2025-08-07 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 10. Vorstandssitzung des 17. Landesvorstandes am 07.08.2025

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 24.07.2025
    • Dafür: einstimmig
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Andrea Deckelmann

  • 25.07. Teilnahme an Grundlagen der Pressearbeit 42 e.V.
  • 30.07. AGÖA Sitzung
  • Wikiseite LPT 2026.1 angelegt
  • Kommunalwahl: Wikiseite aktualisiert, Budgettabelle gepflegt, Mails, SMS etc.
  • Kommunalwahl: Blogbeitrag in Arbeit
  • SPAM, Kalenderpflege, Kleinigkeiten

Ann Keddi

    • Nachtrag, weil in der letzten Sitzung vergessen: Ich war natürlich auch beim online Parteitag der Piraten am 19.07.2025 dabei.
  • tägliches SoMe - Geschäft: Fragen beantworten, Sharepic-Posts, aktuelle Themenkommenare, RTs (Bluesky, Masto, X);
  • 25.07. Teilnahme an Grundlagen der Pressearbeit 42 e.V.
  • AGÖA - Sitzung 30.07.2025
  • Medien durchforsten
  • Protokollvorbereitungen
  • Tickets schubsen, Kalendereinträge, Mails schreiben, Spams löschen. Und Spams löschen.Und Spams löschen. Sagte ich Spams löschen schon?

Carsten Nyga

  • div. Rechnungen gespeichert und erledigt.
  • div. Überweisungen, Bürokram.
  • Auszüge EX KV Münster angefordert. Dann Rebe24 erledigt
  • Lavo- Sitzung Meck-Pomm
  • Frag den Buvo
  • Vorbereitung BPT (Technik) Parteitag ohne Verzögerung
  • Bearbeitung Altfall KVBI wg. fälschlicher oder krimineller Abbuchung.
  • Kontakt Digitalcourage (Big-Brother-Award (BBA) 10.10.25) und Quellen-TKÜ (Urteil Heute)

Marc 'Grumpy' Olejak

  • LGS, Fikuspflege
  • Postkasten – es war leider wieder was drin.
  • Postfach
  • (nur Post für Schatzi)

Jeanine Brinks

  • RT Pflege (bis 02.08.25, dann Urlaub)
  • Piratenwiki Pflege (Termine für Infostände im Kreis Mettmann, NRW eingepflegt (und auch für Hilden))
https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Mettmann/Hilden
  • Piratigator Termine eingepflegt und Link zu den Kalendern weiter gegeben zwecks 'automatischem Einspielen' der Termine
https://piragitator.de/intern/strukturen/11 (ggf. Login notwendig)
  • heute bei Frag den BuVo gewesen

Christoph Grenz

  • RT Pflege
  • Vorbereitung Terminfindung Treffen mit AG Technik


Es gibt kurze Fragen zum Piragitator ("Agitatorrr") von DLQ - https://piragitator.de/
Balli erwähnt einen neuen Bot von Sebastian, der parallel getestet wird. Das Tool an und für sich ist nicht schlecht.
Die Arbeit des 42 e.V. wird geschätzt – es war leider schlecht besucht und für Leute, die zum ersten Mal mit Pressearbeit zu tun haben, wäre es mit Sicherheit nicht schlecht gewesen.

Berichte Statistik

  • Mitglieder

06.08.2025 - 1174/415 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

  • BAR-Kassenbestand

07.08.2025- 338,64 €

  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto

07.08.2025 - 25.204,66 €

  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto

07.08.2025 - 200.000,00 € (unverändert)

vKV Kontostände (Stand 16.10.2024)

aktuellste Übersicht immer hier: https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/kontostaende/

LGS

  • letzte Postfach-Leerung (auch LGS-Postkasten): 07.08.2025, es gab ausschließlich Schatzmeister-Post. Leider keine Liebesbriefe.

Termine

Termine der PIRATEN NRW: https://www.piratenpartei-nrw.de/landesverband/termine/

  • Bitte teilt uns eure Termine mit, Stammtische, Infostände, Sitzungen etc. ist wichtig!

Zeitplan des 17. LaVo NRW: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Vorstand/Zeitplan_17._Landesvorstand

Anträge an den LVor

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #541095 Budget Kommunalwahl Finanzantrag vkv Herne

Datum:

  • 4. August 2025

Antragsteller:

  • Lars

Unterstützer: Jürgen, Bernd

Antrag:

Lieber Vorstand,

der Wahlkampf geht nun in die heiße Phase. Als vkv Herne wollen wir die (wahrscheinlich) letzte Chance nutzen um auch in Zukunft, politisch für unsere Stadt im Namen der Piratenpartei etwas zu bewegen. Die Rückmeldungen der Bürgerinnen und Bürger geben uns das Gefühl dies auch schaffen zu können. Wir treten in allen 27 Wahlkreisen, in allen Bvs sowie für das Amt des Oberbürgermeisters an. Wir wollen einen guten Wahlkampf machen und setzen dafür auf verschiedene Wahlkampfmittel. Dabei schauen wir nach Angeboten und versuchen die Kosten so gering wie möglich zu halten. 

Bestellt sind folgende Leistungen und Produkte:
8 Großplakate inkl. 15 % Rabatt ( 296,13€ ) 2044,27€
1 Großplakat inkl. 100€ Rabatt                        93,89€
6 Wochen Wahlwerbung HalloHerne.de        1547,00€   (Regulärer Preis für 4 Wochen 1904€)
400 Plakate                                               1120,00€ 
Gesamt                                                     ca. 4800€

3 x je 5000 Wickelfalzflyer (Infostandmaterial) ca. 625€
20000 Broschüren für Briefkästen                 Preis steht noch nicht fest

Unser Budget lang bei 6000€, damit werden wir vorraussichtlich nicht ganz auskommen. Als vkv erbitten wir deswegen noch Budget aus dem "30000"€ Topf welcher bisher nicht verbraucht wurde. Um unseren geplanten Wahlkampf "durchzuziehen" wären noch zusätzlich 1000€ nötig. Gerne würden wir auch noch eine Anzeige in der Zeitung schalten , dies wäre aber nur optional. Was könntet ihr denn noch an Budget vertreten? Außerdem habe ich gesehen, dass in der 30000€ Liste schon eine Buchung durchgeführt (ca.400€) wurde. Bisher hatten wir nichts gebucht. Da bitten wir um Prüfung, was das ist oder war?. Um nicht die ganzen Beträge vorzustrecken zu müssen, wäre es aus unserer Sicht hilfreich, dass ihr direkt die Rechnungen gegleichen könntet.

Viele Grüße Lars


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Ysann, Christoph, Jeanine (pers. mitgeteilt 04.08.2025, 22:30 Uhr)
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 31.10.2025

Aktuelles aus den Kommunen NRW

Bisheriger Stand: https://wiki.piratenpartei.de/2025-07-24_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Aktuelles_aus_den_Kommunen_NRW

07.08.2025

Stadt, Landkreis, Fluss

  • Duisburg trifft sich am Dienstag, um eine Flyergestaltung zu besprechen. Reinhard stellt die Frage, ob diese Flyer mit dem LV abgerechnet werden kann. Balli antwortet: Einfach Antrag stellen für die Finanzierung der Flyer.
  • Balli wird entsprechend der eingegangenen Unterlagen die Gelder überweisen.
  • Die Frage nach Auffüllung der Bargeldkasse für Duisburg wird geklärt.

Kommunalwahl 14.09.2025

Landingpage Kerpen: https://piraten-rek.de/kommunalwahlen/kerpen/
Landingpage Herne: https://www.piraten-herne.de/kommunalwahl2025/
Landingpage Hilden: https://www.piratenhilden.de/
Bürgermeisterkandidat Hilden: https://www.ralf-stahr.de/

24.07.2025

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ToDos

Post bzw. Zeitungsbeilagen

  • Recherchen formulieren und über NRW Info ML versenden Austausch dazu in KW 29.
    • Meinungsbeitrag Balli – es ist das ineffektivste was man machen kann
    • Meinungsbeitrag Grumpy – es ging ausschließlich darum, die Möglichkeiten und Preise transparent zu vermitteln. Die Bewertung obliegt dem jeweiligen vKV/KV
    • PIRATEN Hilden hatten hierzu auch viel Diskussionsbedarf. Long story short; Es gibt nun pro Kandidat ein Einlegeflyer sowohl für Zeitungen u.s.w als auch für direktes Flyern. Die Intention war, wieder mehr Sichtbarkeit. Sowohl Präsenz Infostände, als auch als Print in Zeitungen, u.s.w. als Einlegeflyer.
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kommunalwahl_2025/Kommunale_Werbemittelm%C3%B6glichkeiten_2025

Sonstiges Wichtiges

Balli wollte diesen Punkt nur als Anregung ansprechen. Es wird über Details geredet und welche Schwierigkeiten es dabei gibt.

Wichtige Links und Hinweise

Bitte sendet Informationen zu Infoständen, Mitgliederversammlungen, Stammtischen und sonstigen Veranstaltungen per Mail an vorstand@piratenpartei-nrw.de. Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist. Außerdem hilft ein Eintrag in den NRW-Kalender Neumitgliedern und Interessierten und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 21.08.2025 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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