJxugEdHKThkxzDw-_glrH7eZ
- Stream: twitch, piraten.live
Anwesende
abwesend
- Marc 'Grumpy' Olejak (private Kollision aufgrund Erntedank)
- Christoph Grenz (aus beruflichen Gründen)
- Carsten Nyga
Beschlussfähigkeit
- Der Vorstand ist nicht beschlussfähig.
- Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.
Protokoll
- Protokoll vom 16.10.2025
- Dafür:
- Enthaltung:
Berichte
Berichte Landesvorstand
Andrea Deckelmann
- 22.10. AGÖA Sitzung
- 23.10. BuVo-Sprechstunde wegen Cleverreach
- Vorbereitung Arbeitstreffen zur LGS Auflösung
- 25.10. LaVo Arbeitstreffen
- KMV Duisburg: Einladungstext überarbeitet, Wikiseite angelegt
- Änderung des Vertrages mit Admin Zugang zu Cleverreach
- SPAM, Tickets, Kleinigkeiten
Ann Keddi
- tägliches SoMe - Geschäft: Sharepic-Posts, aktuelle Themenkommenare für alle SoMe-Plattformen, RTs und Fragen beantworten (Bluesky, Masto);
- AGÖA - Sitzung 22.10.2025
- Frag den BuVo 23.10.2025
- Vorbereitung Arbeitstreffen zur LGS Auflösung
- Arbeitstreffen LaVo 25.10.2025
- Medien durchforsten zwecks Kommentierung auf Social Media (Bluesky, Masto, FB, Insta)
- Protokollvorbereitungen
- Lektorate, Textvorschläge
- Tickets schubsen, Kalendereinträge, Mails, Spams löschen.
Carsten Nyga
Marc 'Grumpy' Olejak
- Vorbereitung Arbeitstreffen zur LGS Auflösung
- 25.10. LaVo Arbeitstreffen
- 30.10. Landesgeschäftsstelle (LGS) – Post & Vorbereitung 1.11.25 LGS-Foo
- 30.10. Bericht folgt: Landtag NRW - Anhörung "NIS2" (Richtlinie (EU) 2022/2555) für Behörden aka "Gesetz zur Stärkung der Informationssicherheit des Landes Nordrhein-Westfalen (Informationssicherheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – InfoSiG NRW)" - https://www.landtag.nrw.de/home/der-landtag/tagesordnungen/WP18/1400/E18-1490.html
- Nach der EU-Warnung im November droht ein "Vertragsverletzungsverfahren": https://germany.representation.ec.europa.eu/news/vertragsverletzungsverfahren-zwei-entscheidungen-zu-deutschland-2025-05-07_de
Jeanine Brinks
- RT Pflege (Tickets, Spam, etc.)
- 25.10. LaVo Arbeitstreffen
Christoph Grenz
Berichte Statistik
- Mitglieder
28.10.2025 - 1166/414 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
- BAR-Kassenbestand
16.10.2025- 338,64 €
- Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
16.10.2025 - 13.794,00 €
- Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
16.10.2025 - 200.000,00 € (unverändert)
vKV Kontostände (Stand 16.10.2024)
aktuellste Übersicht immer hier: https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/kontostaende/
LGS
- letzte Postfach-Leerung (auch LGS-Postkasten): 30.10.25
- 1x Schatzmeister (siehe RT)
- 1x Vorstand (siehe RT)
Termine
- 04.11.2025 - Konstituierende Ratssitzung Kerpen
- 04.11.2025 - Konstituierende Ratssitzung Hilden
- 13.11.2025 - Konstituierende Kreistagssitzung Rhein-Erft-Kreis
- 22.11.2025 - OK.NRW in Wuppertal - (Grumpy)
- 25.11.2025 - 19:00 Uhr KMV Düsseldorf
- 12.12.2025 - 20:00 Uhr Mitgliederversammlung in Duisburg im Margaretenhof
- JAN/FEB/MAR - Datenschutzschulung (DSB)
- 08.03.2026 - Landtagswahl Baden-Württemberg
- 08.03.2026 - Kommunalwahl Bayern
- 15.03.2026 - Kommunalwahl Hessen
- 22.03.2026 - Landtagswahl Rheinland-Pfalz
- Mitte/Ende April - LPT (Programm) und AV LTW 27
Termine der PIRATEN NRW: https://www.piratenpartei-nrw.de/landesverband/termine/
- Bitte teilt uns eure Termine mit, Stammtische, Infostände, Sitzungen etc. ist wichtig!
Zeitplan des 17. LaVo NRW: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Vorstand/Zeitplan_17._Landesvorstand
Anträge an den LVor
Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung
Finanzantrag - #543032: Finanzantrag: Übernahme des CleverReach Vertrages
Datum:
- 25. Oktober 2025
Antragsteller:
- wako
Antrag:
Der Landesvorstand beschließt, den CleverReach (CR) Vertrag vom Bund zu übernehmen. Die monatlichen Kosten belaufen sich auf EUR 190.
Beschreibung:
CR ist das Tool, mit dem wir seit vielen Jahren unsere Pressemitteilungen versenden. Der Bund ist daran nicht mehr interessiert und möchte den Vertrag asap kündigen. Günstigere Alternativen werden gesucht, aber das braucht etwas Zeit. Der CR Vertrag läßt sich monatlich kündigen.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: wako, Jeanine, Ysann, Christoph
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Aktuelles aus den Kommunen NRW
30.10.2025
Stadt, Landkreis, Fluss
- Am 29.10.2025 war die konstituierende Sitzung im Kreistag Mettmann. Hierüber wurde kurz berichtet, wie die möglichen Fraktionsbildungen aussehen könnten. Da die Sitzung noch lief, erfahren wir erst die Tage genaueres.
- In Hilden gibt es Gespräche und auch hier schreitet die Fraktionsbildung voran. Sobald es konkret wird bzw. ist, informiere ich euch.
ToDos
Planung AV und LPT 2026.1
Planungpad: https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/lavoteamnrw-bh2df0bi/pad/view/planungspad-lpt-av-2026-1-c0am01x Wiki LPT: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2026.1 Wiki AV:
LGS-Auflösung
Arbeitstreffen am 25.10.2025: Derzeitiges Fazit: Wir haben etwas mehr Zeit als bis zum Jahresende. Über die wichtigsten Dinge, die geregelt und organisiert werden müssen, wurde gesprochen, eine erste Sichtung des Inhalts in der LGS findet am Samstag (ab 14 Uhr) durch wako, Jeanine, Grumpy und evtl. Balli statt.
Sonstiges Wichtiges
#542837: Mitglied werden und sich arangieren
#543001 Flyer zu "Chatkontrolle stoppen"
Email von Dennis Klüver: Hallo Piraten ! Wir werden Flyer der Jungen Piraten zur “Chatkontrolle stoppen” leicht überarbeitet neu auflegen. Auslieferung in der ersten Novemberwoche. Also rechtzeitig bevor erneut eine Abstimmung zur Chatkontrolle bevorsteht. Bitte meldet in 500er Schritten die Menge, die ihr gebrauchen könnt. Um Zeit zu sparen, antwortet mir direkt und nennt gleich die Lieferadresse. Die Kosten tragen wir. Mit piratigen Grüßen Dennis Klüver 2V P.S.: Anbei eine Datei zur Erinnerung welchen früheren Flyer wir meinen.
- In einer privaten DM an Ysann bat Dennis darum, unsere Mitglieder zu fragen, wer Interesse daran hat.
- Es werden Meinungen innerhalb der anwesenden Vorstandmitglieder ausgetauscht. Übereinstimmung: Flyerentwurf sollte schon da sein, bevor bestellt wird.
Themen für Piraten
- Reinhard meldet sich mit Vorschlägen, welche Themen Piraten vielleicht demnächst mal öffentlich bearbeiten könnten: Drohnen, Schrottimmobilien, Jugendkriminalität in NRW.
- Ysann sichert zu, diese Themen in der Social Media -Arbeit zu berücksichtigten und zu kommentieren, sofern sich entsprechende Punkte in unserem Programm finden.
Wichtige Links und Hinweise
Bitte sendet Informationen zu Infoständen, Mitgliederversammlungen, Stammtischen und sonstigen Veranstaltungen per Mail an vorstand@piratenpartei-nrw.de. Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist. Außerdem hilft ein Eintrag in den NRW-Kalender Neumitgliedern und Interessierten und kann auch zur Verbreitung beitragen.
- Wichtige Listen:
- Änderungen bitte selbst ins Wiki eintragen (hilfsweise an 'vorstand@piratenpartei-nrw.de' senden zur Änderung)
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Beauftragungen
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Kreisverb%C3%A4nde - veraltet
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kommunale_Mandate_2020-2025
- https://matrix.to/#/#piraten-nrw:piratenpartei.de
NÖ Teil
Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.
Nächster Termin
- 13.11.2025 - 20:30 Uhr
Ende der Sitzung
- 21:02 Uhr
- Arbeitspad: Pad
- Aufnahme: Link zum Krähennest